Der Hamburger Senat hat weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronavirus-Verbreitung angekündigt [siehe Bericht »Focus«]. Dazu gehören auch massive Beschränkungen bei privaten Treffen. So seinen private Treffen nur noch mit zehn Personen aus zwei Haushalten erlaubt.
Innensenator Andy Grote (SPD) kündigt an, dass Verstöße gegen die ab Montag geltenden Regeln als Ordnungswidrigkeit geahndet würden. Notfalls wolle man das auch in den Wohnungen kontrollieren.
Dagegen äußern immer mehr Kritiker Bedenken, dass die Coronakrise ausgenutzt werde, um die Rechte der Bürger einzuschränken und totalitäre Staats- und Kontrollvorstellungen Schritt für Schritt umzusetzen. Die Sorge, die viele Kritiker der Corona-Maßnahmen umtreibt, ist die Frage, ob die Maßnahmen und Überwachungen nach der Krise wirklich wieder rückgängig gemacht werden oder ob dann andere Gründe für eine Fortsetzung der Maßnahmen aufgetischt werden.
Kommentare zum Artikel
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... „Die Coronakrise öffnet totalitären Vorstellungen Tor und Tür. Jetzt hat der Hamburger Innensenator Andy Grote (SPD) angekündigt, notfalls Corona-Kontrollen in privaten Wohnungen durchzuführen.“ ...
War dies von der SPD als Teil der GroKo unter göttlich(?)-vermerkeltem DDR-Stasi-Diktat nicht vorhersehbar und wird in Kürze bundesweit praktiziert???
Auch „Angela Merkel war ein Stasi Spitzel“!!!
https://www.chronik-berlin.de/news/die_bombe_platzt.htm
Was der Hamburger Innensenator von sich gibt, sollte uns nicht nur nachdenklich stimmen, sondern auch dazu bewegen gegen diese schändlichen Maßnahmen vorzugehen. Sie gehen immer einen Schritt weiter bis es kein Zurück mehr gibt. Es ist nicht nur ein Angriff auf unsere Freiheit, nein es ist auch ein Schritt zur totalen Unterwerfung. Hier findet ein böses Szenario statt.
Alle Maßnahmen die bisher getroffen wurden wie Maskenpflicht, Abstandsregelung und sogar der Lockdown sind Waffen gegen unsere Gesellschaftsordnung. Das Virus selbst ist nicht gefährlicher als ein Grippevirus. Das ist hinreichend bekannt und von anerkannten Wissenschaftlern, Virologen und Ärzten bewiesen. Da brauch es dann auch keinen Herrn Drosten oder Wiehler (Tierarzt) mehr. Sie dienen den Eliten und Politikern und drehen ihre Meinung nach dem politischen Wind.
Es ist nicht die Frage ob diese Maßnahmen irgendwann wieder aufgehoben werden. Dies würde ja ein akzeptieren dieser diktatorischen Maßnahmen inplizieren. Was zur Zeit geschiet ist Diktatur, die völlige Aussetzung aller vom Grundgesetz garantierter Rechte unter Missachtung jeglicher Menschenrechte. Wir brauchen keinen Kampf gegen rechts, sondern ein Kampf gegen dieses Regime mit all seinen Möchtegern-Stalinisten.
Ich denke nicht, dass das Eindringen in die Wohnung gegen den Willen des Inhabers wegen dieser Maßnahmen rechtlich überhaupt machbar ist. Art. 13 GG erlaubt nur wenige Anlässe, die Unverletzlichkeit der Wohnung einzuschränken.
Es gaht hier um mögliche(!) Ordnungswidrigkeiten bei vorliegen einer abstrakten Gefahr. Da spielt das Grundgesetz nicht mit.
Aber gut, um im Senat zu sitzen muss man vom Recht ja wohl keine Ahnung zu haben.
So hat man nach Adolfs Machtergreifung die Juden verfolgt
Die Bürger haben jetzt die Pflicht ungehorsam gegen die Willkür der Staatsmacht zu sein. Das ist im Gesetz verankert.
Solche durchgeknallte Forderungen werden einen hohen Preis für Staatsbedienstete oder Beamte haben die bei diesen Possen mitmachen.
Es ist rührend, mitzuerleben, wie einige Politiker jede Menge Gehirnschmalz opfern, um uns vor den Folgen dieser aufgebauschten Grippewelle zu retten.
So können wir auf selbständiges Denken und Eigenverantwortung verzichten und brauchen nur deren "notwendige Maßnahmen" befolgen.
Der Bayer würde sagen: wia's Viech ..
Und keine Partei die das nicht will ?
Der China Kommunismus macht sich dank Corona breit
SPD, die kriminellen Arbeitermörder, welche einst sogar ihre eigenen roten Ikonen Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht abgeschlachtet haben, werden selbst vor der Ermordung von Bürgern nicht zurück schrecken, Auch der rote DDR STASI Mörderstaat war ein Mordregime, dass nicht nur eigene Bürger ermordete sondern sogar im Ausland gänzlich Unbeteiligte einfach abknallte. Der westberliner Student, der in Westberlin von der STASI einfach abgeknallt wurde, war eins dieser vielen Opfer. Rote Systeme haben immer eigene Bürger und auch Ausländer ermordet. Wer wählt ungebildetes rotgrünes Pack ?
In der diktatorischen Türkei gibt es schon ein abgeknalltes Corona Opfer.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/corona-krise-in-der-tuerkei-verstoss-gegen-ausgangssperre-polizist-erschiesst-fluechtling-a-f6a99dc1-d47b-475b-8e7d-8fe8d2c743e3