»Die Krise hat einen Namen, Angela Merkel«

Beatrix von Storch: Merkel-Lockdown ist Willkür

Beatrix von Storch sieht die Demokratie in der Krise. Merkel missachtet das Parlament. Auch der Merkel-Lockdown wurde am Parlament vorbei beschlossen.

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[Siehe hierzu Video auf YouTube HIER]

Beatrix von Storch sieht die Demokratie in Deutschland in einer tiefen Krise. In ihrer Rede vor dem deutschen Bundestag kritisierte sie die Merkel-Politik: »Die Krise hat einen Namen, Angela Merkel«.

Bereits in der Euro-Krise habe sie den Bürger Millionenlasten aufgebürdet, unter Bruch der europäischen Verträge. In der Asyl- und Migrationskrise habe Merkel unter Bruch des Grundgesetzes und ohne das Parlament zu hinterfragen Millionen illegale Migranten ins Land geholt.

Seit Corona regiere Merkel das Land praktisch mit einem Notstands-Regiment, zusammen mit den Ministerpräsidenten der Länder.

Die öffentliche Debatte, das öffentliche politische Leben, wurde abgetötet. Immer wieder wird das Parlament umgangen. Die Abgeordneten des Bundestages werden wiederholt vor vollendete Tatsachen gestellt. Die Abgeordneten erfahren vom Merkel-Lockdown aus den Nachrichten. Das sei eine Missachtung des Parlaments.

Man kann das Schicksal von Millionen Beschäftigten, Hunderttausenden von Unternehmen und der deutschen Volkswirtschaft nicht einer Video-Konferenz überlassen. Das Parlament muss einbezogen werden, findet von Storch.

Für die Sinnhaftigkeit des Merkel-Lockdowns gibt es keine wissenschaftliche Grundlage. Doch die Konsequenzen für die Bürger und die Wirtschaft sind enorm. Viele Arbeitnehmer müssen wieder um ihre Arbeitsplätze fürchten, Unternehmern drohen massenhaft Pleiten.

Die Merkel-Politik sei Willkür. Und Willkür ist Unrecht.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Deutschsachse

die größte Gefahr für das Land ist nicht Corona sondern Merkel,Corona wird wieder verschwinden bei Merkel bin ich mir da nicht so sicher.

Gravatar: Klaus Peter Kraa

Gibt es Corona überhaupt oder nur in der Einbildung der Politiker zur Regulierung der Massen, damit die die Pleite nicht so merken, in die sie gefahren worden sind (Corona ist schuld, nicht wir wie bei der Europa-Politik) und einiger Geschäftemacher, die am Impfstoff noch reicher werden wollen. Die Sterbestatistik 2020 gibt keine Anzeichen für eine steigende Sterberate und niemand weiss genau, an welchen Erkrankungen der Corona-Patient nun wirklich gestorben ist, das Geheimnis nimmt er mit ins Grab. Oder ist es gar das Zeichen an der Wand des Belsazar? Und sieh! und sieh! an weißer Wand / Da kam’s hervor wie Menschenhand; / Und schrieb, und schrieb an weißer Wand Buchstaben von Feuer, und schrieb und schwand….Die Magier kamen (Covid 19-Experten), doch keiner verstand / Zu deuten die Flammenschrift an der Wand (außer dem Propheten Daniel und der wurde nicht gehört) / Aber Belsazar ward in selbiger Nacht / Von seinen Knechten umgebracht (Her weiß man wenigstens, woran er gestorben ist)

Gravatar: Klaus Peter Kraa

Das Parlament besteht mehrheitlich (70%) aus Ja-sagern, eine fundierte, Entscheidungen beeinflussende, Opposition gibt es nicht, nur einen vorfabrizierten Volkswillen. - Das ist auch das Ergebnis für die Europa- Energie- und Migrationspolitikpolitik. Also ist das Parlament überflüssig, wenn das nicht so verdammt "undemokratisch" aussehen würde. Faktisch aber schaffen das Merkel, Administration und parteiengebundene Jurisdiktion allein. Das ist nun unsere wirkliche Wirklichkeit

Gravatar: Manfred Hessel

@Roland Reihs ,

entweder bekommen Sie Ihr Geld vom " Staat " , also Hartz 4 , Beamtenschweigegeld , Rente oder Pension - da ist Gut Schwätzen. Oder Sie wissen nicht was Verzahnung und Dominoeffekt bedeuten. Bricht EIN Wirtschaftszweig ein, dann kippeln auch andere und das geht solange bis gar nichts mehr läuft. Die Regierung braucht aber Geld um ihre importierten Goldstücke ruhig zu stellen also wird man auch bei Ihnen die Daumenschraube andrehen. Bei Obrigkeitshörigen geht das besonders gut.

Gravatar: Roland Reihs

Der zweite Lockdown ist keine Willkür sondern eine Reaktion auf die Zunahme der aktiven Infektionen. Dass diese Infektionen zunehmen, liegt nicht an Regierung oder Parlament sondern an unvorsichtigen und wohl auch uneinsichtigen Mitbürgern. Wenn vor einem Lockdown erst ein paar hundert Leute noch darüber diskutieren müssen, nur um dann zum selben Ergebnis zu kommen wie die Regierung, ist das eigentlich Energie- und Zeitverschwendung.
Logisch denken könnte den Vertretern der AfD manchmal nicht schaden. Wir können froh sein, dass wir noch nicht solche Verhältnisse wie in Frankreich haben und dass etwas dafür getan wird, damit es bei uns nicht so weit kommt.

Gravatar: Oliver Hilgendorff

Einfach nur unfassbar, für solche jammerlappern wie @Joachim Datko habe meine Vorfahren die Knochen hingehalten !

Gravatar: Manfred Hessel

@Joachim Datko , die Welt ist wirklich böse ohne Ende. Da haben Sie nun den Sauren Regen, das große Waldsterben, Tschernobyl und Fukushima überlebt und nun kratzt Tante Corona an ihrer Tür ?

Gravatar: werner

In Deutschlands Krankenhäusern sterben jährlich:

95.000 Menschen an Blutvergiftung
19000 Menschen durch Behandlungsfehler
10 bis 20000 Menschen an Keimen, bei 600000 Krankenhausinfektionen.

300000 bis 650000 Menschen sterben weltweit an der jährlichen Influenza Grippe.

Tote allein an Corona ist nicht bewiesen.

Gravatar: werner

Sie wählen in der Mehrheit immer wieder den Untergang. Entweder sind sie total belämmert oder sie wollen es so. Ich denke beides. Einfach nicht erklärbar. Man ist total fassungslos.

Gravatar: Stanley Milgram

Wenn das Parlament nichts mehr tun kann, wer dann?
Wenn das GG ausgehebelt wird, was dann?
Wenn das Geld alle ist, woher nehmen?

Es wird im Krieg enden, wie immer.

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