Bei den deutschen Waffen-, Rüstungs- und Kriegsgüterschmieden klingeln die Kassen süß wie fast noch nie: für mindestens 8,35 Milliarden Euro gingen Waren über den Tisch, die dazu gedacht sind, Zerstörung zu bringen, zu vernichten, zu vertreiben und zu töten. Wer Frieden will, liefert keine Waffen!
Das Volumen der Waffenexporte ist der zweithöchste in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland erzielte Wert. Im Vorjahr war es sogar noch eine Milliarde Euro mehr. Scholz und die bunte Regierung waren mit der Devise angetreten, die deutschen Waffenexporte unter die magische Grenze von sechs Milliarden Euro zurückzufahren. In 16-Merkel-Jahren wurde diese Grenze lediglich sechs Mal überschritten; Scholz und seine (H)Ampelmänner sind - wie schon so oft - auch hier gescheitert.
Wenig überraschend: mehr als ein Viertel der gelieferten Kriegsgüter ging an Selenskijs Ukraine. Zur Erinnerung: die Ukraine ist KEIN NATO-Mitgliedsland und ist aktuell ein Kriegsgebiet. Dabei bestehen seit 1971 elementare politische Grundsätze bezüglich des Exports von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern. Die besagen, dass Waffen grundsätzlich nur an Bündnispartner (damals NATO-Staaten, heute auch EU-Mitgliedstaaten sowie sog. gleichgestellte Drittstaaten, derzeit Australien, Japan, Neuseeland, Schweiz) geliefert werden sollen.
Ansonsten sollen Rüstungsgüter nur in begründeten Ausnahmefällen und unter Beachtung des Grundsatzes exportiert werden, dass Lieferungen nicht in Länder genehmigt werden, »die in bewaffnete Auseinandersetzungen verwickelt sind oder wo eine solche droht, in denen ein Ausbruch bewaffneter Auseinandersetzungen droht oder bestehende Spannungen und Konflikte durch den Export ausgelöst, aufrechterhalten oder verschärft würden.«
Vermutlich hat Scholz diese elementaren politischen Grundsätze wieder vergessen; es wäre nicht dass erste Mal, dass er durch partielle Amnesie auffällig wird.
Kommentare zum Artikel
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Wenn es darum geht, den größten Sozialstaat der Welt für die ganze Welt zu finanzieren, dann darf man dabei nicht zimperlich sein!
Müssen halt ein paar dafür sterben, damit sich hier mehr als das halbe Land dem Nichtstun hingeben kann.
Sabotiert das Paul-Ehrlich-Institut seinen gesetzlichen Auftrag?♦️Seit zwei Jahren verlangt das Infektionsschutzgesetz vom Paul-Ehrlich-Institut eine Auswertung von Daten der Kassenärztlichen Vereinigung zu möglichen Impfschäden. Seit zwei Jahren gibt es vom Institut lediglich Ankündigungen.
( Paul-Ehrlich-Institut - Der kranke Tierarzt dem das Volk vertrauen soll ,, er spielt mit Tod und Behinderung um Geld zu scheffeln.Sie nennen es Arzneimittel Sicherheit ,,zur Volksvernichtung,,)
Die Lieferung von Kriegsgütern an die Ukraine ist ja praktisch "Eigenbedarf"! Wir dürfen schließlich nicht vergessen, daß dort "unsere Freiheit" verteidigt wird.
Und nachdem Scholz "elementare politische Grundsätze" vergessen hat, haben ihm seine "Berater" bestimmt mit ihren Grundsätzen ausgeholfen ...
Diese Ampel sollte sich schon mal Gedanken machen wo sie unter kommen, denn es dauert nicht mehr lange und dann werden sie die Gejagten sein, denn wenn das alles konzentriert auf einmal kommt und die Bürger erst erkennen, wen sie gewählt haben und welche Folgen daraus erwachsen, werden sie mit ihnen nicht mehr so pfleglich umgehen und das betrifft alle, die sich als Steigbügelhalter verdingt haben, denn die Leute werden niemand vergessen, wenn sie am Ende der Fahnenstange angelangt sind.
Derzeit bewegt sich viel in Richtung Erneuerung, das mag zwar noch etwas entfernt sein und dennoch ist es schon existent und wird mit den entsprechenden Einflüssen weiter wachsen und das gibt Hoffnung, daß wir diese Bande bald los sind, wenn die erst in die Zange genommen werden und damit jede Legitimität verlieren, weil sich der Wind dreht und sie damit dann den Halt verlieren.
Geschichten der Politisch gewollten Asylpolitik , ich nenne es gewollten Krieg gegen Einheimische Menschen und deren Vernichtung,,
✝️ Von Asylant erschlagen: Zwei Mädchen trauern um ihren Papa
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Zweig schreibt unter der Überschrift: „Die Twitter-Dateien – Wie Twitter die Covid-Debatte manipulierte“:
„– Durch die Zensur von Informationen, die wahr, aber für die US-Regierung unbequem waren.
– Durch die Diskreditierung von Ärzten und anderen Experten, die anderer Meinung waren.
– Durch die Unterdrückung normaler Benutzer, einschließlich einiger, die die Daten teilten, die von der CDC stammen“ (die CDC ist das amerikanische Gegenstück zum Robert Koch-Institut in Deutschland, also die oberste Gesundheitsbehörde für Tiere)....
Telefoninterview mit Mikrowellenspezialist Dr. Barrie Trower: Führt 5G und Mobilfunkstrahlung
Dr. Barrie Trower (Mikrowellenspezialist), Teil 2/2: Führt 5G und Mobilfunkstrahlung zur Erkrankung von Mensch und Natur? - Der britische Mikrowellenexperte Dr. Barrie Trower, ehemaliger Spezialist der Royal Navy, warnt in einem weiteren Interview mit Kla.TV eindringlich vor den gravierenden Gefahren der 5G-Mobilfunkstrahlung. Er veranschaulicht auf leicht verständliche Weise die gesundheits- und klimaschädigenden Auswirkungen der bei 5G verwendeten Mikrowellen. Sie sind der Fachwelt seit Jahrzehnten bekannt und wurden von den Militärs sogar als Waffen eingesetzt.
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( Wer stoppt diese alten kranken Politik Marionetten ?)
Oligarchen besitzen die U.N.
Seien Sie dabei, wenn der ehemalige UN-Exekutivdirektor Călin Georgescu in diesem aufschlussreichen Interview den Prozess der Unterwanderung und der globalen Übernahme der Vereinten Nationen GUT ZUHÖREN ODER DIE DEUTSCHEN UNTERTITEL LESEN!
ES LOHNT SICH!
https://video.icic-net.com/w/wqc3AJJbm2Gn3HroLxUWdp
Russische Prognose für 2023:
???? Zusammenbruch von EU, Euro, Ukraine und US-Bürgerkrieg.
Nicht Baba Wanga, Nostradamus oder Alois Irlmaier liefern die wildesten Prognosen für das neue Jahr. Stattdessen kommt die steilste Vorhersage aus dem Kreml. Dort prophezeit man den Untergang des Westens.
Dimitri Medwedew, der Vorsitzende von Putins Partei „Einiges Russland“ gilt als rhetorischer Agitator des Präsidenten im Konflikt mit dem Westen. Außerdem ist er stellvertretender Leiter des Sicherheitsrates der russischen Föderation.
Er ist in seinem Ton weitaus radikaler als etwa Putin. Am Montag sorgte er für maximale Aufregung, indem er auf Twitter die russischen Vorhersagen für das Jahr 2023 veröffentlichte.
Krieg, Sezession, Finanzkollaps
Da „jeder gerne Vorhersagen“ mache und „futuristische Hypothesen“ aufstellen, „als ob sie um die wildesten und sogar absurdesten wetteifern würden“ gebe es auch aus Russland einen „bescheidenen Beitrag“. Nun, wenn auch nur eine der zehn Thesen im nächsten Jahr eintritt, wird das Jahr äußerst aufregend. Die Vorhersage wurde bereits fast millionenfach auf Twitter gesehen:
150 Euro pro Hafttag -(ca. 55.000,-€ im Jahr) Schwarzfahrer in den Knast, Vergewaltiger bleiben im Freigang ( wegen dem Befruchtungs- Auftrag an weißen Kindern und Frauen)