Keine Demokratie ohne Opposition

Beatrix von Storch: Oppositionelle werden jetzt »Staatsfeinde« genannt

Alles und jeder ist heute »Staatsfeind«. Brisant zu wissen, wie Linke diesen Begriff einordnen. Die in Zürich befindliche linke »Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus« definiert: »Je autoritärer ein Regime ist, desto eher braucht es die Vorstellung des Staatsfeindes«.

Quelle: X
Veröffentlicht:
von

[Siehe hierzu Video von Beatrix von Storch auf X/Twitter HIER]

Alles und jeder ist heute »Staatsfeind«. Brisant zu wissen, wie Linke diesen Begriff einordnen! 

Beatrix von Storch hebt hervor, wie leichtsinnig heute mit diesem Begriffe umgegangen wird. Es sei geradewegs so, als sei jeder, der die Regierung kritisiert ein »Staatsfeind«. 

Aber auch Kritiker des Corona-Logdowns, Corona-Impf-Pflicht-Gegner, AfD-ler oder zuletzt die protestierenden Bauern: Ruckzuck wird einem dieses Attribut verpasst. 

Die in Zürich befindliche linke »Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus« definiert:

»Je autoritärer ein Regime ist, desto eher braucht es die Vorstellung des Staatsfeindes«.

Beatrix von Storch stellt eine wichtige Frage:

Was sagt das über die politischen Verhältnisse in der Bundesrepublik aus?

Dieselbe Stiftung führt die Definition weiter aus:

»Der Staatsfeind wird zum personifizierten Bösen erklärt. In den seltensten Fällen ist aber ein politischer Gegner wirklich ein Feind des Staates. Das Stigma des Staatsfeindes dient zu allen Zeiten in erster Linie der propagandistischen Begleitung von politischer Verfolgung.«

Im Video bringt Beatrix von Storch zahlreiche Beispiele, in denen Politiker den Begriff Staatsfeinde benutzen.

Ihnen hat der Artikel gefallen? Bitte
unterstützen Sie mit einer Spende unsere
unabhängige Berichterstattung.

Abonnieren Sie jetzt hier unseren Newsletter: Newsletter

Kommentare zum Artikel

Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.

Gravatar: Jürgen Kurt wenzel

Nun da mein letzter Kommentar wohl zu harsch war und nicht erschienen ist , versuche ich es noch einmal mit anderen Worten ! Der Kriminalkommissar Opferkoch an der Seite des hessischen Generalstaatsanwalt Fritz Bauer , den man ähnlich wie spöter Rainer Barschel ,Tod in einer Badewanne gefunden hat, sagte :,, die Nazionalsozialisten haben ihre militärische Niederlage in einen juristischen Sieg verwandelt !!! " Nun sage ich noch einmal , das Kohl und die gemeinsamen Akteure ,die Freiheit gegen die Machtübername , mit den LINKEN Staatshassern im Westen, durch SED und Stasibande organisiert hat !!!!! Verschwunden ist nur der Schießbefehl , Minen und Stacheldraht !!!Die Lüge und der Hass durch die Regierenden gegen das eigene Volk sprengt aber alle Dimensionen !!! Progrome mit Dummheit und Lüge genährt erleben wir schon Täglich vom ,, Staat " finanziert !!!!!

Gravatar: J. L.

Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich. Laut Marxismus-Leninismus schreitet die Entwicklung in Spiralen voran. Die historische Tragödie kehrt auf einer höheren Ebene wieder - und zwar als Farce.

Exakt DAS erleben wir gerade. Beim ersten Versuch waren noch Leute mit Knowhow da, ebenso wie Geld, Rohstoffe und Infrastruktur. Was die jetzt veranstalten, ist schon gescheitert. Die wirklichen Staatsfeinde wollen Krieg gegen Russland. Ein abgewracktes Schwellenland wie die BRD kann keinen Krieg gegen Russland führen. Die Ampelmännchen sollten nicht mal im Traum daran denken! Die haben kein Geld, keine Waffen, keine Technik, keine Leute, keine Industrie - nur ein paar Windräder und ein großes Maul. Einfach grotesk!

Wo ich wohne, würden die Russen als BEFREIER von der linksgrünen Ökodiktatur und Fremdherrschaft bejubelt.

Gravatar: Vasco da Gama

Ein Großteil der Jugendlichen in Deutschland fühlt sich in seiner Meinungsfreiheit eingeschränkt. Das ergab eine Jugendstudie im Jahre 2019.
https://www.focus.de/perspektiven/gesellschaft-gestalten/nach-shell-jugendstudie-keine-meinungsfreiheit-experte-erklaert-wie-sich-die-gesellschaft-aendern-muss_id_11246316.html


Allensbach-Umfrage Rekordtief: Noch nie glaubten so wenige Deutsche an die freie Meinungsäußerung

https://www.focus.de/politik/deutschland/allensbach-umfrage-mehrheit-der-deutschen-ueberzeugt-die-meinungsfreiheit-ist-in-gefahr_id_13403028.html


„Verengter Diskurskorridor“ Hochschulverband beklagt eingeschränkte Meinungsfreiheit an Unis

https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2020/hochschulverband-meinung/

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/hochschulverband-beklagt-einschraenkung-der-meinungsfreiheit/

Gravatar: Else Schrammen

Das wußte doch schon *******, dass Opposition das Gleiche wie Staatsfeind ist. Der hat sich auch nur zu Anfang mit Beschimpfungen gegen jeden Widerspruch gewehrt. Als ihm die Schimpfwörter ausgingen, gings aber anders zur Sache. Wir können nur hoffen, dass es in diesem aufgeklärten Jahrhundert bei häßlichen und herabsetzenden Redewendungen bleibt.

Gravatar: Karl Biehler

Ist es jetzt an der Zeit, den Artikel 20 Abs. 4 GG mit Leben zu erfüllen?

Gravatar: FCS

Bei den Kommunalwahlen im Juni kann endlich eine politische Wende eingeleitet werden. Die AfD wird sehr erfolgreich sein. Der Mix aus Kapitalismus und Liberalismus (MKL) kann durch ein alternatives System ersetzt werden, ohne die Freiheit der Menschen zu sehr einzuschränken.
https://theosophie343.wordpress.de

Gravatar: karlheinz gampe

Im Sozialismus gibt es keine Opposition, da gibt es die Einheitspartei und die hat immer recht.Schon die russische sozialistische Arbeiterpartei hat alle die Kritik übten ermordet. Das waren Massen.

Wer die faschistischen, schwarzrotgrünen Altparteien wählt der wählt die Diktatur.

Gravatar: Axel Gojowy

"Konterrevulutionäre! hießen sie in der DDR - wenn man sie Methoden übernimmt, warum nicht auch das Vokabular

Gravatar: Fritz der Witz

Das Schlimmste dabei ist, dass weite Teile der Bürgerschaft mitmachen und sich zu "Empörungsschafen" degradieren lassen.

Demokratie ist eben keine geeignete Staatsform für Bekloppte.

Schreiben Sie einen Kommentar


(erforderlich)

Zum Anfang