In einem Gutachten stellen Experten vom Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages fest, dass die diskutierte und geplante CO2-Steuer zum Klimaschutz gegen das Grundgesetz verstößt [siehe Berichte »Wirtschaftswoche«, »Focus-Online«].
Tenor der Experten: Man können nicht einfach nach Belieben neue Steuern erfinden. Jede neue Steuer müsse sich in das Netz der bisherigen Steuern einfügen. Das sei bei einer Klimasteuer nicht der Fall.
Für eine Änderung des Grundgesetzes, um die Klimasteuer dennoch rechtlich zu verankern, bräuchte es im Bundestag eine Zweidrittelmehrheit. Die Stimmen der Großen Koalition reichen nicht aus. Mit den Grünen könnte es jedoch klappen.
Kommentare zum Artikel
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Hallo ihr Deutschen,
Maulen könnt ihr ja über alles aber mitmachen tut ihr dann trotzdem doch alles was euch euer Kasperverein von Regierung vorgibt. Armselig wie wenig Willen und Durchsetzungsvermögen ihr doch habt. Wehrloses Volk!!!!
Eigentlich hatte wir Schweden ein anderes Bild von Euch.
Dies ist doch die finale Enteignung des Volkes nach Jahrzehnte des aushöhlenden Ganges durch die Instanzen und Aufhebung des demokratischen Willen dessen Normwerten.
„Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages stellt fest:
Klima-Steuer verstößt gegen Grundgesetz“ ...
Haben die sicherlich wegen im Bundestag etwa nicht zu findender Intelligenz eingekauften Experten womöglich tatsächlich schon herausgefunden, woher der Co2-Wahnsinn tatsächlich(?) rührt?
Natürlich nicht von einem Russen – jedoch einem Sowjet!?
Fred Eckart veröffentlichte es auf Facebook:
„Der Stalin ruft aus seiner Gruft:
Verteuert doch die Atemluft!
Die Grünen gleich: Wir sind dabei,
wir tarnen es als CO2“!!!
Wenn da nicht dieser hundsmißerabilig-hinterfotzige(?) Weltklimarat wäre, der jetzt scheinbar selbst „Eike“ in Sachen der Aufdeckung des scheinbar besonders auch von den Grünen inszenierten CO2-Wahnsinnsbetrugs https://kreuzamhimmel.li/index.php?site=klimaluege
der göttlich(?) geführten, allmächtigen(?) Bundesregierung Konkurrenz macht!!!
https://www.eike-klima-energie.eu/2019/02/22/weltklimarat-ipcc-zum-co2-alles-halb-so-schlimm/
Betrachte ich mir diesen auch in meinen Augen ´Klima-Blödsinn` allerdings auch zeitlich ganzheitlich, werde ich sofort an das Jahr 1947 erinnert!
https://www.donaukurier.de/lokales/ingolstadt/Der-Winter-1947-eine-einzige-Katastrophe;art599,3315579
Schaue ich allerdings noch ´einige` Tage weiter zurück, wird mir die Grüne NWO-Heuchelei noch viel klarer!
https://klimaarchiv.info/1540-die-jahrtausendduerre.html
Ist doch alles linke Propaganda.
Nur weil das die Lügenpresse schreibt, muss es ja nicht stimmen.
;-)
Also das ist jetzt aber echt Nazi, was der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages da macht. Die spalten die Gesellschaft.
Dabei weiß doch jeder, dass wir den neuen veganen und CO2-freien Lebensraum für die reine grüne Rasse dringend benötigen.
Minderwertige Rassen (z.B. Flugreisende, Fleischverbraucher oder Nicht-E-Auto-Besitzer) sollten wissen, was ihnen blüht. Heterosexuelle sowieso.
Anderslautende Ansichten sind natürlich rassistisch, islamophob, sexistisch, fremdenfeindlich usw.. Eigentlich sind es gar keine Ansichten, denn es ist einfach nur Hass.
Darum gehören die Vertreter derselben auch in noch zu errichtende Hass-Lager. Zuführung erfolgt natürlich durch bewährte Kräfte der bekannt gewaltfreien Antifa. Dabei ist jeder Widerstand mit den härtesten Mitteln.....
Mein Gott, wir hatten diesen ganzen Mist schon mal...
Schon merkwürdig, daß sich die Einpeitscher Hans-Peter Klein und Hans Diehl gar nicht zu Wort melden...
Die CO2 Steuer ist eine Luftsteuer! Wer atmen will/muss, der wird zur Kasse gebeten!
Diese Luftsteuernummer ist ein Gaunerstück ersten Ranges!
Nicht nur, dass der Bundestag durch Überhangmandate aus alle Nähte platzt - diese 709 Abgeordnete (Deutschland leistet sich das zweitgrößte Parlament der Welt) brauchen Geld - viel Geld, um teure Steaks zu kaufen, zu verzehren und danach zu furzen - was für enorme Mengen CO2 Produktionen sorgt!
Die Merkel-Regierung braucht sehr viel Geld für Unternehmensberater (weit über 300 Millionen € im ersten Halbjahr 2019) und vor allem für die reingeholten Facharbeiter (55 Milliarden € jährlich).
Ob eine Steuer gegen das Grundgesetz verstößt ist unerheblich, die Sektsteuer/Kriegssteuer aus Zeiten des Kaisers Wilhelm den II hat bis heute Bestandschutz!
Da gebietet doch wohl der Anstand, dass die CO2 Steuer dem Grundgesetz angepasst wird - Steuern aus Teufel komm raus!
Merkel hat weit über drei Billion € quasi veruntreut, weil sie Steuergelder zweckentfremdet einsetzt - eben nicht für die Bürger Deutschlands!
Zur Steuererhebung, egal aus welchen Gründen, gehören zwei, die nicht haushalten können oder die Weichen falsch stellen um dann die Steuern aus der Not heraus erhöhen wollen und die anderen die sie wählen, trotz Steuererhöhung und das hat einfach etwas mit dem Hirn des Einzelnen zu tun, denn wer nicht mehr differenzieren kann und sich nur vom Bauchgefühl leiten läßt wird irgendwann mal für seine Dummheit bestraft werden, denn sie sind den Lebensbedingungen einfach nicht gewachsen, denn wäre die Welt lieb und nett hätten sie ja recht, aber solange dies nicht der Fall ist, sollte man alle Umstände berücksichtigen, will man sich selbst nicht in Gefahr bringen.
Bis eine Mehrheit unserer Bürger am eigenen Leibe verspürt, was grüne Politik kostet, uns einschränkt und unsere Lebensgrundlage zerstört, ist es lange zu spät. Wie soll sich ein komplett weich gewaschenes Volk denn so ohne weiteres wieder selbst aus dem Sumpf ziehen? Erst schneiden wir uns alles selbst ab, um dann wieder eines Tages aus eigener Kraft aufstehen? Made in Germany heißt eines Tages: Seht her - das passiert, wenn ein Volk sich jahrzehntelang selbst verleugnet und von der Landkaarte verschwindet. Übrig bleibt ein Multikulti- Kinderhort, die nicht mehr alle ganz lieb Ringelrain tanzen, sondern einzeln isolierte Grüppchen, da keiner mehr dem anderen traut. Also, wir schaffen das, immer fleißig weiter die neuen Heilsbringer beklatschen und grün wählen. Alles wird gut.
Das mag ja sein, dass diese von den ROTEN Grünen gewollte Steuer gesetzeswidrig ist. Das interessiert doch aber keinen Politiker! Diese Steuer, genau wie die Fleischsteuer, wird kommen. Das ist so sicher wie das Amen in der Kirche!! Allerdings machen sich diese volksaussaugenden Grünen damit immer unbeliebter. Kaum einer wird die in Zukunft noch wählen. DAS machen dann nur noch ebensolche Bek....!!