Mit sofortiger Wirkung hat das Saarländische Verfassungsgericht die im Saarland geltenden Corona-Beschränkungen, die als besonders streng gelten, für verfassungswidrig erklärt. Der Entscheid geht auf den Eilantrag eines saarländischen Bürgers zurück. Das Gericht verfügte eine einstweilige Anordnung gegen die Beschränkung; es sieht die Grundrechte der Freiheit der Person verletzt.
Erst Anfang der Woche hatte das höchste Bayerische Verwaltungsgericht Teile der Corona-Beschränkungen in Bayern für verfassungswidrig erklärt. Allerdings hatte der Entscheid keine sofortige Wirkung und ist damit de facto wirkungslos. Der Verfassungsgerichtshof im Saarland erklärte, er wisse sich »in Übereinstimmung mit dem Vorhaben der Landesregierung« die Ausgangsbeschränkungen zu lockern.
Allerdings betonten die Richter, die Regierung habe die verhängten Beschränkungen Tag für Tag zu überprüfen. Aktuell gebe es keine belastbaren Gründe, die für die Fortdauer der strengen saarländischen sprächen. Außerdem ließe ein Vergleich der Infektions- und Sterberaten in den Bundesländern mit und ohne Ausgangsbeschränkung keine Rückschlüsse auf die Wirksamkeit der Ausgangsbeschränkung zu.
Im Saarland sind damit Treffen in Familien sowie das Verweilen im Freien, sofern die nötigen Abstände eingehalten werden, sofort wieder möglich.
Der Entscheid des Gerichts ist der erste Fall, dass Corona-Beschränkungen umgehend außer Kraft gesetzt wurden und markiert damit das Ende einer Entwicklung, in der die Politik nach Gutdünken eine ganze Reihe von verfassungsmäßigen Rechten wie selbstverständlich außer Kraft gesetzt hatte.
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Kommentare zum Artikel
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bitte prüfen Sie folgende Strategie. Eine "Coronaleugnung" und Maskenverweigerung ist eher Kontraproduktiv, weil die Gegenpropaganda sowieso zu gross ist und somit verdrängen wir eher die Schlafschafe und Polizisten. Wir müssen beweisen, dass die Elite uns absichtlich anstecken will und daher sinnvolle Schutzmaßnahmen absichtlich nicht eingeführt werden, wie Schutzbrille, Schutzvisiere usw. Sogar Schutzhandschuhe werden verteufelt siehe TV Bericht https://www.youtube.com/watch?v=JExsk2GpN48 ab minute 1.40 - will man absichtlich, dass sich Menschen infizieren?
Warum berichtet die Presse sogar das Schutzhandschuhe im Supermarkt (Einkaufswagen Griff) nichts bringen.
Selbst wenn die neue Partei Widerstand2020 wieder im Winde vergeht, konnten wir doch viele Schafe aufwecken und diese "Aufgeweckten" werden dann vielleicht weiterkämpfen.
könnten Sie bitte die neu Stategie verbreiten und leicht verständlich für die Schlafschafe ausformulieren.
Dass das Wort Corona die 666 ergibt ist doch eindeutig beweisbar und müsste jeder kapieren. Selbst in vielen Fallzahlen wird wahrscheinlich absichtlich die 66 reingemogelt. z.B. 6,3 % Wirtschaftsrezession wird erwartet, also wieder 6 mal die 3= 666
Deutschland zahlt genau 630 Millionen Wirtschaftshilfe an China, usw. usw, 18=3x6 - 9 ist umgedreht die 6 usw.
Dass die verrückte Elite mit der Numerologie arbeitet, ist bereits tausendfach bewiesen, siehe z.B. das Wort Corona welches genau die biblische Satanszahl 666 ergibt.
C = 3 (also c ist der dritte Buchstabe vom Alphabet)
o = 15
r = 18
o = 15
n = 14
a = 1
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= 66 (zusammengezählt) und das Wort Corona hat sechs Buchstaben also 66+6=666 die Zahl des Tieres laut Bibel (einfach googeln)
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Meiner Meinung nach ist es taktisch nicht so gut, so extrem gegen die Schutzmasken zu argumentieren, da man gegen eine "Coronaleugnung" sowiso keine Chance hat und die Maskengegner ein gefundenes Fressen für die Lückenpresse, Politiker sind.
Wirft eine lockere Maske oder einen Schal vors Gesicht und gut ist, hat sogar noch Vorteile da die Polizei euch so nicht identifizieren kann bei friedlichen Demos. Die Polizei meint allen ernstes sogar noch, dass sie was gutes tun, wenn sie die Maskengegner bzw. Coronaleugner gewaltsam beseitigen, was leider grossen Anklang beim verunsicherten Bürger findet und dadurch die Polizei noch mehr Zuspruch findet.
Bedenke, auch an AFD Politiker gerichtet, welche durchgehend die Polizei befürworten:
Die Polizei wird letztlich die NWO gewaltsam installieren, vielen die Häuser wegnehmen weil finanziell nicht mehr tragbar (kommende Zwangsversteigerungen, Lastenausgleichsgesetz, Zwangsimpfung durch die Polizei, Geldstrafen mittels Pfändungen einkassieren usw.) Nehmt der Polizei den Wind aus dem Segel. Wie bekommen wir die Polizei auf unsere Seite?
Sicher nicht mit Maskenverweigerung oder Coronaleugnung!
Ja, der Virus ist hoch gefährlich und obwohl die Politiker Virologen wissen, dass das "Wuhan400" Labor Virus sogar tödlich ist, haben die Politiker die Bevölkerung meiner Meinung nach absichtlich ins Virusmesser laufen lassen. Anfangs wurde das Virus runtergespielt, Fasching wurde zugelassen, keine Kontrollen bei Flughäfen, angeblich kein Desinfektionsmittel obwohl tonnenweise billigst herzustellen wären (z.b. MMS, Chlordioxid, Alkohol, Brennspiritus, Stroh 80%, Wodka, Chlor usw. angeblich keine Masken, Anfangs wurde felsenfest überall argumentiert dass Masken nichts bringen würden, Millionen Masken sind absichtlich spurlos verschwunden, Schrottmasken bestellt, Schutzhandschuhe bringen nichts usw.)
Könnte die AFD bitte im TV berichten dass Chlordioxid (hergestellt aus Natriumchlorit und Salzsäure) oder Chlor als bestes Desinfektionsmittel überhaupt durchgehend in ausreichender Menge vorhanden war. Ich habe viele screenshoots Bildschirmaufnahmen, welche das belgen. Tonnen weise konnte man vor zwei drei Monaten bestellen, wenn nur gewollt wäre, nichts mit der absolut beweisbaren Lüge, dass es kein Desinfektionsmittel mehr gäbe zur Flächenreinigung.
siehe eine hoch wissenschaftliche Studie von 2005 wo das Virus ganz zufälligerweise auch Sars-Cov heisst siehe:
Quelle: https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pubmed/15847934
J Virol Methods. 2005 Jun;126(1-2):171-7.
kurzes Zitat aus dieser Corona Virus Studie aus dem Jahre 2005
Study on the resistance of severe acute respiratory syndrome-associated coronavirus.
In this study, the persistence of severe acute respiratory syndrome-associated coronavirus (SARS-CoV) was observed in feces, urine and water. In addition, the inactivation of SARS-CoV in wastewater with sodium hypochlorite and chlorine dioxide was also studied. In vitro experiments demonstrated that the virus could only persist for 2 days in hospital wastewater,
Zitatende
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Wir sollten taktisch so argumentieren:
ja Schutzmasken, Schal, lumpen, Kaffeefilter, durchsichtige Tüte über den Kopf, Brille usw. bringen etwas gegen den tödlichen Virus.
Also entweder haben die Politiker absichtlich total versagt oder sie wollten absichtlich, dass sich so viele wie möglich infizieren und nun wo das Werk vollbracht ist, führt man zu spät scheinheilig fragwürdige Schutzmassnahmen ein. Einkaufwägen werden z.B. immer noch nicht gesetzlich verpflichtet desinfiziert.
So wie oben beschrieben, würde meine taktische Vorgehensweise aussehen, was dem "Normalbürger" und der Polizei wahrscheinlich eher einleuchten würde, als eine Coronaleugnung oder Maskenverweigerung. Falls ich Denkfehler habe, macht mich bitte darauf aufmerksam.
Ich bitte auch um eine bessere, seriöse Ausformulierung dieser oberen beschriebenen Taktik, bitte im Kommentarbereich posten, nicht 100 mal sinnlos posten dass die Tonqualität zu schlecht ist.
Am besten wäre natürlich dass die AFD dies alles seriös ausarbeitet und im TV vorstellt, wir warten
Z.B. Höcke könnte dies vortragen, da er sowieso schon als Verschwörungtheoretiker gilt und nichts mehr zu verlieren hat, allenfalls vielleicht nur die Zustimmung einiger Eliten, welche einen anderen Plan haben und sogar wollen, dass "Extremisten" gehör finden, wer weis wer weis.
Ist eine gezielte spaltung der Bevölkerung vielleicht von den Eliten so geplant? Kann man desswegen z.B. auch die rechte NPD nicht verbieten, oder ist die NPD wie auch andere "dubiose" Parteien sogar fürs 666 Elitensystem irgendwie nützlich? Ist vielleicht ein weiterer Santaclaus geplant, damit endlich der falsche Messi... kommt. (Achtung Satire)
Die AFD könnte einmal auf diese Verrückten 666 Eliten, Geheimbünde aufmerksam machen, im Parlament oder in einer Talkshow.
Ich habe offiziell von der AFD zu diesem Thema noch nichts gehört, falls es Beiträge gibt bitte hier posten und ich werde dann die neuen Fakten zur Kenntnis nehmen. Wo wäre die Gefahr für die AFD, sie gilt offiziell sowieso schon als Verschwörungspartei und mit dem Beweis des Wortes Corona = 666 könnten einige Schlafschafe wirklich aufwachen und Ihre vorgegebene Meinung über die AFD ändern.
Ich und viele warten, ansonsten bleibt ein gewisser Beigeschmack in Richtung gesteuerter Opposition erhalten.
das mit den genau 1800 Polizeistellen kann natürlich wirklich reiner Zufall sein, aber dass eine Wirtschaftsrezession aufgrund von Corona von genau 6,3% erwartet wird (6x3=666) oder das Deutschland genau 630 Millionen Euro Wirtschaftshilfe an China zahlt oder das ein Virenlabor von den üblich Verdächtigen genau die Hausnummer 666 hat, oder dass der Wolkenkratzer von Kuschner (Schwiegersohn von Donald Trump) genau die Hausnummer 666 hat, alles Zufall?
In vielen Hochrechnungen, Fallzahlen, Statistiken, Bundestagsabstimmungen mit 66,6% usw. kommt immer wieder verschlüsselt die Zahl 66 6 vor. Dies werde ich mittels Bildschirmaufnahmen im Youtube-Kanal noch Belegen. Ich sage nur Trau keinem Promi
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Corona ergibt in die 666 und das ist die Zahl des Tieres, (nachzulesen in der Johanes Offenbarung Bibel)
niemand wird mehr kaufen und verkaufen können ohne die zahl 666 (also den Chip)
Die verrückten Eliten wollen anstelle der Zahl666, einen Chip einimpfen mit noch nicht bekannten Nebenwirkungen, impfschäden.
Die Auflagen für die Impfstoffherstellung werden ja gelockert, somit sehr gefährlich
www.widerstand.de - WIR schaffen das - sei wachsam
Ich glaube nicht, dass damit irgendein "Ende" markiert wurde. Vermutlich war der Richterspruch nur Zufall und wird bei nächster Gelegenheit korrigiert werden.
In den Verfassungsgerichten sitzen nun mal die, die von den Alt-Parteien dorthin geschickt wurden. Es ist deshalb nicht zu erwarten, dass unten etwas Anderes heraus kommt, als oben hinein gesteckt wurde.
OHNE dass wir ALLE echten Widerstand zeigen (damit meine ich selbstverständlich NICHT die neue grüne Attacke auf unsere Freiheit "Widerstand 2020"), wird es keine Veränderungen geben.
Die AfD kann nur Parlamentsarbeit machen. Den Rest müssen WIR BÜRGER erledigen.
Ich hoffe sehr, dass sich die Richter anderer Länder nun dem Saarland anschließen, damit der Regierung mit sofortiger Wirkung die Stellung über das Gesetz genommen wird. Die Regierung Fr. Murksel beschränkt wird, damit Deutschland
.... ich verstehe euer Gejammer nicht, ihr habt doch dieses Pack gewählt !U
Dieser Irrsinn muss aufhören. Bürger viel mehr klagen gegen diese korrupte Politiker angefangen mit Merkelvolksverräterin. Kompleter Austausch ist nötig. Es ist nicht nachzuvollziehen warum Deutschland komplett an die Wand gefahren wird, nur damit die machtgeilen Säcke daoben weiter das Volk abkassiert.
@sternsinger
Sorry, dass ich mir das mit der Seuche nur eingebildet habe! Wo habe ich das nur gelesen? Vielleicht hatte ich nur einen Alptraum? Was war das mit 3 Millionen Infizierten? Zum Glück kann man Viren jeglicher Art von den Fingern abwaschen, Ignoranz kriegt man aus den Köpfen nicht raus. Nun denn. Nach 2 Wochen kommt die zweite Welle. Ich werde mich nicht weiter an dieser Diskussion beteiligen.
Ich hoffe, dass das ganze Corona-Thema juristisch aufgearbeitet wird und die Schuldigen zur Verantwortung gezogen werden.
Aber nicht nur dieses Thema gehört auf den Prüfstand gestellt, sondern auch all die anderen Themen davor, wo die Regierung Merkel dem deutschen Staat großen Schaden zugefügt hat.
Bitte lieber Leser,hier geht`s weiter:
www.widerstand2020.de
Danke.......
@Ulrich Frommherz
Ich bin sicher, dass der Tag nicht mehr fern ist, wo dieselben Vollpfosten die drastisch gesunkenen Steuereinnahmen bejammern.
Dumm - saudumm - deutsche Politiker.....
Da wird den Politik Darstellern unserer so genannten Regierung schon noch etwas einfallen wie man vor allem
dem Deutschen Teil der Bevölkerung noch etwas aufbürden kann.
Die schlimmste Regierung seid Jahrzehnten ! Alle Maßnahmen sind Grundgesetz widrig,sprich Maskenpflicht das schlimmste ,dann Kontaktverbot , Schließung von Geschäften et etc Diese unfähige Regierung belügt uns und ängstigt uns seid Monaten wacht endlich auf ,die Pandemie ist längst vorbei! Maskenpflicht Muss nun auch verboten werden endlich ,es ist gesetzeswidrig und verstößt gegen das Freiheits und vermummungs gesetz.