Die Demokratie in Deutschland ist in Gefahr; das allein ist aktuell wahrlich keine neue Erkenntnis. Gefährdet wird die Demokratie von den Regierenden, die in der jüngeren Vergangenheit zahlreiche Vorstöße unternommen haben (und sie weiterhin unternehmen wollen), mit denen die im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland garantierten Grund- und Freiheitsrechte be- und eingeschränkt sowie ausgehebelt werden.
Unterstützt werden sie dabei von den überwiegend politisch linkslastigen, von ihnen abhängigen Medien, die schon lange nicht mehr als »vierte Macht« im Staat fungieren und die Regierenden kontrollieren. Stattdessen fühlen sie sich offensichtlich wesentlich wohler dabei, die Position der Regierungssprecher zu übernehmen.
Ergänzt wird die Gefährdung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung von linken Gruppen, linskradikalen Organisationen und linksextremistischen, terroristischen Antifa-Zellen, die immer wieder Angriffe unterschiedlicher Art gegen die elementaren Bestandteile des Staates vornehmen. Vor einer Strafverfolgung brauchen diese Individuen keine Angst zu haben; die politische »Führung« sorgt schon dafür, dass die »richtig eingestellten« Personen auf den entsprechenden Plätzen bei Polizei und Justiz positioniert werden.
Hingegen propagiert man in Politik, Medien, Polizei und Justiz immerzu den ewigwährenden »Kampf gegen Rechts«. Da investiert man Steuergelder ohne Ende und versucht auf Biegen und Brechen Belege und Beweise zu finden. Mangelt es daran, dann organisiert man sich die kurzerhand selbst und instrumentalisiert dafür sogar Bundesbehörden.
Der Verfassungsschutz führt in sozialen Medien hunderte gefälschter Nutzerkonten, die allesamt als rechtsextrem eingestuft werden, heißt es in einem Beitrag der Süddeutschen Zeitung (hinter Bezahlschranke). Diese falschen Nutzer sollen durch gezielte Hetz- und Hassparolen im Netz andere Nutzer aufstacheln, um so den Anschein zu erwecken, dass eine reale Gefahr »von Rechts« besteht. Seit 2019 werden dafür Massen an Steuergeldern verschwendet, damit eine weitere Rechtfertigung für weitere Aussgaben von Steuergeldern konstruiert werden kann.
Es gibt mittlerweile so viele falsche Nutzerkonten, dass die Gefahr besteht, dass sich Verfassungsschützer gegenseitig beobachten. Um dem vorzubeugen haben man bereits bundesweite Absprachen getroffen.
Kommentare zum Artikel
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Wir leben seit der Sozialreform von 1957 in einer korrupten, von kapitalen Interessen über Lobbyismus dirigierten Diktatur systemimmanenter Parteien ohne Opposition und seit Merkel auch mit aus Steuermitteln gekaufter Dritter Gewalt (Justiz, Medien, Massenorganisationen, NGO`s- in trauter Einheit über Parteibücher, Subsidien-Gewährung und Vetternwirtschaft), die eine bildungsarme, auf Arbeit und Konsum reduzierte Masse in völliger politischer Agonie mit sich schleppt.
Ein System, das eher dem chinesischen Sozial-Kredit-System als einer Demokratie ähnelt, muss den Widerstand von vernunftbegabten Menschen hervorrufen, dem das System nur begegnen kann, wenn es sie zu Extremisten erklärt, weil seine Protagonisten zu vernunftbegabten Gegenargumenten nicht fähig sind.
In China zieht sich die Vernunft in private Zirkel auf Basis der alten Kulturtraditionen wie Konfuzianismus, Daoismus und Buddhismus zurück, hier äußert sie sich wenigstens noch und lässt sich nur mit Lügen zur weiteren Manipulation der Massen zum Schweigen bringen, meinen die Vertreter dieses System.
Wir hoffen, dass nach einem bald zu erwartenden Zusammenbruch dieses Systems die Vernunft wieder beherrschenden Einfloss gewinnt. Aus der deutschen Geschichte können wir aber wenig Hoffnung schöpfen, es sei denn, wir fangen endlich an, sie zu verstehen.
Maaßen wurde von Merkel entlassen und durch einen linken Vogel ersetzt!
Das war pure Diktatur!
Den Vogel gilt es einzufangen!
Jo, das "Ämtchen" macht sich seine "Rechtsextremisten" gleich selbst. Das sichert "Arbeitsplätze" gell?!
Offensichtlich ist das Problem der heutigen böösen Nahtziehs: Sie sind gar keine Nazis, denn sie besitzen gesunden Menschenverstand.
Für die derzeitige Regierung sehr gefährlich.
Wie für alle Bolschewisten. Gestern wie heute.
Da die Araberclans erwiesenermaßen ganz linke Brüder sind, geht von diesen Schutzbefohlen*innenin und Traumatisiert*innenen keinerlei Gefahr für den Sozilalstaat aus. Der Haltungsschutzverein plus schutzgelderpresserverein drückt alle Fettaugen zu. Na, dann kann ich ja ruhig wieder erleichtert auf das Klosett gehen, wenn mir kotzübel ist.
Der "Verfassungsschutz" handelt verfassungsfeindlich. Das kennen wir schon.
Der deutsche Verfassungsschutz ist schlimmer als die Chinesen.
»Zukunft der Informationsbeschaffung«
Falsche »rechtsextreme« Nutzerkonten vom Verfassungsschutz betrieben“ ...
Ja mei: Nun ist mir auch klar, warum ich auf meine Anfrage bei Google:
„Was heißt eigentlich: Grundgesetzt“
– zur berühmten Rede von Carlo Schmid https://de.wikipedia.org/wiki/Carlo_Schmid
im Parlamentarischen Rat vom 8. September anno 1948 als Antwort einen leeren Link bekomme:
https://www.slpb.de/fileadmin/media/Themen/Geschichte/CSchmid_GG.pdf
Weil der unser Grundgesetz schützen ´sollende` Verfassungsschutz auch insoweit tätig ist,
dass entsprechend untergebrachte, ´obdachlose` Deutsche für die Unterbringung von Flüchtlingen selbst ihren Notunterkünften weichen ´müssen`?
https://unser-mitteleuropa.com/achern-bw-obdachlose-muessen-fuer-fluechtlinge-aus-notunterkuenften-weichen/
Auch, da etwa ´sie` es sind, welche mit Covid infiziert sein ´könnten`???
https://tkp.at/2022/09/20/die-pandemie-ist-nicht-vorbei/
Erinnert an die Steinigungs-Szene in Monty Pythons "Das Leben des Brian": Alle Männer waren verkleidete Frauen, es gab keinen einzigen echten Mann. Hier sind alle Rechten verkleidete "Kämpfer" gegen rechts, und "echte" Rechte (was immer das sein soll) gibt es nicht? Peinlich!
»Zukunft der Informationsbeschaffung«
Falsche »rechtsextreme« Nutzerkonten vom Verfassungsschutz betrieben
Ist nicht schon lange auch die NPD eine Freizeitorganisation des MfVS?