[Siehe hierzu Interview-Video auf YouTube]
Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Dr. Hans-Georg Maaßen, greift die Politik der Merkel-Regierung an. Durch den Merkel-Lockdown mit all seinen Verlängerungen und Verschärfungen werden die demokratischen Grundrechte der Bürger nicht nur eingeschränkt, sondern teilweise aufgehoben.
Vor ein paar Jahren waren solche Zustände noch völlig undenkbar in Deutschland. Die Gründe für solche drastischen Maßnahmen sind nach Auffassung von Herrn Dr. Maaßen nicht ausreichend dargelegt und bewiesen. Die Merkel-Regierung mache sich nicht einmal die Mühe, mit handfesten Argumenten die Bürger zu überzeugen. Stattdessen werden die Bürger mit Allgemeinplätzen abserviert. Die aktuelle Politik der Kanzlerin und der Ministerpräsidenten nennt Maaßen »Willkür«.
Maaßen kritisiert, dass immer wieder dieselben Wissenschaftler vorgeschoben werden, die genau das verkünden, was die Merkel-Regierung von ihnen erwartet. Er sei zutiefst enttäuscht von den neuerlichen Beschlüssen der Merkel-Regierung. Anfangs habe er noch Verständnis für die Corona-Maßnahmen gehabt. Doch mittlerweile werden viele Grenzen überschritten, ohne eine ausreichende Begründung zu liefern.
Während des ersten Lockdowns im Frühjahr konnte man der Regierung noch zugute halten, dass sie von der neuen Epidemie überfordert und überrollt war. Doch jetzt, ein Jahr später, müsste zu erwarten sein, dass man überlegter handele. Das sei aber nicht der Fall.
Maaßen konstatiert einen gewissen Unwillen seitens der Merkel-Regierung, sich mit kritischen Argumenten auseinanderzusetzen sowie Nebenwirkungen und Folgewirkungen in die Begutachtung der Sachlage mit einzubeziehen. Es müsse seiner Meinung nach eine Güterabwägung stattfinden.
Man müsse sich fragen: Wie viel ist uns das Funktionieren der Volkswirtschaft wert? Wie viel ist uns die Gesundheit der Menschen wert, die kein Corona haben, aber aus anderen Gründen einen Arzt brauchen und jetzt schwieriger an notwendige Behandlungen kommen? Doch all diese Abwägungen finden nicht statt. Im Gegenteil. Wer die Diskussion einfordert, wird an den öffentlich-rechtlichen Pranger gestellt und diskreditiert.
Kommentare zum Artikel
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Wahres Wort, Herr Renhard. Leider aber braucht Demokratie eine Mehrheit um etwas zu ändern. Glauben Sie, dass der heutige deutsche Michel sein sattes Dasein riskieren wird um das zu bewirken? Schauen Sie sich doch um...
Die Westaliierten hätten es nach 1990 bei den Kanzlerbriefen (,, die Lebenslüge der Westdeutschen ", Egon Baar( in Freihe Welt 2011) belassen sollen !!War der Westen nur ,, Blauäugig "", oder hat man die Schweine bewusst an die Tröge der Macht gebracht !! Was hat der Verfassungsschutz gemacht ?? Warum haben wir heute die Feinde der Freiheit an den Schaltstellen der Macht ??? Und obendrein dieses Merkelchen von bösen Strippenziehern gesteuert und dem Alter und Vergänglichkeit zu sehens gezeichnet!!!!
Herr Maaßen kritisiert seine Chefin immer nur so weit, dass er keinen Rausschmiss aus der CDU befürchten muss und sich auch ganz sicher sein kann, dass er seine fürstlichen Ruhestandsbezüge nicht gefährdet, das machen übrigens alle anderen, vor einer Pensionierung stehenden, oder bereits pensionierten CDU Mitglieder genauso.
Bundesrichtern wie Herrn Papier fällt auch erst hinterher auf, dass da eventuell was falsch gelaufen ist, aber konkret wird er dahingehend auch nicht und bei Abstimmungen im Bundestag stimmen die "Merkel-Kritiker" nicht für die Anträge der AfD, sondern für die volksfeindlichen Anträge ihrer Chefin, das Gesülze von Maaßen und Co. sehe ich als "Schattenboxen" für ein inzwischen völlig verblödetes Volk an..
Herr Maaßen, ein gefallener Engel der Regierung Bundesverfassungsschutz wohlgemerkt! Jetzt meldet er sich zu Wort, nachdem dieser die volle häßliche Maske des Staates zu spüren bekommen hat und jetzt endlich, weiß wo es hier langgeht. Ist schon bemerkenswert, aber der Mann weiß so viel mehr, trauen würde ich dem nicht.
Was wirklich "unverhältnismäßig" ist:
"Vor ein paar Jahren waren solche Zustände noch völlig undenkbar in Deutschland.".
Wirklich "undenkbar" ???
Da muss ich Herrn Maaßen mal auf die Sprünge helfen.
1. gab es vor ein paar Jahren (sagen wir mal vor 5 Jahren) noch keine mutierende "Virus"-Pandemie" dieses Ausmaßes.
2. Dafür holte diese Bundesregierung die sogen. "Flüchtlingskrise" in unser Land, welche die demokratischen Grundrechte zu Lasten der (Staats-) Bürger nicht minder einschränkt sogar teilweise längst aufgehoben hat, nur versteckter und - ansteckender :
Fortlaufend wird z.B. auf viralem Wege das allgemeine Sicherheits- und Lebensgefühl in Deutschland attackiert.
Stand 2019: "Nur rund jeder fünfte Deutsche fühlt sich in der Öffentlichkeit frei, seine Meinung zu äußern."...
https://www.welt.de/politik/article193977845/Deutsche-sehen-Meinungsfreiheit-in-der-Oeffentlichkeit-eingeschraenkt.html
Nur bemerkt 2021 offenbar inzwischen keiner mehr, was dieses einst vermeintlich "undenkbar" mutierende pc-Virus inzwischen schon alles angerichtet hat:
1. Ein Ideologisch Gesellschafts zersetzender Sprachregelungszwang verhindert jede früher völlig unbefangen geführte "Plauderei über den Gartenzaun"
2. Mühelos lesbares deutsches Literaturgut wird folglich bald nicht mehr zur Verfügung stehen dürfen.
Die schriftliche Amtssprache Berlins wurde z.B. total durch "genderisiert"
3. Straßen, Plätze und Orte werden systematisch gesinnungsmäßig "korrekt" ent-historisiert!
Lächerliche Namensaustausch-Programme bestimmen stattdessen Debatten und die Hirne werden mit unsinnigem Kleinklientel-Getratsche beschäftigt. Sowas blockiert Vernunft gesteuerte Diskurse und damit eine handlungsorientiert entsprechende Politik.
Festzustellen ist dafür zunehmend ein systematisch gesteuerter "Polit-Rassismus".
Dieses Hautfarben übergreifende Ausgrenzungsphänomen durchzieht und spaltet unser gesellschaftliches Zusammenleben. Selbst da, wo es seit vielen Jahrzehnten problemlos selbstverständlich privat und öffentlich prima funktioniert hat. Ja auch mit "N*****" und "Zigeunern"...
Vergleichsweise zu diesen und weiteren dauerhaft Identitäts-zerstörenden Bürger- und Grundrechtverletzungen empfinde ich den derzeit äußerlich temporär zu tragenden Corona-Maulkorb als das kleinste Übel.
Auch ein Verzicht, eines diesjährigen Osterurlaub in Kretschmers Sachsenland erscheint mir gegenüber dieser institutionlisierten Dauerübel -Politik als absolut verkraftbar!
PS:
Übrigens habe ich selbst einen "Migrations-Hintergeund" -wie übrigens die meisten Berliner
@ renhard,
Richtig, Hierzu müsste allen Abgeordneten der Altparteien das passive Wahlrecht entzogen werden und am besten der Pensionsanspruch für die Jahre im Parlament, auf die Durchschnitt der Rentenansprüche der Deutschen Rentenversicherung gekürzt werden.
°Maaßen konstatiert einen gewissen Unwillen seitens der Merkel-Regierung, sich mit kritischen Argumenten auseinanderzusetzen sowie Nebenwirkungen und Folgewirkungen in die Begutachtung der Sachlage mit einzubeziehen.° Unwillen? Das ist nicht nur Unwillen, das ist Programm. Merkel hat überhaupt kein Interesse daran, irgend jemandes andere Meinung zu hören, geschweige denn zu beherzigen. Merkel hat ihren Auftrag und den führt sie aus. Amtseid hin, Amtseid her. Den deutschen Bürger gibt es für sie nicht mehr.
Aber all das weiß man in Kreisen, die nicht so denken wie Merkel, schon lange. Insbesondere in der CDU. Warum also hält man ihr weiter die Stange? So ein bisschen Kritik juckt diese Dame nicht. Da muss schon was handfesteres her. Alle, die hier an den entsprechenden Stellen sitzen, haben eine Mitverantwortung für das, was Merkel tut, weil sie sich dem nicht entgegenstellen. Viele wissen, was wirklich läuft und machen mit. Sind es nicht unsere Generationen, die unseren Vorfahren vorwerfen im Dritten Reich geschwiegen und mitgemacht zu haben?
Sage mir keiner, wie bei dem "Ermächtigungsgesetz" von 2020, das alles wäre mit 1933 und dem Hitlerreich nicht vergleichbar. Natürlich gibt es keine Judenverfolgung und keine Gaskammern. Aber was ist mit der Entrechtung des ganzen deutschen Volkes? Was ist mit der Umvolkung, die einer Teilvernichtung des deutschen Volkes gleichkommt? Was ist mit der Bevorzugung von "Merkels Gästen", die eine Rundumversorgung erhalten, während Teile des eigenen Volkes in Mülleimern nach Essen suchen müssen? Was ist mit den alten Menschen, die nicht nur im Stich gelassen, sondern euthanasiegleich zu Tode gespritzt werden? Und alles wird mitgemacht, ohne sich dagegen zu stellen. Man überlässt die Opposition alleine der AfD, die das zwar alles beim Namen nennt, aber mangels Mehrheit nichts ausrichten kann.
Nein Herr Maaßen, einfach nur Artikel zu schreiben reicht nicht. Man muss Gleichgesinnte um sich scharen und schwerere Geschütze auffahren, wenn man etwas erreichen will. Aber vielleicht will man das ja auch gar nicht. Vielleicht will man ja auch nur singend und tanzend mit dem ganzen Schiff untergehen. Ist ja auch bequemer.
Merkel ist jetzt da wo Sie ist und handelt wie Ihr beliebt, weil man Sie lässt. Auch ein Herr Maaßen hat Ihr den Weg bereitet. Hat Er denn keinen Plan, wie man dem Treiben Einhalt gebieten kann?
In dieser völlig undemokratischen und kopf- wie plan-
losen Merkel-Demokratur hilft weder ein Antrag der AfD
noch andere kritische Stimmen honoriger Persönlich-
keiten dieses fürchterliche politische Chaos zu beenden.
Eine Befreiung und damit einhergehend hoffentlich auch ein völliger System-Neuanfang der deutschen Politik
kann es nur geben, wenn der DEUTSCHE WÄHLER
sich endlich von seinem "tausendjährigem" Trauma be-
freit und den Mut aufbringt alle Vertreter von Altparteien
deutlich abzustrafen und abzuwählen. Nie war eine
BTW für die Zukunft Deutschlands entscheidender als
die im Herbst 2021. Ich möchte verantwortungsvolle,
rational denkende und handelnde Politiker und keine Klimafaschisten, Genderfaschisten oder sonst welche
Verachtungsfaschisten bzw. Azelerationsapologeten
gegen deutsches Brauch- und Wertetum!
Ich möchte wieder Frauen und Männer als Politiker haben, die den Geist und die Vernunft der Väter unseres
GG ausstrahlen. Frauen und Männer die mit beiden
Beinen im Leben und Beruf stehen und keine berufslos-
sen Studienabgänger sind. Ich möchte wieder mehr
Ingenieure und Handwerksmeister als auch Selbständi-
ge im BT sehen und weniger sog. fruchtlose Politwissen-
schaftler bzw. Funktionäre oder Angehörige des öffent-
lichen Dienstes.
Dafür aber ist es erforderlich, daß dieses kaputte Sys-
tem auf den Müllhaufen der Geschichte kommt und eben
zu allererst Ihre derzeitigen Vertreter aus den Altpar-
teien. Mit anderen Worten: WIR, die Deutschen, haben
es in der Hand ob wir frischen Wind hereinlassen oder uns weiter von der elitären Politclique aus dem Club der
Altparteien wie Lämmer führen lassen!
... „Vor ein paar Jahren waren solche Zustände noch völlig undenkbar in Deutschland.“ ...
Ja mei ..., bis unser(?) aller(?) Heißgeliebte(?) das Zepter übernahm – spätestens jedoch dann auch m. E., als sie Deutschland als souveränes Land für dieses Biden, für welches sie sich als „Königin der Lügen“ im Gegensatz zu ihrem heute guten Freund Obama ganz besonders stark machte, zum 51. US-Bundesstaat mutieren ließ!!!
https://de.rt.com/inland/113172-altkanzler-schroder-wie-sind-souveraner-staat-nicht-51-bundesstaat-usa/