Bundesrat soll am 19. November Änderungen absegnen

Bundestag will am 18. November neues Infektionsschutzgesetz verabschieden

Wie aus der Presse und Fraktionskreisen von SPD, Grünen und FDP berichtet wird, soll der Bundestag am 18. November zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um das Infektionsschutzgesetz zu aktualisieren.

Foto: Pixabay
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Wie die Presse aktuell berichtet, plant der Bundestag eine Corona-Sondersitzung für den 18. November. Dann soll über Änderungen und Aktualisierungen des Infektionsschutzgesetzes abschließend entscheiden werden. Das verlautet aus Fraktionskreisen von SPD, Grünen und FDP. Einen Tag später, am 19. November, soll dann der Bundesrat mit einer Sondersitzung folgen, um die Entscheidungen des Bundestages abzusegnen.

Details sind noch unklar. Ziel sei es wohl, einen Maßnahmenkatalog zu erstellen, der einerseits mit scharfen Corona-Maßnahmen die Verbreitung des Virus eindämmen aber andererseits nach Umständen einen Lockdown verhindern solle.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Onkel Dapte

Schon vor 60 Jahren wurde uns in der Schule ein kleines Büchlein mit dem Grundgesetz in die Hand gedrückt. Der Inhalt wurde im Unterricht abgehandelt: Dieses Gesetz garantiert euch Recht und Freiheit, und es ist unvergänglich.

Geglaubt habe ich das fast mein ganzes Leben. Dann kam Merkel. Erste Zweifel kamen auf. Und nun ein künstliches, das kann als gesichert gelten, Virus. Das GG hörte auf zu existieren. Immer mehr schützende Paragraphen wurden quasi abgeschafft. Und jetzt kommt ein noch weiter verschärftes "Infektionsschutzgesetz".

Was ist das GG eigentlich wert, wenn eine einfache Mehrheit im Bundestag ein Gesetz macht, das das GG einfach außer Kraft setzt? Was haben sich die Väter des GG dabei gedacht, so etwas nicht verhindert zu haben?

Gravatar: Ingeborg Mayer

Kadavergehorsame - nichtsdenkende unterstützen diese Machenschaften der teuflischen Politik und glauben auch alles treu und brav was ihnen die Medien bzw. Nachrichtensprecher verzapfen.
Aber leider kommt auch die Wahrheit nicht im Fernsehen rüber was wirklich läuft. Diese kann man leider nur durch eigenes recherchieren hören, das ist schade. Es sollte ein Sender eingerichtet bzw. geöffnet werden wo so manches auch für Nachrichtengucker ans Licht kommt und die Wirklichkeit vermittelt wird.

Gravatar: Annette

Die Zeugen Coronas werden immer mehr. Deren Wachstumskurve sinkt jedoch 2025 rapide, und wenn etwas Wahres an den Steinsäulen in Georgia klebt, dann könnten die "Wohltäter" der Menschheit bereits zu Tätern geworden sein und taten etwas. Niemand kann später sagen, es sei nicht dezent vorher darauf hingewiesen worden.
Übrigens, es fehlt die deutsche Sprache, aber mir gefällt das 10. Gesetz auf den Steinsäulen besonders gut: Sei kein Krebsgeschwür auf der Erde. Das gilt auch für BRD-Politiker, die in tiefer US-Abhängigkeit um unser aller Wohl bemüht sind und maßvoll Diätenerhöhungen vollziehen...

Gravatar: Paul Miller

Der Faschismus in Tateinheit mit Volkszüchtigungen
haben Volksfeinde gesellschaftsfähig gemacht.
Das schlimme ist, das es noch viel zu viele Mitbürger gibt, die dem geistigen und Recht brechenden diktaristischen Unsinn Beifall klatschen, so wie 2015 die Bahnhofsklatscher beim eintreffen von Importierten.

Gravatar: Thomas

Das einzigewas sie wollen, ist die Volksrepublik Europa,
unter Satans Sohn Schwab und seiner Plutokratie.
Die Bibel nennt es Offenbarung 13. Der Satanspriester
Schwab, nennt es Great Reset (in die eigene Tasche)
Mit der millitärischen Macht, von seiner Schaufensterpuppe,
Sleepy Joe, soll es nun endlich soweit sein.

https://de.rt.com/meinung/126596-great-reset-gefalschte-utopie-uns/

Gravatar: Werner Hill

Und (nicht nur) der Stern heizt schon fleißig die Panik an, indem er titelt: "Ruf nach 2G-Regel wird lauter".

Nur sehr kritische Leser könnten darin einen dummdreisten
Versuch der Meinungsmanipulation und der Vorbereitung weiterer sinnloser Schikanen sehen ..

Gravatar: Lutz

Also tolles Timing: Genau vor einem Jahr wurde das Ermächtigungsgesetz eingeführt. Happy birthday!!!

Ich bin für die 1 G-Regelung: GENERALSTREIK!!!
Danach Nürnberg 2.0!!!

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

... „Wie aus der Presse und Fraktionskreisen von SPD, Grünen und FDP berichtet wird, soll der Bundestag am 18. November zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um das Infektionsschutzgesetz zu aktualisieren.“ ...

Weil das ´Volk`(?) als Souverän etwa schon darum härtere(?) Corona-Maßnahmen will(?)
https://de.rt.com/meinung/126732-meinungsmache-in-der-praxis-wollen-die-deutschen-haertere-corona-massnahmen/,
da sicherlich nicht nur im ´Leipziger` Klinikum mehr Geimpfte als Ungeimpfte wegen Corona behandelt werden müssen
https://www.youtube.com/watch?v=DYXpxLKyJp0,
was wohl auch dazu beitrug, dass der Chef des riesigen Klinikum in Chemnitz nach einem scheinbar ´entsprechenden` Gespräch mit dem OB dieser Stadt Suizid beging?

Ja mei: Da selbst die ARD scheinbar nun bemerkelte, dass ganz besonders den Sachsen - von denen auch schon die 89er Wende in Form einer ´friedlichen` Revolution ausging – mit Corona bei der Schaffung der von den Eliten dringend benötigten ´Not` unter dem Volk nicht beizukommen ist
https://www.youtube.com/watch?v=PH5DQ3uFDJE,
was sicherlich auch ein ganz wesentlicher Grund dafür ist, dass die Demokratie schon seit der ersten Amtseinführung unserer(?) Heißgeliebten - selbst für ´mich` offensichtlich – sehr bewusst sukzessive abgebaut wird
https://www.gppi.net/2017/01/12/ohne-demokratie-keine-menschenrechte-und-kein-frieden,
was sich bei der Demo in Leipzig ´erneut` niederschlug
https://www.zeit.de/2006/08/Merkel?utm_referrer=https%3A%2F%2Fsearch.becovi.com%2F,
wo im Gegensatz zur damaligen Stasi ebenso mit Schlagstöcken geprügelt wurde, wie es zum Einsatz von Pfefferspray kam?
https://www.fr.de/politik/leipzig-querdenker-demonstration-verfassungsschutz-warnt-radikalisierung-corona-sachsen-samstag-zr-91099309.html

Klar: Kündigte Polizei¬sprecher Olaf Hoppe für diese von den Behörden ´genehmigte` Demo doch auch gnadenlos an:

„Unser absolutes Ziel ist, dass es keinen Aufzug gibt“. "Die Polizei war dazu mit zahlreichen Kräften sowie drei Wasserwerferstaffeln vor Ort. Unterstützung kam auch aus anderen Bundesländern“!
https://www.rnd.de/panorama/leipzig-demo-gegen-corona-massnahmen-mit-1000-menschen-querdenker-dabei-IN6V4DBHFT75TB7C2JV246IQMU.html

Ist es da nicht schon ´extrem` merkelwürdig-auffällig, dass die ARD nun scheinbar einknickt und auf Grundlage einer Gates-finanzierten Studie scheinbar alternativlos(?) einen Corona in den Schatten stellen ´sollenden` "Virus"(?) erfand?
https://de.rt.com/inland/126729-ard-journalist-zitiert-soros-gates/

Gravatar: germanix

All diejenigen, die Lindner und Konsorten ihre Stimme gegeben haben, müssen sich nicht nur schämen - sie sollen alle der Auffrischungsimpfungen erliegen - sorry - meinte frönen!

Gravatar: Ketzerlehrling

Ach was, gibt es da noch etwas zu verschlimmbessern?

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