Die Idee eines Internationalen Strafgerichtshofs an und für sich ist gar nicht einmal so schlecht. Vor ihm sollen – zumindest theoretisch - die vier schwersten Menschheitsverbrechen verfolgt und geahndet werden: Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Verbrechen der Aggression und Kriegsverbrechen.
Ins Leben gerufen wurde er vor mehr als 20 Jahren, auch aufgrund der Erfahrungen aus dem jugoslawischen Bürgerkrieg. Ansätze für ein solch internationale Gericht gab es zuvor auch schon, vor allem unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg, die Umsetzung aber wurde durch den ich daran anschließenden Kalten Krieg komplett ge- und verhindert. Die beiden Großmächte Sowjetunion und USA standen sich dermaßen unversöhnlich gegenüber, dass an eine Umsetzung dieser Idee über Jahrzehnte nicht zu denken war. Beiden erschien es undenkbar, dass eine gerichtliche Institution noch über die landeseigene Gerichtsbarkeit implementiert wird. Daran hat sich bis heute nichts geändert.
Genau das ist auch das Dilemma des Internationalen Gerichtshofs. Denn während sich die europäischen Staaten zum Zweck der Selbstbeweihräucherung und Schönfärberei diesen milliardenschweren Gerichtshof halten, lehnen Moskau und Washington das Gericht rundweg ab. Während Leute wie der Bundesjustizsenator Buschmann von der FDP eine dicke Lippe riskieren und von einer Verhaftung Putins schwafeln, zuckt man in Moskau nur kurz mit den Achseln.
In Washington, dass den Gerichtshof in Den Haag nicht minder ablehnt und seine Unterstützung sogar unter Strafe gestellt hat, entblödete sich die Biden-Administration nicht und wollte Den Haag angebliche Beweise für begangene russische Kriegsverbrechen im Donbas-Krieg übergeben. Im letzten Monat konnte man Biden noch von dem Vorhaben abbringen, denn die 2002 auf Drängen des Pentagons verabschiedete American Service-Members’ Protection Act verbietet US-Behörden jede Zusammenarbeit mit dem Gericht. Hätte Biden US-Unterlagen nach Den Haag weitergegeben, hätte er sich daheim einer Anklage gegenüber gesehen.
So bleibt der Internationale Gerichtshof in Den Haag das, was er ist: ein zahnloser Papiertiger.
Kommentare zum Artikel
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Russische Soldaten: Die Ukraine züchtet Kinder in Fabriken für pädophile Eliten, Russland rettet die Kinder
Achtung, harter Tobak!
Das ist das was in der Ukraine tatsächlich abgeht. Das Land ist Dreh- und Angelpunkt eines kabalistisch gesteuerten Menschen- und Kinderhandelsrings:
"Russische Soldaten behaupten, in der Ukraine eine grauenhafte Entdeckung gemacht zu haben: Kinder im Alter zwischen 2 und 7 Jahren werden unter fabrikähnlichen Bedingungen aufgezogen, bevor die hübschen Kinder als Sexsklaven an pädophile Eliten verkauft werden, und diejenigen, die keinen Käufer finden, werden wie Abfall zerlegt", um ihre Organe zu entnehmen und an europäische und israelische Transplantationszentren zu verkaufen."
Ein sichtlich ergriffener russischer Offizier dazu:
"Ich konnte es nicht glauben", sagte er. "Solange man das nicht mit eigenen Augen gesehen hat, kann man es nicht begreifen. Aber wenn man es sieht, verzeiht man nicht."
Der ganze schockierende Bericht:
https://telegra.ph/Russische-Soldaten-Die-Ukraine-z%C3%BCchtet-Kinder-in-Fabriken-f%C3%BCr-p%C3%A4dophile-Eliten-Russland-rettet-die-Kinder-03-23
( Schon klar das die Ampel Interesse an der Ukraine hat,denn auch USA möchte mit dabei sein...Krank ist Krank )
Die aufgeblasenen Rechtsverdreher sollen doch nach Russland fahren und Präsident Putin dort mit Handschellen aus dem Kremel abholen. Mal sehen ob er mitgeht. Über soviel Dummheit und Arroganz kann man nur mit dem Kopf schüttlen. Würden sie Joe Robinette Biden (Sleepy Joe) und Barak Hussein Obama und noch ein paar andere Ferkel verhaften, ergäbe das noch einen Sinn, denn das sind die wahren zündelnden Kiregstreiber. Über 80 Angriffskriege hat dieses sog. Demokratenpack und deren Rinos schon seit vielen Jahren in der ganzen Welt geführt. Putn hat nur gehandelt, weil der sog, "Wertewesten" (ein Hohn mit Verlaub) alle roten Linien überschritten hat und Russland seine eigene Bevölkerung im Donbass schützt und befreit. Den Warschauer Packt gibt es seit 1991 nicht mehr, wieso aber diese bekloppte, zum Angriffsbündnis degeneriete NATO mit üer 30 Stützpunkten in der ganzen Welt und besonders rund um Russland???
Das ist ein Haufen korrupter und verkommener Auftrags-Justizler mit Wertewesten-Drall.
Mal abgesehen von der unerträglichen Heuchelei dieses Haftbefehls gegen Präsident Putin,der von den zweifellos größten Kriegsverbrechern inszeniert wurde-und die sitzen im Westen und berufen sich auf «Werte» die sie selbst ständig mit Füßen treten erscheint mir dieser Vorgang eher wie ein Zeichen der Schwäche.
Es klappt offensichtlich nicht damit «Russland zu ruinieren» und so bleibt nur nackte Wut und Rachsucht wo es mit dem Endsieg und den Wunderwaffen nicht so recht klappen will !!
Natürlich müssen dafür wieder «Werte» herhalten und eine verlogene pseudomoralische Entrüstung über angebliche Kriegsverbrechen,die in Wahrheit der Westen in einem solchen Maße zu verantworten hat,das es seit Jahren in wahrscheinlich keinem einzigen Nato-Land noch eine funktionierende Regierung gäbe ,wenn man an diese Länder dieselben Maßstäbe anlegen würde,die man nun an Russland anlegen möchte.
Irgendwie werde ich das Gefühl nicht los, das sich der Verfolgungswille dieses Gerichtshofes in Den Haag stets gegen Leute richtet, die eher keine Kriegsverbrecher sind sondern vielmehr Politiker,die den Interessen der wirklichen Kriegsverbrecher des «Wertewestens» im Wege stehen !!!
Geradezu lächerlich erscheint mir der Begriff «Weltstrafgericht».
Offenbar begreift man im Westen nicht,das es nicht Russland ist,das in der Welt isoliert ist und das man in Asien,in Afrika und Südamerika die Doppelmoral und Heuchelei die hinter solchen Rachefeldzügen stecken sehr genau zur Kenntnis nimmt.
Es ist der Westen der hier wieder einmal beweist das er an Gespräche,geschweige denn an Frieden nicht im mindesten interessiert ist und der deshalb sämtliche Wege hin zum Frieden verbaut !!
in einem Video, in dem der ehemalige ukrainische Präsident Poroschenko mit Schaum vor dem Mund eine Rede hält, in der er wohl im Hinblick auf die Bombardierung des Donbass durch die ukrainische Armee/rechte Milizen und das “abtrünnige” Volk dort u.a. voraussagt, dass
“…ihre Kinder nicht in Schulen und Kindergärten gehen werden; ihre Kinder in Kellern sitzen werden…”.
Nun, wie wir alle wissen, hat sich diese bösartige Voraussage seit 2014 bewahrheitet.
Wenn Russland (der böse Putin!) die Kinder aus dem nach wie vor umkämpften Donbass, der sich, wie wir wissen, durch eine Volksabstimmung der russischen Föderation angeschlossen hat (“Annexion” wie unsere Medien behaupten) herausholt und sie aus Sicherheitsgründen nach Russland bringt, würde jeder Mensch mit einem Minimum an Empathie denken, dass es sich bei der “Verschleppung” dieser vom Krieg gezeichneten Kinder um ein gutes Werk handelt !!
Berichte über die Bösartigkeit und Kaltherzigkeit des ukrainischen Führungspersonals sucht man in unseren Mainstreammedien leider vergebens.
Dazu passt auch die Aussage von Madeleine Albright, die den Tod von 500.000 irakischen Kindern durch US-Sanktionen für “worth it” hielt (und “auf deren Schultern” nach eigenen Angaben unsere Außenministerin steht).
Hat der IStGh gegen den dafür verantwortlichen US-Präsidenten Bush jr. jemals Haftbefehl ausgestellt? Nicht, dass ich wüsste.
Wer sollte einen solchen auch beantragen? .. Die EU, Deutschland? Vasallentum schließt so etwas aus !!!
Das ist die “regelbasierte Ordnung des Wertewestens”. Na dann!
Migrantenorganisation: Sachsen schlimmer als syrischer Bürgerkrieg
Ein Migranten-Verband erteilt dem Freistaat eine Rüge: Sachsen sei ein „asylpolitisches Entwicklungsland“.
Na denn ab nach Hause wenn es hier so Kacke ist.
Frankreich
Enkel von Charles de Gaulle: „Wenn Russland verliert, verliert die Welt“
Der Enkelsohn des früheren französischen Staatspräsidenten Charles de Gaulle fand am Rande einer Veranstaltung deutliche Worte in Bezug auf den Ukraine-Konflikt. Gegenüber Ruptly TV vertrat der Franzose eine ganz andere Linie als die französische Regierung. Pierre de Gaulle ist NATO-Gegner
Wörtlich sagte de Gaulle:
„Wenn Russland verliert, denke ich, verliert die ganze Welt. Ich denke, der Westen wird verlieren. Die Gesellschaft ist sich dessen bewusst. Wir haben darüber gesprochen, über die Manipulation, die vor sich geht. Jüngst haben sich jedoch Dinge ereignet, die darauf hindeuten, dass sich etwas auf politischer Ebene verändert. Wer heute hasst, wird morgen lieben.
Die USA drängen die Ukraine leicht zum Verhandlungstisch. Es gab eine Sabotage an der Nord Stream 2 Pipeline. Die Amerikaner taten alles, um sie zu sabotieren, weil billiges Gas durch diese Pipeline nach Europa kommen sollte, was zu einem wesentlichen Element der wirtschaftlichen Unabhängigkeit und der Wettbewerbsfähigkeit Europas beigetragen hätte.“
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???? Lauterbach hatte in seiner Bewerbung geschrieben, dass er ein Forschungsprojekt zum Mammakarzinom (Brustkrebs) leite, das vom Bundesgesundheitsministerium mit 2 Millionen D-Mark gefördert werde, ergab die Recherche.
Doch das Ministerium gibt dem Bericht zufolge an, dass es kein Projekt mit diesem Namen kenne. Auch im Bundesarchiv gebe es keine Dokumentation dazu, heißt es in der WamS. Das Tumorzentrum Aachen, das Lauterbach als Studienstandort genannt habe, habe ebenfalls keine Unterlagen zu einem Projekt mit dieser Beschreibung.
Es gebe lediglich eine 2002 vom Gesundheitsministerium geförderte allgemeine Studie zu Krebsdaten in Aachen, für die Lauterbach nicht aufgeführt werde.
Lauterbach sei auch nicht als Autor in einem Buch zu diesem Thema aufgeführt, das der heutige Minister selbst in den Unterlagen angegeben habe. Sein Name tauche in der Publikation gar nicht auf, heißt es, obwohl er sich in seiner Bewerbung als „Studienleiter“ bezeichnet habe. 25.03.2023
In dem von Bill Gates verabreichten Lieblingsimpfstoff sterben die gespritzten 10-mal häufiger als ungeimpfte Kinder
In einer dänischen Studie wurden Aufzeichnungen aus den letzten dreißig Jahren untersucht. Dabei wurde festgestellt, dass Mädchen, die den DTP-Impfstoff erhalten hatten, zehnmal häufiger starben als ungeimpfte Kinder.
"Und sie starben nicht an Dingen, die man jemals mit einem Impfstoff in Verbindung gebracht hätte", erklärte RFK Jr.
"Sie starben an Anämie und Bilharziose (Schneckenfieber) und Malaria und Dysenterie (blutiger Durchfall) und Lungenerkrankungen wie Lungenentzündung. Und niemand hatte jemals einen Zusammenhang hergestellt ... bis die dänischen Wissenschaftler kamen und sich die Daten tatsächlich ansahen."
BILL GATES IST EIN KILLER!“
Der australische Senator Malcolm Roberts sagt, dass Australien seine Souveränität nicht an die WHO abtreten sollte, wegen der Korruption der Organisation, die ihrem Eigentümer Bill Gates Milliarden einbringt, und weil Tedros ein böser „Killer“ ist, der mit einer Terrororganisation verbunden ist.