Es war klar: Bei rot-rot-grün wird es zu Enteignungen kommen.
Bei der Wahl haben die Berliner in einem Volksentscheid mehrheitlich für die Enteignung großer Wohnungskonzerne gestimmt.
Die Berliner SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey hat angekündigt, den Volksentscheid zur Enteignung großer Wohnungsunternehmen zu respektieren. Jetzt müsse auch die Erarbeitung eines solchen Gesetzentwurfes erfolgen, erklärte Giffey im RBB-Inforadio [siehe Bericht »B.Z.«].
Zuvor müsse der künftige Senat Berlins prüfen, was verfassungsrechtlich möglich sei. Es müsse hieb- und stichfest sein, um sich keinen Widerspruch aus Karlsruhe einzuhandeln.
Kommentare zum Artikel
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Zuerst verkauft Berlin die Wohnungen, um Geld in die Kasse zu bekommen, denn wir wissen ja, Berlin ist arm aber sexy! Dann will man zwangsenteignen, aber ohne Entschädigung wird es nicht gehen. Woher das Geld nehmen - ach, je es gibt ja den Länderfinanzausgleich; Berlin hängt ja mit am "Tropf". Was für ein Unsinn; dadurch wird die Wohnsituation nicht um eine einzige Wohnung verbessert. Statt das Geld in den Sozialen Wohnungsbau zu investieren, wird über Enteignung nachgedacht. Mich wundert in diesem Land nichts mehr!
Die Berliner wählten ihre eigenen Henker!!!
Als Diplom Verwaltungswirtin sollte Giffey wissen, dass für Enteignungen nach unserem Grundgesetz Entschädigung zu leisten ist. Für die Enteignung entsteht aber kein neuer Wohnraum, sondern es entstehen nur Kosten für die Entschädigung. Daher wird man dadurch die Miete kaum senken können. Für das dafür erforderliche Geld kann man ziemlich viel Wohnraum neu schaffen. Linke Schlagwortenteignungen haben halt eine Achillesferse!
Der berühmte französiche Philosoph Stephane Hessel schrieb schon in seinem Buch, "Empört Euch". Warum fällt es so vielen Deutschen dermaßen schwer sich zu empören und das auch offen zu äußern. Wir steuern immer mehr auf eine Situation zu, die Michel Houellebecq in seinem Roman "Unterwerfung" so trefflich beschrieben hat. Die Aussage, "wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf", sollte uns tagtäglich den Mut und die Kraft geben, mit aller Macht gegen diese linksgrünversiffte, kranke Ideologie vorzugehen.
Berlin zeigt sich weiterhin als d e r Sumpf. Vorschlag: Berlin an Putin verkaufen, dann wird alles etwas normaler.
"Mich hat die Tatsache schockiert das es möglich ist über die Enteignung anderer Menschen abzustimmen, auch ein Grund weshalb ich nicht hinging."
Was für ein heldenhafter Akt des Widerstandes! Fühlen Sie sich jetzt besser?
Wenn Ihnen jemand ins Gesicht schlägt, dann gehen Sie höchstwahrscheinlich aus Protest dagegen nicht zur Polizei?
Das sind gute Nachrichten. Der Flughafen Berlin-Brandenburg hat gezeigt, wie erfolgreich Baumaßnahmen unter Leitung des Berliner Senats sein können.
Berlin ist sozialer Sprengstoff. Eine Stadt die sich nach der Vereinigung rasant entwickelt hat aber ursprunglich nur aus linken, Sozialschmarotzern, massenweise legalen und illegalen Migranten und Wehrdienstverweigerern bestand.
All diese Menschen passen nicht mehr in diese Stadt, die Stadt stößt sie ab und die Linken wollen das verhindern.
Sie wollen tatsächlich versuchen einen Deckel auf einen Vulkan zu legen.
Also ich weiß wie das ausgeht... Die Stadt wird nicht diejenige sein die verliert. Die Menschen werden es sein.
Keine einzige Wohnung wird deswegen entstehen und keine einzige Miete wird dadurch gesenkt werden. Man kann ja nicht aktive Inflationspolitik betreiben und dann den Leuten versprechen die Mieten zu senken.
Das sollte selbst der einfachst denkenste Mensch begreifen. Die Mieten MÜSSEN steigen solange wir keine eigene vollständig (100%) Goldgedeckte Währung haben.
Aber macht euch ruhig etwas vor.
Mich hat die Tatsache schockiert das es möglich ist über die Enteignung anderer Menschen abzustimmen, auch ein Grund weshalb ich nicht hinging.
Glaubt bitte nicht das es bei den großen Konzernen aufhört. Eines Tages klopfen sie an eure Tür:
"Sind sie im Besitz von Edelmetallen, Schmuck, Wert- oder Kunstgegenständen?"
"Sie wissen das sie bei Falschaussage mit einer Strafe von 50.000 € belangt werden!"
"Wir haben einen Durchsuchungsbefehl da uns aus zuverlässiger Quelle mitgeteilt wurde das sie falsche Angaben gemacht haben!"
Das die Medien dieser Betrügerin und Lügnerin noch eine Bühne bereitet....
Unfassbar!
Ferenc 28.09.2021 - 09:58
(...)Vielleicht können so viele in Berlin die Miete nicht mehr zahlen(...)
Nun, wer in Berlin leben will, kann dafür auch zahlen! Meinetwegen bis die Schwarte kracht.
Ein Großteil bestreitet seinen Unterhalt eh nicht mit Arbeit. Dort lebt es sich recht gut von der "Staatsknete" vom Amt.
Wenn ich mal König von Deutschland bin, führe ich eine "Berlinsteuer" ein. ...und die hat sich gewaschen.