Immer mehr Plattformen und sozialen Medien zensieren und blockieren den Meinungsaustausch zwischen den Menschen. Es wird zudem immer schwieriger, sich mit Gleichgesinnten zu vernetzen. Zur Corona-Zeit hat sich die Lage verschärft: Nie war Meinungsfreiheit so gefährdet wie heute.
Immer mehr Bürger flüchten sich auf alternative Plattformen. Telegram gilt als Alternative zu WhatsApp. Doch weil sich dort auch Kritiker der Corona-Politik vernetzen, hält die Scholz-Regierung hartes Durchgreifen für Notwenig. Innenministerin Faeser (SPD) droht jetzt sogar, Telegram abschalten zu lassen, wie die BILD-Zeitung berichtete. Möglich wäre eine Telegram-Abschaltung in Deutschland, indem die deutschen Internet-Provider durch den Staat verpflichtet werden, ihre Dienstleistungen für Telegram zu sperren. Es könnten auch Google und Apple verpflichtet werden, Telegram aus ihren App-Stores zu entfernen.
Man sieht: Die Regierenden haben immer weniger Hemmungen, gegen Andersdenkende vorzugehen.
Kommentare zum Artikel
Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.
Ich bin gar nicht sicher, ob ich das in der heutigen DDR überhaupt schreiben darf, aber die Redaktion kann meinen Kommentar vorher ja prüfen:
Einzig und alleine abgeschaltet gehören meiner Meinung nach diese Bundesregierung und diese Landesregierungen.
Zu den Grundrechten zählen im einzelnen:
Artikel 1 – Schutz der Menschenwürde, Menschenrechte, Grundrechtsbindung
Artikel 2 – Freie Entfaltung der Persönlichkeit, Recht auf Leben, körperliche Unversehrtheit, Freiheit der Person (siehe auch Schrankentrias)
Artikel 3 – Gleichheit vor dem Gesetz (siehe auch Gleichberechtigung)
Artikel 4 – Glaubens-, Gewissens- und Bekenntnisfreiheit, Kriegsdienstverweigerung
Artikel 5 – Recht der freien Meinungsäußerung, Medienfreiheit, Kunst- und Wissenschaftsfreiheit (siehe auch Forschungsfreiheit, Kommunikationsfreiheit, Zensur, Informationsfreiheit)
Artikel 6 – Ehe, Familie, nicht eheliche Kinder (siehe auch Elternrecht, Mutterschutz)
Artikel 7 – Schulwesen
Artikel 8 – Versammlungsfreiheit
Artikel 9 – Vereinigungsfreiheit (siehe auch Koalitionsfreiheit)
Artikel 10 – Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis
Artikel 11 – Freizügigkeit
Artikel 12 – Berufsfreiheit (siehe auch Schutz vor Zwangsarbeit)
Artikel 12a – Dienstverpflichtungen (siehe auch Wehrersatzdienst)
Artikel 13 – Unverletzlichkeit der Wohnung
Artikel 14 – Eigentum, Erbrecht und Enteignung
Artikel 15 – Sozialisierung, Überführung in Gemeineigentum
Artikel 16 – Ausbürgerung, Auslieferung
Artikel 16a – Asylrecht
Artikel 17 – Petitionsrecht
Artikel 17a – Möglichkeit der Einschränkung bestimmter Grundrechte für Wehr- und Ersatzdienstleistende sowie durch Gesetze, die der Verteidigung dienen
Artikel 18 – Verwirkung von Grundrechten
Artikel 19 – Einschränkung von Grundrechten, Grundrechtsträger, Rechtsschutz (siehe auch Zitiergebot, Wesensgehaltsgarantie)
Merkel hat all diese Grundrechte faktisch längst obsolet gemacht – und damit Art.20. Abs. 4 GG ausgelöst, der alle Deutschen zum Widerstand gegen jene auffordert, die die freiheitlich-demokratische Grundordnung abschaffen wollen.
der krug geht solange zum ... bis es knallt... und er zerbricht....
schlimmer geht immer wie man jeden morgen sieht....
Politversager ... direkt von einigen von uns selber gewünscht... jetzt haste den sche......!
Eine Abschaltung von Telegram wäre zwar grundgesetzwidrig …
„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.“ - Art. 5 Abs. 1 GG
… aber im Iran oder China wird Telegram ja auch blockiert.
„Für meine Regierung gibt es keine roten Linien mehr bei all dem, was zu tun ist. Es gibt nichts, was wir ausschließen.“ - Olaf Scholz (SPD) am 02.12.2021
Es ist mir vollständig unverständlich, wie so viele deutsche Bürger diese Menschen mit komplett falschem oder fehlenden Demokratieverständnis gewählt haben?!
Abschaffen, verbieten, abschalten, einstellen, untersagen, anhalten, kürzen.
Haben die auch noch andere Vokabeln im Zentrum ihres Handelns ?????
Evtl. sollten sich diese "Größen" einmal damit auseiander setzen, warum sich so viele Menschen in den sozialen Medien Luft machen.
Auf die Idee, daß diese Herrschaften selbst die Ursache sind, kommen die gar nicht !
China und Nordkorea vereint bei den Roten und Grünen Deutschlands, was will man mehr und die sollen noch einmal das Wort Demokratie in den roten Mund nehmen, das ist doch nicht zu fassen und Telegram ist doch kein Meinungsmacher aus eigenem Antrieb heraus, es ist ein Meinungsüberträger und da kann jeder sagen was er denkt und wenn er dabei gegen Gesetze verstößt so muß er es selbst verantworten, eine Abschaltung ist laut Gesetzeslage unzulässig und es ist zu befürchten, daß die geneigten Damen und Herren, die diese Gesetze zu beachten hätten, sie mißachten und damit den Weg für eine gesetzeslose Regierung frei machen, die eben dann in solchen Fällen der berühmten Räuberbande gleichen. wie sie der hl. Augustinus schon früher in anderer Sache bezeichnet hat.
Somit haben wir wieder Freislerische Verhältnisse und wer daran noch zweifelt muß in seinem Oberstübchen bereits verwirrt sein oder ist ein Gleichgesinnter, sonst müßte er auf die Barrikaden gehen.
Die unbekannte Nancy also, eine Rote Soze mit ohne roten Linien. Wo haben die nur dieses weibliche Gegenstück zu Mießepeter Stegner aus dem Hut gezaubert ?
Jaaaa Frau Faeser, reduzieren Sie Informationskanäle, bis auf "Aktuelle Kamera". Das reicht uns blöden Deutschen doch völlig oder? Alles andere sind doch nur Fake-News Verteiler.
(Übrigens wo Nancy herkommt war der Honecker und aktuelle Kamera nicht weit)
In einigen Jahren wird ein weiterer Spruch eines korrupten, lügenden deutschen Diktators populär werden, der da heißt:
"Niemand will die Demokratie und deutsche Grundrechte abschaffen"
Deutschlands Lügenregierung zeigt täglich mehr und unmissverständlicher ihre antidemokratische Fratze. Wer denen auch nur ein Wort glaubt, ist selber schuld. Deren Worte haben inzwischen eine Halbwertszeit erreicht, die sehr nahe gegen Null tendiert.
Deutschland wurde von Merkel und wird von Scholz immer mehr in einen Schurkenstaat runtergewirtschaftet.
Es werden bald wieder die Öfen brennen und verirrte wie Lauterbach, Scholz, Lindner und wie sie alle heißen haben sie angezündet, während die Grünen sich freuen über biologische, menschenreduzierende und planetenrettende Wärmegewinnung.
Und die Greta wird arbeitslos werden. Wie Schade, sie hat mich immer zum Lachen gebracht, bis die Tränen flossen.
Hat die keine Zähne mehr?
War die DDR wirklich schlimmer als dieses "beste Deutschland aller Zeiten"?
um Telegramm zu blockieren, muss das gesamte Internet abgeschaltet werden. Bleibt BRD weg vom Rest der Welt. Diese Frau bellt, ohne Stimme. Provider können die IP# sperren, bleibt Plattform trotzdem im Netz. Niemand weiß welche Server da angemietet sind. Wo sie stehen. Wer sie betreibt. Eine Anfrage bei der BSI, sie wäre schlauer; eben Quoten-Lämmer. Da SPD den Polizisten Rassismus unterstellen, traut man wohl BSI auch nicht. Erinnert an kranke Merkel, die ihrem eigenen Verfassungsschutz nicht traute, mit Maaßen nicht sprach. So hier auch. Schon der Versuch die Firma aus Dubai vor deutschen Kadi zu ordern, war lächerlich. Wurde so Anfrage deutscher Richter auch behandelt; man bekam nie eine Antwort. FB knickte ein, weil man aus Berlin Subventionen für Meta wollte; sie jetzt bekam.