Die Gasumlage erweist sich als das, was alle Gesetze und Vorhaben der Ampel-Regierung auszeichnet: Sie sind nicht nur ideologisch motiviert, sondern vor allem fachlich schlecht gearbeitet. Das gilt für alle Ministerien. Es werden Gesetze mit handwerklichen Böcken geliefert, die, kaum sind die Regelungen bekannt, schon wieder geändert werden müssen.
Wirtschaftsminister Robert Habeck befand sich Anfang Juli in der Situation, dass ein großer Energieanbieter drohte, in absehbarer Zeit pleite zu gehen. Also zauberte sein Ministerium die Gasumlage aus dem Hut. Zauberte? - Nein.
Mit heißer Nadel wurde eine Regelung fabriziert, die in einem normalen Haushalt schnell eine Mehrbelastung von 500 Euro jährlich bedeuten würde. Geld, das an Unternehmen fließen sollte, die drohten, pleite zu gehen, die man aber nicht pleite gehen lassen wollte.
Das Problem: Andere Unternehmen, die sich nicht in Zahlungsschwierigkeiten gebracht haben, erhalten die Möglichkeit, ebenfalls zu kassieren.
Der Skandal: Das Gesetz wurde nicht nur von Kinderbuchgautor Habeck und seinen Mitarbeiter im Ministerium geschrieben. Weitere Autoren sind Vertreter von Uniper, des in eine Schieflage geratenen Unternehmens und die Chefs von zwei großen Energiekonzernen. Sie waren sogar persönlich beteiligt.
Ein Gesetz für eine Umlage wird im Wirtschaftsministerium von einem Doktor der Philosophie und Kinderbuchautor zusammen mit den Chefs der Unternehmen und den Juristen andere Unternehmen geschrieben - da kann man sich denken, was am Ende herauskommt.
Kommentare zum Artikel
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@ madelaine chaproll 04.09.2022 - 14:10
"Niemand wird allein gelassen! Wer so ein Satz hört, kann sich nur vorstellen, er lebt als Behinderten in einen Krankenhaus. Wer braucht Hilfe von dem Staat? Die Unbeholfen, die Behinderten, die Alten, die Waisen, nicht aber die Gesunden, Kräftigen, Menschen in Aktiven Alter. Was bedeutet heutzutage, aber Staat?..."
Vor allem fallen bei diesem - mit Verlaub - dummen "You'll never walk alone" - A. diejenigen hinten runter ohne auch nur irgendwie der Rede wert zu sein, die "der Staat" nicht nur alleine lässt, sondern die "der Staat" nach allen Regeln der Kunst ganz gezielt denunziert, verfolgt, ausgrenzt und isoliert.
Von denen gibt es nämlich täglich mehr in diesem, Ihrem Lande sowieso unter einer Regierung von Bullshitgeneratoren, DummschwätzerInnen und nationalen Sozialistinnen und Solzialisten ...
https://www.dropbox.com/s/gw8pk7czjylk63j/Olaf%20Bullshit%20-%20Generator.mp4?dl=0 .
Für die ist das alles eine Frage der "Volkspflege" und der Gesunderhaltung des "Volkskörpers" ...
https://www.youtube.com/watch?v=md6lbxsF6J0&t=30s ,
... wie für ihre großen Vorbilder in der deutschen "Politik" 1933 - 1945 ...
https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/f/fb/Asoziale_und_Gerichtsorganisation_Stmk_1943-_1.jpg/800px-Asoziale_und_Gerichtsorganisation_Stmk_1943-_1.jpg
https://www.dropbox.com/s/oo4h53ngwiw2jlm/IM%20Larve%20hasst%20das%20Land.mp4?dl=0 .
Bei den Braungrünen geht das mit der "Gasumlage" eben so, wie bei Bertelsmann mit "Hartz IV" ...
https://www.youtube.com/watch?v=MgVpV3jfw1M&t=167s .
Niemand wird allein gelassen! Wer so ein Satz hört, kann sich nur vorstellen, er lebt als Behinderten in einen Krankenhaus. Wer braucht Hilfe von dem Staat? Die Unbeholfen, die Behinderten, die Alten, die Waisen, nicht aber die Gesunden, Kräftigen, Menschen in Aktiven Alter. Was bedeutet heutzutage, aber Staat? Es klingt alles so, als würden die BT Abgeordneten über 85 Millionen Bürger auf die eigenen Schulter tragen müssen! Der Satz ist mehr als beleidigend, weil jede Gesellschaft besteht aus Individuen, die frei über die eigene Existenz entscheiden sollen. Kein Bürger muss auf die Staatshilfe warten, weil der Staat besteht auf mündigen Bürger, die für sich selber denken und entscheiden können. Ohne die Arbeit und Kreativität von Bürger, gibt es kein Staat und keine Nation. So wie jetzt die Rede von Politiker klingt, der Staat sind nur Politiker, die Beamten und die Medien. Wenn morgen alle Bürger dieses Landes aufhören zu arbeiten, ist der Staat aber lahm. Nichts funktioniert mehr. Deswegen das Versprechen von Bundeskanzler, dass seine Regierung die Bürger nicht ins Stich lässt, ist ein Affront an alle, die das Land durch arbeit, am leben halten. Nicht seine Regierung unterhalten das Volk, sondern das Volk bezahlt die Abgeordneten um den Wohlstand und die Sicherheit des Landes zu bewahren, und nicht sie zu plündern.
Da sich in Deutschland Tierärzte ums Volk kümmern ( STIKO )spielt es doch keine Rolle in diesen Volks ZOO )
Wie fürsorglich von ihm.
... „Wirtschaftsminister Robert Habeck befand sich Anfang Juli in der Situation, dass ein großer Energieanbieter drohte, in absehbarer Zeit pleite zu gehen. Also zauberte sein Ministerium die Gasumlage aus dem Hut. Zauberte? – Nein.“
Weil die ´gesamte` Führung der Grünen mit Oles und Chrischans Segen nach dem Motto arbeitet:
Wir denken zuerst an uns dann an den Rest der Welt???
https://www.lokalkompass.de/gladbeck/c-politik/buergerreporter-meinung-annalena-baerbock-und-robert-habeck-muessen-zuruecktreten_a1681858
Wer nichts ist
und wer nichts kann,
geht zu Post und Eisenbahn,
wer auch dazu noch zu dumm,
kommt um die Grünen nicht herum.
Das Video von Reichelt zum Thema Habeck findet man hier
https://www.pi-news.net/2022/09/achtung-reichelt-habecks-gruene-freunde-scheffeln-milliarden-mit-unserem-strom-leid/
oder bei Achtung!Reichelt direkt auf YT.
Was eine riesengroße Abzocke. Unfassbar.
Habeck und Baerbock go!
Schockierte Europäer zeigen ihre astronomischen Energierechnungen.
In der vergangenen Woche haben schockierte Europäer – vor allem Briten und Iren-Fotos von astronomischen Energierechnungen geteilt, die sich im Internet verbreitet haben. Es geht vor allem um Kleinunternehmer, die unter die Räder kommen und ihr Gewerbe nicht mehr lange offen halten können.
Eine von ihnen ist Geraldine Dolan, Inhaberin eines Coffeeshops in der irischen Stadt Athlone. Sie musste fast 10.000 € für zwei Monate Energieverbrauch zahlen, was einem Anstieg von 250 Prozent in nur 12 Monaten entspricht. „Wie um alles in der Welt ist das möglich?“, twitterte Dolan.
https://uncutnews.ch/schockierte-europaeer-zeigen-ihre-astronomischen-energierechnungen/
"Habeck ließ Unternehmen an Gesetz zur Gasumlage mitschreiben."
Das ist gute alte Rot-Grüne Qualitätsarbeit schon unter Schröder und Fischer eingeführt.
Das Ministerium hob aber hervor, dass die „Lohnvorschuss-Ausfallversicherung“ nicht in Absprache mit der Versicherungswirtschaft erarbeitet worden sei.
Vielmehr habe die MaschmeyerRürup AG in Zusammenarbeit mit der Nürnberger Versicherungsgruppe die versicherungsmathematischen Berechnungen und Schadentabellen auf Machbarkeit und Kalkulationsgrundlagen geprüft.
Schröder steht unter Druck
Schröder ist derzeit auch wegen der schleppenden Umsetzung anderer familienpolitischer Projekte unter Druck.
https://www.derwesten.de/politik/schroeder-liess-lobby-an-gesetzentwurf-mitarbeiten-id3504895.html