Video-Kommentar von Beatrix von Storch

Familienausschuss: CDU, SPD, Grüne verhindern differenzierte Abstimmung

Die CDU hatte im Familienausschuss 10 Anträge gestellt. Die AfD wollte zu jedem Antrag einzeln abstimmen, weil man zu den Punkten unterschiedlich abstimmen wollte. Doch die alten Parteien stellten sich quer: Entweder alles JA oder alles NEIN.

Screenshot Bundestag
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[Siehe Video von Beatrix von Storch auf Instagram HIER]

Die CDU hatte im Familienausschuss des Bundestages zehn Anträge gestellt. Die AfD wollte zu jedem Antrag einzeln abstimmen, weil man zu den Punkten unterschiedlich abstimmen wollte. Bei manchen Punkten wollte man zustimmen. Bei anderen mit Nein stimmen, und bei wiederum anderen sich enthalten. Denn der AfD ging es um Inhalte.

Doch die alten Parteien stellten sich quer: Entweder alles JA oder alles NEIN. Eine Abstimmung über die einzelnen Punkte wurde verhindert. Es sollte nur eine einzige Abstimmung geben.

Beatrix von Storch spricht in diesem Zusammenhang von einer »Demokratieverachtung« der etablierten Parteien. 

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Udo Minellis

Demokratie pur.
Deshalb hat Demokratie nach 210 Jahren versagt und kann nicht so sich weiterentwickeln.
Stillbleiben bedeutet, gleich aus.
Die Zeit ist für einzelne und vielen Nationalstaaten gekommen, wo nur das Volk entscheidet und jeder Staat kann selbst für sich entscheiden, ohne Vasallen und nicht wie jetzt.

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

„Familienausschuss: CDU, SPD, Grüne verhindern differenzierte Abstimmung“...

Weil diese Abstimmung in den Augen unserer Erzieher https://www.tagesschau.de/inland/btw21/programmvergleich-familienpolitik-101.html
schon deshalb völlig unnötig ist, weil sie ihren Probanden die nötigen Versprechen bereits mehrfach verkündeten
https://www.welt.de/politik/bundestagswahl/plus233712238/Bundestagswahl-2021-Was-die-Parteien-Familien-und-Kindern-versprechen.html
... sich aber dabei versprachen???

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