[Siehe hierzu Video auf YouTube HIER]
Beatrix von Storch sieht die Demokratie in Deutschland in einer tiefen Krise. In ihrer Rede vor dem deutschen Bundestag kritisierte sie die Merkel-Politik: »Die Krise hat einen Namen, Angela Merkel«.
Bereits in der Euro-Krise habe sie den Bürger Millionenlasten aufgebürdet, unter Bruch der europäischen Verträge. In der Asyl- und Migrationskrise habe Merkel unter Bruch des Grundgesetzes und ohne das Parlament zu hinterfragen Millionen illegale Migranten ins Land geholt.
Seit Corona regiere Merkel das Land praktisch mit einem Notstands-Regiment, zusammen mit den Ministerpräsidenten der Länder.
Die öffentliche Debatte, das öffentliche politische Leben, wurde abgetötet. Immer wieder wird das Parlament umgangen. Die Abgeordneten des Bundestages werden wiederholt vor vollendete Tatsachen gestellt. Die Abgeordneten erfahren vom Merkel-Lockdown aus den Nachrichten. Das sei eine Missachtung des Parlaments.
Man kann das Schicksal von Millionen Beschäftigten, Hunderttausenden von Unternehmen und der deutschen Volkswirtschaft nicht einer Video-Konferenz überlassen. Das Parlament muss einbezogen werden, findet von Storch.
Für die Sinnhaftigkeit des Merkel-Lockdowns gibt es keine wissenschaftliche Grundlage. Doch die Konsequenzen für die Bürger und die Wirtschaft sind enorm. Viele Arbeitnehmer müssen wieder um ihre Arbeitsplätze fürchten, Unternehmern drohen massenhaft Pleiten.
Die Merkel-Politik sei Willkür. Und Willkür ist Unrecht.
Kommentare zum Artikel
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die größte Gefahr für das Land ist nicht Corona sondern Merkel,Corona wird wieder verschwinden bei Merkel bin ich mir da nicht so sicher.
Gibt es Corona überhaupt oder nur in der Einbildung der Politiker zur Regulierung der Massen, damit die die Pleite nicht so merken, in die sie gefahren worden sind (Corona ist schuld, nicht wir wie bei der Europa-Politik) und einiger Geschäftemacher, die am Impfstoff noch reicher werden wollen. Die Sterbestatistik 2020 gibt keine Anzeichen für eine steigende Sterberate und niemand weiss genau, an welchen Erkrankungen der Corona-Patient nun wirklich gestorben ist, das Geheimnis nimmt er mit ins Grab. Oder ist es gar das Zeichen an der Wand des Belsazar? Und sieh! und sieh! an weißer Wand / Da kam’s hervor wie Menschenhand; / Und schrieb, und schrieb an weißer Wand Buchstaben von Feuer, und schrieb und schwand….Die Magier kamen (Covid 19-Experten), doch keiner verstand / Zu deuten die Flammenschrift an der Wand (außer dem Propheten Daniel und der wurde nicht gehört) / Aber Belsazar ward in selbiger Nacht / Von seinen Knechten umgebracht (Her weiß man wenigstens, woran er gestorben ist)
Das Parlament besteht mehrheitlich (70%) aus Ja-sagern, eine fundierte, Entscheidungen beeinflussende, Opposition gibt es nicht, nur einen vorfabrizierten Volkswillen. - Das ist auch das Ergebnis für die Europa- Energie- und Migrationspolitikpolitik. Also ist das Parlament überflüssig, wenn das nicht so verdammt "undemokratisch" aussehen würde. Faktisch aber schaffen das Merkel, Administration und parteiengebundene Jurisdiktion allein. Das ist nun unsere wirkliche Wirklichkeit
@Roland Reihs ,
entweder bekommen Sie Ihr Geld vom " Staat " , also Hartz 4 , Beamtenschweigegeld , Rente oder Pension - da ist Gut Schwätzen. Oder Sie wissen nicht was Verzahnung und Dominoeffekt bedeuten. Bricht EIN Wirtschaftszweig ein, dann kippeln auch andere und das geht solange bis gar nichts mehr läuft. Die Regierung braucht aber Geld um ihre importierten Goldstücke ruhig zu stellen also wird man auch bei Ihnen die Daumenschraube andrehen. Bei Obrigkeitshörigen geht das besonders gut.
Der zweite Lockdown ist keine Willkür sondern eine Reaktion auf die Zunahme der aktiven Infektionen. Dass diese Infektionen zunehmen, liegt nicht an Regierung oder Parlament sondern an unvorsichtigen und wohl auch uneinsichtigen Mitbürgern. Wenn vor einem Lockdown erst ein paar hundert Leute noch darüber diskutieren müssen, nur um dann zum selben Ergebnis zu kommen wie die Regierung, ist das eigentlich Energie- und Zeitverschwendung.
Logisch denken könnte den Vertretern der AfD manchmal nicht schaden. Wir können froh sein, dass wir noch nicht solche Verhältnisse wie in Frankreich haben und dass etwas dafür getan wird, damit es bei uns nicht so weit kommt.
In Deutschlands Krankenhäusern sterben jährlich:
95.000 Menschen an Blutvergiftung
19000 Menschen durch Behandlungsfehler
10 bis 20000 Menschen an Keimen, bei 600000 Krankenhausinfektionen.
300000 bis 650000 Menschen sterben weltweit an der jährlichen Influenza Grippe.
Tote allein an Corona ist nicht bewiesen.
Sie wählen in der Mehrheit immer wieder den Untergang. Entweder sind sie total belämmert oder sie wollen es so. Ich denke beides. Einfach nicht erklärbar. Man ist total fassungslos.
2015 hatte "unsere" Kanzlerin für die Masseneinwanderungen von unbegleiteten und kriminellen Asylanten keine Konsequenzen befürchten müssen.
Heute, 2020, muss sie keine Konsequenzen für ihr Verhalten zur Coronavirus-Krise befürchten.
Die EU scheint sich auch nicht an den politischen Alleingängen und Fehlleistungen Merkels zu stören.
Unsere Kanzlerin geht ihren Weg, den Weg, der letztendlich den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Untergang Deutschlands bedeutet.
Eine Frage der Zeit.
Erst schleichend, mittlerweile eine offensichtliche Islamisierung dank unserer Kanzlerin!
Last but not least: Eine Pandemie-Politik, die einer Diktatur gleich zu stellen ist!
Diese Kanzlerin, inklusive ihrer Politiker-Entourage, sind eine Bankrotterklärung für Deutschland!!!
Ich habe der DEHOGA eine E-Mail gesendet, in der ich die DEHOGA als Versager hinstelle - eine Antwort habe ich sofort postwendend von DEHOGA Baden-Würrttemberg erhalten - hier zunächst meine Mail:
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sie alle,auch Ihr Präsidium mit all Ihren "schlauen?" Köpfen der DEHOGA in Berlin und in den einzelnen Bundesländern, haben in dieser Corona-Plandemie versagt! Sie alle schleimten sich unterwürfig in die Merkel-Diktatur-Politik ein, und merkten noch nicht mal, wie Ihre Gastronomen und Hoteljes den "Bach runter" gingen!
Sie hätten vor Monaten schon massiv die Gastronomen auffordern müssen, auf die Strassen zu gehen, sich den Querdenkern anschließen müssen - die Kunden mitzunehmen - Sie haben alle kläglich versagt! Ich fordere das gesamte Präsidium und den Hauptgeschäftsführer auf, sofort zurückzutreten!
In den Gastronomien, so wie gestern in Arnsberg und heute in Düsseldorf, kommen uns Kellnerinnen und Kellner mit verweinten Augen entgegen - sie und ihre Kolleg/Innen werden seit gestern gekündigt, freigestellt und alleine gelassen! Wer, glauben Sie, zahlt in deren Rentenkasse ein, wenn sie nicht arbeiten dürfen?
Was sind Sie doch nur für eine unfähige Truppe, die seit Monaten nicht den "Knall" gehört hat! Merken Sie eigentlich nicht, dass die Gastronomie und die Hotelerie seit Monaten nichts an der Ansteckung beiträgt, weil die Gastronomie und die Hotels in ihren Räumlichkeiten intensiv daran gearbeitet haben, Ansteckungsgefahren zu verhindern?!
Vor Monaten hätten Sie für die Gastronomie und für die Hotels Stimmung machen müssen - NICHTS dergleichen geschah! Arroganz, Hochmut und NICHTS TUN, sprüht aus Ihren Köpfen und Büros - Sie haben Ihre Mitglieder jämmerlich alleine gelassen!
FOOD SERVICE Zitat: "Deutschlands führende Gastronomen (ohne Hotellerie) stehen 2017 für 13,7 Mrd. € Nettoumsatz, der in über 19.000 Betrieben erwirtschaftet wurde. Dieses Fazit zieht das Fachmagazin foodservice (dfv Mediengruppe) in ihrer aktuellen und exklusiven Branchenerhebung."
Und Sie wollen Ihre Mitglieder/Innen standesrechtlich vertreten wissen? Mit Nichten - Sie alle müssen Ihr Lehrgeld zurückzahlen - Sie alle sind unglaublich schlecht aufgestellt und unwissend über Ihre eigentlichen Aufgaben! TRETEN SIE SOFORT ZURÜCK - JETZT!!!
Sie haben komplett versagt - ich fordere die großen Gastronomen und Hotels auf, ein neues Unternehmer-Dach zu gründen!
Hochachtungsvoll
XXXXXXXXXXX
Antwort und Frage von DEHOGA BW:
Muß man Sie kennen?
Meine Antwort:
Sie muss man nicht kennen, Sie haben versagt - mich muss man kennen - ich drehe auf!
Wer soll denn eigentlich die Polizei verhaften, die dieses Verbrecherregime schützt.
Hier fehlt was. Die Exekutive muss notfalls von einer vierten Gewalt abserviert werden.
Die Legislative ist gewählt, die Exekutive muß auch direkt wählt werden. Das Grundgesetz muß überarbeitet werden.
Ein 70 jahre altes Auto taugt nix mehr und fährt schlecht.