Es steckt wohl doch noch etwas von seiner Vergangenheit als Kommunist und Maoist in ihm: Der grüne Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, der einst Mao Zedong bejubelte und den Totalitarismus der Kommunisten verharmloste, fordert, dass der Staat in Zukunft im Pandemiefall noch härter und massiver in die Freiheitsrechte der Bürger eingreifen darf [siehe Bericht »SWR«].
Seine These, die er gegenüber der »Stuttgarter Zeitung« und den »Stuttgarter« Nachrichten äußerte, lautet:
»Wenn wir frühzeitige Maßnahmen gegen die Pandemie ergreifen können, die sehr hart und womöglich zu diesem Zeitpunkt nicht verhältnismäßig gegenüber den Bürgern sind, dann könnten wir eine Pandemie schnell in die Knie zwingen.«
Und er ergänzt:
»Wir sollten also einmal grundsätzlich erwägen, ob wir nicht das Regime ändern müssen, so dass harte Eingriffe in die Bürgerfreiheiten möglich werden, um die Pandemie schnell in den Griff zu bekommen.«
Seiner Meinung nach müsse man dafür gegebenenfalls das Grundgesetz ändern. Mit diesem Thema solle sich daher eine Enquetekommission des Bundestags beschäftigen.
Dass solche Gesetzesänderungen und Pläne auch missbraucht werden können, um die Bevölkerung gefügig zu machen und die Freiheitsreiche zu zerstören, erwähnt Kretschmann nicht.
Kommentare zum Artikel
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... diese Aussage von diesem Demenz u. senilen Biden 2 ist für mich nicht mehr tragbar!!
Die Natur soll über ihn richten!!!!
Pfui Daidl ihr Grünen!!!
Ich frage mich, wozu wir ein Grundgesetz haben, wenn jeder nach Belieben dran rumschrauben darf.
Da ist es nur verständlich, wenn die roten Horden das gleich ganz abschaffen wollen. Das sagen sie natürlich in dieser Deutlichkeit nicht. Sie lassen es lieber langsam sterben...
Man könnte ihn ja einfach als kommunistischen Spinner abtun. Solche Typen, die Deutschland ruiniert haben sind sehr gefährlich da sie schon längst dabei sind Krieg gegen das eigene Volk zu führen. Hundertausende ruinierte Existenzen, tausende "Impf"Tode sind Zeugen dieser mörderischen Politik.
@Tamara, hahaha.... Ich habe die "Rede" von Dame gesehen....
Platz No. 2 in Saarland für die GRN.
Irina Gaydukova
Bitte unbedingt anschauen. :-))))
Tja, die Quoten.....
Wunderbar wie all diese ******* die Masken fallen lassen.
Der Kretsche wird zwar täglich älter, aber leider nicht weiser.
Sperrt den kranken Irren weg. Schaut euch die Visage an. In den Augen leuchtet der Wahn. Grüne sind wie die Roten alle im Kopp krank.
Der Mann für den der Begriff "Honigdepp" extra erfunden wurde.
Deutlicher kann man einen Umsturzversuch nicht öffentlich Äußern. Ein Regime Wechsel zu fordern ist keinesfalls vom Grundgesetz gedeckt, schon gar mit der Forderung das Grundgesetz dazu zu ändern.
Dieser Ministerpräsident in BW ist ein Staatsfeind, das Verfassungsgericht dürfte diesbezüglich nun ein Machtwort sprechen und die Neutralität sofort aufheben und Kretschmann muß sofort abtreten als auch in U-Haft genommen werden.
Dazu das passende kompetente Grünen und Grüninnen-Personal für.den Bundestag.
https://de.rt.com/inland/119739-habe-ich-zeit-zum-uberlegen/