Bereits mehr als eine halbe Million Einzelpetitionen wurden im Rahmen der Kampagne »Für ein Verbot des Scharia-Rechts in Deutschlands« auf der Petitionsplattfrom »Abgeordneten-Check« versandt. Die Kampagne war von der Initiative »Bürgerrecht Direkte Demokratie« unter der Federführung von Sven von Stoch ins Leben gerufen worden.
In der Petition wird gefordert, die Anwendung der Scharia und die Gründung und Anrufung von Scharia-Gerichten unter Strafe zu stellen. Organisationen und Netzwerke, die die Anwendung des Scharia-Rechts in Deutschland fördern, sollen vom Verfassungsschutz überwacht und als verfassungsfeindlich verboten werden.
Aktueller Hintergrund:
Die Islamisierung Deutschlands und Europas ist in vollem Gange. Ein konkretes Anzeichen dafür, dass jede Debatte im Keim erstickt werden soll, ist die Tatsache, dass der Begriff »Islamisierung« als politisch inkorrekt gebrandmarkt worden ist. Wer den Begriff benutzt, macht sich verdächtig.
Der bekannte Publizist Henry M. Broder sagte schon 2014, daß die Islamisierung im vollen Gange sei. In der Welt schrieb er, »Wenn über die Umwidmung von Kirchen in Moscheen geredet wird, wenn Weihnachtsmärkte in Wintermärkte umbenannt werden, wenn ahnungslose Ignoranten sich dafür stark machen, daß in den Weihnachtsgottesdiensten muslimische Lieder gesungen werden, wenn die Generalsekretärin der SPD den Begriff »Islamischer Staat« mit einem Bann belegen möchte, weil er die Ehre der Muslime verletzt, dann kann von der Gefahr einer Islamisierung nicht die Rede sein, dann ist sie bereits in vollem Gange«.
In 29 islamischen Staaten ist das islamische Recht der Scharia einzige Quelle oder Hauptquelle des Rechts. In weiteren 26 Staaten ist sie Teil des Zivilrechts. Die islamischen Staaten erkennen auch die allgemeinen Menschenrechte nicht an, sondern beziehen sich in ihrem Gegenentwurf wie der Kairoer Erklärung ausdrücklich auf die Scharia. Das zeigt, dass der Islam in diesen Ländern ein politischer Islam ist, der nicht zwischen Religion, Recht und Politik unterscheidet. Dieses Recht ist mit einer säkularen Demokratie und Rechtsstaat unvereinbar.
Kommentare zum Artikel
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Wir treiben einen großen Aufwand, Unfälle zu vermeiden und haben ein Grundgesetz, welches uns das Recht auf Unversehrtheit garantiert. Niemenad darf in unserem Land ungestraft die Scharia ausüben, wenn zum Beispiel Hände abgehackt oder Frauen beschnitten werden.
> Islam ohne Scharia gibt es aber nun mal nicht.
Ja dann muss der Islam verboten werden in Deutschland. Es herrscht Menschenrechte vor Religion, nicht umgekehrt. Ansonsten müssen wir auch allen Satanisten in Deutschland das Recht auf Menschenopferung einräumen. Und wenn das die Opfer nicht wollen, verklagen und zwingen wir die Opfer weil sie die Religionsfreiheit missachten. Was für Neonazis und Rassisten es doch sind, die sich nicht verbrennen lassen wollen um Luzifer als Opfer zu dienen. Ungestörte Religionsausübung muss eingeschränkt werden, wenn wir ein friedliches und gerechtes Deutschland behalten wollen.
Wenn sich die Islamisierungsbewegung Merkel u. Co. die Kirchen, die Industrie und Verbände nicht in kürzerer Zeit vom Islam abwenden, dann muss in Deutschland vom Bürger ausgehend, Widerstand angewendet werden! Damit ist dem Grundgesetz entsprechend gemeint, dass Merkel u. Co. in Haft genommen werden müssen, so die Auslegung der deutschen Rechtsprechung, damit die Ordnung wieder hergestellt werden kann.
In Artikel 20 Absatz 4 der Verfassung heißt es: "Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist." Gemeint ist die Ordnung der parlamentarischen Demokratie, des sozialen und föderalen Rechtsstaates, die in Artikel 20 Absatz 1 bis 3 genannt werden.
Der Widerstandsartikel richtet sich an die Bürger – ganz anders als die Regelungen, die gleichzeitig als Notstandsverfassung ins Grundgesetz eingefügt wurden. Während diese die Handlungsfähigkeit des Staates in Krisensituationen stärken sollen, ermächtigt Artikel 20 Absatz 4 ausdrücklich die Bürger.
Wachsamkeit ist angesagt - auch in den Amtsstuben der deutschen Gewaltmonopole - ich hoffe sehr, dass sich dort etwas tut!
Der Islam ist keine Religion, sondern eine Staatsform die sich gegen das Abendland stellt und muss in Deutschland verboten werden. Dann gibt es auch keine Scharia.
Islam ohne Scharia gibt es aber nun mal nicht.
Und das Grundgesetz garantiert die ungestörte Religionsausübung.
Was machen wir eigentlich, wenn mal ein paar Kannibalen einwandern? Deren Sitten haben ja auch einen religiösen Hintergrund.