Die Sozialdemokraten sind auf 16 Prozent abgestürzt und manchen liegt es daran, auch diesen Wert noch zu unterbieten. Ein Dorn im Auge ist ihnen ihr früherer Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky, der bei den Wahlen 2011 in Berlin-Neukölln noch aufgrund seiner Bürgernähe überdurchschnittliche 42,8 Prozent holte, während die SPD Berlin-weit 14 Prozentpunkte darunter lag.
Eine Gruppe Neuköllner Sozialdemokraten wollen den 70-jährigen Alt-Bürgermeister nach gut einem halben Jahrhundert Parteimitgliedschaft hinauswerfen. Die Mitgliederversammlung der SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt beschlossen einstimmig die Einleitung eines Parteiausschlussverfahrens und wollen entsprechendes Anliegen an die Landespartei weiterleiten, wie der Berliner »Tagesspiegel« berichtet.
»Heinz Buschkowsky äußert sich wiederholt in der Integrations- und Migrationsdebatte rechtspopulistisch«, steht in ihrem Beschluss. Daher müsse ein »Parteiordnungsverfahren mit dem Ziel des Parteiausschlusses« gegen den Ex-Bürgermeister eingeleitet werden. Timo Schramm als Kreisvorsitzender der Neuköllner AG Migration und Vielfalt zeigt sich zuversichtlich, dass diese Position in der Berliner SPD eine Mehrheit findet.
»Buschkowskys Aussagen spalten und sind rassistisch geprägt«, meint Schramm. »Er stellt sich gegen die Werte der Sozialdemokratie und missbraucht seine Position als ehemaliger Bezirksbürgermeister zur Selbstdarstellung.« Als Auslöser wird ein Auftritt Buschkowskys Ende August bei der Vorstellung des Buchs »Feindliche Übernahme« des ehemaligen Berliner SPD-Finanzsenators Thilo Sarrazin genommen.
Buschkowsky sagte dort bei der Buchpräsentation, das »praktische Leben der Muslime« in Deutschland sei von »Bildungsversagen, Arbeitslosigkeit, Transferbezug« sowie einem »völlig absurden Frauenbild« und »starker Kriminalitätsneigung« geprägt. Das sei laut Schramm eine unzulässige Pauschalisierung und Grund genug für einen Parteiausschluss. »Wer soziale und strukturelle Probleme auf eine einzelne Religionszugehörigkeit zurückführt, legt den Grundstein für rechtsextremes Gedankengut«, heißt es in Schramms Antrag.
Schramm will das aktuelle Expertengremium, dass im Auftrag der Bundespartei ein erneutes Ausschlussverfahren gegen Sarrazin prüft, als Ansporn nehmen, auch Buschkowsky aus der Partei loszuwerden. Das weitere Verfahren über den eigenen Kreisverband begleitet anzuschieben, wagt der AG-Vorsitzende jedoch nicht. Buschkowsky ist als jemand, der mehr als 15 Jahre Bezirksbürgermeister war, einfach noch zu beliebt in Berlin-Neukölln.
Schramm: »Buschkowskys Aussagen spalten und sind rassistisch geprägt«
Berliner SPD-Politiker wollen Buschkowsky aus der Partei werfen
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Kommentare zum Artikel
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Rote SPD, die eigene rote Genossen ermordete, ist eine antidemokratische Partei ! Diese roten Maasmännchen beschneiden unsere Bürgerrechte und Freiheiten. Wer wählt antidemokratisches rotes Pack ? Der Kuckuck(Gabriel) hat den eigenen Namen seiner Partei gerufen.
Lieber Herr Buschkowsky, ich bitte Sie
um alles in der Welt: Halten Sie durch!
Wenn Menschen wie Sie ausgeschaltet
werden, sind wir verloren.
Buschowski, Du wirst als Rechtspopulist verunglimpft weil Du die Wahrheit sagst......Wir alle sind mit Dir und in Deinem Sinne RECHTSPOPULISTEN !!!!
"Wie konnte es so weit kommen?" Werden uns irgendwann unsere Enkel fragen. Maßgebende Teile der SPD haben jegliche Bodenhaftung verloren und leben anscheinend in einen Elfenbeintürm, in dem sie nichts mehr von der Lebenswirklichkeit der Bevölkerung mitbekommen.
Es passt ins Bild, dass die Parteivorsitzenden der LINKEN und deren "Zensur-Senator" in Berlin ähnlich gepolt sind, siehe Bericht:
https://www.rationalgalerie.de/kritik/linke-spaltung.html
https://www.unteilbar.org/
Hier gibt es parteiübergreifende Zusammenarbeit, leider an der Bevölkerung vorbei.
Mit Migration ohne Grenzen stärken sie nur Konzerne auf ihrer Kaperfahrt. Weltweit lassen sich sowohl Arbeiter auf der Lohnseite als auch Staaten hinsichtlich Unternehmenssteuersätze gegeneinander ausspielen. Nicht mehr Unternehmen sind untereinander Konkurrenten, sondern Staaten (sehr schön auf makroskop.eu beschrieben). Mit Spekulationen lässt sich die ganze Welt erpressen (Lebensmittel, Rohstoffen, Grund und Boden) und Steuergelder werden an der Börse verzockt.
Noch Fragen?
Ich frage mich, was wohl eher rechtspopulistisch ist: die Wahrheit beim Namen zu nennen oder eine unliebsame Meinung mundtot machen zu wollen?
... „Berliner SPD-Politiker wollen Buschkowsky aus der Partei werfen - Heinz Buschkowsky holte noch in diesem Jahrzehnt als Bürgermeister in Berlin-Neukölln SPD-Ergebnisse, die über 14 Prozent des Landesdurchschnitts lagen. Jetzt fordern Neuköllner SPD-Mitglieder seinen Ausschluss, weil er sich »rechtspopulistisch« äußere.“ ...
Auch ich denke, dass es sich hierbei auch bei der SPD-Führung um eine akute Form des Borderline-Syndroms handelt:
„Wenn man Glück nicht mehr ertragen kann“!!!
http://www.pflichtlektuere.com/04/01/2010/borderline-wenn-man-glueck-nicht-mehr-ertragen-kann/
Ein solch spezieller Verein, wie die SPD kann in diesem Stadium des Untergangs die Wahrheit nicht gebrauchen. Ansonsten kommen ja die ganzen Versäumnisse ans Licht. Keine Sorge Genossen, es ist bereits zu spät. Die meisten Menschen habe mittlerweile mitbekommen was für unehrliche Wendehälse ihr seid. Viel Spaß noch beim verdienten Absturz in die Bedeutungslosigkeit!!!
CDU, SPD, GRÜNE, LINKE, sind schon längst keine deutsche Parteien mehr. Das sind alles deutschfeindliche, internationale Bewegungen. Ihr Ziel ist die Vernichtung Europas. Die Errichtung einer Weltregierung unter der Führung der Welthochfinanz.
Und wieder wird ein kritischer Politiker kaltgestellt, weil er die Wahrheit sagt. Sie regen sich ueber Staaten auf, die keine Meinungsfreiheit ertragen und wo die Demokratie mit Fuess en getreten wird. Dabei wird genau dieses Vorgehen in Deutschland tausendfach praktiziert. Wer kritisch seine Meinung sagt, der wird verunglimpft, da kommt die Nazikeule und derjenige wird gnadenlos einer ekelhaften Vernichtungsaktion ausgesetzt. Wieso lassen Sie sich alle vor diesen Mainstream Karren spannen? Ist die Angst vor dem Poestchenverlust so gross? Ich komme mir schon lange vor wie in der "Farm der Tiere" Man kann nur hoffen, dass dieser Spuk endlich vorbei geht.
Ich glaube das Problem liegt darin, daß die Berliner SPD-Leute sehr einfach gestrickt, obrigkeitsgläubig und etwas dümmlich sind und es liegt nicht an Buschkowsky, der wahrheitsgemäßen Aussagen machte ...
Aber mir kann das egal sein, für mich sind sämtliche Altparteien wegen völliger Selbstüberschätzung und Weltfremdheit so wie so gestorben !