In den letzten Jahren ist im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und in der Mainstream-Presse das Vorgehen zur Tugend erhoben worden, jedwede wirkliche Opposition zur Regierungsopolitik zu diffamieren. Wann immer es um wichtige und entscheidende Themen geht, wird der Meinungskorridor in der Berichterstattung verengt.
Wir erinnern uns:
Opposition gegen den Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) zur Bürgschaft für verschuldete Staaten der Eurozone und Schutzschirm für Griechenland? Nicht erwünscht.
Opposition gegen die massive Verschuldungspolitik? Nicht erwünscht.
Opposition gegen den Fortsetzung und die deutsche Beteiligung im Afghanistan-Krieg? Nicht erwünscht.
Opposition gegen Merkels Grenzöffnung für die Massenmigration aus dem Nahen und Mittleren Osten? Nicht erwünscht.
Opposition gegen die Einmischung der EU in die Ukraine-Kriese und Friedensdemonstrationen 2014? Nicht erwünscht.
Opposition gegen die Corona-Lockdonws und Impfpflicht? Nicht erwünscht.
Opposition gegen die Klimapolitik, gegen die CO2-Steuer? Nicht erwünscht.
Opposition gegen die große Transformation der Wirtsschaft und Energiewende? Nicht erwünscht.
Opposition gegen die Regierungspolitik der Ampel-Koalition? Nicht erwünscht.
Opposition gegen die deutsche finanzielle Beteiligung am Ukrainekrieg? Nicht erwünscht.
Opposition gegen deutsche Waffenlieferungen in Kriegsgebiete? Nicht erwünscht.
Opposition gegen Habecks Heizungsgesetz? Nicht erwünscht.
Opposition gegen die Abschaffung der Verbrennungsmotoren? Nicht erwünscht.
Opposition gegen die Überwachungsstaatspläne der EU? Nicht erwünscht.
Man kann diese Liste endlos fortsetzen. Regierung, öffentlich-rechtlicher Rundfunk und Mainstream-Presse arbeiten immer wieder Hand in Hand, die oppositionelle Meinung zu diffamieren, marginalisieren und in Schlimmen Fällen auf zu kriminalisieren.
Doch was ist eine Demokratie ohne Opposition? Was ist eine demokratische Öffentlichkeit ohne Debatte und Dissens?
Nun wird in der Mainstream-Presse und in den Ampel-Parteien sowie in der Union diskutiert, ob die in Ostdeutschland größte Oppositionspartei verboten und bestimmten AfD-Politikern die Bürgerrechte entzogen werden sollen.
Die Demokratie ist wirklich in Gefahr.
Mainstream-Medien, Ampel und Union diskutieren AfD-Verbot
Eine Demokratie ohne Opposition ist keine Demokratie
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Kommentare zum Artikel
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Werden einzelne Politiker dieser Regierung erpresst oder sind Sie einfach nur korrupt?
Ich verstehe diese Politik nicht, Sie schadet doch nur den eigenen Leuten (Bürgern)!
Das die Grünen einen Pfeil im Kopf haben ist mir schon klar, aber was ist mit den anderen?
Wovon kann sich eine Frau Baerbock eine Villa leisten
und was ist mit Ihren vorherigen Korruptionsanschuldigungen?
Was ist mit Nord Stream 2?
Was ist mit der Scholz Affäre?
Was ist mit der SMS Affäre der schäbigen van der Leyen?
Alles Fragen die nicht beantwortet sind und unter dem Tisch gefegt werden und die Medien helfen noch dabei! Gibt es dort keine Berufsehre mehr?
Es ist schon lange eine Diktatur die uns regiert!
Anklage erweitert: Ballweg muss wieder vor Gericht
Im juristischen Tauziehen um die Anklageerhebung gegen “Querdenken”-Gründer Michael Ballweg hat sich die Staatsanwaltschaft durchsetzen können. Ursprünglich hatte das Gericht die Anklage im Bereich Steuerdelikte zugelassen, jedoch hinsichtlich der Vorwürfe der Geldwäsche und des versuchten Betrugs keinen ausreichenden Verdacht gesehen. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart ließ dies jedoch nicht auf sich beruhen und legte beim Oberlandesgericht sofortige Beschwerde ein mit dem Ziel, die Anklage um alle Delikte zu erweitern.
Anklage wegen versuchten Betrugs in tausenden Fällen
https://opposition24.com/justiz/anklage-erweitert-ballweg-muss-wieder-vor-gericht/
Der lange Arm der deutschen Gesinnungsjustiz:
Säuberungen gehen voran
Ballweg, Janich, Stürzenberger
https://ansage.org/der-lange-arm-der-deutschen-gesinnungsjustiz-oliver-janich-schmort-weiter-im-philippinen-knast/
https://ansage.org/ballweg-janich-stuerzenberger-saeuberungen-gehen-voran-gruene-altjungfern-frohlocken/
https://ansage.org/am-beispiel-oliver-janichs-zeigt-sich-die-deutsche-zwei-klassen-gesinnungsjustiz/
Welcher demokratische Staat würde weltweit Kriege finanzieren und überall hin Waffen verkaufen???
Solche Vorgänge würden keiner demokratischen Abstimmung standhalten!
Der ???? Kriegskanzler, sein Kriegs-minister und die gesamte Regierung des Todes und der Zerstörung müssen weg!
Um die Demokratie in Deutschland einzuführen ist es zwingend erforderlich, Parteien zu verbieten, die die verfassungsmäßige Ordnung der Bundesrepublik Deutschland oder ihren Bestand selbst ernsthaft gefährden.
Das wären dann die SPD, die FDP und die Grünen.
Das sind *******-Parteien, die gegen die Verfassung vorsätzlich verstoßen haben. Darüber hat das Verfassungsgericht bereits unwidersprochen entschieden.
Was die STASI-Tante aus, der einmal christlichen, CDU gemacht hat!?
Habe gehört eine Namensliste der Politischen Berater der BRD ist im Umlauf, die immer wieder neue Ideen und Vorschläge haben um das deutsche Volk ab zu kassieren.
(hat jenand einen Link dazu ?)
Man könnte fasst glauben bei den Altparteien steht Demokratie
für Volksausbeute.
Und die Opposition gegen all diese politischen Schandtaten war und ist nicht nur "nicht erwünscht" sondern wurde und wird mit allen Mitteln unterdrückt.
Unbedingt ergänzen würde ich noch, daß auch die Opposition gegen den Atomausstieg und gegen die brandgefährliche Ermächtigung der WHO nicht erwünscht waren und sind.
Die Totengräber Deutschlands können wahrhaftig zufrieden sein mit der Arbeit ihrer Söldner ...
Die oben aufgelisteten Punkte, gegen die Opposition nicht gewünscht ist , sind zum größten Teil eklatante Gesetzesverstöße seitens der letzten beiden Regierungen.
WENN SICH IN EINEM RECHTSSTAAT
DIE REGIERUNG NICHT AN DIE GESETZE HÄLT,
HAT SIE SICH SELBST DELEGITIMIERT !!!
Keine Demokratie ohne Opposition ?
Doch, doch: Eine sozialistische "Demokratie" ist das.
Da hat es noch NIE eine echte Opposition gegeben.
Vielleicht kapieren die Almans das ja irgendwann einmal?
Befehl und Gehorsam als linksgrün-versifftes "Tyrannei-Modell"