Bei den deutschen Waffen-, Rüstungs- und Kriegsgüterschmieden klingeln die Kassen süß wie fast noch nie: für mindestens 8,35 Milliarden Euro gingen Waren über den Tisch, die dazu gedacht sind, Zerstörung zu bringen, zu vernichten, zu vertreiben und zu töten. Wer Frieden will, liefert keine Waffen!
Das Volumen der Waffenexporte ist der zweithöchste in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland erzielte Wert. Im Vorjahr war es sogar noch eine Milliarde Euro mehr. Scholz und die bunte Regierung waren mit der Devise angetreten, die deutschen Waffenexporte unter die magische Grenze von sechs Milliarden Euro zurückzufahren. In 16-Merkel-Jahren wurde diese Grenze lediglich sechs Mal überschritten; Scholz und seine (H)Ampelmänner sind - wie schon so oft - auch hier gescheitert.
Wenig überraschend: mehr als ein Viertel der gelieferten Kriegsgüter ging an Selenskijs Ukraine. Zur Erinnerung: die Ukraine ist KEIN NATO-Mitgliedsland und ist aktuell ein Kriegsgebiet. Dabei bestehen seit 1971 elementare politische Grundsätze bezüglich des Exports von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern. Die besagen, dass Waffen grundsätzlich nur an Bündnispartner (damals NATO-Staaten, heute auch EU-Mitgliedstaaten sowie sog. gleichgestellte Drittstaaten, derzeit Australien, Japan, Neuseeland, Schweiz) geliefert werden sollen.
Ansonsten sollen Rüstungsgüter nur in begründeten Ausnahmefällen und unter Beachtung des Grundsatzes exportiert werden, dass Lieferungen nicht in Länder genehmigt werden, »die in bewaffnete Auseinandersetzungen verwickelt sind oder wo eine solche droht, in denen ein Ausbruch bewaffneter Auseinandersetzungen droht oder bestehende Spannungen und Konflikte durch den Export ausgelöst, aufrechterhalten oder verschärft würden.«
Vermutlich hat Scholz diese elementaren politischen Grundsätze wieder vergessen; es wäre nicht dass erste Mal, dass er durch partielle Amnesie auffällig wird.
Kommentare zum Artikel
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Ich wünsche den Menschen in Russland und der Ukraine trotz allem ein gutes Neues Jahr!
Den amerikanischen Kriegstreibern sowie ihren Clownspuppen wie Selenski, und unsere Hampelmannregierung wünsche ich ohne Ausnahmen die Pest an den Hals, Auf das ihr langsam und schmerzhaft in die Hölle überführt werdet.
Verachtung ist das, was euch gebührt.
Wann wird diesen Verbrechern das Handwerk gelegt, ich lebe zum Glück nicht mehr in diesem kranken Land. Ich hoffe und ich bette zu Gott, dass der jüngste Tag kommt und Deutschland endlich untergeht. Anders wird es nichts mit EU Vernichtung und wieder Aufbau, ich bitte darum das Möglichkeiten gefunden werden diese Maden im Raum 600 in Nürnberg zum Tode verurteilt und diesen kranken PIMELHELD IN DER UK gleich mit Schämt Ihr Euch überhaupt nicht in den reichsten Straßen dieser Welt Eure abgepressten Nobelkarosen zur Schau zu stellen, ich warte nur bis endlich kluge Menschen Euch das Teil unterm Arsch anzünden. Ihr seid alles andere als arme, bemitleidens Werte Menschen--> Ihr seid Abschaum und nichts anderes. Ich hoffe der kommt und es ist Schluss mit Eurem Faschismus in den Ländern dieses Kontinent! Einen schönen Abend und alles Gute im neuen Jahr!
Mit Waffen werden nie Frieden gesät.
Die versaute Ampel macht das weiter, was die Union erweitert hatte.
Deshalb will auch der hochgelobte Merz Waffen an die Ukris liefern.
Sie kriegen die Gurgel nicht voll.
Was sind das Menschen?
Und die Kirchen predigen nur, statt zu fordern für den Frieden.
@Lutz 29.12.2022 - 13:14
Zu schön, um wahr zu sein, wenn diese ganze Deutschland vernichtende Bagage so enden würde wie Ceaucescu 1991!! Und das möglichst bald, bevor es kein Deutschland mehr geben wird!
@ Rita Kuhbier 28.12.2022 - 19:29:
Sie haben den Kuhscheiße-Stapler exzellent charakterisiert.
Und das Männeken glaubt auch noch, Putin das Wasser reichen zu können (wie er bei seinen grünen Spinnern 2016 tönte) - der nimmt doch so einen Schnösel nicht zur Kenntnis!!!
Robbylein, wußtest du schon daß Ceaucescu 1991 das schönste Weihnachtsfest seines Lebens hatte???
US-Militärinstruktor gibt zu: Kiews Streitkräfte begehen "Gräueltaten" gegen Kriegsgefangene
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In einem Video gibt der Gründer der US-Söldnerfirma Mozart Group, Andrew Milburn, zu, dass Kiews Streitkräfte "Gräueltaten" begangen haben.
Insgesamt sei die Ukraine eine "korrupte und abgefuckte Gesellschaft".
Er erklärte auch, dass "eine Reihe von Dingen", die Kiews Soldaten den russischen Kriegsgefangenen antun, gegen die Genfer Konventionen verstoßen, insbesondere wenn Verhöre von gefangenen russischen Soldaten gefilmt und online gestellt werden.
Bereits im August wurde Milburn von CBS News in einem inzwischen gelöschten Bericht zitiert, der enthüllte, wie vom Westen gelieferte Waffen in der Ukraine verschwinden und auf dem Schwarzmarkt wieder auftauchen.
Kürzlich wurde er auch von Newsweek in einem Bericht zitiert, der enthüllte, dass das ukrainische Militär – im Gegensatz zu den Behauptungen der offiziellen Ukraine – Opferraten von 70 Prozent oder mehr verzeichnet.
US-Militärinstruktor gibt zu: Kiews Streitkräfte begehen "Gräueltaten" gegen Kriegsgefangene
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In einem Video gibt der Gründer der US-Söldnerfirma Mozart Group, Andrew Milburn, zu, dass Kiews Streitkräfte "Gräueltaten" begangen haben.
Insgesamt sei die Ukraine eine "korrupte und abgefuckte Gesellschaft".
Er erklärte auch, dass "eine Reihe von Dingen", die Kiews Soldaten den russischen Kriegsgefangenen antun, gegen die Genfer Konventionen verstoßen, insbesondere wenn Verhöre von gefangenen russischen Soldaten gefilmt und online gestellt werden.
Bereits im August wurde Milburn von CBS News in einem inzwischen gelöschten Bericht zitiert, der enthüllte, wie vom Westen gelieferte Waffen in der Ukraine verschwinden und auf dem Schwarzmarkt wieder auftauchen.
Kürzlich wurde er auch von Newsweek in einem Bericht zitiert, der enthüllte, dass das ukrainische Militär – im Gegensatz zu den Behauptungen der offiziellen Ukraine – Opferraten von 70 Prozent oder mehr verzeichnet.
Zu obiger Überschrift gibts eine Beitrag bei Anti-Spiegel
Zwei-Plus-Vier-Vertrag
„Russland hat rechtlich die Möglichkeit, die staatliche Anerkennung der BRD zu verweigern“
Im Zwei-Plus-Vier-Vertrag über die deutsche Einheit sind mindestens zwei Bestimmungen enthalten, gegen die Deutschland verstößt. Könnte Russland daher seine Anerkennung des Vertrages wegen Vertragsbruch zurückziehen?(es geht um die indirrekte Kriegsbeteiligung in der Ukraine)
Verkauft oder verschenkt Rüstungsgüter im Wert von über 8 Mrd. Euro? Zuerst spendet Blödschland einschl. EU Milliarden in die Ukraine, die dann dafür Rüstungsgüter kauft. Geht´s eigentlich noch?
Sind die Rüstungsgüter auch wirklich nachhaltig und grün genug? Sonst gehört deren Produktion verboten!
So zeigt sicgh der ganze Widersinn der Hampelregierung. Ihre Worte zerstören nur, was uns am Leben erhält. ...
„Der Hauptgrund für Streß ist der tägliche Kontakt mit Idioten." Albert Einstein