Natürlich eine logische, weil glaubhaft erklärbare "Notwendigkeit für den angeblichen Zusammnehalt der EU, im Zusammenhang mit dem "Corona-Weltkrieg". Ohne "cui bono" und normaler Logik ist das ja auch kaum erklärbar.

Wieder und wieder wird geklagt und feige beheult- so auch im vorstehenden Beitrag-- daß Merkel skrupellos gegen BRD- Gesetze und selbst gegen den von ihr maßgeblich zu verantwortenden s.g. Lissabonner EU-Vertrag frech verstößt.
Es wird weinerlich konstatiert, daß der "Bürger" keine Chance hat/ hatte darüber abzustimmen oder gar mitzuentscheiden ob er zu der Clique der Kriminellen gehören will und nicht nur sich selbst, sondern, wahrscheinlich für immer und ewig, nachfolgende Generationen in unmoralischer, unverantwortbarer Weise
belasten will.
Wenn schon windelweiche Urteile des damaligen Präsidenten des BVerG die Politverbrecherin und ihre Platzhalter und Günstlinge nicht davon abhalten vor aller Augen frech weitere Verbrechen zu begehen, wenn das Appellieren an Merkel sich ihrer Worte und Versprechen zu erinnern --wonach es EURO-Bonds ,Schuldenverallgemeinerung mit ihr (Merkel) nicht geben wird-- , wenn jeder Sehende und Klardenkende realisiert, daß weder Recht, Gesetz noch Moral für die handelnden Kreaturen von Relevanz sind, dann ist es wohl dringest geboten endlich die Rolle des chancenlosen, ungefragten, hilflosen-- aber duldsamen-- Bürgers abzulegen und statt zu jammern aktiv zu werden.
Da ein verbindlicher, von Legislative, Judikative und verschiedenen anderen s.g. Verfassungsschützern überwachbarer Richterspruch von der herrschenden Clique weder gewünscht noch geduldet würde , sollten zumindest die angeblich ungefragten chancenlosen Bürger das GG achten und nutzen und endlich ihre Rechte z.B. nach § 20, 1-4, einfordern ---nein: eintreiben.
Menschen in anderen Ländern machen es vor.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
vom Versuch einer Demokratie zur Parteienoligarchie, von der Parteienoligarchie zur Diktatur (Karl Jaspers; Wohin treibt die Bundesrepublik? -1967) - und mit dieser Diktatur hinein in ein „Eldorado des Kapitalismus“– genannt Europäische Union (EU) die – wie alle, schon allein durch ihre Größe – totalitären Systeme den Begriff des humanistischen Menschenbildes durch „Humankapital“ ersetzen und über den Migrationspakt durch „Umvolkung“ (NS-Terminologie) ein bildungsarmes, leicht beherrschbares Gemenge, „Proles“ bei Goerge Orwell in „1984“, herstellen will: Der politisch leicht manipulierbare, digitalisierte Neandertaler, eingeengt noch durch so etwas wie das Heimtücke-Gesetz von 1934 (NetzDG) mit bereits installierten Televisoren (Georg Orwell; 1984) und die Förderung der menschlichen Erblast unter Ausschluss natürlicher Eltern (Gender-Ideologie) statt der Sublimierung menschlicher Urtriebe zur Kultur: „Man(n)“ will den Homo Sapiens gegen den digitalisierten Neandertaler austauschen. Da stehen wir jetzt, wird uns die Corona-Pandemie zur Besinnung bringen? Denn sie zeigt ja auch, „…dass ein absolut technokratisch orientiertes Welt- und Menschenbild immer mehr Unheil und Zerstörung wie kulturellen und sozialen Verfall, Umwelt-, Klimaschädigung… (etc.) mit sich bringt“ (Jost Schieren; Die Wissenschaftlichkeit der Anthroposophie)
Das stellt auch die gesamte abendländische Kultur-Philosophie auf den Kopf. Eine späte Rechtfertigung für Nietzsche? Der will den Nihilismus „überwinden“, indem der Geist, wie bisher, weiter dem „Leben“ dient: Zivilisation (sogenannter technischer Fortschritt) statt Kultur!!! Das scheint die Politik und leider auch viele Menschen auch in diesem Lande immer noch zu faszinieren. Aber wir brauchen dringend eine Vergeistigung des vitalen Lebens, sagt Thomas Mann: Nach den Erfahrungen von zwei Weltkriegen müssen wir Nietzsche korrigieren, denn ihre Ursachen waren die Apotheose der Zivilisation (Anbetung des goldenen Kalbes) als Mittel der Machtentfaltung über andere, bis zur Ausrottung ganzer Völker und dem Abwurf der A-Bombe als Demonstration der Macht: Jetzt soll an deren Stelle die D-(demographische) Bombe durch den Migrationspakt treten.
Deshalb den Deutschen „Ihren“ Goethe zur Mahnung: Wer auch in einer Schein-Demokratie schläft, wacht in der totalitären Diktatur auf, und mit „schlafen“ meint er vor allen Dingen „geistiges schlafen“, das heisst mangelnde Bildung. Dieser Staat als traditionelles Beispiel erhebt zwar die höchsten Steuern, gibt aber am wenigsten für Bildung aus – weltweit: Er zieht aus den schlimmen Erfahrungen seiner Vergangenheit keine Lehre. Unsere öffentlich-rechtlichen Bildungssysteme scheinen heute nach den Plänen von Ozeanien (Georg Orwell, 1984) zu arbeiten: Unwissenheit ist Stärke oder denen der Wirtschaft: Dumm vermarktet sich besser.
Und das ist unser eigentliches Problem, da unterscheidet sich unsere Spaßgesellschaft kaum noch von Entwicklungsländern, deren Menschen jetzt massenhaft einströmen auf der Suche nach dem versprochenen guten Leben, das hier aber gerade wegen der „Klimakatastrophe“ beseitigt werden soll. Was nun? Wollen wir sie enttäuschen? Eine Sozialpädagogin sieht in der sinkenden Bildungsbereitschaft sogar eine Chance zur besseren Integration des Massenzustroms. So hat alles seine Vorteile – Integration ist eben nur auf dem kleinsten geistigen Nenner möglich. Und da sind wir ja schon auf dem besten Wege. Nur so „schaffen wir das“. Und ich glaube kaum, dass der breiten Masse ein weiterer Bildungs-Sturz viel Kummer bereitet. Im Gegenteil, Kultur gilt immer noch als Zwangsjacke (Sigmund Freud; Vom Unbehagen in der Kultur).
Unsere öffentlich-rechtlichen Bildungsanstalten sollten aber nach Wilhelm von Humboldt schon vor 200 Jahren mehrheitlich Persönlichkeiten hervorbringen, tatsächlich produzieren sie auch heute noch überwiegend „Berufssklaven und Konfessionsmarionetten“ (Wilhelm von Humboldt), was er verhindern wollte, aber nach der preußischen Staatsdoktrin, der Lehre des „aufgeklärten Absolutismus“, nicht durfte. Und das ist heute noch politische Maxime: Also das „schaffen wir nicht“.
So bleibt ein Problem, das Alexis de Tocqueville schon vor mehr als 200 Jahren als die entscheidende Schwäche einer Demokratie bezeichnet: Persönlichkeiten werden nur selten zur Führung öffentlicher Angelegenheiten berufen und nur wenige bewerben sich überhaupt um politische Ämter (Über die Demokratie in Amerika, 1835). Gesetze sind das Werk der den übrigen an Einsicht Überlegenen, sagt Epikur – schön wär´s! Bei uns sind egozentrische Lobbyisten der Gesetzgeber. Denn Persönlichkeiten „sollen lieber im Verborgenen leben“: „láthe biósas“, lebe im Verborgenen, empfahl Epikur seinen Jüngern – auch das gilt heute noch.
Mangelnde finanzielle Attraktivität kann es, wie zu de Tocquevilles und Platons Zeiten, nicht mehr sein, denn die Wirtschaft hat seit der Wende von der Sozialen Marktwirtschaft zu einer Art „Gulaschkapitalismus“ (1957 im Rahmen der Sozialreform) den Staat in ihr Vorzimmer verwandelt und zahlt dafür auch gute Tantiemen, denn sie bekommen mehr als das Doppelte zurück (das deutsche Steuersystem ist eine kapitalistische Schweinerei). Vor so einem Primat der Ökonomie über die Politik haben politische Denker von Platon über Alexis de Tocqueville bis zu Walter Eucken aus der geschichtlichen Erfahrung dringend gewarnt. Heute warnt nur noch Change-Org. vor Lobbyismus.
Dieser Gulaschkapitalismus hat auch den überbordenden Hang zum profanen Hedonismus – der triebhaften Hingabe an Lust- und Machtethik – in dieser auf Arbeit und Konsum reduzierten (Spaß-) Gesellschaft eingeleitet, der auch die falschen Leute ins politische Geschäft bringt, mit welcher Farbe auch immer.
Politik soll, so schreibt Virgil im Äneas, die Menschen davon abhalten, immer wieder irrationalen Urinstinkten zu folgen, um sich aus den Zwängen der Kultur zu befreien, die ihnen unbehaglich ist, so Sigmund Freud einige tausend Jahre später. Heute tut die Politik aber das Gegenteil, sie fördert traumatische Ideologien wie Gender, mit der man schon Kleinkinder manipulieren will: Der Marsch zur Gleichmacherei nach rechts oder links fördert das Umkippen in den Despotismus, schreibt Alexis de Tocqueville, und Staatserziehung sowieso, ergänzt Wilhelm von Humboldt. Dem kommt entgegen, dass Politiker und Wähler gleichermaßen Freiheit immer mehr ohne ständiges Bemühungen um Einsicht in ihre Grenzen begreifen: Die Mehrheit strebt nach dem für sich Guten, das sittlich Gute, das Allgemeinwohl, überlassen sie gerne einer Minderheit: Platter Materialismus Karl Poppers statt Essentialismus (Nachdenken über sich selbst) Platons oder Rudolf Steiners. So dominiert eine „Tyrannei der Mehrheit“ (Alexis de Tocqueville), in der NS-Zeit „gesundes Volksempfinden“, heute Mainstream genannt, das politische Geschehen: Beispielhaft sind Diskursverweigerungen, Erpressung, Steuerbelastung und Mittelentzug bei abweichender Meinung und SA-formatige Aufmärsche rechter und linker Sturmtrupps, zum Teil noch mit Steuermitteln finanziert…. Die politische Kultur befindet sich mit dem Bildungssystem im Sinkflug.
Das wird gestützt durch einen Wähler, wegen Bildungsarmut überfordert und schon seit 1871 vom deutschen Idealismus eingeschworen auf den Weltgeist, also die Dominanz jeder Politik, ohne zu fragen warum (Helmuth Plessner, Die verspätete Nation). Deshalb darf er nur vorgefilterte Listenmandate wählen, also „durch imperatives Mandat gebundene Beauftragte der Parteien“ und ihrer Strippenzieher, so der Staatsrechtler Gerhard Leipholz, oder „den fabrizierten Volks- und Mehrheitswillen“, wie Josef Schumpeter (1883-1950) es nannte. Und diese Listenmandate durchziehen alle staatlichen Instanzen: Legislative, Exekutive und Jurisdiktion. Da ist auch an „Gewaltenteilung“ schwer zu glauben: Politische oder Parteibuch-Urteile, wie die des BVerfG zur Euro-Zone auf Klagen von Hankel, Schachtschneider, Starbatty & Co, breiten sich aus wie die Pest – Eine politische Opposition ist kaum wahrnehmbar.
Jeder kann sehen: Mit Demokratie (demos = Volk und kratós = Herrschaft) hat das alles nichts zu tun. Das Volk steht nur prophylaktisch (damit es nicht tatsächlich Mitbestimmung fordert) in der Verfassung. Ansonsten arbeitet die Politik wie im „Leviathan“ des Thomas Hobbes: Sie lässt sich alle vier Jahre die Bürgerrechte abtreten und wendet sie gnadenlos gegen das Volk an: Demokratie ist hier, insbesondere auch durch Zustimmung zu dem „Eldorado des Kapitalismus“- „Ozeanien“ (George Orwell, 1984), wie diese EU mit Recht genannt wird, zur Illusion verkommen.
Wir brauchen deshalb einen völlig neuen Aufbruch, wenn wir menschlich überleben wollen. Aber der muß mit einer gründlichen Bildungsreform beginnen: Helena Williams & Klaus Peter Kraa; Bildung, was muß man sein, um Mensch zu sein – Kants Aufbruch zur philosophischen Anthropologie – Der Weg Wilhelm von Humboldt´s zur Erziehung einer schönen Menschlichkeit – Schön im Sinne Schillers als Symbol innerer moralischer Freiheit zu einer Harmonie von Geist und Natur.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Peter Kraa

Die Taube aus der Uckermark macht genau das für was Sie bezahlt wird, wie alle anderen im befreiten Deutschland zuvor. Ohne echten Friedensvertrag und Volkssouveränität, mit Volksabstimmungen zu wichtigen Themen, wird es nie Politik nach dem Gusto der Deutschen geben. So lange die deutschen nicht sehen und verstehen was Sache ist und Sich immer durch " Weltretten" und anderes blenden und ablenken lassen , solange wird das nix. Wenn man sich immer nur damit beschäftigt, die Probleme anderer zu den eigenen zu machen, wird man die eigenen nicht lösen.
Wir versuchen ertrinkende zu retten, mit einem Boot das selbst Löcher hat, erst das Boot seetauglich machen und dann retten, Ja !!!

Dieser " Honecker- Clon " ist die miserabelste Politikerin, welche Deutschland auf diesem Posten hatte. Diese
" alternde liebesbedürftige Edelkommunistin " sollte man für ihre " Untaten " spätestens nach ihrem Abflug im nächsten Jahr vor ein Gericht bringen.
Wenn es möglich ist ( leider sehr unwahrscheinlich ) dass ein nicht " linksverseuchtes " Gericht urteilt, dann müsste man sie für " viele " Jahre " einbuchten ".
Aus ihrer " Lehrzeit " in der FDJ, müsste sie doch wissen, was dann mit ihr geschehen müsste.

Wer stoppt diese ganzen Modernen Raubritter und gierigen Raupen Nimmersatt (Politiker) ,unter der Führung der unfähigen und ehemaligen FDJ Propaganda Sekretärin der DDR, endlich !!

Die Corona Pandemie wurde doch weltweit nur vorgeschoben und im Hintergrund wird massiv weiter an der Abschaffung der Freiheitsrechte der Bürger gearbeitet

Willkommen in der demokratischen Diktatur !!.

Wie dumm und naiv muss man eigentlich sein um diesen mit Steuergeldern finanzierten Kreisssaal, Hörsaal, Plenarsaal Aktivisten (Politikern) und der ganzen Lügen-Presse noch zu glauben ??

Dexit und zwar sofort. Ich habe keun Interesse an einem vierten Reich, den Rest erspare ich mir.

Satirisch ausgedrückt:

Den Schlag ins Gesicht der Steuerzahler möchte ich gerne an Merkel zurückgeben - nach mittelalterlicher Fürsorge, muss Merkel die Bastonade bekommen - so lange, bis sie um Vergebung quietscht! Danach ab in den Kerker bei Brot und Wasser bis zum Lebensende!

Deutschland ist IMMER SCHON DER MIT WEITEM ABSTAND GRÖSSTE EINZAHLER DER EU (früher: EWG, EG) GEWESEN. darum liest sich ein Satz wie der im Titel angegebene wie Hohn: „längst zum großen Einzahler der EU geworden“. NICHT „geworden“, sondern IMMER SCHON GEWESEN !

Merkel ist naiv, kriminell und leidet an Selbstüberschätzung und Cäsarenwahn !

Diese FDJ- und Stasifunktionärin gehört längst schon vor ein deutsches Gericht und vor ein europäisches Gericht !

Allerdings müßten vorher die, von ihr gekauften, Richter ausgetauscht werden !