Die Antifa-affine Faeser von der SPD ist auf einem neuen Feldzug ihrer ganz eigenen Demokratieverteidigung. Sie will jetzt nämlich die »Verhöhnung des Staates« unter Strafe stellen und verfolgen lassen. Das hat sie auf einer Pressekonferenz in Berlin bei einem gemeinsamen Auftritt mit ihren Gesinnungsgenossen Haldenwang und Münch verlautbaren lassen. Wie ahnungslos diese drei Individuen hinsichtlich der Spielregeln in einer Demokratie sind, offenbart sich einmal mehr an diesem Beispiel.
Verhöhnen ist per Definition nichts anderes als auslachen, verspotten oder veräppeln. Natürlich darf man in einer Demokratie sich über den »Staat« (was auch immer das ist) lustig machen; vor allem und insbesondere über seine Repräsentanten. Beleidigen hingegen darf man sie nicht, dafür gibt es die entsprechenden Rechtsvorschriften. Die Repräsentanten der Berliner Ampel allerdings fordern es mit ihrer stümperhaften Politik des Versagens geradezu heraus, dass man sie verspottet. Das zeigte sich bei den Straßenzügen des Karnevals in den vergangenen Tagen, wo sie samt und sonders ihr Fett abbekamen. Auch die demokratie-defizitäre Faeser.
Der scheint das dermaßen die Laune verhagelt zu haben, dass sie jetzt zum großen demokratiefeindlichen Rundumschlag gegen die Spötter ausholen - und die demokratische Grundstruktur des Staates ein weiteres Mal aushöhlen - will. In dem Zusammenhang soll dann auch gleich die Meinungsfreiheit nach eigenem Gutdünken neu definiert werden: alles, was auf den sozialen Netzwerken nicht linien- und regierungstreu ist, wird dann per Gesetz als Hass und Hetze definiert.
Sich Definitionen und Gesetze so hinzubiegen wie man es gerade braucht, hat in diesen Breitengraden schon Tradition: die totalitären Systeme des vergangenen Jahrtausends lassen grüßen.
Kommentare zum Artikel
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Hilde Benjamin wäre stolz auf Nancy SED?
(Hilde Benjamin (* 5. Februar 1902 als Helene Marie Hildegard Lange in Bernburg (Saale); † 18. April 1989 in Ost-Berlin) war eine deutsche Juristin. Als Vizepräsidentin des Obersten Gerichts (1949–1953) und spätere Justizministerin (1953–1967) trug sie maßgeblich die Diktatur der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) in der DDR mit. Bekannt wurde Benjamin aber vor allem durch ihre Prozessführung in politischen Schauprozessen vor dem Obersten Gericht, die mit Todesurteilen endeten.(Wikipedia, manchmal gar nicht so schlecht?).
"Jetzt will Faeser »Verhöhnung des Staates« unter Strafe stellen"
Na, soll sie mal. Auch das wird niemanden mehr abschrecken, dieser Ampel den Mittelfinger zu zeigen. Faeser & Co liegen in den letzten Zügen. Und das wissen die auch. Daher versuchen die nun mit aller Macht und mit allen noch so perfiden und perversen, total undemokratischen Mitteln, die den Stasi-Methoden gleichzusetzen sind, sich an ihrer Macht festzukrallen. Helfen wird es dieser Bagage trotzdem nichts mehr. Die haben abgegessen, denn die haben den Bogen einfach total überspannt. Denn jeder, der halbwegs denken kann, sieht und erkennt doch, wie und dass die unser Land mit voller Gewalt zum Absturz bringen WOLLEN.
Aber was kann oder könnte man denn auch von Leuten anderes erwarten, die Vaterlandsliebe immer schon zum Kotzen fanden?! Oder, die immer schon offen ihre Verachtung, ihre Ablehnung, ihren Hass auf das eigene Land, auf das eigene deutsche Volk zum Ausdruck gebracht haben?! Wer hinter Plakaten "Deutschland verrecke" oder "Deutschland du Stück Scheiße" herläuft - na was soll man denn von solchen Politiker auch anderes erwarten, als dass die alles tun, um dieses Land, unser Deutschland zu vernichten??!!
Keiner wird sich mehr einschüchtern lassen! Nur die ganz Dummen, die total Gehirngewaschenen und die, die von diesem System selbst profitieren, halten noch zu dieser rotgrünen, machtbesessenen, volksverachtenden und ************ Horde, weil die nichts kapieren.
Nochmals: Antifa-Faeser und Haldenwang sind gesichert linksextrem. Deren krude Vorstellung - oder Ablehnung? - von Demokratie wird überlagert vom eigenen Größenwahn, der sich in deren Gehirnen - sofern vorhanden - manifestiert in L’État c’est moi. Demokratiefeinde von diesem Schlag gibt es unzählige, ich verachte sie alle zutiefst.
Täter-Opfer-Umkehr par excellence.
Typisch für Vergewaltiger und andere Psychopathen.
Die EINZIGE, welche hier und heute den STAAT und seine Verfassung verhöhnt ist: Frau Faeser!
Der Kaiser ist nackt , nun muss er um sich schlagen, um seinen Untertanen einzubleuen, das er das schönste Gewand trägt. Und bist du nicht willig so.....!
Den Verfassungsfeinden und Feindinnen in der Regierung scheint der Allerwerteste gewaltig auf Grundeis zu gehen.
Jetzt müssen schon Gummiparagraphen a la DDR oder noch schlimmer (1933-45) herangezogen werden. Die Geschichte scheint sich doch zu wiederholen!?
Aber: Mit der Gemütlichkeit gegenüber einer übergriffigen und verfassungsfeindlichen Regierung geht es so langsam zu ENDE!
Erst gestern habe ich bei Julian Reichelt drei Staatsrechtler gehört, welche besagten, dass Staatsverhöhnung unter Meinungsfreiheit fällt und keine Straftat darstellt. Faeser und Konsorten versuchen nur die Bürger mit Drohungen einzuschüchtern.
Den Totalitarismus in seinem Lauf
halten weder Ochs noch Esel auf.
Ich rede von Deutschland! Damit das klar ist.
Die Regierung und nicht wenige von deren Vertretern verhöhnen uns Bürger doch täglich. Was da die verlogenen Mäuler verläßt, ist ein Affront gegen jeden klaren Menschenverstand. Nehmen wir nur mal das Sondervermögen oder das Demokratiefördergesetz.
Wenn wir das nun kritisieren, verhöhnen wir die Akteure? Blödsinn, Frau Faeser. Was Sie wollen, ist offenbar eine Tyrannei auf dem Niveau des ******, von Nordkorea oder Stalin-Russland.
Ich plädiere für ein Gesetz, daß die Verhöhnung der Wähler unter strenge Strafe stellt. Das wäre einer echten Demokratie würdig.
„Multi-Dilettanten” auf den diversen insbes. politischen Ebenen:
Entschuldigung, ich weiß natürlich, was ihr zum Leben braucht, um nicht einzugehen wie verdorbenes Gemüse, nämlich das Machtgefühl das Volk zu züchtigen, natürlich auch Pflege, ein warmes Bett, Reispudding usw.
Ihr braucht das Gefühl, von der Gemeinschaft gehasst zu werden und ihr wollt sie mit euren Fähigkeiten, die ihr euch seit vielen Jahren durch immer denselben Ablauf trainiert habt, beeindrucken und am besten hart diktaristisch im Faschismus zu übertrumpfen.
Nur wird das nichts insbes. das Volk macht das nicht mit, wenn ihr euch immer nur mit einseitiger Politik geggen das Volk aufhaltet und rummotzt über uns Bürger.
Ihr müsst nach draußen gehen und euch der Welt offenbaren, Kontakte mit intelligenten demokratisch dem Humanismus verpflichtenden Menschen knüpfen und zusammen Essen gehen, euch dem Partnertausch hingeben und rostige, schmerzhafte Ketten sprengen und Party machen, was weiß ich.
In meiner und in vielen anderen Städten gibt es viele junge Talente, mit denen ihr euch nicht nur nicht messen könnt, nicht weil ihr einen Kladderadatsch habt, sondern weil ihr jede Konfrontation als Wettbewerb anseht, den es zu gewinnen gilt, sonst ist alles aus.
Ich sag’s euch, ein paar dieser jungen Talente werden euch hier im Lande und anderswo nicht nur hassen und einen Anti-Götterkomplex entwickeln, wenn es später überhaupt noch Resourcen gibt und der Bürger das wünscht.
Hab ich schon erwähnt, dass viele von diesen jungen Talenten (nicht ich) in ihrer Freizeit an der Integration von Multi-Dilettanten beteiligt sind, weil ihr euch in die Gesellschaft nur weiter fortschreitend nicht integriert und als Feinde betrachtet werdet?
Es gibt unzählige Versprechungen sich und sein Leben zu verjüngen, zu normalisieren.
Das wahrhaftige Lebenselixier findet auch der winzigste Kleingeist nur in sich selbst und in allem was ist !