Abgeordnete der CDU/CSU und SPD stimmten für radikale Zwangsmaßnahmen gegen die Bürger

Bundestag: Merkel-Koalition beschließt totalitäre Ausgangssperren

Obwohl zahlreiche Ärzte und Experten erklärten, dass nächtliche Ausgangssperren nichts nützen, und obwohl Juristen warnten, dass damit gegen das Grundgesetz verstoßen werde, haben die Merkel-Abgeordneten das bundesweite Corona-Gesetz durchgepeitscht.

Fotos: Pixabay und Screenshot
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Gegen die Stimmen der AfD, FDP und Linken, gegen die Warnungen von Verfassungsrechtlern und Richtern, gegen die Erklärungen von Ärzten und Experten, haben die Abgeordneten der CDU/CSU und SPD im Bundestag den Weg frei für bundesweite Corona-Verordnungen und nächtliche Ausgangssperren gemacht.

Obwohl zahlreiche Experten erklärt hatten, dass die Fokussierung auf die Inzidenzwerte nichts nütze und einseitig sei, und obwohl Verfassungsrechtler erklärten, dass eine Berufung auf die Inzidenzwerte nicht ausreiche, um massiv die Grundrechte der Bürger einzuschränken, haben die Merkel-Abgeordneten für die totalitären Verordnungen gestimmt.

Was bedeutet dies? Beispiele:


Wenn in einem Landkreis oder einer Stadt die Sieben-Tage-Inzidenz an drei Tagen hintereinander über 100 liegt, können Paare ab 22 Uhr nicht mehr zusammen auf die Straße.

Autofahrer müssen mit Kontrollen rechnen, auch wenn sie alleine unterwegs sind.

Schulen werden wieder geschlossen: Liegt die Sieben-Tage-Inzidenz drei Tage hintereinander über 165, wird ab dem übernächsten Tag mit wenigen Ausnahmen der Präsenzunterricht verboten.

Private treffen werden weiter eingeschränkt: Höchstens ein Haushalt darf sich mit einer weiteren Person (Kinder bis 14 zählen nicht mit) treffen. Ausgenommen sind Zusammenkünfte von Ehe- und Lebenspartnern oder zur Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts. Zu Trauerfeiern sollen bis zu 30 Menschen zusammenkommen dürfen.

Geschäfte bleiben geschlossen oder werden nur beschränkt geöffnet: Fürs Einkaufen jenseits des Lebensmittel-, Drogerie- oder Buchhandels sowie anderer Bereiche soll dann gelten: Geschäfte können Kunden nur einlassen, wenn sie einen negativen Corona-Test vorlegen und einen Termin gebucht haben. Steigt der Wert über 150, ist nur noch das Abholen bestellter Waren erlaubt.

Dieser Terror soll noch bis Ende Juni gelten. Mindestens.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Aufbruch

Heute wurde die Freiheit in Deutschland von einem sogenannten freien Parlament zu Grabe getragen. Der Kniefall vor der Diktatorin Merkel und ihren Auftraggebern markiert den Untergang Deutschlands.

Gravatar: Roland Brehm

Das war von der Volksverräterpartei SPD nicht anders zu erwarten. Willkommen in der Diktatur !
Das wird den restlichen Geschäften das Knick brechen. Willkür und staatlichem Terror sind nunmehr Tür und Tor geöffnet. Normalerweise müssten jetzt die Barrikaten brennen, aber ich wette das der Dummmichel sich auch das wieder gefallen lässt.
Das deutsche Volk muß endlich kapieren das es nur noch eine Chance hat zu überleben wenn es zusammen hält und die Diktatorin Merkel und ihre Hofschranzen zum Teufel jagt.
Auf Gemeindeebene sieht es so aus daß die Polizei und Ordnungsamt Jagd auf Meschen macht die nichts anderes machen als ihre freiheitlichen Grundrechte wahr zu nehmen. Deutschland befindet sich im Krieg.

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

„Abgeordnete der CDU/CSU und SPD stimmten für radikale Zwangsmaßnahmen gegen die Bürger
Bundestag: Merkel-Koalition beschließt totalitäre Ausgangssperren“ ...

Meinen diese auch in meinen Augen Schwerkriminellen das Volk ohne jegliche wissenschaftliche Grundlage für die Inzidenz ´tatsächlich` zu repräsentieren – in dem sie es unter Außerkraftsetzung der Verfassung schikanieren,
wobei scheinbar sogar die Tests ein Fake sind? https://www.mannheim24.de/baden-wuerttemberg/corona-schnelltest-stuttgart-schorndorf-kindergartenkinder-einrichtung-rueckruf-familien-schulen-zr-90468643.html

Um dann - ähnlich ihrer Göttin(?) - kleinlaut zuzugeben, als Menschen(?) Fehler gemacht zu haben https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/120912/Regierungserklaerung-Merkel-raeumt-Fehler-im-Kampf-gegen-Corona-ein
... die aber sehr bewusst begangen wurden?

In der Hoffnung, zumindest ´die deutschen` "Gewaltmonopolisten" im Griff zu haben??? https://www.rubikon.news/artikel/die-gewaltmonopolisten

Gravatar: Lutz

G E N E R A L S T R E I K !

Gravatar: Jüppchen

LMAA!!!
Ich werde mich an nichts halten! Punkt und Ende.

Gravatar: Susi

Wie ich die Alte mit ihren abgefressenen Pfoten hasse!! K4Q8MDas ganze Land hat die innerhalb von 16 Jahren an die Wand gefahren. Mir fehlen die Worte . Deutschland ist so etwas von im Arsch, und das dicke Ende kommt noch!

Gravatar: Werner Hill

Das ist alles so haarsträubend lächerlich - aber man kann noch auf den Bundesrat und vor allem auf die Gerichte hoffen.

Und vielleicht haben diese feigen Kriecher von CDU/CSU und SPD (die Grünen haben sich enthalten, weil ihnen die Regeln nicht streng genug sind!!) doch unterschätzt, wie selbst Obrigkeitshörige und Mediengläubige diese Schikanen inzwischen satt haben.

Das dürfte FDP und AfD zugute kommen - zumindest bei neutralen Umfragen (sofern es die überhaupt gibt).

Gravatar: claude de jean

Also wenn man um Mitternacht-6uhr nicht mehr rausgeht,dämmt das den Virus ein???

Willkommen in der merkelschen Idiotokratie.

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