[Siehe hierzu auch die Stellungnahme von Beatrix von Storch auf Facebook HIER]
Emmanuel Macron und Angela Merkel planen einen 500-Milliarden-Euro-Fonds. Ab 2021 soll Deutschland andere EU-Staaten mittels dieses EU-Wiederaufbaufonds unterstützen. Der massiven deutschen Schuldenaufnahme zur Eindämmung des wirtschaftlichen Schadens durch die Corona-Maßnahmen soll nun eine ebenso massive europäische Schuldenaufnahme folgen. Merkel sprach gar von einer »großen Kraftanstrengung«.
Beatrix von Storch, stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, nahm dazu in einer Presseerklärung Stellung:
»Merkels ›große Kraftanstrengung‹ erinnert in erschreckender Weise an ihre Drohung ›wir schaffen das‹ in der Flüchtlingskrise – mit fatalen Folgen für uns Deutsche jetzt und für zukünftige Generationen. Man sieht einmal mehr: Deutschlands Zukunft ist der Kanzlerin egal, solange sie nur an ihrem Trugbild als ›große Europäerin‹ festhalten kann. Dabei scheut Merkel auch nicht vor einem Wortbruch zurück, nachdem sie bis vor kurzem noch Eurobonds abgelehnt hat. Jetzt kommen die Eurobonds doch, nur leicht getarnt, um die deutschen Steuerzahler zu täuschen. Die Südstaaten der EU müssen das Geld zudem nicht einmal zurückzahlen. Dieses schuldenfinanzierte Konjunkturprogramm ist eine direkte Brüsseler Zuweisung in die unsoliden Haushalte dieser Südländer. Als AfD-Fraktion lehnen wir diese ›große Kraftanstrengung‹ Merkels auf Kosten Deutschlands ab.«
Peter Boehringer, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärte hierzu:
»Merkel fordert mit diesem Vorstoß die gesamte EU zum Rechtsbruch auf. Denn in keinem der EU-Verträge ist eine Verschuldungsbefugnis der EU vorgesehen. Damit bleibt sich die Bundeskanzlerin treu und setzt die von ihr betriebene Aushöhlung des Rechtsstaats fort. Die Verschuldungskompetenz ist und bleibt eine Angelegenheit der Mitgliedstaaten, denn die EU ist als Staatenbund nicht souverän. Sie ist kein Staat und kann daher weder Steuern erheben noch künftige Steuern per Schuldenaufnahme präjudizieren. Dass mit dem geplanten Wiederaufbaufonds auch die Transfergemeinschaft und die Zentralplanungswirtschaft in der EU ausgebaut werden, kommt erschwerend hinzu. Was hier stattfindet, ist nicht nur ein Staatsstreich auf Raten, sondern auch die Einführung einer neuen Spielart des Sozialismus. Am Ende eines solchen Prozesses stehen immer Armut und Unfreiheit.«
[Siehe hierzu auch die Stellungnahme von Beatrix von Storch auf Facebook HIER]
Kommentare zum Artikel
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Wie gut, daß es die AfD gibt! Zu dieser weiteren Vampir-
Maßnahme gegen D hört man ja von den anderen Parteien und Medien nur lautes Schweigen ..
Im Vergleich zu den diversen anderen €-Rettungs-Verpflichtungen, den abschreibungsbedürftigen Target2-Forderungen und den nationalen Corona-Hilfsprogrammen sind die 135 Mrd. (Spende!) für den
(EU-Süd-)Wiederaufbaufonds fast nur noch ein "Vogelschiss" ..
Wenigstens werden die Kapitalanlagen externer Milliardäre und Banken in europ. Anleihen und Aktien (vorläufig) gerettet .. Dank sei Frau Merkel!
... „Jetzt geht es um 500 Milliarden Euro für einen EU-Fonds, um den Schaden der Corona-Bekämpfung aufzufangen. Beatrix von Storch kritisiert diese Politik scharf.“ ...
Da auch die Beatrix samt der AfD einen Teil des göttlich(?) gehassten Volkes Deutschlands darstellt
https://www.dewezet.de/bundestagswahl-2017_artikel,-angela-merkel-hasst-deutschland-starker-tobak-von-leyla-bilge-_arid,2390477.html
Drücke sich unsere(?) Heißgeliebte etwa „missverständlich“ aus???
https://www.youtube.com/watch?v=h5qOYDCkiIQ
Forderte uns das vergötterte(?) Merkelchen und nicht auch deshalb auf:
"Lassen Sie uns mutig und wachsam sein"???
Corona ist der Bilderberger-Verarmungsplan für die Menschen und Bereicherungsplan für elitäre Unmenschen.
Das Geld landet am Ende bei IHREN Firmen und auf IHREN Offshore-Konten.
Oder glaubt Ihr etwa von den 500 Mrd. € kommt am Ende auch nur 1 Cent bei Krisenverlierern an???
Ist Euch schon mal aufgefallen, dass es nie eine Schadensanalyse und Kalkulation der notwendigen Hilfen gibt, dass sie aber immer sehr schnell wissen, wieviel Geld sie umverteilen wollen...?
SCHON GEMERKT
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2015 wurde ein HUMANITÄTS-NOTSTAND konstruiert, um das Asylrecht zu brechen und uns unsere SICHERHEIT zu nehmen.
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2019 wurde ein KLIMA-NOTSTAND konstruiert, um unser INDUSTRIE zu zerstören, uns unsere MOBILITÄT zu nehmen und das Schulrecht zu brechen.
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2020 wurde ein VIRUS-NOTSTAND konstruiert, um das GRUNDGESETZ zu brechen und uns unsere FREIHEIT zu nehmen.
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Stets wurde ein NOTSTAND konstruiert, um das RECHT zu brechen und die UNTERTANEN der Staatlichen WILLKÜR auszuliefern !
Dank Corona: Nun wird uns Target2 um die Ohren fliegen
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http://www.pi-news.net/2020/04/dank-corona-nun-wird-uns-target2-um-die-ohren-fliegen/
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Schon vor der Corona-Krise wurden Italien und Spanien nur durch die Geldpolitik der EZB vor der Staatspleite bewahrt. Es kann als gesichert gelten, dass durch den Shutdown und dem damit verbundenen Stillstand der Wirtschaft, beide Länder anschließend gerettet werden müssen.
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VERLUST VON FAST EINER BILLION EURO AUS DEM EURO-VERRECHNUNGSYSTEM SO GUT WIE SICHER
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Deshalb hier ein Beispiel:
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■ Ein Italienischer Unternehmer kauft bei einer deutschen Maschinenbaufirma Produktionsanlagen für eine Million Euro. Das ganze läuft dann folgendermaßen ab:
■ Die deutsche Firma liefert die Anlagen an den italienischen Unternehmer
■ Der Italiener überweist seiner Geschäftsbank den Betrag (Geld fließt)
■ Die Geschäftsbank des Italieners überweist den Betrag an die italienische Zentralbank (Geld fließt)
■ Die italienische Zentralbank überweist diesen Betrag jedoch NICHT an die Europäische Zentralbank, sondern lässt bei der EZB lediglich vermerken, dass man eine Million Euro schuldig ist (es fließt kein Geld)
■ Die EZB teilt der deutschen Zentralbank, also der Bundesbank mit, dass diese nun eine Forderung in Höhe von einer Million Euro an die italienische Zentralbank hat (auch hier fließt also KEIN Geld)
■ Die Bundesbank überweist 1 Million Euro an die Hausbank des deutschen Unternehmers (jetzt fließt also wieder Geld).
■ Die Geschäftsbank des deutschen Unternehmers überweist ihm den Betrag auf sein Konto (der Unternehmer hat sein Geld, aber es stammt von der deutschen Bundesbank)
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Und nun kommt das Beste: Durch dieses Vorgehen bauen bestimmte Euroländer, vor allem Italien und Spanien, im wechselseitigen Handel systematisch Schulden an Deutschland auf, für deren Höhe KEINE OBERGRENZE festgelegt wurde. Das heißt, es können gegenüber Deutschland Target-Schulden in beliebiger Höhe angesammelt werden, ohne dass irgendwann einmal der Saldo ausgeglichen werden muss. Somit funktioniert das Target2-Verrechnungssystem wie eine Druckerpresse für unbegrenzte Kredite – die nun platzen werden.
... „Man sieht einmal mehr: Deutschlands Zukunft ist der Kanzlerin egal, solange sie nur an ihrem Trugbild als ›große Europäerin‹ festhalten kann. Dabei scheut Merkel auch nicht vor einem Wortbruch zurück, nachdem sie bis vor kurzem noch Eurobonds abgelehnt hat. Jetzt kommen die Eurobonds doch, nur leicht getarnt, um die deutschen Steuerzahler zu täuschen.“ ...
Wen wundert´s da, „wenn Merkel nur noch der Tod gewünscht wird“???
https://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadt_artikel,-wenn-merkel-nur-noch-der-tod-gewuenscht-wird-_arid,1636918.html