Der Hamburger Senat hat weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronavirus-Verbreitung angekündigt [siehe Bericht »Focus«]. Dazu gehören auch massive Beschränkungen bei privaten Treffen. So seinen private Treffen nur noch mit zehn Personen aus zwei Haushalten erlaubt.
Innensenator Andy Grote (SPD) kündigt an, dass Verstöße gegen die ab Montag geltenden Regeln als Ordnungswidrigkeit geahndet würden. Notfalls wolle man das auch in den Wohnungen kontrollieren.
Dagegen äußern immer mehr Kritiker Bedenken, dass die Coronakrise ausgenutzt werde, um die Rechte der Bürger einzuschränken und totalitäre Staats- und Kontrollvorstellungen Schritt für Schritt umzusetzen. Die Sorge, die viele Kritiker der Corona-Maßnahmen umtreibt, ist die Frage, ob die Maßnahmen und Überwachungen nach der Krise wirklich wieder rückgängig gemacht werden oder ob dann andere Gründe für eine Fortsetzung der Maßnahmen aufgetischt werden.
Kommentare zum Artikel
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Ordnungswidrigkeiten sollte man zurückweisen da der Geltungsbereich des Grundgesetzes aufgehoben wurde. Bei Post vom Gericht sollte man auf den Umschlag folgendes schreiben: Keine rechtskonforme Zustellung und zurück in den Briefkasten damit.
In den USA spricht man Stellenweise von Bürgerkrieg. Das wird in den Medien schön herunter gespielt. Doch scheinbar will diese Riege, die sich geistig weit weg von jedem Bürger bewegt, über das Thema 2Corona" auch in Europa den Bürgerkrieg etablieren. Das könnte auf diese Weise Merkel & Co in kurzer Zeit gelingen.
Niemand der bei klarem Verstand ist, kann dies wollen.
Weder die Überreaktion einzelner Politiker in Sachen neuer Corona-Vorhaben, noch die Rechtlose und Grundgesetzverletzende Übergriffe auf jeden Bürger.
Die politische Riege entmündigt sich auf diese Weise gerade selber.
Zwei sozialistische Diktaturen waren nicht genug.
Jetzt haben wir die Dritte.
Geht nur mit dem Hosenvoll-Deutschen-Köter....
Mich ärgert dabei am meisten, dass es so wenig Widerstand aus den Reihen der Funktionsträger gibt. Für Öffentlichkeit zu sorgen ist das Eine, aber wo bleiben die wirkungsvollen Maßnahmen? Hier geht es immerhin um unser Grundgesetz. Nie hätte ich gedacht, dass wir einmal in eine solch abstruse Situation kommen könnten, dass wir quasi "über Nacht" in einem totalitären, menschenverachtenden Unrechtsregime aufwachen könnten.
Natürlich ist es notwendig, darüber zu informieren. Aber das darf doch nicht alles bleiben? Wo ist die Arbeit der Parlamentäre? Wo die lautstarken Proteste der Abgeordneten? Wer haut Merkel die neuen WHO-Studien um die Ohren? In Pressekonferenzen zu sitzen und über die Verhältnisse zu schimpfen, bringt gar nichts!
Hier steht nicht nur unser Grundgesetz und unsere Demokratie auf dem Spiel, sondern auch das Leben jedes einzelnen von uns! Wartet mal ab, bis die Impfung raus ist. Jeder der seinen Arbeitsplatz behalten will, muß sich dann impfen lassen. Was jedoch nicht alle überleben werden. Völlig grundlos werden hier Menschen getötet, denn es gibt keine Pandemie, das Virus ist maßlos überschätzt!
Und was macht die AfD? Pressekonferenzen geben? Ist das alles? Mehr geht nicht???
Ich fürchte, dann sind wir verloren!! Wir sollen Widerstand leisten! Ist das nur eine hohle, inhaltsleere Phrase?
Ich war auf jeder Anti-Corona-Demo, aber wo war die AfD? Wo waren die mutigen Abgeordneten, als anständige Bürger brutal und rechtswidrig von der Berliner Polizei wie Verbrecher behandelt wurden, während Araberclans in Neukölln völlig unbehelligt ihre Party feiern und mit ihren Drogen und Waffen dealen?
In der Frage, ob wir morgen noch in einer Demokratie leben oder ob unser Grundgesetz von einer verfassungsfeindlichen, kriminellen Vereinigung einfach beiseite gewischt werden kann, hätte ich mir mehr Unterstützung von der einzigen größten Opposition Deutschlands gewünscht.
Und noch eines: der Corona-Ausschuss der tapferen Rechtsanwälte um Dr. Füllmich hat zutage gebracht, dass es auf der ganzen Welt nicht anders zugeht als bei uns, dass jedoch auf der ganzen Welt die Augen auf Europa gerichtet sind und man sich überall fragt: nehmen die großen Nationen das einfach so hin?
Ich finde, wir dürfen die Führungsrolle, die wir trotz aller gegenteiligen Bemühungen immer noch zu haben scheinen, nicht unberücksichtigt lassen. Weil es nämlich durchaus sehr wahrscheinlich ist, dass von Europa/Deutschland aus ein befreiender Tsunami um die Welt gehen kann. Wenn alle auf uns schauen und abwarten, was hier geschieht, ich finde, dann sollten wir endlich loslegen.
Es gibt wirklich sehr sehr viel zu tun, denn wir müssen nicht mehr und nicht weniger klären als die Frage: wie wendet man eine ungesetzliche Diktatur ab? Was wir Volk machen können, tun wir. Aber wir würden uns um Unterstützung aus der Opposition sehr freuen!!
Noch ein Wort an unsere integrierten Ausländer: ich habe mich maßlos gefreut, euch an unserer Seite auf den Demos zu sehen!!! Zusammen können wir es schaffen! Zusammen können wir zu einen wirklich neuen Volk werden, dass sich durch den gemeinsamen Kampf für Recht und Freiheit selber zusammenschweißt! Was für eine wundervolle und unerwartete Entwicklung! Ich liebe euch!
WO bleibt eigentlich die Staatsanwaltschaft???
Nach dem Legalitätsprinzip aus §§ 152 II, 170 I der Strafprozessordnung (StPO) ist die Staatsanwaltschaft bei Vorliegen eines Anfangsverdachtes verpflichtet Ermittlungen durchzuführen und ggf. Anklage zu erheben.
Inzwischen dürfte doch dieser "Anfangsverdacht" vorhanden sein... nachdem sogar immer mehr Verfassungsrechtler die VERFASSUNGSWIDRIGKEIT der Maßnahmen und deren Zustandekommen feststellen.
Liebe Staatsanwälte, WAS braucht Ihr noch?!
Wann endlich merken die Menschen endlich was sie da immer wieder für ein Pack wählen. Hört zu was sie sagen, seht was sie tun. Das ist doch nicht so schwer. Lasst euch nicht verarschen. Diese Leute sind nicht Gut. Es sind böse, kriechende, Macht und Geldgierige Leute. Leute die ihre Mutter verkaufen würden um nach oben zu kommen...Überlegt euch genau was passieren wird wenn Rot-Grün an die Macht kommt. Wir leben in einer verkommenen, korrupten, verlogenen, egoistischen Gesellschaft und sollten danach denken und handeln. Denn die die diese Leute wählen sind Mitschuld.
Hört euch an was die sagen die ihr ohne sie zu kennen ablehnt. Denkt selber! Macht Deutschland wieder Deutsch, macht es wieder sauber und lebenswert.
@Walter Gerhartz , genau DAS hatte ich schon seit Jahren gepredigt. Diese Staatsbüttel haben kein Gewissen und sind ferngesteuert. Heute macht Ihr vielleicht zusammen einen kleinen Schwatz im Gartenverein und morgen kloppt Ihnen der Freund und Helfer die Tür ein weil die GEZ nicht gezahlt wurde.
Es ist aber immer gut wenn man ein paar Privatadressen kennt und dieses Wissen hin und wieder mal ganz so nebenbei durchblicken lässt. Obwohl die Damen und Herren Polizisten gern mal eine fremde Wohnung aufsuchen ist es denen jedoch nicht wirklich angenehm wenn zum Beispiel die Antifa vor der eigenen Tür steht und nachdrücklich Einlass begehrt.
Immerhin habe ich mit diesen diplomatischen Mitteln erreicht daß die Wegelagerer nur dann kommen, wenn sie gerufen werden und ansonsten um mein Grundstück einen großen Bogen machen.
Seitdem wir das Netzwerkdurchsuchungsgesetz haben, blühen die Fake News.
"Coronavirus: Sterberate in Deutschland niedriger als befürchtet – Übersterblichkeit ist ausgeblieben"
https://www.rnd.de/gesundheit/coronavirus-sterberate-in-deutschland-niedriger-als-befurchtet-ubersterblichkeit-ist-ausgeblieben-L4F3KMQP5BGLNJNNMMVDRURP6M.html
Den Artikel sollte man langsam lesen.
" Selbst in den Frankfurter Altenpflegeheimen starben im Frühjahr 2020 nicht mehr Menschen als noch in den Jahren zuvor."
Ich rechne - konservativ - mir einer Übersterblichkeit von -28.489.
Jetzt muß nur noch das RKI erklären, woher es die steile Kurve im Frühjahr hat.
Jetzt zeigt das Gesindel seine Gesichter .....
Ich lasse mir von niemandem vorschreiben,
wen ich hasse und wen nicht !!!
Eines steht fest:
Diese verbrecherischen Elemente
haben bei mir verschissen bis in alle
Ewigkeit, das ist so sicher wie das
AMEN in der Kirche !!!