Mit Ursula von der Leyen wird die EU zur EUdSSR. Ihre Reden und Ansprachen haben es deutlich gemacht: Diese Frau geht die Dinge ideologisch an und nicht pragmatisch. Genauso wie bei der Bundeswehr, wo es wichtiger war, politisch korrekte Lieder zu singen, Uniformen für Schwangere zu haben und sich ein gender-neutrales Regenbogen-Image aufzubauen, anstatt dafür zu sorgen, dass die Fahrzeuge, Flugzeuge und Schiffe wieder funktionstüchtig sind und der Ersatzteilmangel behoben wird.
Nun ist die EU dran, von Ursula von der Leyen kräftig umgekrempelt zu werden. Sie steht und kämpft für EU-weite Mindestlöhne und für eine europäische Arbeitslosenversicherung.
Wie soll das gehen? In Bulgarien liegt der Mindestlohn bei 1,72 Euro, in Deutschland bei 9,19 Euro und in Luxemburg bei 11,97 Euro. Wie will man hier einheitliche Standards einführen? Zumal diese Länder unterschiedliche Lebenshaltungskosten haben. In Dänemark und Schweden ist das Leben teurer als in Bulgarien und Rumänien. Wie soll man das alles gleichstellen? Und überhaupt: Warum will man das überhaupt?
Ein anderer Punkt auf von der Leyens Liste ist die europäische Arbeitslosenversicherung. Auch hier will von der Leyen mehr EU-Einheit. War das ein Grund, weshalb Emmanuel Macron so für sie geworben hatte? Denn auch er favorisiert eine solche EU-weite Arbeitslosenversicherung. Dann dürfen die deutschen Arbeitnehmer für die Arbeitslosen in Frankreich und Bulgarien bezahlen. Wer will so etwas?
Die Arbeitgeber in Deutschland sind aufgeschreckt [siehe Berichte in der »Welt« HIER und HIER]. Während von der Leyen also für EU-Mindestlöhne und EU-Arbeitslosenversicherung kämpft, steht die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) dem entgegen. Sie sieht die Wettbewerbsfähigkeit in Gefahr, ist gegen von der Leyens Pläne und auch gegen massive Überweisungen von Kindergeld ins Ausland. Die EU solle, so die Forderung des BDA, die nationale Arbeitsmarktpolitik und Sozialpolitik der einzelnen Länder akzeptieren.
Andere sehen durch von der Leyens Vorschläge die Wettbewerbsfähig der EU-Staaten insgesamt gefährdet, weil es dann noch schwieriger werden wird, mit Amerika und China zu konkurrieren.
Doch der prinzipiell wichtigste Grund, den die Kritiker anbringen, ist folgender: Ursula von der Leyens Forderungen sind klare Kompetenzüberschreitungen der EU. Sie darf nicht in solche wichtige Fragen in die Souveränität der Staaten eingreifen.
Überhaupt mag man sich über von der Leyens Demokratieverständnis wundern: Was nützen dann noch Wahlen in den einzelnen Staaten, wenn nicht einmal über die grundsätzlichen Fragen der Wirtschafts- und Sozialpolitik die einzelnen Länder für sich selbst souverän entscheiden dürfen? Wie sollen sich die Bürger eines Landes zukünftig für eine bestimmte Sozialpolitik entscheiden können, wenn dann alles sowieso von Brüssel vorgegeben wird?
Kommentare zum Artikel
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Der Ausverkauf Deutschlands und seine Verbindlichkeiten.Warscheinlich wird es so kommen das gerade dieses Land wiedereinmal sich zur Wehr setzt und sich die Geschichte wiederholt.Ausgelöst durch kriminelle Politiker und deren Vasallen.Germany out and finis.
Eine Kommunistin, wie sie im Buche steht. Genau wie Merkel.
Krieg gegen Deutschland: längst im Gange, aber keiner soll es merken!
siehe hierzu:
https://www.youtube.com/watch?v=ydpklG3zR1E
Der so zu sagene "Haken am Europa" liegt meines Er-achtens ganz wo anders.
Ein vereintes Europa ist auf längere Zeit gesehen für uns
kleine Nationen unerlässlich, ja sogar überlebenswichtig.
Nur sind die mit der Umsetzung beschäftigten Personen
nicht fähig eine von grundauf völkergleiche Basis zu
schaffen, die nationalen Unterschiede sind da noch viel
groß für. Der Versuch das auf Kosten der Deutschen zu
erledigen stößt ja Momentan auf Kritik und läuft ja letztendlich auf dem Volksvermögensverlust hinaus.
Die Deutsche Industrie hingegen profitiert seit Beginn der
EU in vollen Zügen auf Kosten der anderen Firmen der
EU-Mitgliedsstaaten durch schonungslosen Preiskampf.
Ein solches Handeln ist auf Zeit ruinös für X-Auslandsfirmen mit den Folgen für den Deutschen
Steuerzahler. " Das ausschließliche Profitdenken" muß
sich ändern. Hinzu kommt das wir keine Redner und
Schwätzer in der Politik brauchen, sondern besonnene,
wissende und verantwortungsbewusste Politiker.
Ein Europa der Zukunft, wenn man es wünscht, muß mal
zu erst auf die elementar wichtigen Dinge begrenzt werden, das ist schon Arbeit genug. Aber auch dazu fehlt
die Einsicht, man macht den fünften Schritt vor dem zweiten, dabei kann man nur auf die Schnautze schlagen. Entschuldigung für diese Worte, aber das ist die Wahrheit.
Allseits ein schönes WE:
Diese Frau ist die größte Katastrophe auf der politischen Bühne. Die übertrifft noch den Juncker. Die bringt Europa in den Ruin. Wahrscheinlich sind die Ungarn und Polen vorher bestochen worden. Wie kann man diese Frau nur bremsen. Ein Abbild der Bilderberger
Es gibt nur eine Möglichkeit : Der DEXIT.
Das sollte sich auch die AfD hinter die Löffel schreiben.
Bei der Frau hatte ich schon immer das Gefühl wenn die in der entsprechenden Position ist wird die Größenwahnsinnig und entwickelt sich zu einer noch schlimmeren Merkel II. Gott behüte uns vor diesem
Wahnsinn.
!!!!!!!!!!Warum hat "Deutschland"Beifall geklatscht bei der Wahl von Murksel zur Kanzlerin und "Flintenuschi"zur "EU"Präsidentin sowie "AKKnarrenbauer" zur "Verteidigungsministerin"?Das habt ihr nun davon "ARMES DEUTSCHLAND".Es geschieht dir ganz Recht.!!!!!!!!!!
Wählt die AfD! Dann kann man in kürzester Zeit feststellen ob sie was taugt. Ich meine, auch die AfD ist für ein Europa. Aber nicht so ein Europa wie es heute ist.
Wir werden von professionellen Verbrechern regiert. So einfach ist das, und es wird sich nie etwas ändern, wenn die Leute dieses Pack wieder und wieder wählen statt sie in den Ar$ch zu treten.
Es gibt ein gutes Video mit G. Edward Griffin, in dem der Wahnsinn gut erklärt wird: "G. Edward Griffin: How Socialism, Communism, Fascism are All the Same" - https://www.youtube.com/watch?v=005cahIsSXE (with Agenda 21 at the end of the video)