Im Herbst 2015 hatten führende Beamte des Bundesinnenministeriums einen Plan erstellt, wie die deutsche Grenze gegen die anhaltende Massenzuwanderung geschützt werden könnte. Dazu wurde ein entsprechendes Maßnahmenpapier erstellt, das bis jetzt unbekannt geblieben nun von der »Welt am Sonntag« veröffentlicht wurde.
Das inoffizielle Dokument des Innenministeriums trägt den Titel »Möglichkeit einer Zurückweisung von Schutzsuchenden an deutschen Grenzen«. Die Autoren erörtern darin die rechtliche Handhabe, die Grenzen doch noch zu schließen und Menschen abzuweisen, die als Flüchtlinge über Österreich nach Deutschland strebten.
Ebenso spielte in dem Geheimpapier das Gemeinsame Analyse- und Strategiezentrum illegale Migration, kurz GASIM, in einer vertraulichen Analyse verschiedene Szenarien für die Grenzschließungen entlang der Balkanroute durch und wie diese sich jeweils auswirken würden. Diese Überlegungen blieben der Öffentlichkeit bisher verborgen.
Zudem gab es im November 2015 ein brisantes Treffen im Innenministerium, bestehend aus Staatssekretären, Innenpolitikern und dem Chef der Bundespolizei, Dieter Romann, die versuchten den damaligen Innenminister Thomas de Maizière (CDU) davon zu überzeugen, dass die Grenze dicht gemacht werden müsse.
Bekanntlich blieb Grenze trotz aller Bemühungen auf Geheiß von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die geöffnet, obwohl es nach dem Urteil der Experten keine rechtlichen Bedenken gegen eine Schließung gab. Damit nahmen die bis heute nachwirkenden Folgen der Flüchtlingskrise für Deutschland ihren Lauf.
Geheimpapier aus dem Innenministerium aufgetaucht
Deutsche Grenze wäre Herbst 2015 schließbar gewesen
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Kommentare zum Artikel
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DAS SCHRIEB MIR EIN BERLINER RECHTSANWALT DER SORGE UM DEUTSCHLAND HAT
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Ich habe auch Strafanträge gegen Merkel bei der StA Berlin gestellt.
Von dort kam nicht einmal eine Antwort !!!
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Aus Hamburg kam erst nach ca. 6 Monaten eine Antwort (zu meiner Anzeige gegen den NDR u.a., siehe Homepage).
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Die Staatsanwälte des Generalbundesanwalts habe ich alle wegen Strafvereitelung bei der StA Karlsruhe angezeigt,....wurde ebenfalls eingestellt.
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Das Strafrecht ist m.E. zu einem reinen Herrschaftsinstrument degradiert. Die Kleinen kann man damit klein machen und halten. Für die "Eliten" gilt das Strafrecht einfach nicht mehr.
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Keine Sorge: Mein Gottvertrauen lässt mich nicht resignieren. An Gott kommt kein Mensch vorbei, auch nicht Libuda.
Viele Grüße
W. Schmitz
Es ist eine schreckliche Blianz die die von Soros gelenkte Kanzlerin Merkel und deren Partner dem Deutschen Volk hinterläßt.
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Zuerst hat sie 2014 zusammen mit Obama (auch eine Soros Gelenkter) die guten Beziehungen die Helmut Kohl mit Russland aufgebaut hat, auf dem Maidan in der Ukraine zerstört und die jetzt noch herrschenden NAZIS zum schweren Schaden der Ukraine und ihrer Bürger an die Macht geputscht.
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Den Verlogenen Krieg gegen Syrien hat sie auch mit finanziert, denn Assad wurde von den USA als Feind und Volksmörder erklärt, weil er eine von den USA geplante Öl-Pipeline nicht genehmigte.
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Im Jahr 2015 hat sie dann, sicher auch im Auftrag von Soros, einfach die Grenzen in Deutschland geöffnet umd alle Illegalen Migranten hier aufzunehmen und das eigene Volk und dessen Kultur und Traditionen so zu zerstören.
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ALL DIESEM TREIBEN STEHEN EIGENTLICH ZWEI BESCHLÜSSE ENTGEGEN
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1) DIE UN-RESOLUTION 260: Wer die Absicht hat „eine nationale, ethnische, rassische oder religiösen Gruppe ganz oder teilweise zu zerstören“, macht sich des Strafbestands des Völkermords schuldig!
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2) DIE Bundestags-Entschließung 13/4445 vom 23.4.1996 verurteilt die Bundesrepublik die chinesische Zuwanderungs-Politik in Tibet, weil dadurch die tibetische Identität „zerstört“ wird !!
Wo ist der Bundesanwalt???
Hier verjuddelt eine Ex-Stasi unser abgepresstes Steuergeld in Milliardenhöhe und kein Aufschrei bei der Bevölkerung und Justiz. Millionenmal gegen bestehende Gesetzte verstoßen und nichts passiert! Hunderte Morde und tausendfache Vergewaltigungen gehen auf das Konto dieser lächerlichen Gutmenschen Parteien und das Volk regt sich nicht! Einfach nur noch unfassbar. Ich hoffe es wird noch schlimmer.
Damals war alles vorbereitet für die Schließung der Grenze. Bundespolizei und Bayrische Landespolizei stand schon Gewehr bei Fuß.
Bis Frau Merkel überraschenderweise die Anweisung gab, die Grenze nicht zu schließen, was dazu führt, daß der Chef der Bundespolizei von ihr diesen Befehl in schriftlicher Form verlangte, weil er den begründeten Verdacht hatte, die Anweisung sei rechtswidrig.
Was hat Frau Merkel umgestimmt? Was es rein zufällig ein Anruf aus dem Ausland?
"Zudem gab es im November 2015 ein brisantes Treffen im Innenministerium, bestehend aus Staatssekretären, Innenpolitikern und dem Chef der Bundespolizei, Dieter Romann, die versuchten den damaligen Innenminister Thomas de Maizière (CDU) davon zu überzeugen, dass die Grenze dicht gemacht werden müsse."
Es gab sie also doch die Stimmen der Vernunft.
Heute wird der Fehler ja in DDR Manier Agitatorisch weggeredet.
Na dann belüge dich mal schön selbst liebe CDU... natürlich war alles richtig, schlaf weiter und lass´dich nicht beunruhigen.
Leute, bergreift es endlich:
Natürlich hätte man Grenzen sichern können, aber:
Da wir gar keinen Staat und keine klar definierten Staatsgrenzen mehr haben, gibt es da auch nichts zu schließen.
Das ist auch im besetzten Nachkriegsdeutschland nicht gewollt; James Baker hob während der 2+4 Gespräche 1990 den §23 des Grundgesetzes und somit den Geltungsbereich der BRD auf. Seit dem haben wir de facto keine Grenzen mehr und sind auch kein Staat mehr! Wir sind staatenlos, wir sind in die Firma "BRD Finanzagentur GmbH" umgewandelt worden, deren Personal die meisten von uns sind, was der "Personalausweis" eindeutig belegt. Dieser ist ja auch kein Nachweis für die Deutsche Staatsbürgerschaft sondern legt lediglich die Vermutung nahe, dass es sich um einen Deutschen handeln könnte.
Informiert Euch, wir werden seit Jahrzehnten nur verarscht und das auch von unseren eigenen "Volksvertretern"! Dies ist auch kein "Reichsbürgergequatsche", wie die unfreie, gelenkte Lügenpresse das zur Ablenkung verunglimpfen will, das das sind Fakten, die Ihr selber mal recherchieren könntet, wenn Ihr nicht so verblödet auf Eure krankmachenden Smartphones starren und Euch ablenken lassen würdet! Das Ausland weiß darüber mehr bescheid als viele von unseren hirngewaschenen Smartphone-Zombies!
@Der nachdenkliche Bürger: "Er muss diese elende Volksverräterin endlich zu Fall bringen, je früher um so besser."
Sie sind ein Spaßvogel! Seit so ungefähr als ich eingeschult wurde glaube ich nicht mehr an den Weihnachtsmann. Das war Anfang der 70er.
Dieser Kommentar wird aller Voraussicht nach NICHT veröffentlicht, weil er eine Wahrheit erzählt, die NIEMAND - von unseren Politikern- hören will
Merkel darf das! Das GG ist ausser Funktion. Wir sind im vordemokratischen besatzungszustand wie vor 1953- die sog. Wiedrvereinigung hat es möglich gemacht. Wir werden von der EU bestimmt und die wird von der NATO regiert- der Hochkommissar der USA sitzt dort und lanciert alle Politiken in der EU, ganz speziell aber in der BRD. Und in Berlin sitzen ausreichend NGO-Vertreter, die der merkel auf die Finger sehen-- ihre Freundschft zu Soros kommt nicht von ungefähr!
Wer solche Verbrechen gegen sein eigenes Volk begeht, gehört vor ein Gericht gestellt und unnachsichtlich abgeurteilt. Nach Sachlage werden wir von Idioten regiert. **********************
Das ist zusätzlich ein klares Indiz, dass Merkel nach ihrer Kanzlerschaft (dann ist die Immunität weg), strafrechtlich wegen fortlaufendem Gesetzesbruch vor Gericht gestellt werden muss!