Die ungarische Regierung von Viktor Orbán führte in der Hochzeit der weltweiten Corona-Bestimmungen ein Gesetz ein, um die eigenen Bevölkerung vor durch von illegalen Migranten eingeschleppte Krankheitserreger zu schützen. Die EU zickte zwar damals schon herum, konnte aber wegen der selbst verhängten Zwangsmaßnamen zur angeblichen Eindämmung des Virus schwerlich den Mund zu weit aufreißen. Nun ist die P(l)andemie am Ende und jetzt will die EU das nachholen, was ihr aufgrund eigener Entscheidungen damals verwährt war und schießt wieder aus allen Rohren gegen Ungarn und das Gesetz.
Kern des Gesetzes ist, und daran stößt sich die EU massiv, dass Ungarn sich weigert, Asylanträge von Menschen anzunehmen, die die Grenze illegal überquert haben. Stattdessen mussten Migranten, die in Ungarn Asyl beantragen wollten, dies bei den ungarischen Botschaften in Belgrad und Kiew tun. Diese Maßnahme hat den Zustrom von Migranten aus der Dritten Welt nach Ungarn deutlich eingedämmt. Bilder wie es sie 2015 gegeben hat, als über die Balkan-Route ein ganzes Heer von »Flüchtlingen« nach Ungarn mäanderte, gab und gibt es seitdem nicht mehr. Eine einzige Ausnahme von dieser Regelung macht die Orbán-Regierung lediglich für Ukrainer, die vor dem Krieg fliehen.
Der EuGH betrachtet die Gesetzgebbung in Ungarn als einen »unverhältnismäßigen Eingriff« in das angebliche »Recht« darauf, bei der Ankunft an der ungarischen Grenze Asyl zu beantragen. Dem Urteil zufolge können die Coronavirus-Pandemie und der Wunsch Ungarns, infizierte Menschen an der Einreise zu hindern, das Gesetz nicht rechtfertigen.
Kommentare zum Artikel
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Solange es hier noch genug arbeits- und zahlwillige Bürger gibt, gibt es überhaupt kein Problem Sozialfälle zu importieren.
Einfach noch mehr reinholen, dann haben auch die heutigen Kinder und Jugendlichen eine erfüllende und schöne Aufgabe in ihrem zukünftigen Arbeits- und Steuerzahlerleben.
Die EU ist und bleibt ein "Drecksladen", auch mit seinen
bornierten "Willkommen opiumisierten überflüssigen EU-Richtern" !
Steht dieses unsägliche Klientel für seine Entscheidungen auf der Lohnliste der dreckigen Globalisten?
Die EU mit allen ihren Nebenbehörden muss weg, so schnell als möglich.
Nur ein eigenverantwortliches nationales handeln hat
Zukunft !
Die EU ist demokratisch nicht legalisiert, weil wir vor Einrichtung dieses Trümmerhaufens nicht gefragt
wurden !
Das alles haben wir der dicken CDU-Birne zu verdanken, die uns diesen Laden aufgezwungen hat und Antidemokraten machen in seinem irren Sinne weiter !
Deutschland, Österreich und die Schweiz, die Staaten in dem Falschparken und Angeln ohne Fischerprüfung geahndet wird und der illegale Grenzübertritt zur lebenslangen Sozialamt-Vollversorgung führt.
Bananrepubliken das, nichts weiter.
Es gibt einige gute Artikel in www.budapester.hu
Deutssrachige Zeitung von Deutschen herausgegeben.
Das ist auch richtig so! Liebe Ungarn, bewahrt euch vor der Zerschlagung eures Volkes und eurer Gesellschaft.
Bei uns ist das doch schon alles zu spät, die haben durch die massenhafte illegale Zuwanderung unsere ganze Gesellschaft zerschlagen. NRW zentral hat schon lange fertig. Duisburg, Dortmund, Essen, Hamm, Gelsenkirchen...sind zum größten Teil verloren. Dieser Staat hat doch schon lange die Kontrolle verloren. Und das ist politisch so gewollt. Und jeder, der etwas dagegen sagt, wird als Rechtsextremer hingestellt.
Der Kampf gegen Illegalität ist illegal?
Dann erwarte ich die SOFORTIGE Abschaffung jedweder Polizei- und Sicherheitskräfte, also der Justiz - Richter, Staatsanwälte, Justizangestellte etc.
Dann hat das Volk endlich uneingeschränkten Zutritt zu Parteizentralen, Bundestag, Kanzleramt Lobbyvereinen, Logenbrüdern usw und kann all diese kaputten Gestalten zum Teufel jagen.
In Deutschland, Österreich, Schweiz: staatliche Unterstützung, Indoor Toiletten, fliessend warmes Wasser in Küche und Bad, Müllabfuhr die funktioniert, ein ÖV der in den Städten pünktlich fährt und geschossen wird höchstens mit Platzpatronen an Karneval. Warum also als Asylbetrüger freiwillig zurück in die Heimat wo man alles erst wieder aufbauen muss das man kaputt gemacht hat, wenn man hier gemütlich auf die nächste Überweisung der üppige Sozialhilfe warten kann.
Jedes Land sollte selbst entscheiden können, ob und wieviele Migraten, Asylanten etc. es aufnimmt und ob daran Bedingungen gebunden sind.
Wenn ein Land keine Migranten aufnehmen möchte, sollte man das auch akzeptieren und es nicht zwingen.
Bei solchen Urteilen, können doch da keine richtigen Richter sitzen. Die haben doch kein ordentliches Jurastudium durchlaufen. Soviel hanebüchenden Unsinn gibt es nicht einmal in der Klipp Schule! Das sind hochbezahlte Nullnummern!
Der Kampf gegen Illegalität ist illegal?
Dann erwarte ich die SOFORTIGE Abschaffung jedweder Polizei- und Sicherheitskräfte, also der Justiz - Richter, Staatsanwälte, Justizangestellte etc.
Dann hat das Volk endlich uneingeschränkten Zutritt zu Parteizentralen, Bundestag, Kanzleramt Lobbyvereinen, Logenbrüdern usw und kann all diese kaputten Gestalten zum Teufel jagen.