Während der Zeit der Corona-P(l)andemie war es für die Plandemiker und Panikmacher von existenzieller Wichtigkeit, die Nachrichtenlage zu kontrollieren. Kritiker, Andersdenkende und Aufklärer mussten unter allen Umständen zum Schweigen gebracht werden. In Deutschland wurde dafür sogar auf umstrittene Weise ein nicht minder umstrittenes Gesetz installiert: das Zensurgesetz, offiziell Netzwerkdurchsetzungsgesetz. In Deutschland muss selbst grundgesetzwidriges Verhalten durch ein Gesetz legitimiert werden. Auch die EU zauberte ähnliche Bestimmungen aus dem Hut, um ihre P(l)andemie durchzudrücken.
Da wollte die Biden-Administration selbstverständlich nicht nachstehen und verhängte ebenfalls Richtlinien und Zwangsvorschriften für die Betreiber von sozialen Medien. Das war illegal und ein Gesetzesbruch, sagt jetzt ein US-Bundesgericht. EU-ähnliche Regeln zu angeblichen Desinformationen und der Zensur durch Internetgiganten können in den USA nicht eingeführt werden, es sei denn, das Land plant, seine 235 Jahre alte Verfassung aufzugeben, so das Gericht. Das Weiße Haus und die Behörden haben »die Internetgiganten durch das Versenden von Drohbotschaften und Druck zu ihren Zensurentscheidungen gezwungen« und den sozialen Plattformen mit »schweren Konsequenzen« gedroht, wenn sie keine strenge Zensur durchsetzen würden.
Das Gericht entschied, dass Joe Biden seine Befugnisse überschritten habe, indem er die Moderationsentscheidungen von Social-Media-Plattformen beeinflusst habe, und dass dies einen Verstoß gegen den Schutz der freien Meinungsäußerung in der US-Verfassung darstelle. Die Entscheidung gilt als von großer Bedeutung für die Meinungsfreiheit in den sozialen Medien, wo heute viele Menschen ihre Meinung äußern und Informationen austauschen, schreibt die New York Times (hinter Bezahlschranke).
Kommentare zum Artikel
Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.
Für alle, die denken, Russland sei auf der anderen Seite der Welt...Am nächsten Punkt der Beringstraße. es liegt etwa 88 Kilometer von den USA entfernt.Im Wasserspiegel zwischen Alaska und Russland, der als Beringstraße bekannt ist, gibt es jedoch zwei kleine Inseln, die Big Diomede und Little Diomede bekannt sind. Big Diomede gehört zu Russland, während der kleine Diomede in die USA gehört.Die Entfernung zwischen diesen beiden Inseln beträgt nur 4 Kilometer und im Winter friert sie ein, so dass man technisch von den USA nach Russland auf diesem saisonal gefrorenen Meer laufen kann.
( Ja der Zar hätte Alaska nicht an USA verkaufen sollen)
Jeder kommt ran.
Schon wegen Kriege müßte er allein schon (na was?) bekommen?
Den Rest räumt die Geschichte ab.
Aber von wo hat er die Mrd.-an an die Ukris zu geben?
Rate mal, von unserem LNG Gaseinkauf usw.
… „In Deutschland wurde dafür sogar auf umstrittene Weise ein nicht minder umstrittenes Gesetz installiert: das Zensurgesetz, offiziell Netzwerkdurchsetzungsgesetz. In Deutschland muss selbst grundgesetzwidriges Verhalten durch ein Gesetz legitimiert werden. Auch die EU zauberte ähnliche Bestimmungen aus dem Hut, um ihre P(l)andemie durchzudrücken.“ …
Ist es da nicht selbstverständlich, dass die USA per göttlichem(?) Diktat nachzogen?
… „Das Weiße Haus und die Behörden haben »die Internetgiganten durch das Versenden von Drohbotschaften und Druck zu ihren Zensurentscheidungen gezwungen« und den sozialen Plattformen mit »schweren Konsequenzen« gedroht, wenn sie keine strenge Zensur durchsetzen würden.“ …
Allerdings: In den USA wurde nun ´gerichtlich` festgestellt, „dass Joe Biden seine Befugnisse überschritten habe“!!!
Wie aber sieht es für unsere(?) heißgeliebte(?) Allmächtige(?), ihren Ole, die Uschi & Co. aus - und:
Welche Konsequenzen werden sie nun zu tragen haben???
Wie gut, daß auch wir in Deutschland vor "falschen" Meinungen und Informationen "geschützt" werden!
Aber - wer schützt uns vor den in den Medien verkündeten "richtigen" Meinungen?
Welche Folgen hat diese Entscheidung?
Was in den USA einen Verstoß gegen die Meinungsfreiheit darstellt, dass stellt auch in BRD und EU einen Verstoß gegen die Meinungsfreiheit dar. Das heißt, unsere Politiker sind kriminelle Antidemokraten! Sie müssen alle vor Gericht gestellt werden und sich dafür verantworten!
Ihr Vermögen sollte zum Wohle der Allgemeinheit eingezogen werden, denn Kriminelle dürfen keinen Vorteil durch die Teilnahme an kriminellem Tun haben!
Keine Freiheit für diese Feinde unserer Freiheit!