So, jetzt ist es soweit. »Merkel ist weg«. Scholz ist da. Er wurde heute zum Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt.
Im Bundestag soll er von 707 abgegebenen Stimmen 395 Ja-Stimmen erhalten haben. Es hatte sich wohl mehr erhofft, aber einige Abgeordnete waren wegen Krankheit abwesend. 303 Abgeordnete stimmten gegen Scholz. Es gab 6 Enthaltungen. 3 Stimmen sollen ungültig gewesen sein.
Um 10:53 Uhr folgte die Ernennung von Scholz zum Bundeskanzler durch den Bundespräsidenten Steinmeier.
Da Scholz jahrelang in der Großen Koalition Vize-Kanzler unter Merkel war, schwebt ihr Geist somit noch immer im Kanzleramt mit. Ein Teil des Personals wird auch übernommen. Auch in der Ministerriege. Man denke nur an Hubertus Heil.
Was wird Scholz uns bringen? Abgesehen davon, dass die Grünen massiv ihre Agenda in die Ampel-Koalition mitbrachten, werden viele Versprechen verpuffen. Schon jetzt wird klar, dass mit der neuen Regierung und deren Plänen wohl keine nennenswerten Erleichterungen für mittlere und niedrige Einkommen kommen werden. Die Hoffnungen all derer, die aus sozialen Gründen die SPD gewählt haben, sind schon zerschlagen, bevor die Regierungsarbeit erst begonnen hat.
Kommentare zum Artikel
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Nichts in der weichen Birne!
Ich ertrage noch nicht mal seinen Anblick, geschweige denn sein blamables, verlogenes, törichtes Geschwätz!
Kanzler und sein Kabinett-
Kasperltheater.
Die ganze Welt lacht und applaudiert…
Ja, schlimmer geht immer!
Jetzt haben wir einen Gottlosen Kanzler, plus etlicher
gottloser Unterstützer. Das sind Menschen, die sich selbst für das A und O halten. Menschen die glauben, niemand
steht über ihnen.
Es sind Menschen die gegen unsere Kultur sind.
Denn unsere Kultur ist nun mal eine jüdisch-christliche.
Und von allem mal abgesehen; es ist die beste Kultur die
ein Mensch sich vorstellen kann. Oder kennen Sie ein
Land mit besserer Kultur?
Und wer diese Kultur, in leitender Position ablehnt, ist
entweder äußerst dumm oder hat andere Pläne.
Nein, meine Regierung ist das nicht.
Zitat: "Was wird Scholz uns bringen?"
Unsere verbriefte Freiheit laut Grundgesetz wird eingeschränkt...
Hier ein Auszug aus dem Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP:
"Artikel 22 Einschränkung von Grundrechten
Durch Artikel 1 Nummer 3 wird das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1
des Grundgesetzes) und durch Artikel 6 Buchstabe b wird das Grundrecht der Freizügigkeit (Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt."
"Narren vermehren sich, wenn die Klugen schweigen!"
Keiner dieser " Klugen" hat sich in 16 Jahre Merkel-Regime gewagt, aus seiner Deckung zukommen. Und somit hat man solche Ernte im Lande jetzt eingefahren.
"Jetzt ist er Kanzler",
... und das heißt, dass er jetzt ganz dreist lügen und sich darauf verlassen kann, dass die BürgerInnen das schlucken, da ihre Mutti sie 16 Jahre lang an das Sch.fressen gewöhnt hat ...
https://www.youtube.com/watch?v=mjuaFfrIElw .
Verstehe deshalb überhaupt nicht, wieso die Leute sich noch darüber aufregen, dass ...
https://www.dropbox.com/s/gw8pk7czjylk63j/Olaf%20Bullshit%20-%20Generator.mp4?dl=0
... die Gesellschaft noch weiter spaltet und sich mit dem Grundgesetz allenfalls seinen Hintern abputzt, wenn er nun plötzlich doch eine allgemeine Impfpflicht haben will.
Das hätte er während der Wahlen natürlich nicht gefordert, denn damit hätte er wohl kaum WählerInnen gewinnen und hinter die Fichte führen können.
Aber die Aufregung wegen der Lügen und der Spaltung durch die NASPD und ihre Schergen geht ins Leere, da diese politische Partei die Spaltung der Gesellschaft mittendurch, Volksverhetzung, Ausgrenzung, Diskriminierung, Stigmatisierung und Denunziation seit mehr als 20 Jahren als politisches Grundsatzprogramm betreibt ...
https://app.box.com/s/39hdzu4lp1kk9xppnl9l4rufm8b2h1k2 .
So wahr mir Gott helfe.
Solches Personal aber kann getrost auf eine religiöse Bekräftigungsformel beim Amtseid verzichten. Denen ist sowieso nicht zu helfen, nicht einmal Gott kann das.
Jetzt ist er Kanzler. So tönt es meist in konservativen bis rechten Kreisen. Ja das ist er, und wir sollten dabei nicht vergessen, dass der Souverän ihn dazu gemacht hat. Richtig, er wurde gewählt und hat nicht die Macht an sich gerissen. Schmerzlich für all jene deren Favorit nun doch in der Opposition verbleibt. Man liest es in allen konservativen Foren landauf und landab, rot-grün-gelb ist ein Fanal. Man kommt nur schwer über die eigene Niederlage hinweg und sucht nach Schuldigen. Und das macht einen noch wütender. Denn der Schuldige ist man selbst. Zugegeben, eine echte Volkspartei ist keine mehr von den Regierungsparteien. Aber eben sowenig die CDU oder die AfD. Das alles spielt wohl mit hinein, wenn man so manchen Kommentar heute liest. Nicht nur in diesem Blog, auch andernorts.
Heute sind die Gewinner an der Reihe. Und Merkel hat sauber übergeben. So soll es sein in einer Demokratie. Der Mehrheitswillen obsiegt der Unterlegene hat sich zu fügen.
Scholz hat heute die Regierungsgeschäfte übernommen. Jetzt ist er mit seinen Ministern am Zug. Jetzt muss er liefern.
Wünschen wir ihm Glück und Erfolg in diesen schwierigen Zeiten.
Ihr AS. Chemosh
Gern mal ein paar Fakten zur Ausbildung unserer Regierungsmitglieder:
international (und seit Generationen) üblich wird vom Regierungschef vorrangig Führungsstärke, nicht in erster Linie Fachwissen erwartet. Damit ist Olaf Scholz, SPD, als Jurist (wenn auch nur mit Abschluß in der einstufigen Juristenausbildung) gesetzt. Nun zu den 16 Ministern. Hier sind zumindest 5 ressortsachgemäß ausgebildet: Innenministerin Nancy Faeser, SPD, Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt, SPD, und Justizminister Marco Buschmann, FDP, sind Volljuristen. Gesundheitsminister Karl Lauterbach, SPD, ist Mediziner; Umweltministerin Steffi Lemke, Grüne, ist Diplom-Agraringenieurin. Eventuell fällt auch Außenministerin Annalena Baerbock in diese Kategorie. Allerdings ist nach ihren ganzen Lebenslauf-Fälschungen bislang nicht klar, ob sie sich die Studienzulassung in Großbritannien erschwindelt hat. Wenn dem so wäre und ihr ihr Abschluß für Internationales Öffentliches Recht aberkannt wird, ist sie ohne Abschluß. Da häufig die Feststellung geteilt wird, Volljuristen seien für jedes Ministeramt tauglich, könnten unter diesem Gesichtspunkt noch Verteidigungsministerin Christine Lambrecht, SPD und Verkehrsminister Volker Wissing, FDP durchgehen. Wenn man dann noch davon ausgeht, daß es für die Ministerämter Entwicklungshilfe und Familie keiner besonderen Ausbildung bedarf, sind die beiden Politikwissenschaftlerinnen Svenja Schulze, SPD und Anne Spiegel, Grüne auch nicht fehlqualifiziert.
Doch dann wird es eng: Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil, SPD, ist auch nur Politikwissenschaftler; ebenso Bauministerin Klara Geywitz, SPD. Wirtschaftsminister Robert Habeck, Grüne, ist Literaturwissenschaftler. Landwirtschaftsminister Cem Özdemir, Grüne, ist Diplom-Sozialpädagoge. Finanzminister Christian Lindner, FDP, von vielen dem Literaturwissenschaftler Habeck vorgezogen, ist auch nur Politikwissenschaftler. Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger, FDP, ist immerhin Diplom-Volkswirtin; was vielleicht ausreicht, da Bildung - zumindest bislang - ohnehin Ländersache ist.
Andere Länder haben als Verteidigungsminister Absolventen von Militärakademien, als Bauminister Architekten, als Sozial-, Wirtschafts- und Finanzminister studierte Steuerfach-, Betriebs- oder Volkswirte und als Bildungsminister Pädagogen. Aber was solls: das zweifellos Jahrhunderte überdauernde außenpolitische Genie, Reichskanzler Bismarck, hatte das Jura-Studium auch nur bis zum ersten juristischen Staatsexamen absolviert und steuerte Deutschland in die größte Blüte seiner Geschichte.
Mir ist nur noch Übel, danke satt!!!!
Die Spitzenfrau der AfD, Alice Weidel hat denen gleich mal ein schönes Antrittsgeschenk gemacht, was diese merkwürdige Gurkentruppe sich gleich hinter den Spiegel stecken kann.
https://www.youtube.com/watch?v=0oZLogWr_cs