Ich klage an: die Väter des Grundgesetzes

Sie haben unter dem noch sehr frischen Eindruck einer mörderischen Diktatur das GG verfasst. Doch sie haben es versäumt, rechtliche Möglichkeiten zu schaffen, gegen eine neue totalitäre Regierung vorzugehen. Staatsanwälte sind weisungsgebunden, sie dürfen nicht ohne Erlaubnis gegen einen sich etablierenden Diktator ermitteln, egal welche Gesetzesverstöße begangen wurden. Die GG-Väter konnten sich nicht vorstellen, daß es im Bundestag eine verbrecherische, das GG mißachtende Mehrheit geben könnte. Sie hätten unabhängige Generalstaatsanwälte verlangen müssen, die nicht von den Parteien gewählt werden, ebenso hätten sie die Verfassungsrichter nicht von diesen bestimmen lassen dürfen.

Wir sehen jetzt, daß das GG nicht das Papier wert ist, auf dem es gedruckt steht. Inzwischen scheint jeder Rechtsbruch möglich, jede Freiheit kann offenbar abgeschafft werden. Und wir stehen erst am Anfang.

Ich fürchte, mit Kritiken etwa hier oder mit Petitionen und Wahlen ist nichts mehr aufzuhalten. Nur entschlossene Proteste großer Massen haben noch eine Chance.

Wir wollen unsere Freiheit behalten - Frau Merkel!!
Das Grundgesetz ist auch für sie unantastbar!! Sie gehören schnellsten abgesetzt und entmachtet bevor sie unser Land voll mausetot regieren!!!
Aus die Maus!!!!

der bayrische Oberinquisitor Marcus Söderlein will die Querdenker vom VS überprüfen lassen,der Kerl ist so Lächerlich das man ihn nur noch als Witzfigur auf dem Nockerberg zum Bockbieranstich gebrauchen kann.

Diese kaputte BRD System von Merkel hat erst die Wirtschaft gegen die Wand gefahren un nun versucht man mittels Corona das zu verschleiern die Corona Religion dieser Regierung wird allmählich zum Ermächtigungsgesetz der Altparteien um die Freiheiten der Bürger immer mehr einzuschränken.darum die übelste Hetze und Verleumdung der Querdenker Demos,man wundert sich immer wieder wieviel Tausende von "Rechtsextremen und Nazis" in unserem Land für die Demokratie auf die Straße gehen.

Liebe Deutsche, leistet Widerstand, das Grundgesetz fordert dies ausdrücklich, wenn die politische Führung Demokratie und Volkswohlstand so nachhaltig untergräbt, wie es jetzt gerade geschieht. Schauen Sie Frau Merkel ins Gesicht, analysieren Sie ihr banales Geplapper und raffiniertes verderbliches Handeln! Für mich unerträglich! Wie kann sich ein einst so gebildetes und leistungsfähiges Volk unter solch eine Regierung stellen, die nur Murks liefert und unser Land so systematisch herunterwirtschaftet? Das Ausland lacht heimlich über uns. Aber öffentlich hofiert man Frau Merkel natürlich, weil sie so großzügig deutsches Steuergeld verteilt. Lasst Euch durch rechtswidrige Überwachung und immer schärfer werdende Meinungsmanipulation nicht in die Enge treiben. Wählt die heutigen egozentrischen und unfähigen Machthaber in Berlin endlich ab.

Die Meldung hat mir das Frühstück versaut:

Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble hatte dem „Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages“ eine Studie in Auftrag gegeben. Er wollte wissen, ob mit Blick auf die Corona-Pandemie die Bundestagswahlen um bis zu vier Jahren verschoben werden können. Das Ergebnis:
Es ist rechtlich möglich!

Noch 4 Jahre geknebelt .Noch 4 Jahre das M.ertragen? Die Proteste werde gewaltig anwachsen. Mir scheint der Schäuble wird langsam wirr in der Birne.

Was soll dieses ängstliche Ausweichen vor der deutschen Realität. Wir haben es nicht mit eine neuen Form von Totalitarismus zu tun, sondern mit einer alten Form eines bereits in Europa gut erprobten und nun erneuerten Faschismus zu tun, nur die Farben haben hat man geändert.

Jammert nicht, steht einfach auf. Das ist die simpelste Lösung, und davor haben "Die" Angst. Größte Angst....
Einfach aufstehen, so simpel.......

@ Doris Mahlberg 09.11.2020 - 18:15

Liebe Frau Mahlberg, Sie finden immer die richtigen Worte - dafür meinen aufrichtigen Dank.

Zitat: "...Sollte sie ihr ""Ermächtigungsgesetz"" verabschieden können..."

Das Hitler-Regime lässt grüßen -

Nach Wikipedia:

"das Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933, offiziell das Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich,
war ein vom Deutschen Reichstag beschlossenes Ermächtigungsgesetz, mit dem die gesetzgebende Gewalt faktisch vollständig an Adolf Hitler überging".

Merkels Ermächtigungsgesetz hat leider viele Väter und Mütter, daher konnte ich nicht umhin, dem Präsidenten von der Deutschen Gesellschaft für Infektiologie folgendes zu schreiben:

"Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Gerd Fätkenheuer,

Sie sind Präsident der "Deutschen Gesellschaft für Infektiologie" und damit insbesondere verantwortlich, für das, was Sie öffentlich sagen, schreiben oder repräsentieren - insbesondere gegenüber der Bevölkerung!

Sie lassen sich jedoch darauf ein, indirekt mit Ausgangssperren zu drohen - solche Maßnahmen seien nicht auszuschließen, wenn die Zahl der Corona-Neu-Fälle nicht sinke, so etwa sagten Sie das der Rheinischen Post.

Nun wissen Sie sehr genau, dass die Merkel-Diktatur-Regierung ein "Ermächtigungsgesetz" beschließen will, damit die "Corona-Fantasie" gegenüber dem Volk zementiert wird - die Angst ist längst so wie im Dritten Reich auch, in den Köpfen der Bürger indoktriniert und angekommen. Auch das wissen Sie sehr genau - und - Sie setzen noch - Herr Professor!!! - eins drauf, indem Sie die Bürger wegsperren wollen!

Durch diese Ihre Aussage, unterstützen und schließen Sie sich bewußt dem "Ermächtigungsgesetz" der Merkel-Diktatur-Regierung an - noch schlimmer - unter Hitler im 3. Reich - und auch das wissen Sie sehr genau - wurde gegen die Bevölkerung ein "Ermächtigungsgesetz" installiert.

Gleichzeitig, Herr Professor!!! lobten Sie den Lockdown als völlig richtig und notwendig! Haben Sie sich jemals gefragt, ob nicht vielleicht auch Grippe-Viren eine Pandemie benötigen? Denn wie Sie sicherlich wissen, ist der Covid-19 Virus nicht schlimmer als ein Grippevirus auch.

Die echten Fallzahlen der Infizierten sind verschwindend gering - das wissen Sie - aber reden dem Mainstream und der Regierung nach dem Munde.

Doch zurück zu Ihrer Unterstützung des "Ermächtigungsgesetzes" (nach a la 3. Reich) für die Merkel-Diktatur-Regierung!

Der Staatsrechtler Prof. Dr. Andreas Kley hält den Vorschlag des Bundesrates und der Kanzlerin für ein "Ermächtigungsgesetz" als Verletzung der Verfassung, also für verfassungswidrig! Es gäbe zur Bekämpfung der Corona-Krise keinen Grund, ein Ermächtigungsgesetz zu erlassen!

Mit Ihrer Aussage unterstützen Sie das "Ermächtigungsgesetz", also die Anwendung von "Notrecht", das heißt, die Verletzung des ordentlichen Rechts - dieses "Ermächtigungsgesetz" wirkt für die Merkel-Diktatur wie ein Suchtmittel! Die Regierungen kommen sehr ungern davon los, weil es scheinbar viel einfacher ist, mit Vollmachten gegen das eigenen Volk zu regieren, als mit bloser demokratischer Legitimation!

So hat Hitler natürlich sehr gerne mit dem "Ermächtigungsgesetz" gearbeitet - ihm waren die meisten Mediziner Diener dieser "Ermächtigungsgesetz-Diktatur" und somit Lakaien seines bestialischen Wirkens, zum Beispiel gegen Juden!

Ich appeliere an Sie - nein ich fordere Sie auf, sofort und ohne Zeitverzögerung, Ihre Aussagen, die die Rheinische Post veröffentlicht hat, öffentlich zu widerrufen!

Wir haben genug von falschen Propheten - wir wollen wahrhaftig, selbstbestimmt, einig in Recht und Freiheit sein - ohne solche Pamphlete - ohne Merkel-Diktatur und ohne Denunziation nach Merkel-DDR-Muster!

Behörden, Gesundheitsämter oder so wie der Oberbürgermeister von Essen Herr Kufen, die zur Denunziation aufrufen, gehören in den Mülleimer der Zeitgeschichte - nicht mit UNS - Herr Professor!!! - haben Sie das verstanden???

WIR - UND DAS SIND VIELE - LASSEN UNS WEDER VON IHNEN NOCH VON DER BRD/DDR2.0 - Merkel-Diktatur, Zeiten des Nationalsozialismus noch der kommunistischen DDR-Diktatur, zurück holen!

Angst in der Bevölkerung ist schon immer ein schlechter Ratgeber gewesen - daher - wir sind gegen eine "NEUE WELTORDNUNG" - gegen das "KARTELL" gegen die Pharmaindustrie und deren Lobbyisten - wir sind gegen die Merkel u. Konsorten-Handlanger dieser "W-ORDNUNG" - wir sind Verfechter und Nachkommen von Martin Luther, der vor ca. 500 Jahren sagte

Zitat: "Aus einem verzargten Arsch kommt kein fröhlicher Furz"!

Luther wußte nur zu genau, wie die Polit-Obrigkeit, aber auch die Obrigkeit der Weltreligionen, sich der Angst der Bevölkerung bedienten und zu Nutze machten - doch bei Luther bissen sie auf Granit - und das war gut so!

Hier speziell für Sie Herr Professor!!! ein Auszug von einem Interview vor 30 Jahren Gaus / Merkel, damit Sie erkennen, wer hinter Merkel, wer hinter den Polit-Gangstern steckt!

Merkel:

„Ich bin spät zum demokratischen Aufbruch gekommen, weil ich lange gesucht habe wo ich mich engagieren soll und irgendwo ein tiefes Misstrauen zu basisdemokratischen Gruppierungen habe.“

Gaus: Warum?

Merkel:

„Weil ich mich dort nicht wohlgefühlt habe. Weil ich glaube, dass man in der politischen Arbeit, auch zum Machbaren kommen muss und nicht zu lange im eigenen Diskutieren sich verlieben sollte.“

Gaus: Liegt da die Gefahr in dieser Einsicht…

Merkel:

„Also vielleicht habe ich da ein autoritäres Verhalten in mir…“

Merkel hat in diesem Interview klar und deutlich zu verstehen gegeben, dass sie keine Demokratin, sondern eine Diktatorin ist - und keiner will es bemerkt haben??? - außer wir einfachen Leute? SCHÄMEN SIE SICH, SCHÄMT EUCH - ALLE!

ICH FORDERE SIE NOCHMALS AUF, IHRE AUSSAGEN IN DER RP ZURÜCKZUNEHMEN - JETZT!!! DAMIT WIR - DIE BEVÖLKEUNG, RUHIGER SCHLAFEN KÖNNEN!!!

HOCHACHTUNGSVOLL
XXXXXXXXXXXX

PS.: Diese Mail und alle sich daraus ergebenden Korrespondenzen werden veröffentlicht

Wenn ich mich nicht irre, ist Strobl mit der Tochter von Scheuble verheiratet, dem bösen Geist dieses Landes. Das Mädel wird demnächsten Fernsehintendantin und kann dann dafür sorgen, daß noch mehr staatstragende Propaganda gemacht wird.
Eine üble Mischpoche!