Internes Papier sieht drastische Ausgaben für EU-weites Klimapaket vor

EU-Kommission soll mit drei Billionen Euro für Klimaschutz planen

Medienberichten zufolge gibt es bei der künftig von Ursula von der Leyen geführten EU-Kommission Planungen, bis 2030 für den Klimaschutz drei Billionen Euro auszugeben, zusätzlich zu schon eingeplanten Klimaausgaben.

Foto: European Parliament/ CC BY 2.0
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Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) soll einem Bericht der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung« zufolge bis zum Jahr 2030 rund drei Billionen Euro für den Klimaschutz ausgeben wollen. Dieses alles zusätzlich zu den bereits geplanten Klimaausgaben. Die Zeitung beruft sich auf eine ihr vorliegende interne Übersicht der EU-Kommission.

Dabei sei geplant eine Billion Euro, also ein Drittel, aus dem EU-Haushalt zu stemmen. Die restlichen Mittel sollen die Europäische Investitionsbank, die Mitgliedstaaten sowie der Privatsektor übernehmen. Mindestens die Hälfte des EU Haushalts wird demnach auf den Klimaschutz ausgerichtet, um jährlich dafür 100 Milliarden Euro ausgeben zu können.

Um sich die Größenordnung zu verdeutlichen: Der Bundeshaushalt 2018 war mit Ausgaben in Höhe von 343,6 Milliarden Euro geplant. Von der Leyen versprach bereits vor ihrer Wahl im Sommer, die EU bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent der Welt machen zu wollen. Bis 2030 sollen dabei die CO2-Emissionen gegenüber 1990 um 50 Prozent sinken.

Die Kommissionspräsidentin kündigte schon damals einen »Europäischen Plan für nachhaltige Investitionen« in Höhe von einer Billion Euro als Teil ihres »Grünen Deals für die EU« an. Jetzt gibt es erstmals detailliertere Pläne. Von der Leyen reagierte auf Mediennachfragen, dass sie von den Zahlen noch nichts gehört habe.

Sie wolle sich die genannten Zahlen nicht zu eigen machen. Das was im Papier stehe, seien wohl höchstens interne Überlegungen aus der Verwaltung, sagte sie am Vorabend der im Europaparlament geplanten Bestätigung der EU-Kommission. In den EU-Mitgliedsstaaten ist eine drastische Ausweitung der Klimaausgaben umstritten.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Franz Günther

Die derzeitige Erderwärmung gehört zum natürlichen, erdgeschichtlich schon seit ewigen Zeiten erfolgenden Wechsel von Kalt- und Warmzeiten. Diese natürlichen Temperaturschwankungen hängen ab von Anomalien der Erdachse, wechselnden Sonnenaktivitäten und Vulkanausbrüchen und nicht vom herbeiphantasierten Einfluss des menschgemachten CO2 als Treibhausgas. Aber gerade darauf baut die Politik jetzt mit dem Rückenwind der wohlfeilen Klimaaktivisten und sogenannten Klimaexperten ihre die Steuern in die Höhe treibende Klimaschutzpolitik auf.
„Die CO2-Treibhaustheorie ist nur geniale Propaganda“ schreibt Günter Ederer auf https://www.welt.de/debatte/kommentare/article13466483/Die-CO2-Theorie-ist-nur-geniale-Propaganda.html und weiter heißt es dann: „Alle Parteien der Industriestaaten, ob rechts oder links, werden die CO2- Erderwärmungstheorie übernehmen. Dies ist eine einmalige Chance, die Luft zum Atmen zu besteuern. Weil sie damit angeblich die Welt vor dem Hitzetod bewahren, erhalten die Politiker dafür auch noch Beifall. Keine Partei wird dieser Versuchung widerstehen.“
Die Große Koalition hat nun mit dem Rückenwind der Straße tatsächlich das teure „Klimaschutzpaket“ beschlossen. Und Uschi von der Leyen heizt das Klima-Geldeintreiben in der EU jetzt noch zusätzlich an. Wenn es heißt, man müsse jetzt jährlich über notwendige Erhöhungen der CO2-Abgabe entscheiden, hat man ein alle Debatten dominierendes, die Leute in die Enge treibendes Thema erfunden. Dieses hat das Potential, all die schon existierenden teuren Krisen (Finanzkrise, Nullzinspolitik, Flüchtlingskrise, Energiekrise, Dieselskandal …) in den Schatten zu stellen und für einige Jahre aus der Diskussion zu nehmen. Es ist absehbar: Die deutsche Wirtschaftskraft wird enorm geschwächt und der Bevölkerung werden immer höhere Steuern aufgebürdet. Die CO2-Abgabe ist eine absurde Steuer auf unsere Atemluft. So etwas gab es nicht einmal im finstersten Mittelalter! Die AfD steht im Kampf gegen die Klimahysterie aber leider ziemlich allein.

Gravatar: Franz

An Christian Ahrens,
die Eliten werden nur siegen,wenn wir will auf unseren Stühlen sitzen und sie gewähren lassen.
Warum nicht eine Demo gegen die Lüge und Ausbeutung,dafür für die Wahrheit organisieren.
Wie heißt es so schön, die Wahrheit stirbt zuerst.....

Gravatar: Franz

Es geht nicht um CO2 ,denn mit etwas Grundkenntnis in Physik lässt sich diese Klimalüge entlarven.
Anstieg des CO2 Gehaltes in der Luft seit 1850 von 3 auf 4 Moleküle per 10000 Luftmoleküle.
Ein Spurengas das weder giftig,noch sichtbar und geruchlos ist,soll für die Erderwärmung verantwortlich sein?
Eine Frage stell sich mir immer wieder,nämlich,wovor haben die Klimahysteriker Angst,denn sie fahren jedes Jahr in Länder die viel wärmer sind ,um Urlaub zu machen,
Aber wenn es bei uns wärmer wird,was nach einer Eiszeit völlig normal ist,dann bricht der Notstand aus.
Notstand herrscht nur in deren Köpfen.

Gravatar: Franz

Ich hätte gerne gewusst,wohin sich all diese korrupten Wissenschaftler und Faschistenpolitiker verkriechen,wenn der Klimaschwindel endlich auffliegt?
Sie werden keine Möglichkeiten bekommen,aus ihrer Verantwortung zu entfliehen,denn dann werden auch die Richter wieder gewechselt werden.

Gravatar: Lara Berger

Das sieht nur krank aus, in Wirklichkeit ist das die Methode "Angst erzeugen dann ausnutzen um die eigenen Taschen zu füllen" uralt und wird immer wieder von Faschisten genutzt um ihre Opfer, die Bevölkerungen auszuplündern.

Wir werden mit Hilfe einer Legende ausgeplündert!

Häufig wird die Legende mit der Lüge unterstützt, 97% der Klimaforscher seien sich einig: der Mensch ist schuld an der Überhitzung der Erde.
Ein Mathematiker hat jetzt den Trick entlarvt, mit dem diese Behauptung aufgestellt wurde. Es war eine Manipulation der Grundgesamtheit. Diese wurde auf ein Viertel geschrumpft und durch falsche Kategorienbildung wurde die Zahl der Klimairren vervielfacht. In Wirklichkeit behaupten nur 0,54% aller Klimastudien den Menschen als Verursacher und Schuldigen des Klimawandels.

Diese Lüge nimmt von der Leyen zu Anlaß, Notstandgesetzte vorzubereiten die die Grundrechte aller EU-Bürger einschränken.

Das ist verfassungsfeindlicher Faschismus in Reinkultur!!!
Die echten Nazis sitzen in den etablierten Parteien. Großvater SS-Sturmbandführer, Enkel Mitglied einer etablierten Partei. Und die Stasi's nicht zu vergessen! Erst Nazi, dann Stasi, dann CDU oder LInke. Nazis fälschen, lügen und betrügen, um an die Macht zu kommen! Sie sind boshafte Verbrecher (man schaue sich mal deren Methodiken und Wortwahl an), gegen die wir uns unbedingt mit allen Mitteln zur Wehr setzen müssen, wenn wir überleben wollen!

Es gibt noch einen Punkt, an dem man erkennen kann, dass der Notstand NUR der Ausplünderung der europäischen Völker dient und dass ist die munter weiterlaufende Importierung immer größerer Mengen an afrikanischen Unterschichten, die nur deswegen kommen, um sich hier von den EU-Bürgern alimentieren zu lassen. Bei einem echten, realen Notstand des Klimas dürfte man niemanden mehr hineinlassen, denn man schickt die Leute ja sonst in ein 'Notstandsgebiet'. Und Notstandsgebiete sind lebensgefährlich! Von der Leyen setzt den afrikanischen Bevölkerungsüberschuß einer immensen Gefahr aus, wenn sie sie in ein Klimakatastrophen-Gebiet einfliegen läßt. Hier stürzen Bäume um, die Menschen erschlagen, tödliche Blitze zucken vom Himmel, Sinfluten spülen die armen Afrikaner davon, einstürzende Berge begraben sie unter sich und in überfluteten Küstenstädten könnten sie ertrinken, von den Ziegln, die von Tornados von Häuserdächern herabfallen und Leute erschlagen ganz zu schweigen. Im Klimanotstand ist das Leben der importierten Afrikaner nicht mehr sicher. Achtung! Die Natur schlägt zurück!

Wir sollen also den "Notstand", die afrikanische MIgration, die absichtlich verteuerten Energiepreise, verteuerte Mobilität und die Schulden der europäischen Nachbarn bezahlen.
Solche Politiker gehören nicht mehr nur an den Pranger!

Meine Wut über diese Verbrecher steigt ins Unermeßliche!
Dieses Faschistengesindel treibt uns ins Elend!!

Gravatar: Volker Schulz

3 Billionen für 50 Prozent Einsparung. Da die Kosten exponentiell steigen, will man 100 Prozent erreichen, wird man nach 2030 vielleicht 6 Billionen brauchen, um auf 75 Prozent zu kommen. Und die angestrebten 95 bis 2050 werden nicht mehr finanzierbar sein. Den EU-Ländern droht heute noch kaum vorstellbare Armut.

Rein rechnerisch bedeuten 3 Billionen für jeden arbeitenden Bürger der EU weit über 10.000 Euro. Werden nun die Griechen, die Spanier, die Portugiesen, die Ungarn, die Rumänen, die Bulgaren diese Summe aufbringen? Oder zahlt der Deutsche 50.000? Ja, aber man wird ihn nicht direkt zur Kasse bitten, sondern über Gelddrucken, Minuszinsen und Inflation sich bei den Sparern bedienen. Die Jungen tun mir Leid. Ihre Armut ist unabwendbar.

Gravatar: Alexander Vonach

Man muss sich die Vorgänge in Europa aus der Distanz ansehen und mit gesundem Menschenverstand, sofern noch vereinzelt vorhanden, analysieren!
Dann weiß man auf einmal gar nicht wo man anfangen soll...nun, die deutsche Wiedervereinigung war vom Westen schon lange vor 1989 geplant und wurde duch Lügen und Manipulation dann auch umgesetzt!
Voraussetzung war allerdings die Zustimmung Deutschlands zur Währungsunion mit hohen Haftungen für Deutschland!
Bei alledem hat man wie üblich das Deutsche Volk NICHT befragt, sondern ist über die Sklaven einfach darüber gefahren.
Daß die EU gerne anderen Verträge aufoktroyiert, aber selber selten Verträge einhält, zeigte sich auch in dem Rechtsbruch einer Merkel, als sie einfach die Dublin-Übereinkommen ignorierte und Millionen Muslime unkontrolliert nach Europa, vor allem aber nach Deutschland einreisen liess!
Daß seit der Merkel-Ära nur noch Idioten in höchste Politämter kommen, ist ein offenes Geheimnis!
Jetzt wurde eine dieser Versager an die EU-Spitze gehievt, obwohl sie gar nicht zur Wahl stand!!
In Europäischen Spitzen-Positionen tummeln sich auffällig oft kriminelle oder unmoralische Personen!
Ob Guteres (https://michael-mannheimer.net/2018/11/29/fuehrerin-befiehl-wir-folgen-cdu-stimmt-mit-97-prozent-fuer-den-un-teufelspakt-migrationspakt/), Lagarde(Tapie-Affäire u.w.), Junker(Luxenburg-Leaks etc.) fast alle, wenn nicht wirklich alle größen in Organisationen wie EU und UN haben gewaltigen Dreck am Stecken!

So, nun verkündet die designierte aber nie zur Wahl gestandene v.d.Leyen, daß EUropa in den nächsten Jahren 3.000 Milliarden Euro´s in die Bekämpfung des Klimawandels stecken wird.
Diese von einem US-Wissenschaftler erfundene und durch gefälschte Daten untermauerte These wird trotzdem immer wieder von den Medien verbreitet.
Die von Menschen gemachte Erderwärmung ist eine Lüge!!!
Aber das ist ja nicht alles. Jetzt wird Hunderten Millionen Afrikanern in Europa EU-Bürger-Grundrechte zugestehen zu wollen!
https://www.youtube.com/watch?v=xEE8Vv8bfBo
https://www.youtube.com/watch?v=_IZd1pf-WSs

Was in der Realität zur Zeit abgeht, konnten sich nicht mal Aldous Huxley oder George Orwells damals ausmalen!!!

Die Welt und vor allem Europa stehen am Abgrund und alle lassen es einfach geschehen....

Gravatar: Dr.Schabulke

Eine Klimaidee wäre :Wir schießen all die Klimaretter der EU -Parlamente mit der neuen Ariane-Rakete in die Umlaufbahn ,dort könnten diese sicher effektiv schon mal an der Klimaumlaufschraube drehen . Und um Treibstoff zu sparen ...,wegen erhöhter CO2-Werte ,bräuchte man nur den halben Treibstoff .Der Raketenschrott wäre dann auch gleich entsorgt :-))

Gravatar: Dr.Schabulke

Und hier wieder ein Vorbild des EU Klimawahns ! Sonneborn klärt etwas auf :https://youtu.be/UllReLsgTAw
Es zeigt ,dass das Klima nur vom Ottonormal-Armutsbürger negativ verursacht wird ! Nicht relevant für Politiker ! Vielleicht muss dieser Bürger ...,wenn er nicht mehr arbeiten will oder zahlen kann einfach reduziert werden .....Ein EU-Plan ? Und ersetzt durch weniger Nachfragebürger mit dem Leumund :(Goldstücke nach Martin Schulz? ) welcher demnach ein Hassredner wäre ,aber sicher nicht gesperrt würde ,da vielleicht ein besonderes "Goldstück " ? Aus Junge Freiheit :Formulierung geht auf Schulz-Zitat zurück

Die Richter schlossen sich der Bewertung von Facebook an, wonach dies ein Fall von „Haßrede“ sei. Der Beitrag des Nutzers sei ein „Angriff auf eine Personengruppe“, da er alle Flüchtlinge mit dem Mord in Verbindung bringe.

Der Begriff „Goldstücke“ als Synonym für Asylbewerber geht auf ein Zitat des ehemaligen SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz zurück. Er hatte 2016 gesagt: „Was die Flüchtlinge uns bringen, ist wertvoller als Gold. Es ist der unbeirrte Glaube an den Traum von Europa.“...vermutlich meinte die Redaktion " Albtraum "? Weiter so ....sie schaffen das ,dann werden wir alle zum Whistle-blower wie (Assange) und verschwinden im Wind ..bzw. Vom Winde verweht :-))

Gravatar: Alexander

Man muss sich die Vorgänge in Europa aus der Distanz ansehen und mit gesundem Menschenverstand, sofern noch vereinzelt vorhanden, analysieren!
Dann weiß man auf einmal gar nicht wo man anfangen soll...nun, die deutsche Wiedervereinigung war vom Westen schon lange vor 1989 geplant und wurde duch Lügen und Manipulation dann auch umgesetzt!
Voraussetzung war allerdings die Zustimmung Deutschlands zur Währungsunion mit hohen Haftungen für Deutschland!
Bei alledem hat man wie üblich das Deutsche Volk NICHT befragt, sondern ist über die Sklaven einfach darüber gefahren.
Daß die EU gerne anderen Verträge aufoktroyiert, aber selber selten Verträge einhält, zeigte sich auch in dem Rechtsbruch einer Merkel, als sie einfach die Dublin-Übereinkommen ignorierte und Millionen Muslime unkontrolliert nach Europa, vor allem aber nach Deutschland einreisen liess!
Daß seit der Merkel-Ära nur noch Idioten in höchste Politämter kommen, ist ein offenes Geheimnis!
Jetzt wurde eine dieser Versager an die EU-Spitze gehievt, obwohl sie gar nicht zur Wahl stand!!
In Europäischen Spitzen-Positionen tummeln sich auffällig oft kriminelle oder unmoralische Personen!
Ob Guteres (https://michael-mannheimer.net/2018/11/29/fuehrerin-befiehl-wir-folgen-cdu-stimmt-mit-97-prozent-fuer-den-un-teufelspakt-migrationspakt/), Lagarde(Tapie-Affäire u.w.), Junker(Luxenburg-Leaks etc.) fast alle, wenn nicht wirklich alle größen in Organisationen wie EU und UN haben gewaltigen Dreck am Stecken!

So, nun verkündet die designierte aber nie zur Wahl gestandene v.d.Leyen, daß EUropa in den nächsten Jahren 3.000 Milliarden Euro´s in die Bekämpfung des Klimawandels stecken wird.
Diese von einem US-Wissenschaftler erfundene und durch gefälschte Daten untermauerte These wird trotzdem immer wieder von den Medien verbreitet.
Die von Menschen gemachte Erderwärmung ist eine Lüge!!!
Aber das ist ja nicht alles. Jetzt wird Hunderten Millionen Afrikanern in Europa EU-Bürger-Grundrechte zugestehen zu wollen!
https://www.youtube.com/watch?v=xEE8Vv8bfBo
https://www.youtube.com/watch?v=_IZd1pf-WSs

Was in der Realität zur Zeit abgeht, konnten sich nicht mal Aldous Huxley oder George Orwells damals ausmalen!!!

Die Welt und vor allem Europa stehen am Abgrund und alle lassen es einfach geschehen....

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