Nahles muss mit SPD-Vorsitz bis zum Parteitag warten

Gegenwind: SPD macht aus Schulz erstmal Scholz

Massiven Widerstand gab es innerhalb der SPD Andrea Nahles bereits jetzt zur kommissarischen Parteivorsitzenden zu ernennen. Daher übernahn nach dem Rücktritt von Martin Schulz erstmal Vizechef Olaf Scholz den Vorsitz bis zum Parteitag am 22. April.

Veröffentlicht: | Kategorien: Nachrichten, Nachrichten - Politik, Nachrichten - Politik - Empfohlen, Startseite - Empfohlen | Schlagworte: Andrea Nahles, Flensburg, Martin Schulz, Olaf Scholz, Simone Lange, Sozialdemokraten, SPD, Wiesbaden
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Martin Schulz ist am Dienstagabend nun auch offiziell als SPD-Parteivorsitzender zurückgetreten. Dieser erklärte in Berlin im Willy-Brandt-Haus, er habe selbst den Vorsitz »gerne ausgeübt«, doch er »scheide ohne Bitterkeit und ohne Groll aus diesem Amt«.

Am 22. April soll es in Wiesbaden einen Sonderparteitag geben, auf dem die Nachfolge von Schulz entschieden wird. Für die Position wurde vom Präsidium einstimmig die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles  nominiert.

Allerdings übernimmt Nahles nicht wie ursprünglich angedacht kommissarisch den SPD-Vorsitz. Bis zum Bundesparteitag rückt ersteinmal Parteivize Olaf Scholz an die Spitze, weil Hamburgs Erster Bürgermeister der dienstälteste im Vorstand ist. 

Zuletzt wuchs in der SPD immer mehr der Widerstand gegen eine sofortige Übergabe des Parteivorsitzes an Nahles. Einige Landesverbände sprachen sich dagegen aus. Kritiker warfen der Parteispitze vor, gegen die Satzung zu verstoßen, da Nahles kein Vorstandsmitglied sei.

Diese forderten, dass einer der Parteivize die SPD-Führung kommissarisch übernehme und später ein Parteitag die Frage des Vorsitzes kläre. Tatsächlich richtete sich die Kritik auch direkt gegen Nahles, da die Nachfolgelösung von Schulz im kleinen Kreis ausgehandelt worden war, ohne dass eine weitere Basis in die Diskussion einbezogen wurde.

Unterdessen hat aus Protest Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange ihre eigene Kandidatur um den Parteivorsitz angekündigt. Nahles ist damit nicht mehr die einzige Bewerberin. Allerdings werden der ursprünglich aus dem thüringischen Rudolstadt stammenden Kommunalpolitikerin, die bis 2012 bei der Kriminalpolizei tätig war, keine Chancen eingeräumt.

Die 41-jährige äußerte: »Ich werbe für eine Basiskandidatur und möchte den Mitgliedern wieder eine Stimme geben und sie an diesem Entscheidungsprozess ernsthaft beteiligen«. Sie finde es falsch, dass die Basis über den Koalitionsvertrag abstimme, aber nicht über das höchste Amt der Partei.

Lange betonte, sie würde sich freuen, wenn sich noch andere trauen, für den Parteivorsitz zu kandidieren. Je größer die Auswahl, desto besser für die SPD und deren Mitglieder. Sie trete dabei vor allem für einen Mitgliederentscheid zur Frage des Parteivorsitzes an.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Horst Joachim

Herr Scholz hat die Zeit dazu . In Hamburg hat er nicht getan was der SPD schadet aber auch nichts , was Hamburg weiter brachte . Darum wird er jetzt von der SPD sicher als nächster Kanzlerkandidat gehandelt .Nur seine Äußerungen vorm und zum G 20 Gipfel wurde Ihm etwas übel genommen . Allerdings halte ich es bei den Medien für unverantwortlich einen Jens Spahn für die CDU zu nominieren . Das erinnert mich ein wenig an Robert Habeck der sich für die Grünen ständig selbst ins Bild rückte was von den Medien dankbar angenommen wurde und Erfolg hatte wie man nun sieht . Also bitte nicht auch noch Jens Spahn nominieren , ich weis Schwul sein findet Ihr gut . Aber was kann er sonst ?
Die CDU retten bestimmt nicht . Da eigenen sich besser Politiker die von Merkel und den Medien weggebissen wurden

Gravatar: Karl Napp

Wie tief ist die alte, ehrbare Sozialdemokratie eines Otto Wels, Kurt Schumacher, Holger Börner, Willy Brandt, Helmut Schmidt, Gerhard Schröder gesunken, daß sie sich jetzt von Figuren wie Schulz, Nahles, Stegner führen läßt.

Gravatar: Peter  Christian Vogl

Merkelländer wacht endlich auf und verjagt dieses unfähige, korrupte Parteigesindel. EU-Austritt und Neuanfang mit neuen Leuten.

Gravatar: Deutschsachse

Erst macht man den Wähler ein U für ein X vor und nun ein O statt eines U doch die katastrophale SPD Politk bleibt dieselbe

Gravatar: H. Jedner

Sitze am Ufer des Flusses und warte, bis die Parteileichen vorbei ziehen.

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