Die ungarische Regierung von Viktor Orbán führte in der Hochzeit der weltweiten Corona-Bestimmungen ein Gesetz ein, um die eigenen Bevölkerung vor durch von illegalen Migranten eingeschleppte Krankheitserreger zu schützen. Die EU zickte zwar damals schon herum, konnte aber wegen der selbst verhängten Zwangsmaßnamen zur angeblichen Eindämmung des Virus schwerlich den Mund zu weit aufreißen. Nun ist die P(l)andemie am Ende und jetzt will die EU das nachholen, was ihr aufgrund eigener Entscheidungen damals verwährt war und schießt wieder aus allen Rohren gegen Ungarn und das Gesetz.
Kern des Gesetzes ist, und daran stößt sich die EU massiv, dass Ungarn sich weigert, Asylanträge von Menschen anzunehmen, die die Grenze illegal überquert haben. Stattdessen mussten Migranten, die in Ungarn Asyl beantragen wollten, dies bei den ungarischen Botschaften in Belgrad und Kiew tun. Diese Maßnahme hat den Zustrom von Migranten aus der Dritten Welt nach Ungarn deutlich eingedämmt. Bilder wie es sie 2015 gegeben hat, als über die Balkan-Route ein ganzes Heer von »Flüchtlingen« nach Ungarn mäanderte, gab und gibt es seitdem nicht mehr. Eine einzige Ausnahme von dieser Regelung macht die Orbán-Regierung lediglich für Ukrainer, die vor dem Krieg fliehen.
Der EuGH betrachtet die Gesetzgebbung in Ungarn als einen »unverhältnismäßigen Eingriff« in das angebliche »Recht« darauf, bei der Ankunft an der ungarischen Grenze Asyl zu beantragen. Dem Urteil zufolge können die Coronavirus-Pandemie und der Wunsch Ungarns, infizierte Menschen an der Einreise zu hindern, das Gesetz nicht rechtfertigen.
Kommentare zum Artikel
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Ich schließe auch nicht mehr ab und lasse meine Haustür einen Spalt offen für illegale Besucher, aber ich kann nicht garantieren das sie auch auf diesem Weg das Haus wieder verlassen werden... da Abschiebung auch illegal ist.
Hoffentlich tut Orban das einzig Richtige: Auf das Urteil des Soros-Gerichtshofes scheißen!
@Wolfram, es ist sehr schwer zu verstehen - warum tatsächlich 2015. und "Flüchtlinge".
Zagreb z.B. super tolle Stadt - 1 Woche jazz Konzerte. Offene Bühne : Familien mit Kindern, Rentner, Studenten....Leute tanzen, trinken was, niemand spricht von "Klima" obwohl 35'C.draussen. Sommer, halt.
Wunderbar!
Kein Messerziehen, Vergewaltigungen - keine Gewalt auf Straßen einfach - Europa!
https://kroatien-nachrichten.de/zagreb-classic-acht-grossartige-konzerte/
Welche Richter sitzen denn im EuGH? Sind das alles hervorragende Juristen auf dem Höhepunkt ihrer eindrucksvollen Laufbahn? Mitnichten! Die wurden von den EU-Ländern ausgewählt nach politischer, nicht juristischer Qualifikation. Einige waren vor der Berufung nicht einmal als Richter tätig.
Man kann also nicht unbedingt davon ausgehen, daß hier wirklich Recht gesprochen wird. Demzufolge sollte sich auch kein Land einem Urteil unterwerfen, denn es handelt sich oft schlicht um politische Anmaßung.
Liebe Ungarn wir stehen hinter Euch.Macht weiter wie bisher und lasst euch von diesem korrupten Drecksverein EU nichts vorschreiben.
Euer Land eure Regeln.
Eine Rettung der Bürgerschaft in einer demokratischen Republik kann nur mit einem EU-Austritt geschehen. Ich kann auf einen totalitären, sozialistischen, linksgrünen Sozi-EU-Bundestaat als Bürgerschaft verzichten. Hoffentlich bleibt Herr Orbán standhaft! Dumme Goldstücke mit Messern braucht keiner!
Warum sollte man sich wundern? Man muss doch nur schauen, wer an der Spitze dieser Institution sitzt!
… „Ungarn wurde vom Europäischen Gerichtshof kritisiert, weil es versucht, Migranten aus der Dritten Welt an der Einreise zu hindern und ihnen Asyl zu gewähren.“ …
Trotzdem es scheinbar sogar per göttlicher(?) Verfügung heißt:
„Europa muss Flüchtlinge und" damit die "Grenzen schützen können“?!
https://www.zeit.de/politik/ausland/2022-11/migration-europa-gefluechtete-grenzschutz-asyl
Bitte vergessen Sie nicht, dass ein hoher Prozentsatz der Richter am EuGH Soros-Knechte sind! Und Soros will die ungebremste Einwanderung von allen und jedem in jedes Land, um die dort bestehenden Kulturen kaputtzumachen.
Der EuGH ist selbst nicht mehr legal, denn er scheint Vorgaben aus der kriminellen Politik der kriminellen Globalisten zu folgen, die eine weltweite Diktatur anstreben.