Schritt für Schritt werden die Vorschläge und Pläne zu den Corona-Maßnahmen immer totalitärer, als ob die Corona-Politik alle rechtsstaatlichen Hemmungen fallen lässt. Wie der SWR berichtete, will Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) Corona-Quarantäne-Verweigerer zwangsweise in ein geschlossenes Krankenhaus einweisen lassen, und zwar schon nach dem ersten bekannten Verstoß.
Die zwangsweise Absonderung sei ein wichtiges Mittel des Gesundheitsschutzes, erklärte er. Er beruft sich auf Paragraf 30 des Infektionsschutzgesetzes.
Einen Vorschlag unterbreite Strobl schriftlich dem baden-württembergischen Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) und dem amtierenden Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne).
Auch nach der Ansicht von Sozialminister Lucha müssten harte Sanktionen gegen Quarantäne-Verweigerer verhängt werden, da es sich seiner Meinung nach um ein schweres Vergehen handele.
Kommentare zum Artikel
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Ich kann nur lachen...aus meiner eigener Erfahrung wird man auf die Psychiatrii nur dann eingeliefert, wenn man selbstgefährdet, fremdgefährdet oder beider ist. Und nach Psychisch Kranken Gesetz ist es gar nichts so einfach. Die Quarantäne verweigerte sind das nicht nach PsychKG...wenn dir dort angewiesen werden, kann man sich vorstellen, wie viele Selbstmörder, Mörder und Vergewaltiger frei rumlaufen werden...
man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen. Maskenverweigere soll zwangseingewiesen werden
Aber kriminelle Asylanten und Islamisten können nicht.
Genauso das man in Deutschland über die nächste Ausgangssperre nachdenkt aber im gleichen Atemzug gestern weitere 117 Migranten von Griechenland (Moria) einfliegt.
Noch dazu waren es ja Migranten die Moria abgefackelt haben. Das wird ja schnell vergessen
Wie kann man da immer zufrieden sein mit dieser Regierung
Wieder mal ein Beispiel, dass wir nicht eine Corona-Krise haben, sondern eine Corona-Management-Krise, vergleichbar der Klima-Management-Krise.
Aber Merkel & Co. sind nicht die Hauptschuldigen am geistigen Verfall dieser Gesellschaft, sondern deren Wähler. Dem deutschen Wähler hat Bismarck das politische Selbstbewußtsein genommen und durch Untertanengeist ersetzt. Das hält bis heute an und war auch einer der wesentlichen Gründe, warum (nur) hier sogar Hitler politische Karriere machen konnte (siehe auch Helmut Plessner; Die verspätete Nation, Kohlhammer): Das Wesen des deutschen Wählers ist dadurch bestimmt, dass er für jeden Tritt in den Arsch auch noch danke sagt. Deshalb ist heute Merkel auch der beliebteste Politiker, jedenfalls bis 2019.
Man darf Quarantäne-Verweiger zwangseinweisen, aber keine islamische Terrorverdächtigten.
Das bedeutet, daß das Establishment mehr daran interessiert ist, die Corona-Hysterie zu schüren als den islamischen Terrorismus zu bekämpfen.
Nach seinem intelligenten Gesichtsausdruck gehört er selbst doch eher in eine geschlossene Anstalt.
Man hört es gleich: hier äußert sich ein lupenreiner Demokrat! Die Wortwahl im Zusammenhang mit der Diskreditierung kritischer Bürger wird von Tag zu Tag schlimmer und erinnert immer mehr an das dunkelste Kapitel Deutscher Geschichte! Herrn Strobel kann ich mir sehr gut in schwarzer Uniform, Breeches, schwarzen Lederstiefeln und Mütze mit Totenkopf-Emblem vorstellen! Man stelle sich vor, in der Bonner Republik hätte jemand solche Sprüche vom Stapel gelassen - die Presse hätte den (zurecht!) durch die Mangel gedreht, wahrscheinlich hätte es auch Demos gegeben und Tumult im Parlament - auf alle Fälle hätte das zu sofortigem Rüktritt geführt! Aber in der Berliner Republik ist das wieder hoffähig! Wahrscheinlich glaubt der, sich mit solchen Sprüchen für 'höhere Weihen' zu empfehlen! PFUI TEUFEL! - @Frank Boege - Das Wahlsystem kann nichts dafür, wenn solche Typen Karriere machen können, weil diese Typen von einem entsprechenden Umfeld gefördert werden! Der Fisch fängt immer vom Kopf an zu stinken! Das Wahlsystem kann auch nichts dafür, wenn eine Vielzahl an unterbelichteten, unkritischen Wählern solche Gestalten dann auch noch in solche Positionen wählt! Es zeigt nur, wie weit wir in diesem Land schon wieder gekommen sind! Man stelle sich vor, was los gewesen wäre, hätte ein AfDler sich in dieser Weise geäußert! Dieser Typ gehört gestoppt und zwar schnell!
Vor 3, 4 Jahren sangen unsere französischen Nachbarinnen "Les Brigandes": "Oh, vous, les 68ards, vous préparez - sans blague - des nouveau goulags"
(Oh Ihr 68iger, ihr plant - ohne Witz - neue Gulags)
Damals dachte ich, daß man es auch übertreiben könne.
So kann man sich irren!
@ Gravatar: Schabulke
Schabulke 10.11.2020 - 12:02
"Bedenklich : In der Schule wurden wir vor solchen Systemem immer gewarnt .Damals benannte man das als Nazisystem .Vermutlich hatten die heutigen Politiker das nicht mitbekommen oder in der Schule gefehlt ,was gar nicht wundert, ..."
... weil die Begründung unserer Demokratie aus der Abgrenzung zu dieser furchtbaren Nazi - Diktatur und zu dem "DDR" - Regime "nicht mehr reicht, um junge Menschen zu überzeugen" ...
https://www.youtube.com/watch?v=7FZGvvKIeCg&feature=youtu.be&t=21 ,
... und weil sie deswegen nicht stattgefunden hat und nicht stattfindet, sowieso nicht in der Schule. Außer der alleinerziehenden Mutti in Berlin mit ihrem Knall ...
http://menschundrecht.de/blog%20rot%20forum%20rot%20memory%20rot%20truth%20rot.pdf#page=3
https://www.youtube.com/watch?v=ilEolWazM6o
... haben heutige deutsche PolitikerInnen also garnichts mitbekommen von diesen Systemen. Und wenn doch irgendwie, dann werden sie BundesministerIn und verhalten sich zu ihrer Geschichte "frivol" und "unanständig" ...
https://www.youtube.com/watch?v=svlODNLck9A&feature=youtu.be&t=4597 ,
... während die Übrigen sich über die Geschichte längst schlapp lachen, wenn sie sich versehentlich doch mit ihr befassen ...
https://www.youtube.com/watch?v=Ze4v4i4decM&feature=youtu.be&t=460
... und ausnahmsweise einmal nicht für die Führerin marschieren im Glauben an eine bessere Zukunft ....
https://www.youtube.com/watch?v=845F1E8tFKE&feature=youtu.be&t=257 .
Also, "halten Sie das Maul." "Sie sind dumm."
"Waschen und rasieren" Sie sich, dann klappt es auch mit dem Job ...
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/kurt-becks-arbeitslosen-schelte-waschen-und-rasieren-dann-kriegen-sie-auch-einen-job-a-454389.html .
Volldemokrat Strobl sollte als Erstes den Zitteraal in die Geschlossene einweisen. Dann geht es Deutschland besser.
Das wäre verzeihlich und bräuchte nicht rückgängig gemacht zu werden!
Bedenklich : In der Schule wurden wir vor solchen Systemem immer gewarnt .Damals benannte man das als Nazisystem .Vermutlich hatten die heutigen Politiker das nicht mitbekommen oder in der Schule gefehlt ,was gar nicht wundert ,wenn man ihre Finanzrechenkünste sieht ,wonach jeder normale Betrieb längst pleite wäre ,nun wiederholt sich das in gewissen Zahlen vom RKI ,wo vermutlich viele Köche im Brei rumrühren ?Aber das man Andersdenkende Einsperren will,weil gewisse Pöltiker mit ihren Ängsten nicht klar kommen ist schon der Gipfel einer paranoiden Persönlichkeitsspaltung .Vielleicht gibt es ja demnächst die Todesspritze als Impfung ?Bei den krankhaften Massen ,welche immer offensichtlicher in Regierungen weltweit sitzen ,könnte es die Schnapsidee für die Überbevölkerung sein .Frage mich nur ,was solche machen ,wenn sie selbst eines Tages an der Reihe sind ? Zittern und Zähneknirschen ??