Dieser Tage veröffentlichte der Bayerische Verfassungsschutz seinen Bericht für das Jahr 2018. Und der enthält einen Abschnitt, der, so muss man mit der Jerusalem Post sagen, "haarsträubend" ist.
Im Kapitel Proliferation des Berichts, d.h. die Weiterverbreitung von Waffensystemen und Trägersystemen für diese Waffen, wird der Iran neben Nordkorea, Syrien und Pakistan zu den sogenannten "Risikostaaten" gezählt. Beim Bayerischen Verfassungsschutz weiß man, dass diese Risikostaaten sich ständig bemühen, ihr "konventionelles Waffenarsenal durch die Herstellung von Massenvernichtungswaffen zu ergänzen" – auch auf dem deutschen Markt. Dafür "gründen sie in Deutschland häufig Tarnfirmen, versenden die Produkte über unkritische Drittländer oder machen falsche Angaben gegenüber dem Hersteller oder Händler."
Der Verfassungsschutz bemüht sich dem Bericht zufolge, die möglicherweise betroffenen Unternehmer über die Tricks und Schlichen der Iraner aufzuklären. Nicht jeder Hersteller einer Maschine weiß, was mit dem Gerät, neben seinem eigentlichen Zweck, noch alles gebaut und angestellt werden kann.
Ein österreichischer und ein deutscher Staatsbürger wussten dagegen sehr genau, was sie taten, als sie versuchten, eine Elektronenstrahlschweißmaschine (ESSM) in den Iran zu verkaufen – eine Maschine, die zur Herstellung von Trägerraketen geeignet ist und daher nicht in den Iran exportiert werden darf. Nachdem die beiden in das Fadenkreuz der Ermittler geraten waren, wurde die Maschine vom Zollamt sichergestellt. Weitere Ermittlungen brachten "umfangreiche Versuche, den tatsächlichen Abnehmer im Iran zu verschleiern" ans Licht. Unter anderem täuschte man vor, "dass der Endabnehmer eine Firma in Malaysia sei." (siehe Verfassungsschutzbericht)
Ende 2017 hat das Oberlandesgericht München den Österreicher und den Deutschen wegen gewerbsmäßigen Zuwiderhandelns gegen das Außenwirtschaftsgesetz zu Haftstrafen von einem Jahr und zehn Monaten bzw. einem Jahr und sieben Monaten verurteilt, die zur Bewährung ausgesetzt wurden. Taterträge von 1,8 Millionen Euro wurden eingezogen.
Das Mullahregime darf dagegen auf internationaler Ebene weiter unbeschadet seinen guten Willen bei der Umsetzung des Atomabkommens beteuern. Deutsche Politiker wie Heiko Maas unterstützen Teheran, indem sie Glauben machen, weiterer Handel mit dem Iran bringe diesen auf einen friedlichen Weg. Maas will, zitiert ihn die Süddeutsche Zeitung, "intensiv dafür arbeiten, dass wirtschaftlicher Austausch und Handel möglich bleibt".
Kommentare zum Artikel
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Bisher hat der Ami doch nur Länder angegriffen, die keine Atomwaffen hatten oder die, ala Deutschland, schon fix und fertig waren. Der Ami schaut doch erst immer wo es gerade kracht, dann sucht er sich "seinen" Lumpen aus und unterstützt ihn - natürlich nicht umsonst.- die Rechnung kommt später, wenn ein Epigone der USA eingesetzt wurde.Die Nationen sind vorsichtiger geworden und wissen, dass der Ami nur durch Unfrieden in der jeweiligen Nation seine Vorteile zieht und dann zuschlägt. Wenn durch die bescheuerte Religion kein innerer Frieden gehalten werden kann, dann muss man sich eben wappnen.
@ Hermine: umgekehrt wird ein Schuh daraus. Israel will auf syrisches Gebiet expandieren. Deshalb gab es den Bürgerkrieg in Syrien. Präsident Assad blieb jedoch im Sattel, nicht zuletzt wegen Unterstützung aus dem Iran. Daher will Israel nun wohl den direkten Konflikt mit Iran;
Niemand bestreitet hier das Existenzrecht Israels, aber hinter den Kulissen laufen ganz üble Dinge, mit Aktionen des Geheimdienstes, die bei jedem anderen Land als terroristisch eingestuft würden (z.B. Ermordung von Nuklearwissenschaftern).
Die Situation ist hoch komplex, hoffentlich gelingt es Präsident Trump, zu de-eskalieren.
@ R. Avis 31.05.2019 - 14:53
Israel ist Dreh- und Angelpunkt der Weltgeschichte, bis zum Ende.
Warum ist das wohl so?
Sie haben eine sehr naive und nicht beweisbare Sicht über den Iran. Lesen Sie doch einmal das schiitische "Fachbuch" dazu. Die meinen was sie sagen. Hitler wäre total neidisch auf diese gottlosen schiitischen Iraner. Kennen Sie den Inhalt? Wenn ja, warum verheimlichen Sie das? Wenn nicht, worauf warten Sie?
Alle gottlosen Menschen sind gegen Israel. Warum wohl?
Wieso kann man Daten interpretieren? So oder so? In die Richtung oder in eine Andere? Die gleichen Daten wohlgemerkt.
Warum interpretieren gewisse Denkschulen, mit Absicht, Daten in immer die eine unnatürliche Richtung?
Die Mehrheit der Menschheit ist religiös (rassistische Denkweise). Die verblödeten Atheisten brechen hier die eigene Regel und sagen, dass das nicht stimmen kann. Trotzdem darf es keinen Gott geben. Daher die Diskriminierung. Plötzlich soll die Mehrheit nicht im Recht sein. Sehr komisch. Und verräterisch.
Wäre die Mehrheit der Menschheit nicht religiös, dann würden die gleichen Atheisten die Regel sehr wohl beachten wollen. Da es aber deren Interessen entgegen steht, "vergewaltigen" sie die Regel.
Israels Existenz ist der eindeutige Beweis wiederum, der Existenz des christlichen Gottes.
Sie glauben doch nicht, dass die geisteskranken Schiiten oder Sunniten Israel irgend etwas werden tun können? Oder Russland? Oder diese kriminellen kommunistischen Chinesen, die nach der Weltmacht streben?
Muslime haben im Nahen Osten nichts verloren. Jerusalem ist für die Muslime keiner heiliger Ort. Auch zerstören Muslime dort alle Spuren christlich-jüdischer Provenienz wo sie nur können und dürfen. Ein Verbrechen.
Die USA und Israel werden den Muslimen einen Kinnhacken verpassen, an dem sie noch lange zu denken haben werden.
Dieser Iran darf die Bombe niemals bekommen. Und er wird sie nicht bekommen. Punkt.
An Israel soll diese scheinheilige, hirnlose, schwachsinnige, gottlose, perverse, dekadent gewordene Welt wahnsinnig werden.
Alle Fakten sprechen dafür. Ich rede von Fakten wohlgemerkt.
Der Iran hat sich die Vernichtung Israels auf die Fahnen
geschrieben. Der Iran finanziert Hamas und Hisbollah
und einige andere Terrororganisationen die Terror
gegen Israel betreiben.
Der Iran muss in seine Grenzen verwiesen werden.
Und darum macht Präsident Donald Trump das alles
richtig.
Die Bedrohung Israels muss endlich beendet werden.
Gut gemacht Trump.
Der einzige Zweck des Iran-bashing ist es, endlich einen Krieg von Zaun brechen zu können und damit den letzten stabilen Staat in der Region ins Chaos zu stürzen.
Der Iran hat sich an alle Vorgaben gehalten und, so lange es ging, die Auflagen erfüllt. Aber dann hat der "Westen" die Daumenschrauben zu stark angezogen.
Iran ist ein modernes Land mit dem Potential für Hochtechnologie. Dazu gehört nun einmal Kernforschung und die Nutzung für friedliche Zwecke. Durch die Sanktionen versinkt das Land in bittere Armut.
Seit der Verfassungsschutz nicht mehr von Herrn Maaßen geleitet wird, gehe ich davon aus, daß echte Informationen nur noch einem kleinen Kreis zugänglich sind. Der Rest, also die Normalbürger, erfährt ausschließlich das, was wir glauben sollen.
Genauso wurde übrigens Deutschland vor dem 1. Weltkrieg dämonisiert. Als der bewaffnete Konflikt endlich ausbrach, wurden flugs Gräuelmärchen in die Welt gesetzt, z.B. von abgehackten Kinderhänden und vergewaltigten Nonnen. Die Öffentlichkeit wurde in der Meinung bestärkt, daß dieses "Hunnenvolk" nicht hart genug bestraft werden konnte. Das führte dann zum Vertrag von Versailles, welcher wiederum die Lunte zum 2. Weltkrieg wurde.
Der traurige Witz dabei ist, daß alle diese annti-deutsche Agitation und Lügen schon längst als solche entlarvt wurden. Trotzdem ist diese Propaganda inzwischen Klischee, auch bei Leuten, die es eigentlich besser wissen sollten. Das Bild vom bösen und eiskalten Deutschen ist gefestigt.
England wollte Deutschland als wirtschaftlichen Konkurrenten loswerden, daher mußte der 1. Weltkrieg von Zaun gebrochen werden. England zählte danach zwar zu den Siegern, war aber hoffnungslos bei den USA verschuldet, verarmte und verlor seine Vormachtstellung, dazu nach und nach seine Kolonien. Vermutlich wäre ein friedliches Miteinander mit dem deutschen Kaiserreich die gesündere Lösung für England und ganz Europa gewesen, mit weniger fatalen Nebenwirkungen.
Soll sich das jetzt alles im Iran wiederholen, wieder mit einem Gegner, an dem sich USA und deren Alliierte die Zähne ausbeißen? Mit maximaler Dämonisierung des Gegners, damit auch nach den Kampfhandlungen keine Verständigung mehr möglich ist?
Der iranische Gottesstaat entstand ja erst durch die stümperhafte Einmischung der USA in persische Angelegenheiten. Nur wenige Iraner fühlen sich im eigenen Land wohl, die meisten wünschen sich einen Regierungswechsel. Dieser kann aber nur kommen, wenn der außenpolitische Druck endlich nachläßt. Dabei pokert leider gerade Israel sehr hoch in diesem Spiel.
Das wundert doch niemand mehr. Maas fühlt sich doch wegen Auschwitz in die Politik berufen. Er bastelt Schrittchen für Schrittchen mit den anderen Altparteien an der Vollendung seiner Berufung weiter.
Die Iraner haben die A-Bombe wohl schon längst.
Das vermuten auch die geheimdienste Israels und der USA.
Wozu wohl massenhaft Zentrifugen, die da Tag und nacht laufen ??? - Zur Anreicherung von Plutonium natürlich !!!
Die eigentlichen Produktionsstätten sollen bombensicher nahezu hundert Meter unter der Erde sein. Raffiniert, gel ???
Wozu soll sie denn dienen ??? Zur Zerstörung Israels - ihres Hauptfeindes !!! Und an einer schmutzigen, in der Luft zu zündenden Bombe für die USA soll auch schon gearbeitet werden. Dann würde alle Elektronik im Lande zerstört werden und die USA würden handlungsunfähig sein. Also Trump ist kein Idiot. Der Mann sieht klar und logisch.
Strafen, die zur Bewährung ausgesetzt werden, wirken gar nicht. Aber es gibt genügend kriminelle Geschäftleute oder islamophile Fanatiker auf der Welt !!!
Das menschliche Herz ist die Quelle aller Bosheit.
Kant, dieser Idiot, leugnet(e) das. Seine Schüler und die Freunde des nutzlosen Lineals pflanzen die Unwissenheit weiter fort. Aufgeklärt? Das ich nicht lache!
In China gibt es noch viele 100 Millionen Menschen, die in bitterer Armut leben müssen. Das läßt viele Kommentatoren hier kalt. Stattdessen investieren die Kommunisten in ihr Militär!! Beseitigung der Armut? Hahahahahahahaa!! Die chinesischen Kommunisten wollen keine Armut beseitigen, sondern die Weltherrschaft und die totale Versklavung.
Das hochkriminelle atheistische (!) kommunistische China unterstützt die Mörder im Iran!!
Der Iran weiß, dass die Kommunisten in China andere Muslime unterdrücken und in Konzentrationslager stecken, trotzdem machen sie gemeinsame Geschäfte. Das ist auch pervers.
Die Maßnahmen Trumps gegen das hochkriminelle kommunistische China zeigen bereits Wirkung und treffen diese arroganten, betrügenden Chinesen hart. Wie muß die Stimmung schlecht in Teh(e)ran sein.
Die chinesischen Kommunisten wiederum haben Angst dem Volk die Wahrheit zu sagen, und denen klarzumachen, dass der bisherige Weg (unfaire Handelsregeln und Diebstahl geistigen Eigentums) eine klare und bittere Sackgasse sein wird.
Und dieser Iran fürchtet sich vor Trump und Israel. Beide werden diesen Mördern einen Strich durch die Rechnung machen.
Und Deutschland? Die zahlen die Rechnung in zweifacher Weise und Ausführung. Das ist gerecht. Wer zu Verlierern hält und diese auch noch unterstützt, böswillig, verdient es eine gescheuert zu bekommen.
Bitte mal überlegen; die USA bedrohen den Iran und nicht umgekehrt!
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Und wenn wir von Massenvernichtungswaffen reden, dann mal zuerst von diesen zahllosen Waffen die die USA haben und was noch schlimmer ist auch laufend einsetzen !!
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Man muss kein Freund von dem Mulla-System im Iran sein, aber ein Freund der USA, die unentwegt Kriege führt aber ganz bestimmt auch nicht.
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Und wenn wir schon mal dabei sind, die Helfer der USA genannt NATO sind mir genau so lieb wie die USA !