Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat heute den »Flügel« als Beobachtungsfall eingestuft. Politisch gewünscht war diese Einstufung von Altparteienvertretern schon seit Monaten, allerdings ließen es bisher weder das zusammengetragene Material noch die entscheidenden Personen zu. Weil diese politisch gewünschten Erfolge auf sich warten ließen, musste sogar der damalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen seinen Platz räumen und einem linientreueren Nachfolger überlassen.
Der bestellt aktuell wie gewünscht und lässt heute den »Flügel« als Beobachtungsfall einstufen. Laut Begründung des BfV soll es sich »bei dem Zusammenschluss um eine rechtsextreme Bestrebung« handeln. Allerdings zeigt schon die in der Begründung genutzte Definition einige Schwachstellen auf. Der »Flügel« ist weder Teil der AfD - auch wenn das von Altparteienvertretern und Mainstreammedien immer wieder falsch behauptet wird - noch ist er ein Verein oder eine anderweitig rechtsverbindliche Institution.
Es ist also nun Aufgabe des BfV, seine Behauptungen zu belegen. Dazu darf sich das Amt nach der Einstufung des »Flügels« als Beobachtungsfall dem Einsatz aller nachrichtendienstlichen Mittel bedienen. Informanten dürfen jetzt ganz offiziell gegen Geld, Waren, Dienstleistungen oder anderer Versprechen vom BfV angeworben werden. Zuvor war das nur unter vorgehaltener Hand möglich.
Die einzelnen Mitglieder des »Flügels« dürfen beobachtet werden. Und hier genau liegt der Hase im Pfeffer: es gibt keinen entsprechenden Verein, es gibt keine entsprechende Partei, es gibt keine entsprechende Institution - und daher gibt es auch keine entsprechenden Mitglieder und erst recht keine entsprechenden Mitgliederlisten. Wen das BfV dann zukünftig genau beobachten wird und wen nicht, dürfte durchaus interessant zu beobachten sein - falls die Informationen dazu jemals den Weg an das Licht der Öffentlichkeit erlangen.
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Zitat:
"Die AfD will den deutschen Verfassungsschutz verklagen
Laut Medienberichten will sich die AfD auf juristischem Weg dagegen wehren, dass der deutsche Inlandgeheimdienst ihre Nachwuchsorganisation sowie den rechten «Flügel» als «Verdachtsfälle» eingestuft hat.
Zwischen der AfD und dem deutschen Bundesamt für Verfassungsschutz bahnt sich ein Rechtsstreit an: Laut Medienberichten hat die Partei zwei Entwürfe für Klagen erstellen lassen. Der Parteivorstand will diese offenbar Ende der Woche genehmigen, dann sollen sie beim Verwaltungsgericht Köln eingereicht werden, berichten der Norddeutsche Rundfunk, der Westdeutsche Rundfunk und die «Süddeutsche Zeitung».
Auf dem Klageweg will die AfD erreichen, dass der deutsche Inlandsgeheimdienst ihre Jugendorganisation Junge Alternative sowie den sogenannten «Flügel», wie der rechte Parteiflügel bezeichnet wird, nicht mehr als «Verdachtsfälle» betrachten darf. Als solche waren die beiden Organisationen vom Verfassungsschutz vor einem Jahr eingestuft worden. Dabei stellt der «Verdachtsfall» eine Vorstufe zur «Beobachtung» dar. Der Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel ist im «Verdachtsfall» bereits möglich.
Abmahnungen lies der Verfassungsschutz verstreichen
Es wäre nicht die erste juristische Auseinandersetzung zwischen der AfD und dem Verfassungsschutz. Letzten Februar hatte die Partei ebenfalls vor dem Verwaltungsgericht Köln verlangt, der Inlandgeheimdienst solle die AfD nicht mehr öffentlich als «Prüffall» bezeichnen dürfen. Damals erhielt die Partei recht. Mit der nun bevorstehenden Klage reagiert sie darauf, dass der Verfassungsschutz zwei Abmahnungen, die sie ihm im Dezember hatte zukommen lassen, verstreichen lies, ohne die geforderten Unterlassungserklärungen zu unterzeichnen. Die entsprechende Frist lief am Montag dieser Woche ab.
Begründet werden soll die Klage offenbar damit, dass der AfD durch das Vorgehen des Verfassungsschutzes ein Reputationsschaden entstehe und sie dadurch Nachteile im Wettbewerb mit anderen Parteien erleide. Zudem handle es sich beim «Flügel» um keine Parteiorganisation; wer ihm angehöre, sei für die AfD selbst kaum einzuschätzen.
Der Verfassungsschutz stütze sich bei seinen Bewertungen lediglich auf Aussagen einzelner Personen. Abgesehen davon hält die AfD weder die Bestrebungen der Jungen Alternative noch jene des «Flügels» für extremistisch. Von der bisherigen Einstufung als «Verdachtsfall» sind laut Medienberichten etwa 8000 von insgesamt 35 000 AfD-Mitgliedern betroffen."
ARD u. ZDF berichten falsch über die AfD, Höcke und andere, und mit suggerierend verzerrter Stimme, verzerrten Bildern teilweise in schearz/weiß, so dass man intuitiv an das Fernsehen zu Hitlers Zeiten erinnert wird. Diese Versuchung, psychologisch den Zuschauer zu beeinflussen, ist m.E. strafrechtlich zu prüfen.
Der Verfassungsschutz ist keine unabhängige Behörde mehr, die nach Recht, Gesetz und Sachlage handelt, sondern ein Überwachungsinstrument der Regierende, um die unbeliebte Konkurrenz auszuschalten.
Herr Maaße hat sich geweigert, nach politischen Weisungen, die rechtlich bedenklich sind, zu handeln. Das hat ihm den Posten gekostet.
Mal sehen, wann der Chef des BKA gefeuert wird, weil er gewagt hat, festzustellen, daß der Anschlag in Hanau keinen rechtsextremistischen Hintergrund hat.
@germanix 13.03.2020 - 19:49
"Hier noch ein Brief an Reul (NRW Innenminister), der sich erdreistet, Wähler der AfD rechtsextrem zu nennen!
Be.: Ihre Einlassung, Wähler der AfD zu bevormunden!
Sehr geehrter Herr Reul, ....."
Hallo germanix, ich danke Ihnen für Ihren Mut zu diesem Brief. Diesmal einen an diesen unerträglichen Reul!
NOCH sind ja solche Feedbacks an solche Politiker möglich, die zwar vermutlich nicht bei diesen Leuten ankommen, an die sie gerichtet sind. Aber irgendjemand aus dieser linken Herrscher-Clique wird diese Briefe oder E-Mails sicher lesen. Und damit ist schon etwas "erreicht". Aber wie lange DARF so etwas noch erfolgen können?! Sitzen diese Kommunisten und Linksfaschisten erst mal FEST und UNERSCHÜTTERLICH in ihren Machtsesseln, wird garantiert JEDER mit allen Mitteln bekämpft und mundtot gemacht, der sich - wie auch immer - gegen diese Unterdrücker und kommunistischen Diktatoren stellt, erhebt bzw. sich auch nur ein einziges Wort gegen deren volksunterdrückende, faschistische Politik erlaubt. Es wird werden wie in und unter der SED-Diktatur (oder noch schlimmer; Merkel hat ja schließlich jede Menge Erfahrung darin und ganz sicher auch aus den Fehlern gelernt, weshalb sich dieses Regime nicht erhalten konnte).
Nun werden ERNEUT die Menschen, die Oppositionellen mit allen Mitteln mundtot gemacht. Und DAS gibt es NUR in einer DIKTATUR!
Und "Wahlen" werden künftig keine Wahlen mehr sein. Sondern ebenso wie in der DDR die erzwungene Pflicht zur Bestätigung der Macht dieser linken Diktatoren. DAS wissen wir, die Erfahrenen, die Denkenden, die realistisch Wahrnehmenden und Vorausschauenden, aber leider 80 % oder mehr der einfach hirnlos Dahinlebenden, Indoktrinierten und Manipulierten des Volkes nicht! Und deshalb ist es und kommt das alles so, wie es ist und kommen wird. Demokratisches Deutschland adé!!
Solchen Gewissenlosen, Macht- und Geldgierigen wie u. a. diesem Reul, der nur einer ist von diesen vielen anderen ebensolchen, dem ist DAS sehr willkommen!!
Die Links-Grünen Zersetzer unserer demokratischen Verfassung und Deutschlands -
haben mit Merkel unseren Verfassungsschutz unterwandert, den verfassungstreuen
Verfassungsschutz-Präsidenten Maassen rausgeworfen - und sind nun dabei einen
Staatssicherheitsdienst (STASI) zum Schutz der Links-Diktatur zu errichten!
Sie wollen demokratische Politiker der AFD durch Lügen-Verleumdung und Rufmord überwachen, demokratische Bürger eingeschüchtern und zum Schweigen bringen -
und die Wähler durch ständige Lügen-Hetze der herrschenden Linken Medien - zur
Wahl der Links-Grünen Parteien manipulieren, um ihre Diktatur zu schein-legitimieren!
Da gibt es doch Parallelen zu den National-Sozialisten 1933 - mit der Ausschaltung
ihrer demokratischen Gegner durch Lügen-Hetze die Wähler-Mehrheit zu erringen
um sich scheinlegitimiert zu "ermächtigen", die demokratischen Rechte abzuschaffen
Hier noch ein Brief an Reul (NRW Innenminister), der sich erdreistet, Wähler der AfD rechtsextrem zu nennen!
Be.: Ihre Einlassung, Wähler der AfD zu bevormunden!
Sehr geehrter Herr Reul,
es reicht langsam! Woher nehmen Sie die Unverfrorenheit, Wähler der AfD, also Bürger der Bundesrepublik Deutschland zu drohen?
Ihre Partei und Sie persönlich gehören mittlerweile der "Staatssicherheit" DDR 2.0 an! Ich erwarte von Ihnen mehr Respekt für die fast 7 Millionen Wähler der AfD! Das was Sie tun, ist Hetze in reinster Form!
Sie und Ihres Gleichen, haben Deutschland politisch abgewirtschaftet! Sie und Ihres Gleichen (CDU/Merkel) haben unsere Heimat durch ständige Rechtsbrüche (unkontrollierte Einreise von Millionen Migranten und Steuergeldverschwendung in hunderte Milliarden EURO) geschändet!
Wann, Herr Reul, haben Sie Merkel unverhohlen gedroht, dass sie weiterhin Gesetze bricht und Sie dagegen angehen? NIE - Sie sind zu feige und zu links! Ich werde nicht zulassen, dass Sie in der Art eines Staatsratsvorsitzenden der ehem. DDR, Einfluss auf unbescholtene Bürger nehmen.
Ich behalte mir vor, Ihre Art der Einflussnahme strafrechtlich prüfen zu lassen! Sie säen Hass, Intoleranz und versuchen sich in Volksverhetzung!
Ob die AfD einen sogen. "Flügel" hat oder nicht, ist Einerlei! Ihre CDU, die mittlerweile linksfaschistische Züge angenommen hat und somit nicht mehr wählbar ist, hat den rechtsextremen Flügel mit dem Namen "Werteunion"! Was zum Teufel bedeutet das?
Räumen Sie erst mal in Ihrer "Kinderstube" auf! Das Sie und andere den BND unrechtmäßig für Ihre Zwecke ausnutzen, ist grotesk und unverschämt zu Gleich!
Hans Georg Maaßen (ehem. Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz) wurde von Ihnen und Merkel in die Wüste geschickt, weil er Ihrem Sozialismus nicht folgen wollte!
Ich erwarte von Ihnen eine Entschuldigung an alle AfD-Wähler - sollte das nicht erfolgen, wovon ich ausgehe, werden wir und gerade wegen Ihrer Hetze, noch mehr Wähler aus Ihrem sozialistischem Lager retten, die dann AfD wählen dürfen!
Dieses Schreiben wird in den Medien und verschiedenen Blogs veröffentlicht. Jede weitere Korrespondenz wird gegebenenfalls gegen Sie verwendet und veröffentlicht!
Mit freundlichem Gruß
XXXXXXXXXXXXXX
PS.: Eine Datenweitergabe für Ihre linksfaschistischen Zwecke, Bürger, die nicht Ihrer Meinung sind, mundtot zu machen, indem Sie die Meinungsfreiheit einschränken (z.B. Netzwerkdurchsetzungsgesetz) und den BND ansetzen, um Angst zu erzeugen (das jedenfalls traue ich Ihnen zu), erlaube ich Ihnen nicht!
Sehr geehrte Frau von Storch, wann nehmen Sie sich dieser ungeheuerlichen, rassistischen Hetze durch Reul gegen Ihre Wähler an?
Wir brauchen Ihre Hilfe - meine Vermutung - der BND wird auch gegen AfD-Wähler eingesetzt - mich würde es nicht wundern, dass AfD-Wähler demnächst Besuch vom BND bekommen - Dank Merkel!!!
Kurz vor den Kommunalwahlen in Bayern wird der Hauptkonkurent durch die Stasi 2.0 kriminalisiert. Schmutzige, dreckige Merkelpolitik !
Es sollten sich jetzt erst recht alle aufrichtigen Menschen in diesem Land solidarisieren und dieser Räuberbraut das Handwerk legen. Am Besten gleich am Sonntag in der Wahlkabine !
Der Transparenz und Wahrheit halber sollten sich Die Linke nun "SED/PDS/Die Linke" nennen und Merkels Bundesverfassungsschutz "GeStaPo/StaSi/Bundesverfassungsschutz"
Wie sich in unserem geschundenen Vaterland doch die schlimme Geschichte regelmäßig wiederholt:
Unter den Nationalsozialisten durfte man keine Jude sein, wenn man im Staatsdienst bleiben wollte. Und es war nicht nachteilig, wenn man de NSDAP beitrat (immerhin hatte die NSDAP Ende der 30 er Jahre 11 Mio Mitglieder!). Da wachte die GeStaPo drüber. In der kommunistisch gelenkten DDR durfte man kein Demokrat sein und sollte möglichst Mitglied der SED sein, wenn man im Staatsdienst tätig sein wollte. Da wachte die StaSi drüber. Und nun sind wir wieder soweit: Unter dem grün-rot-scheinschwarzen Merkel-Regime darf man kein Mitglied der AfD sein, wenn man unbehelligt im Staatsdienst tätig sein will. Da wacht jetzt Merkels Verfassungsschutz unter ihrem getreuen "Demokraten" (ha, ha!) Haldewanger drüber. Ja, die Genossin Angela: Sie war Funktionärin in der SED-Jugendorganisation in der DDR - und gelernt ist halt gelernt. Denk ich an Deutschland in der Nacht ...
Meine Enkel haben auch ihres Vaters italienische Staatsangehörigkeit. Sie sind sich schon bewußt, daß sie diese nie zugunsten der deutschen aufgeben dürfen!
Solche "Beobachter", angeworbene und bezahlte Spitzel bzw. Denunzianten, inoffizielle Informanten = IM gab es bereits in der DDR jede Menge. Eine davon war Angela Merkel unter dem Decknamen IM "Erika", die von der Staassicherheit, die sogenannte Stasi, angeworben war.
Jetzt scheint sich das Gleiche zu wiederholen und zu etablieren. Toll, auch die Stasi ist nun wieder im Einsatz. Diesmal in Gesamtdeutschland! Merkel leistet ganze "Arbeit"!!
Es ist sehr schade, dass es einen starken Richtungskampf in dieser deutschenfreundlichen Partei gibt. Der ist wohl in BW besonders stark ausgeprägt.
Denn deutschenfreundlich und jüd.-christliche Werte bewahrend kann man die anderen Parteien ja wohl kaum noch nennen - bei dieser auf allen Gebieten und in allen Bereichen ausgeprägten und aufgezwungenen Islamisierungs-Hytherie !!! Kritik an dieser agressiven Politik-Kultur, die alle Rechte ausnutzt bzw. gebraucht, um sich hier mit allen Mitteln und Tricks zu manifestieren, ist heute völlig unerwünscht und schon sehr schnell volksverhetzend !!!
Den überströmenden anti-deutschen Rassismus (massenhafte Prügelattacken, Erpressungen, Schmähungen, Mobbing, Bedrohungen mit Messern usw.) durch Migranten in unserem Lande (auf der Straße, in den Nahverkehrsmitteln und in den Schulen) schenkt ja gar niemand mehr Beachtúng - er scheint legitim zu sein - wer wagt diesen wie die AfD zu verbalisieren, gilt sofort als Nazi, Fremdenfeind oder Rassist und wird von einem linkspopulistischen Polit-Chor unisono abgewürgt oder des Saales verwiesen - auch das musste die AfD wiederholt in den Landesparlamenten (zuletzt in Sachsen-Anhalt) erleben !!! Auf die begründeten Sorgen und Ängste der deutschen Bürger und ihre Kinder pfeifen, ja sch...... mittlerweile etrabliere Politik und Medien bundesweit !!! Das ist ein riesiger, himmelschreiender Polit-Skandal !!!
Man kann der AfD nur raten, jegliche unbedachte Äußerungen zu meiden, sich weiter auf die bürgerliche Mitte zu konzentrieren und sich von Rechtsradikalen oder rechts außen vorbelasteten Mitgliedern zu trennen !!! So können sie Massen von Wählerstimmen gewinnen !!!
Leider misst unser Verfassungsschutz mit zweierlei Maß, denn Linksradikale scheinen in unserm Land alle Narrenfreiheit zu genießen !!!
Es gibt übrigens weitaus mehr linksautonome Straftaten als rechtsautonome !!! Und es wurden auch keine 600 zuätzlichen Mitarbeiter zur Bekämpfung des ebenso gefährlichen Linksradikalismus eingestellt !!! Das hat sich unser Heimatminister wohl - politisch überkorrekt - dann doch nicht getraut, obwohl es ebenso notwendig gewesen wäre !!!
Und auch nicht nur der IS bedroht unser Land von der muslimischen Seite her. Es sind nicht nur die Zehntausende von tschtschenischen Wahabiten, die auf unsere Verfassung und unseren Rechtsstaat pfeifen - es ist eine Massenbewegung von unzähligen Migranten aus dem religiös aufgehetzten Kulturkreis unter dem Halbmond, die unserer freiheitl-demokrat. Grundordung feindlich und ablehnend gegenüber stehen. Hunderttausende bzw. Millionen (?) von Integrationsverweigererern, die ihre eigene Justiz haben !!! Das bekommt unsere Polizei tagtäglich nicht nur in den unzähligen NOGO-Areas unserer Städte - z.T. sehr schmerzhaft - zu spüren !!!