Milliardenschwere Strafen drohen

EU leitet Ermittlungen gegen X ein

Die Europäische Kommission hat eine Untersuchung gegen X (ehemals Twitter) wegen angeblicher »Desinformation« eingeleitet. Sollte das Unternehmen verurteilt werden, droht ihm eine Geldstrafe von bis zu sechs Prozent seines weltweiten Umsatzes.

Fotomontage / Fotos: Steve Jurvetson, EU
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Der nicht gewählte EU-Kommissar Thierry Breton hat damit gedroht, Twitter in der gesamten EU abzuschalten, wenn die Plattform unter ihrem neuen Eigentümer Elon Musk zu viel Meinungsfreiheit zulässt. Dies stehe im Einklang mit dem neuen Zensurgesetz der EU (DSA), das Social-Media-Unternehmen, die nicht ausreichend zensieren, zu einer Geldstrafe von bis zu sechs Prozent ihres weltweiten Umsatzes zwingen kann.

Diese Bedrohung könnte nun erstmals Realität werden. EU-Bürokraten haben nun offiziell eine Untersuchung gegen X eingeleitet, dem sie vorwirft, nach dem Hamas-Angriff auf Israel die Verbreitung von »Desinformation« zugelassen zu haben. X hat nun bis zum 18. Oktober Zeit, sich gegenüber der Europäischen Kommission zu dieser »Fehlinformation« zu äußern, heißt es in einem Bericht bei Politico. Spätestens bis zum 31. Oktober muss X auch Antworten auf weitere Fragen der EU zu seiner Content-Moderation einreichen.

Die Ankündigung erfolgte, nachdem Elon Musk und Thierry Breton am Dienstag einen öffentlichen Austausch auf X hatten. Musk forderte, dass der Spitzenbürokrat öffentlich bekannt gibt, gegen welche Art von Inhalten die Europäische Kommission Einwände hat: »Unser Grundsatz ist, dass alles Open Source und transparent ist, ein Ansatz, den die EU meiner Meinung nach unterstützt.«

Musk kontert auf die von ihm bekannte Art direkt über X und fordert Breton auf:

»Bitte listen Sie die Verstöße auf, auf die Sie hinweisen, damit die Öffentlichkeit sie sehen kann. Merci beaucoup. – Elon Musk (@elonmusk) 10. Oktober 2023«

»Wir handeln offen. Keine Hinterzimmerangebote. Bitte posten Sie Ihr Anliegen explizit auf dieser Plattform. – Elon Musk (@elonmusk) 11. Oktober 2023«

»Ich weiß immer noch nicht, wovon sie reden! Vielleicht ist es in der Post oder so. – Elon Musk (@elonmusk) 11. Oktober 2023«

 

 

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Zicky

Die Beschuldigungen der EU-Lügner an Musk, sind wohl so geheim, dass nicht mal der Ankläger weiß worum es überhaupt geht.
Der nicht gewählte EU-Kommissar Thierry Breton muss offensichtlich ein Lügengebäude der EU vor der Wahrheit schützen, damit deren "Demokratie" (nicht unsere) geschützt wird.
Warum sonst hat er Probleme die Unterstellungen öffentlich, also transparent auf X zu posten.
Ich denke umgekehrt wird ein Schuh daraus. Nicht auf X sind die Desinformanten, sondern in den EU-Kommissionen.
Nicht X, oder Musk ist eine Gefahr für die Demokratie und Meinungsfreiheit, sondern der ungewählte Moloch an abgetakelten Politikern die in ihren Ländern Komplettversager waren und nun mit hoher Abwrackprämie auf der Müllhalde für Politiker abgeschoben sind. Die EU-Kommissionen verteidigen längst nicht mehr die Demokratie, sondern ihre Diktatur der Bürokratie und Gängelei.

Gravatar: maasmaennchen

Musk lacht sich tot.....die Witzunion macht sich wichtig.Diese Typen in Brüssel wurden nie gewählt deshalb vertreten sie auch niemanden und haben auch nichts zu melden.Es reicht mit dieser Vorschreibe und Verbote Irrenzentrale in Brüssel.

Gravatar: Facherfahrener

Man könnte es auch anders deuten: die EU fühlt sich als
WELTMACHT über RU, CHina und USA.

Gravatar: Jonathan

Ermittlungen gegen X, Elon Musk und Mrd Strafen ?

... vielleicht leitet X, bzw Herr Musk ja mal Ermittlungen gegen "die EU" ein...

etwa wegen
- Ankauf von mRNA-Substanzen in Mrd-Höhe, ohne Einhaltung des vorgeschriebenen Ablaufs.
- Zulassung von "Impf"-Substanzen ohne Sicherheits- und Wirksamkeitsnachweis.
- Verbreitung von Desinformationen: Die "Impf-Stoffe" seien "sicher und wirksam".
- Belassung der "Impf"-Substanzen im Markt, selbst nachdem sich, seit mehr als einem Jahr, herauskristallisiert hat:
1. Schwerste, lebensverändernde Schäden rangieren zwischen Lauterbachs euphemistischen 1:10.000* und Prof. Bergholz´ realistischen 1:30*
2. Die "Impfungen" bergen ein eklatantes Todesrisiko. 1:800 (Injektionen), laut Denis Rancourt. Bis heute sind womöglich weltweit ca. 17 Millionen Mitmenschen - durch diese "Todeslotterie" - ums Leben gekommen.**
3. Pfizer selbst und die FDA hatten von Anfang an Kenntnis über schwerste Schäden und Todesfälle, die von Pfizer selbst vor und während der Markteinführung dokumentiert, aber öffentlich stets dementiert wurden.***

Gegen die Hersteller der "Impf"-Substanzen sollte "die EU" mal vorgehen - mit Mrd Strafen etc. Und natürlich auch gegen sich selbst, und gegen die "Kinderärztin" von der Leyen, die die offenkundig sittenwidrigen Verträge zu Lasten Dritter - mutmaßlich ganz im Sinne ihrer "Freunde‟ und der ‟Feinen Gesellschaft" bei Bilderbergern und World Economic Forum - "ausgehandelt" hat.

Dass "die EU" stattdessen jetzt mit dem Finger auf X und Elon Musk zeigt, ist eine typische Täter-Masche - eine Projektion - wie sie z.B. aus dem Land der Untergehenden Sonne schon lange bekannt, und Gang und Gäbe ist.
Was der "böse Russe" für die USA, ist Elon Musk nun offensichtich für "die EU" - eine Projektionsfläche für die eigene Bösartigkeit.

Ganz herzlichen Glückwunsch!
Genau so, haben sich die EU-Bürger i h r e EU bestimmt schon immer vorgestellt.
Genau so, haben sich die EU-Bürger i h r e EU bestimmt schon immer gewünscht, oder?

*https://www.youtube.com/shorts/5BZKoICJbZY
https://auf1.tv/nachrichten-auf1/prof-werner-bergholz-wir-haben-in-deutschland-viele-millionen-impf-geschaedigte
** https://uncutnews.ch/autor-einer-studie-mit-brisantem-ergebnis-1-todesfall-auf-800-injektionen/
*** https://www.youtube.com/watch?v=te9PGbn6X6o

Gravatar: Theim

Die EU will ihr Lügenmonopol mit allen Mitteln verteidigen. Da reicht es nicht aus, die Wahrheit als Desinformation zu verunglimpfen, man muss ihr auch die Plattform und Reichweite nehmen.

Schöner Beweis des Brechtschen Zitats: Wer die Wahrheit nicht kennt und sie eine Lüge nennt, ist nur ein Dummkopf. wer jedoch die Wahrheit kennt und sie trotzdem eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher!

Hat nicht Jean-Claude "Ischias" Juncker gesagt "Wenn es ernst wird, müssen wir lügen?" Nun, ein drohender Verlust von Macht und Deutungshoheit ist immer ernst, oder nicht?

Und ist Lüge nicht ohnehin ein vielgenutztes Instrument der Politik? Zitat Lauterbach: Die Wahrheit zu sagen führt zum politischen Tod. Im logischen Umkehrschluss heißt dies: nur durch Lügen überlebt man in der Politik.

Was sagt das über die im Amt befindlichen Politiker im Sinne des Brecht-Zitats aus?

Gravatar: Desperado

Zensur-Wahnsinn in Brüssel: EU droht Musk mit Komplett-Abschaltung von Twitter
( Ja sie fürchten die Wahrheit und den Verlust ihrer Beute Posten mit den Händen im deutschen Steuergeld )

Gravatar: Nordmann

So einfach ist es heute in der EU:
Meinungsfreiheit = Desinformation. Wenn es den derzeit Herrschenden, Nichtgewählten und Pöstchenzitterern nicht
in den Kram passt.
Es ist Zeit das zu ändern. Und es wird sich ändern.
Mit einer radikalen EU- Schlankheitskur.
Und einem Europa der souveränen Vaterländer.
Mit Regierungen die ihrem Land und Volk verpflichtet sind.

Gravatar: gunther fritz

Und wer bekommt das viele Geld????

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

... „Die Europäische Kommission hat eine Untersuchung gegen X (ehemals Twitter) wegen angeblicher »Desinformation« eingeleitet. Sollte das Unternehmen verurteilt werden, droht ihm eine Geldstrafe von bis zu sechs Prozent seines weltweiten Umsatzes.“ ...

Um damit die ´eigenen` Desinformationskampagnen zu vertuschen – wie z. B. ihren Umgang mit dem ´Geschäft` „Klima“???
https://eike-klima-energie.eu/2023/09/21/die-orchestrierte-desinformationskampagne-von-realclimate-org-zur-diskreditierung-und-zensur-unserer-arbeit-teil-1/

Gravatar: Karl

siehste mal: MEINUNGSFREIHEIT war GESTERN !!

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