Wer in der Bundesrepublik Deutschland zur Zahlung eines Bußgeldes verdonnert wird - aus welchem Grund auch immer - und sich dieser Zahlung verweigert, dem droht die Erzwingungshaft, in solchen Fällen »Ordnungshaft« gennant. Das ist hierzulande geltendes Recht, wird juristisch als »Beugemittel der Behörden« bezeichnet.
Der mutmaßlich kommende Kanzler der Bundesrepublik Deutschland, Olaf Scholz von der SPD, seines Zeichens ehemaliger Jungsozialist und aus jener Zeit bekennender Marxist mit besten Verbindungen zum Unrechtsregime der SED und ihrer Nachwuchsorganisation Freie Deutsche Jugend (FDJ), will in Deutschland eine allgemeine Impfpflicht einführen. Verstöße gegen diese Impfpflicht sollen mit Bußgeld belangt werden. Wer sich dann dieser Zahlung verweigert, dem droht in letzter Konsequenz die Einkerkerung, damit er gebeugt respektive der Widerstand gebrochen wird.
Diese Aneinanderreihung von Ausgrenzung, Verfolgung und Einknastung ist nicht ganz neu in Deutschland. Es gab schon einmal einen Kanzler, der eine solche Politik eingeführt hat. Begonnen hat jene Politik auch damals mit der Unterscheidung in »Wir« und »Die«.
»Die«, das waren damals und sind heute diejenigen, die sich nicht vorbehaltlos der vorgegebenen Linie unterwerfen. »Die«, das waren damals und sind heute diejenigen, die sich gegen die Propaganda der Regierenden gewehrt haben. »Die«, das waren damals und sind heute diejenigen, die sich kritisch zu der abzeichnenden Entwicklung äußerten respektive äußern. »Die«, das waren damals und sind heute diejenigen, die von den linientreuen Medien stigmatisiert und kriminalisiert wurden respektive werden.
»Die« wurden damals von den Braun-Sozialisten ausgegrenzt, verfolgt und letztlich eingeknastet. So weit sind die heutigen Rot-Sozialisten - noch - nicht. Der letzte Schritt in dieser Reihung scheint allerdings nur noch eine Frage der Zeit zu sein.
Kommentare zum Artikel
Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.
Da müssen schon jetzt alle Möglichkeiten der Klage gegen eine Impfpflicht und ggf. später gegen Bußgelder (evtl. Sammelklagen) geprüft bzw. ausgeschöpft werden.
Wenn nicht die AfD das tut - wer dann?
Viel wirksamer wäre ein Generalstreik gegen dieses Unrecht - aber das ist leider Wunschdenken ..
Wieso auch sollte das am Ende anders laufen, als bspw. bei Georg Thiel, der sich nicht mit dem täglichen ÖRR - Wahnsinn "impfen" lassen und dafür auch nicht bezahlen wollte, und der deswegen als GEZ - "Gebührenverweigerer" für 181 Tage im Gefängnis in Erzwingungshaft gelandet ist.
Der Familie Romeike drohte in Deutschland 2010 auch Haft, weil die Eltern Homeschooling betreiben und ihre Kinder nicht in die Schule schicken wollten.
Die deutschen rotbraunen NASPD - Socken sind mit ihrer "exekutiven Allmacht" ...
https://www.youtube.com/watch?v=heFH_knWTAw
... und mit ihrer "Nazi - Doktrin" eben besonders schnell dabei, wenn es darum geht, politisch unerwünschte "Parallelgesellschaften" "auszurotten". Deswegen, wegen politischer Verfolgung in Deutschland nämlich, hat die Familie Romeike 2010 dann auch Asyl in den USA bekommen ...
http://s3.amazonaws.com/becketpdf/Oral-Decision-of-Immigration-Judge-in-Romeike-case.pdf#page=8
http://s3.amazonaws.com/becketpdf/Oral-Decision-of-Immigration-Judge-in-Romeike-case.pdf#page=14
http://s3.amazonaws.com/becketpdf/Oral-Decision-of-Immigration-Judge-in-Romeike-case.pdf#page=16 .
... „Der mutmaßlich kommende Kanzler der Bundesrepublik Deutschland, Olaf Scholz von der SPD, seines Zeichens ehemaliger Jungsozialist und aus jener Zeit bekennender Marxist mit besten Verbindungen zum Unrechtsregime der SED und ihrer Nachwuchsorganisation Freie Deutsche Jugend (FDJ), will in Deutschland eine allgemeine Impfpflicht einführen.“ ...
Selbst für ich offensichtlich, im göttlichen(?) Einklang mit seiner ihn sicherlich auch in Zukunft diktierenden Allmächtigen(?)!!
https://www.swr.de/swr2/wissen/archivradio/stasi-affaeren-angela-merkel-appelliert-als-ddr-regierungssprecherin-an-die-presse-100.html
aus RT.de
Und weiter geht es mit der Kriegserklärung gegen das Volk!
"Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gibt es kein Halten mehr, offenbar scheinen jetzt alle Dämme zu brechen, um Maßnahmen und Pflichten willkürlich festzulegen.
Unter den Scharfmachern befindet sich auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), der sich offen für ein Impfregister ausspricht, um so den Impfstatus ausfindig zu machen.
Mit dem Impfregister kann man auch gleich die zukünftige Suche nach Personen verbinden, die sich der Impfpflicht wiederholt widersetzen und gegebenenfalls in Container stecken. Und falls im „digitalen“ Deutschland das Umsetzen eines Impfregister auf Schwierigkeiten stoßen sollte, kann man immer noch die Impfunwilligen äußerlich kennzeichnen.
Da kommen wohl finstere Zeiten auf Deutschland zu, eigentlich müssten jetzt auch die letzten merken, wohin die Reise gehen wird."
"Welt de:
Die Länder pochen vor der Ministerpräsidentenkonferenz auf einheitliche Corona-Regeln. Auch die Entscheidung über eine allgemeine Impfpflicht soll bald fallen. Stephan Weil (SPD) will mithilfe eines Registers einen „Überblick über den Impfstatus der Bürger“ erhalten."
Ein erbärmliches Schauspiel der Volldemokraten, das in Berlin abläuft.
Und die "Freie" "demokratische" Partei macht mit.
Tja, die vollen Freßtröge!!!
o.k. kein Geld von mir, dann ziehe ich eben ein.