Dem Nachrichtenmagazin »Focus-Online« liegt ein Positionspapier der SPD vor, nach dem Deutschland die Initiative ergreifen solle, um noch mehr Flüchtlinge ins Land zu holen.
Dort heißt es, Deutschland solle »eine Vorreiterrolle« übernehmen.
Damit stellt sich die SPD gegen die Pläne von Innenminister Horst Seehofer, der eine europäische Lösung bevorzugt. Seiner Meinung nach müssten solche Beschlüsse innerhalb der EU gefasst werden.
Anders als Horst Seehofer, möchte die SPD nicht auf eine europäische Lösung des Flüchtlingsproblems warten.
Die SPD möchte, dass einzelne Bundesländer die Initiative bei der Aufnahme von Flüchtlingen ergreifen können. Eine solche Möglichkeit steht den Bundesländern laut Aufenthaltsgesetz zumindest theoretisch zu. Allerdings schreibt der entsprechende Paragraf 23 die jeweilige Zustimmung des Bundesinnenministeriums vor.
In dem Positionspapier fordert die SPD-Bundestagsfraktion daher eine Neuregelung des Paragrafen 23 im Aufenthaltsgesetz.
Nach SPD-Vorstellungen soll es dort künftig heißen:
»Das Einvernehmen gilt als erteilt, wenn das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat nicht innerhalb von vier Wochen konkrete sicherheitspolitische oder außenpolitische Bedenken geltend macht.«
Kommentare zum Artikel
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Wieder wird ein langjähriges SPD-Mitglied von Frau Esken in die "Mangel" genommen.
Wolfgang Thierse, der noch über normalem Menschenverstand verfügt, hat mit seiner Kritik an der Identitätspolitik seiner Partei und der Durchsetzung der gendergerechten Sprache auf dem Verordnungswege , großen Unmut hervorgerufen.
Esken zeigte sich in einem Brief angeblich "beschämt".
Thierse, der auch als "Rückwärtsgewandter" bezeichnet wird, zeigt mit der Infragestellung seiner Parteimitgliedschaft, die richtige Antwort..
Der Name "SPD" trifft für diese Partei schon lange nicht mehr zu.
Was haben u.a. Aziz Bozkurt, Chebli, Klingbeil mit dieser alten Arbeiterpartei gemein?
Diese SPD ist keine Sozial und Demokratische aber auch keine Volkspartei mehr. Dieser Abklatsch einer ehemaligen
Arbeiterpartei versucht die verbliebenen Wähler für dumm zu verkaufen, nur um am Selbstbedienungsladen und am Futternapf der Steuerzahler zu bleiben. Auch diese sogenannten "Flüchtlinge" soll der Steuerzahler alimentieren. Ich frage mich, ob wir solche Parteien, bzw. solche Polit-Schmarotzer überhaupt noch brauchen?
Wie immer: SPD!
Eine Partei die chronisch im Umfragetief steckt.
Um sich aus der internen Krise zu betteln, bedarf es sich kranke Parteiprogramme der Deutschland-Hasser-Parteien, respektive der Grünen und Linke, zu bedienen.
Flüchtlinge ohne Plan nach Deutschland reisen zu lassen, ist u.a ein Teufelswerk der Grünen. Noch schlimmer: der Teufel in Gestalt von A. Merkel hat 2015 ein Verbrechen an uns Deutschen verübt, unkontrolliert Massen von gutgenährten Asylanten, Kriminelle, Mörder, Frauenvergewaltiger und Terroristen einreisen zu lassen!!!
Noch schlimmer: Sie wurde für ihre egoistische Willkür nie adäquat strafrechtlich verfolgt. Was für eine Schande für die EU und das rechtsempfinden unserer Regierung. Starke Politik geht nur mit starken Politiker! Die haben wir leider nicht!
Zurück zur SPD:
Ein weiteres trauriges Kapitel einer längst am Abgrund stehenden Partei!
Die SPD hat schon lange ihre Werte, ihren Stolz und ihre Ausstrahlung verloren.
Wir sollten endlich damit anfangen, Klartext zu reden.
1. Klarstellung
Den Genossen ging es zu keiner Zeit um Flüchtlinge. Seht euch doch die Flüchtlinge an. Es sind nicht die wirklich Hilfebedürftigen, denn die haben keine Möglichkeiten, ihre Heimat zu verlassen.
Wir sollten den Begriff klar definieren, es geht um die Umsiedlung von Menschen, nennen wir sie Umsiedler. Die Initiative für diese Umsiedlung geht nicht von den Umsiedlern aus. Sie geht ausschließlich von der deutschen Regierung aus.
2. Klarstellung
Der SPD geht es ausschließlich um die Zerstörung des deutschen Volkes, dies kann man als Genozid bezeichnen. Sie wollen den Coudenhove-Kalergi-Plan umsetzen.
@SchlafkindleinSchlaf
Weil die Deutschen sich nicht gegen ihre Versklavung wehren.
Man sollte in ein Land gehen mit schlanken Staat ohne Sozialhilfe. Der ist uninteressant für faule nixnutzige Schmarotzer. aller Art. Man zahlt wenig Steuern und lebt viel besser. Auch wenn der Great Reset überall hin kommen sollte wird man dort besser leben. CDU, SPD und Grüne sind Umweltschweine, welche die Lebensqualität der Menschen stark bedrohen. Was ist, wenn in der überbevölkerten verdreckten BRD eine Hungersnot kommt, da ist man in der Fremde in einem dünn besiedeltem Land viel besser aufgehoben.
Das ist der Wahnsinn, noch mehr Migranten ins Land zu holen, wo man eigentlich nicht weiß wo man das Geld dafür hernehmen soll, denn ein Migrant kostet uns 6000.00 bis 8000.00 Euro im Monat, Wohnungsknappheit ist auch da, aber unsere Insolvenz-Leute sehen fast nicht von den versprochenen Unterstützungen!
SPD tickt auch völlig daneben!!
Gerhard G. 25.02.2021 - 09:23
Die sind alle unwählbar.
karlheinz gampe 25.02.2021 - 08:51
Warum sollten wir das tun? Das ist unsere Heimat.Dieses System will sich weltweit ausbreiten, da hilft kein weglaufen.
Diese Politiker ,sind eine Fluch Gottes - mit Ideen aus
dem Irrenhaus - ein Tollhaus von nie dagewesener Größe.
Da ist nichts mehr im Kopf außer dummirres.
Rette sich wer kann .
Wen wollen wir dann wählen???...es gibt nur 1 Alternative !
Das kann gut dazu dienen, daß diese Partei auch mit dem Koalieren von Grünen die Bedeutung verlieren, deshalb weitermachen, gut so.
Wir brauchen keine Zuwanderung mehr und wer das nicht einsehen will, wird bald folgendes sehen, merken Sie bitte (auch diese Zeilen dürfen unsere lieben Politiker lesen!):
eines Tages werden die Ostländer vor allem wegen Einmischung der Zuwanderung eine andere Entwicklung einschlagen und mit "Dreimeeren Programm" mehr produzieren, weniger Westprodukte kaufen und diktatorische Maßnahmen ablehnen.
Diesen Prozess kann die weitere Stänkerung der EU gegen diesen Ländern beschleunigen, also------