[Siehe Video auf YouTube HIER]
Am 18. Januar sprach Beatrix von Storch im Bundestag über internationale Bestrebungen, die nationalen Parlamente zu entmachten.
Sie nannte als Beispiele den Global Compact of Migration, den internationalen Pandemievertrag der WHO und den Digital Service Act der EU.
Dies seien Bausteine, um die nationalen Parlamente zu entmachten, die Grundrechte willkürlich außer Kraft zu setzen und die Macht in die Hände der UN, WHO und EU zu legen.
Der Digital Service Act DSA, der am 17. Februar in Kraft tritt, gehe über die Zensur durch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz weit hinaus, erklärte Beatrix von Storch.
Neu sei jdas faktisch nun eingeführte digitale Notstandsgesetz. Damit könnten nicht nur einzelne Kommentare einzelner Nutzer bei Facebook oder Twitter/X gelöscht werden – sondern ganze Plattformen wie Facebook oder X.
Dieses Notstandsgesetz heißt »Krisenreaktionsmechanismus«, Artikel 36. Krise ist für die EU jede »ernsthafte Bedrohung der öffentlichen Sicherheit oder Gesundheit« – Also so gut wie alles.
Wenn die EU dann die Krise ausruft, dann bestehe die Pflicht für X und Google & Co, die offizielle Regierungspropaganda zu verbreiten.
Als »Desinformation« bezeichnet die EU-Kommission ausdrücklich nicht nur falsche oder irreführende Informationen, sondern auch solche, »die die politische Entscheidungsfindung bedrohen.« Auf Deutsch: Jede Meinungsäußerung, die der EU nicht passt, kann in Zukunft aus dem Internet verbannt werden, seien es Fakten über den Migrationshintergrund von Gewaltverbrechern, seien es Zahlen über den geringen CO2 Anteil Deutschlands oder die Feststellung, dass es nur zwei Geschlechter gibt. All das könne nach dem Inkrafttreten des DSA von der EU als schädlich, nachteilig und riskant gesperrt werden.
Die EU hat keine Sorge um die Demokratie, sie hat Angst vor der Demokratie
Beatrix von Storch: »Mit diesem Gesetz will man Kritiker mundtot machen«
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Kommentare zum Artikel
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Knochenhand am Peitschenknauf
Fährt die Unterdrückung auf...
Komisch ich war von Anfang an gegen diese EU Großmannssucht Politkomiker und den Euro, ein reines Kunstgeld für den Übergang zur bargeldlosen Totalkontrolle. Daher habe ich diesen Teuro ebenfalls vom 1.Tage an gehasst und kann ihn immer noch nicht ausstehen. Als der Kohl uns die DM weggenommen hat, war ich stocksauer und hatte schleche Laune. Die ganzen dummen Sprüche waren alles nur Augenwischerei. Beispiel: Ein Haus was 250.000 DM kostete, wurde nur etwas später nach der Umstellung mit 250.000 € angeboten und verkauft. So wurden schlichtweg viele Waren über Nacht doppelt so teuer und jetzt gehts munter weiter. Ja und schon als der Troß von Bonn nach Berlin umzog, da wusste ich dass die ganze Diktatur Sch.... wieder von vorne los ging und? Ich habe Recht behalten.und jetzt haben wir diesen ganzen Rot/grünen Müllhaufen am Halse, denn die können nun absolut Nichts, außer unser Geld verbraten, radikale Gewalttäter hierherkarren und sich in einen fremden Krieg einmischen. Offenbar haben 15 m Feldweg einen höheren IQ als diese Despoten. Wer hat hier die Demokratie zerstört und macht jeden Tag daran weiter? Sicher nicht die AfD, denn die halten sich an ihr Parteiprogrmm und das steht auf dem Boden des Grundgesetzes welches schon von diesen Ampeltypen telweise ausgehebelt wurde und wird.
Die EU hatte mit Demokratie niemals irgendetwas zu tun. Sie ist die "personifizierte" Anti-Demokratie in Form der Korrputokratie.
"Die EU hat keine Sorge um die Demokratie, sie hat Angst vor der Demokratie" ...
... ja, sie hat Angst vor der Demokratie, und es hat den Anschein, dass sie davor noch mehr Angst hat, als die US - amerikanischen "Freundinnen" und "Freunde" Deutschlands ...
https://www.youtube.com/watch?v=QlMsEmpdC0E&t=580s
https://www.youtube.com/watch?v=Oj_HiQSKtrw&t=56s .
Diese Art & Weise erinnert an Zeiten von 1933 wo auch Andersdenkende ausgeschlossen und hingerichtet worden
@ Facherfahrener 19.01.24 -14:09 1943 legten Adolf Hitler und Mussolini und der NS -Jurist Walter Hallstein ,aus der ,, Kaderschmiede Flick "( 1939 die,, Eroberungsrede Walter Hallstein in Rostock )die juristische Grundlage für das Nachkriegseuropa . (DIE BRAUNEN Wurzeln der BrüsselerEU ) Eigendlich mit der Kapitulation Frankreichs im Juli 1949 vollendet!!!!Nun die deutschen Panzer mit dem Kunstkautschuk für die Kettenlaufräder machten halt, bis die Reste der Französichen Kampfverbände und die Briten über den Kanal entkamen ! Der Rest der Franzosen angagierten sich unter General Vichy mit den Deutschen inklusive der Judenverfolgung !!! Nun rollten die Panzer mit dem Treibstoff aus den Bunawerken weiter für den Sieg !!!!!Ja Fritz Ries der , Gummikönig Auschwitz und sein Fuchsmajor Hanns Martin Schleyer , der mit , nach Reinhard Heydrich für den Nachschub der Zwangsarbeiter in das ,, Arbeitslager Auschwitz " sorgte !! Diese Beiden nach der ,, Endnazifizierung " Macher der ,, Birne " Helmut Kohl !!! ,, Das große Bundesverdienstkreuz "von Bernd Engelmann!! Der ,, Lastenausgleich " und das versteckte Nazigeld ( hier auch Gaby Weber zu Ludwig Erhard ) finanzierten den Neustart mit den Pegulawerken etc !!!!!Wenn SIe diese Spur weiter verfolgen werden sie irre oder lebensmüde !! Und immer wider Flick , Blutgeld und CDU !!!!!Walter Hallstein wurde 1957 erster EU Komissar wieder in Rom !!!!! Jetzt neu Geboren CDU !!!!!!!!!!!!
Kriminelles Pack regiert in EU und BRD und keiner wird angeklagt!
Keine Freiheit, diesen Schweinen, den Feinden unserer Freiheit!
Klagt endlich das Pack an!
Die Personalie ...
https://www.freiewelt.net/fileadmin/_processed_/2/6/csm_Leyen-UvdL-European-Commission-YouTube_3fcd8ecb39.jpg ,
... deren Bild den Artikel schmückt, sie verkörpert das ganze Elend der EUSSR ..
https://www.youtube.com/watch?v=BtInXIHfxeM&t=1321s ,
... nämlich hoch - ...
https://www.youtube.com/watch?v=XvsRNF1ynt0&t=225s
... und höchstbezahlte ...
https://www.youtube.com/watch?v=dranqFntNgo&t=8s
... demokratische Inkompetenz und Verantwortungslosigkeit an hervorragender und "politisch" letztverantwortlicher Stelle.
Das ist das Peter - Prinzip auch auf der europäischen "politischen" Ebene, und das ist Uschi Höchst - Strafe ...
https://menschundrecht.de/Familienpolitik.pdf#page=11
https://menschundrecht.de/spontifex%202007%20-%202020.pdf#page=40
https://app.box.com/s/vko3bdd1m6k1t74igsisotgzz2vq4f3d .
In meinem Umfeld wird es für die etablierten Politiker und Beamten nur den Tod oder Workuta geben!
Sie sollten sich jetzt schon auf den Weg machen!
Von der Leyen, Robert Habeck, Olaf Scholz, Annlena Baerbock vertreten den WEF, den Milliardärs-Sozialismus, der in erster Linie eine Planwirtschaft ist die dazu dient, die Gelder von unten nach oben zu transportieren.
Es ist kein Zufall, dass Blackrock und die 5 größten Milliärdäre der Welt ihre Gewinne verdoppelt haben.
Scholz, Habeck, u. a. sind die Genossen der Bosse !