Merkel und Macron wollen 500-Milliarden-Euro-Wiederaufbaufonds

Beatrix von Storch: Kein Merkel-Macron-Fonds auf Kosten unserer Kinder und Enkel

Schulden, Schulden, Schulden: Alle Probleme scheinen die EU und die Merkel-Regierung mit noch mehr Schulden lösen zu wollen. Jetzt geht es um 500 Milliarden Euro für einen EU-Fonds, um den Schaden der Corona-Bekämpfung aufzufangen. Beatrix von Storch kritisiert diese Politik scharf.

Foto: Freie Welt
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[Siehe hierzu auch die Stellungnahme von Beatrix von Storch auf Facebook HIER]

Emmanuel Macron und Angela Merkel planen einen 500-Milliarden-Euro-Fonds. Ab 2021 soll Deutschland andere EU-Staaten mittels dieses EU-Wiederaufbaufonds unterstützen. Der massiven deutschen Schuldenaufnahme zur Eindämmung des wirtschaftlichen Schadens durch die Corona-Maßnahmen soll nun eine ebenso massive europäische Schuldenaufnahme folgen. Merkel sprach gar von einer »großen Kraftanstrengung«.

Beatrix von Storch, stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, nahm dazu in einer Presseerklärung Stellung:

»Merkels ›große Kraftanstrengung‹ erinnert in erschreckender Weise an ihre Drohung ›wir schaffen das‹ in der Flüchtlingskrise – mit fatalen Folgen für uns Deutsche jetzt und für zukünftige Generationen. Man sieht einmal mehr: Deutschlands Zukunft ist der Kanzlerin egal, solange sie nur an ihrem Trugbild als ›große Europäerin‹ festhalten kann. Dabei scheut Merkel auch nicht vor einem Wortbruch zurück, nachdem sie bis vor kurzem noch Eurobonds abgelehnt hat. Jetzt kommen die Eurobonds doch, nur leicht getarnt, um die deutschen Steuerzahler zu täuschen. Die Südstaaten der EU müssen das Geld zudem nicht einmal zurückzahlen. Dieses schuldenfinanzierte Konjunkturprogramm ist eine direkte Brüsseler Zuweisung in die unsoliden Haushalte dieser Südländer. Als AfD-Fraktion lehnen wir diese ›große Kraftanstrengung‹ Merkels auf Kosten Deutschlands ab.«

Peter Boehringer, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärte hierzu:

»Merkel fordert mit diesem Vorstoß die gesamte EU zum Rechtsbruch auf. Denn in keinem der EU-Verträge ist eine Verschuldungsbefugnis der EU vorgesehen. Damit bleibt sich die Bundeskanzlerin treu und setzt die von ihr betriebene Aushöhlung des Rechtsstaats fort. Die Verschuldungskompetenz ist und bleibt eine Angelegenheit der Mitgliedstaaten, denn die EU ist als Staatenbund nicht souverän. Sie ist kein Staat und kann daher weder Steuern erheben noch künftige Steuern per Schuldenaufnahme präjudizieren. Dass mit dem geplanten Wiederaufbaufonds auch die Transfergemeinschaft und die Zentralplanungswirtschaft in der EU ausgebaut werden, kommt erschwerend hinzu. Was hier stattfindet, ist nicht nur ein Staatsstreich auf Raten, sondern auch die Einführung einer neuen Spielart des Sozialismus. Am Ende eines solchen Prozesses stehen immer Armut und Unfreiheit.«

[Siehe hierzu auch die Stellungnahme von Beatrix von Storch auf Facebook HIER]

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Siegfried.Piotrowski

Die frühere FDJ-Sekretärin und der Emporkömmling sind eine Gefahr für Europa. Die eine kennt nur Planwirtschaft, dem anderen geht es darum, für das morbide eigene Land so viel wie möglich abzustauben.
Ich kann nur hoffen, dass aus den bisher vier Gegnern dieses Plans erheblich mehr werden und, wenn überhaupt, Kredite vergeben werden, die zu verzinsen und zu tilgen sind.

Gravatar: Laudi

Eigentlich ist das doch gut , wen die Bewohner des Landes in von dem wir gut und gerne nehmen , weiter gemolken werden sollten die Anhänger der AFD zunehmen , darauf sollte die AFD sich vorbereiten, aber was macht die AFD ? um den Hetzern zu gefallen beginnt man sich zu zerhacken ( Kalbitz ) . Weis man heute bei dem was man tut ob es in 10 Jahren nicht rückwirkend ein Fehler war ? Die Linken haben aktuell keine Argumente gegen die AFD und versuchen, anscheinend mit Erfolg , mit dem aufkochen alten Mülls Ihr Ziel die AFD Bekämpfung zu erreichen. Welche politischen Optionen für Menschen die in der FAD heute den Weg sehen gab es den vor 20 oder 15 Jahren um dem auslöschen Deutschlands entgegenzuwirken ?

Ach ja, im Rahmen des Satzes "Gleiches Recht für alle" wann beginnt die AFD zu fordern das die Grünen und Sozis sich von Ihren ANTIFA Unterstützern wie Roth und Keller etc. distanzieren ? Die haben sicherlich mehr Dreck am stecken.

Gravatar: Fred K

... als Leser des Leitartikels und der Kommentare, interessierte mich doch am meisten, welche Massnahmen die afd vorschlägt, um die immensen Kosten die in Europa durch die pandemie entstanden sind und noch entstehen zu bewältigen?

Gravatar: Dopleb Horst

Fakt ist die noch Nettoeinzahler Italien und Frankreich sind die neuen EU-Sorgenländer und wollen noch viel mehr Geld vom Michel, was er selber nicht hat. Das Fehlkonstrukt ist total gescheitert

Theo Waigl sagte nach der Euroeinführung, wir brauchen keine Angst haben, D wird nicht die Schulden anderer Länder übernehmen, bei Nichteinhaltung der Stabilitätskriterien werden Strafen fällig, als kann man einem Nackten noch etwas aus der Tasche ziehen.
Wer das von Anfang an bezweifelte, wurde heftig angegriffen
Eine junge Partei wurde deshalb gegründet.
Einige begreifen immer noch nicht, die Effektivität steigt nur bis zu einer gewissen Grösse, jedes zu grosse System wird immer uneffektiver und zerbricht, wie das Römische Reich,....der Ostblock und wer glaubt Kapitalisten können das besser, möge sich S21, BER,.... anschauen, Konzernbosse, die oft zu grössenwahnsinnig wurden, schrumpfen sich wieder gesund, die EU macht das Gegenteil.
Immer mehr Schulden müssen und werden in eine -zig-fach grössere Weltwirtschaftskrise führen, wie vor ca. 100 Jahre, dann sind die Verschwender ihre vielen Bill Schulden los und die Masse ihr mühsam Erspartes
Der Ostblock ging mit einem Bruchteil der EU-Schulden oder gar den über 20 Bill Schulden der USA Pleite, die Briten haben gerade noch rechtzeitig das sinkende Schiff verlassen, wer immer noch von der EU-UdSSR träumt, für den wird es ein ganz bitteres Erwachen. Zurück zur EWG kann nur die Lösung sein

Gravatar: Hajo

Was macht ein Schuldner privat oder in der Wirtschaft, wenn er aussichtslos verschuldet ist?

Er versucht an weitere Kredite zu kommen, bevor er aus dem Fenster springt und in der Politik machen sie es nicht anders, nur mit dem feinen Unterschied, daß sie nach ihrem Abgang rundumversorgt sind.

Nach den wahren Ursachen fragt dann kein Mensch mehr, weil ihn dann andere Dingen plagen und somit erledigt sich alles von allein, welche Auswirkungen es über Jahrzehnte haben kann ist ihnen völlig egal, denn Dummheit endet meistens in der eigenen Verzweiflung und da sind wir bereits angelangt.

Gravatar: Incamas SRL

Smarter Trickbetrüger erleichtert verwirrte Seniorin um 135 Mrd. Euro !

Gravatar: Fritz Nowak

@von Storch

Hören sie sich unbedingt den Beitrag von HANS WERNER SINN an!

Laut ihm muss Deutschland für 12 BILLIONEN Schulden der Südländer aufkommen!

https://www.youtube.com/watch?v=Ui0NOk_lSbU

Und als besonderer Witz wurde noch reingeschrieben das die Anleger OHNE SCHADEN davon kommen müssen.Dabei weiss jeder der Aktien etc. kauft das man alles verlieren kann.

Gravatar: Christ343

Das größte Problem ist, dass viele in der AfD die Wiedereinführung der Wehrpflicht oder eine Erhöhung der Rüstungsausgaben fordern. Diese Forderung schreckt viele konservative Wähler ab. Die AfD sollte sich klar anti-militaristisch positionieren. Viele andere Positionen der AfD (wie die im Artikel genannte) sind ohnehin richtig. Ausführlich behandelt werden die Themen in der Öko-Theosophie (bitte googeln).

Gravatar: Angela Freisler

So lange das Reichsministerium für Volksaufklärung und Propaganda sich in aller Ruhe und ungestört mit der Massenverdummung beschäftigen kann, Frau von Storch, gibt es keinen Grund zum Jammern ...

https://app.box.com/s/6ju6ho7jvjgpl233od38

https://www.spiegel.de/psychologie/resilienz-forschung-so-werden-sie-krisenfest-a-00000000-0002-0001-0000-000170716904 .


"Nein, unter Resilienz versteht man Widerstandsfähigkeit, hier also die Fähigkeit, dem Wahnsinn zu widerstehen, denn staatliche Übergriffe und einschneidende Eingriffe in Grund -, Freiheits -, Gleichheits - und Menschenrechte sind keine "Schicksalsschläge", sondern exekutiver Wahnsinn. Im aktuellen Zusammenhang von "Resilienz" zu sprechen, das ist schon sehr zynisch, denn es geht überhaupt nicht um "die Fähigkeit der Menschen [...] , nach Schicksalsschlägen wieder zu einem zufriedenen, erfüllten Leben zu finden"."

Gravatar: die Vernunft

Auf Kosten unserer Kinder? Denkt mal größer! Warum ist Deutschland Zahlmeister der Welt, ist es nicht irgendwann genug? Warum sind wir auf ewig an allem Schuld,doch nur,damit man unsere Taschen leeren kann. Wir vergehen wie Butter in der Sonne, obwohl alle die am 2.WK beteiligt waren, längst tot oder in sehr hohem Alter sind. (+ 75 Jahre) Wir bleiben die Deppen der Welt, in unserem Land bilden die Deutschen schon in 20 Jahren keine Mehrheit mehr. Betrachtet man die Alterspyramide ist alles noch sehr viel schlimmer. Das ist alles so geplant,
Geht die jetzige versteckte Einwanderung so weiter, kommt der Bürgerkrieg um dieses Land schon in ca.7 - 10 Jahren.
Das Deutschland der Zukunft ist bevölkert mit schwarztürkischen Rassisten mit deutschen Sklavinnen. ...
Im Folgenden die kurze Geschichte von Peter Schmidt, Präsident des Deutschen Arbeitgeber Verbandes. Die Geschichte ist eine kleine aber aussagekräftige Analogie zur aktuell stattfindenden Migrantenwelle.

Der folgende bittere „Humor“ beschreibt das Desaster treffend:
Stellt Sie sich vor, Sie und Ihre Familie wären als Passagiere des Traumschiffes auf dem Ozean unterwegs. Plötzlich geschieht das Unglaubliche: Ihr müsst fassungslos mit ansehen, wie der völlig durchgeknallte Kapitän auf hoher See und unter Jubel der ganzen Mannschaft Löcher in die Bordwand bohren lässt, damit sich das Wasser nicht so ausgeschlossen fühlt. Auf den angstvollen Hinweisen von euch und anderen Passagieren, dass das Schiff dann zwangsläufig sinke, bekommt ihr die Antwort, dass dies in keinster Weise erwiesen sei. Im Gegenteil. Es sei sogar wissenschaftlich eindeutig geklärt, dass der Mensch Wasser dringend zum Leben brauche. Es wird euch allen unterstellt, dass ihr wohl fanatische Wasserhasser seid, die aus Dummheit wirren Verschwörungstheorien folgen.
Während sich das Schiff stetig nach links neigt, werden die übrigen Passagiere angewiesen nur ja nicht mit jenen >fanatischen Wasserhassern< am rechten Bordrand zu reden, die nur grundlos Panik erzeugen wollen. Auf Ihre Frage, wie das Sinken verhindert werden soll, bekommen Sie die Antwort: „Es liegt nicht in unserer Macht, wie viel Wasser noch kommt.“ Zudem wird Ihnen vom Kapitän beschieden: „Den Plan kann ich nur geben, wenn ich einen habe.“ Aber wir schaffen das.

Das Letzte was ihr mitbekommt, ist die Nachricht über Bordfunk, dass der Kapitän nominiert wurde für den Nobelpreis in Physik.

Ihr wacht schweißgebadet auf und stellt fest: Der Alptraum ist real….

https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerung/Migration-Integration/_inhalt.html;jsessionid=FB3F031ACE32BC605E792C5D1FE73566.internet8731#sprg229290

https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerung/Migration-Integration/_inhalt.h

Was der Hooton-Plan von 1943 empfahl
Der Hooton-Plan ist 1943 entstanden. Entwickelt hat ihn der Anthropologie-Professor an der Harvard-Universität Ernest Albert Hooton. Den Plan dargestellt hat Karin Zimmermann (Stand: 26. Oktober 2014). Sie schreibt: Hooton „empfahl eine Bevölkerungspolitik für die Deutschen, die die Besatzungsmächte nach Kriegsende zur ‚Lösung der Deutschen Frage’ durchführen könnten und sollten. Im New Yorker ‚Peabody Magazine’ erschien sein Vorschlag. In der Artikelreihe ‚Sollen wir die Deutschen töten’ (Titel: ‚Züchtet die kriegerischen Erbanlagen der Deutschen weg’ (Breed war strain out of Germans) stellte er seine Forderungen dar. Diese lauteten:
- Deutschland mehrfach zu teilen,
- das gesamte deutsche Erziehungssystem zu vernichten,
- den deutschen Nationalismus zu zerstören,
- die Geburtenraten der (reinrassigen) Deutschen drastisch zu senken
- und die Ansiedlung von Millionen Ausländern in Deutschland (mit dem Ziel genetischer Vermischung) weitgehend zu fördern und so die ‚Kriegsseele der Deutschen auszuzüchten’.
Die Kriegsseele? Die meisten Kriege haben seit 1775 die Vereinigten Staaten geführt. Es ging und geht um die beneidete deutsche Tüchtigkeit, um die deutschen Tugenden (wie Fleiß, Gründlichkeit, Zuverlässigkeit, Zielstrebigkeit, Forschungsdrang, Erfindungsgeist, Bildung und Ausbildung) und damit um Deutschlands Wettbewerbsstärke und folglich um seine Wirtschaftskraft.

Aus heutiger Sicht: Ist der Houton-Plan nur Spinnerei?
Um größeren Widerstand bei den Deutschen zu vermeiden, schlug Hooton vor, diese „Umzüchtung“ langsam durchzuführen.“ Die ganze Zimmermann-Darstellung des Plans finden Sie hier, aber anonymisiert. Am Ende stellt sie sich die rhetorische Frage: „Ist das alles „Schnee von gestern?Ist die Verwirklichung des Hooton-Planes aus heutiger Sicht nur eine Spinnerei oder ist sie gelebte Wirklichkeit? Gibt es so viele parallele ‚Zufälle’ beim Vergleich heutiger Realität mit dem Hooton Plan??? Das Problem ist: Die allermeisten Deutschen sind inzwischen so verdummt, dass sie die Zusammenhänge nicht mehr erkennen. Das ist auch gewollt so. Dieses Ziel des Hooton-Planes kann abgehakt werden.“
Im oben zitierten krisenfrei-Beitrag heißt es, der Hooton-Plan habe viele Namen: Masseneinwanderung, Relocation, Resettlement, humanitäre Aufnahme, Asylrecht, Integration, bunte Vielfalt, wertvoller als Gold … Die treffendste Bezeichnung dafür sei jedoch „White Genocide“.

Was auf sie zukommt und auch schon geschieht, war am 2. Dezember u. a. auf der Web-Seite krisenfrei.de zu lesen:
„Die derzeit nur geschäftsführende Bundeskanzlerin und Soros-Unterhändlerin A. Merkel hat in Zusammenwirkung mit dem französischen Präsidenten und Rothschild-Agenten E. Macron und der libyschen Staatsführung einen geheimem Flüchtlings-Deal beschlossen, über den vorab noch nicht einmal das Kanzleramt Bescheid wusste. Auch fand dieses Treffen unter strengster Geheimhaltung vor der deutschen Öffentlichkeit statt. Vorgebliches Ziel sei, dem UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) und der internationalen Organisation für Migration (IOM) Zugang in die libyschen Flüchtlingslager zu gewähren, um die dort unter katastrophalen Bedingungen festsitzenden Flüchtlinge aus ihrer misslichen Lage zu befreien.“
Die direkte Migranten-Umsiedlung von Libyen nach Europa
„Doch das Flüchtlingshilfswerk sieht leider keinesfalls vor, die afrikanischen Flüchtlinge aus Libyen im Zuge ihrer „Befreiung“ in den Tschad, Ghana, nach Botswana oder den Niger zurückzuführen, da dies nur für eine Handvoll Flüchtlinge infrage käme, sondern vielmehr wollen sie hinter der Tarnbezeichnung ‚Evakuierungsplan’ unter dem humanitären Deckmantel dem Hooton-Plan entsprechend (Tarnbezeichnung ‚Resettlement’), eine direkte Umsiedlung für weitere unzählige ausreisewillige, meist islamische Migranten von Libyen nach Europa ermöglichen, von denen wahrscheinlich nicht die Wenigsten in Deutschland ankommen werden und unweigerlich im weiteren Verlauf ihre Familien-Sippschaften und somit gesamte Dorfstrukturen nach sich ziehen.“
Die weitere Flutung Europas mit Menschen aus islamischen Ländern
Als humanitäre Rechtfertigung für eine weitere Flutung Europas mit meist integrationsunwilligen wie unfähigen Menschen aus islamischen Ländern müssen die Sklavenmärkte bei Tripolis herhalten. Europa, als 1. Welt, soll nur noch Vergangenheit sein!

https://dieunbestechlichen.com/2018/01/eu-papier-beweist-umvolkung-es-ging-nie-um-fluechtlinge-sondern-um-eine-geplante-neuansiedlung/
Im Folgenden die kurze Geschichte von Peter Schmidt, Präsident des Deutschen Arbeitgeber Verbandes. Die Geschichte ist eine kleine aber aussagekräftige Analogie zur aktuell stattfindenden Migrantenwelle.

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