Beatrix von Storch warnt auf »Twitter«: »Der Verfassungsschutz ist in Gefahr.« [»Die #Verfassung in Deutschland ist in Gefahr. Durch den Präsidenten des sog. Verfassungsschutzes. HÖRT GENAU HIN!«]
Die Institution scheint unter ihrem aktuellem Chef zu parteipolitischen Zwecken missbraucht zu werden. Dabei sollte eigentlich die Kernaufgabe des Verfassungsschutzes sein die Einhaltung und den Schutz des Grundgesetzes zu sichern.
Doch unter Haldenwang gibt sich der Verfassungsschutz immer mehr parteipolitische Blöße.
Zu den Umfragewerten der AfD im ZDF-Fernsehen befragt, erklärte Haldenwang, »...nicht allein der Verfassungsschutz ist dafür zuständig, die Umfragewerte der AfD zu senken. [...]Dazu haben wir keinerlei Möglichkeiten. Aber wir können die Bevölkerung wachrütteln, wir können die Politiker wachrütteln. Der Kampf für unsere Demokratie muss in unserer Gesamtgesellschaft geführt werden«.
Kommentare zum Artikel
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Verfassung?
Es wird Zeit uns eine solche zu schaffen und das von den Alliierten initiierte GG (welches so schlecht nicht ist) abzulösen. Nur so erhalten wir unsere volle Souveränität.
Außerdem ist die Besatzungszeit beendet.
https://www.pravda-tv.com/2021/08/die-brd-und-ihre-besatzungsverwaltung-endeten-im-juni-2021-alles-ist-vorbei/
das BfV musste unter Aufsicht des Innenministeriums gestellt werden, seit es bei NSU so gezielt versagt hat. Bis heute ist nicht klar, in welcher Selbstabgehobenheit das Amt meinte Mörder beschützen zu müssen. Der Schutz der Verfassung, hatten die Herren selbst definiert, das Kanzleramt sie gedeckt - Steinmeier damals Kanzleramtsminister (oberster Chef). Nancy hat neben diesen Eigenbrötler nun ein schweres Amt, hielt sie sich aus der Bewertung der AfD heraus. Ihr Staatsdiener jedoch nicht. Hat Nancy Haldenwang noch unter Kontrolle, oder droht uns wieder selbstherrliche Selbstdarstellung.
An alle Bürger, lässt Euch nichts vormachen und nicht verunsichern, den Altparteien flattern nur die Hosen, wenn die AfD immer mehr Stimmen bekommt. Das ist sehr gut, denn die AfD hat den Mut Dinge die absolut schräg laufen anzusprechen und auf den Punkt zu bringen. Wer das nicht merkt steckt bereits in einem Tiefschlaf.
Wird der Bürger unbequem, ist er sofort Rechtsextrem
Was kommt als nächstes ?
Wer nicht denkt, der wird gelenkt
Dieses Bild, sagt mehr als tausend Worte.
Allein schon wenn sich man diese Hornbrillen-Visage ansehen muss, wird einem übel für den Rest des Tages.
Nicht nur Haldenwang will die Umfragewerte der AfD senken. Auch FDP-Vize Vogel meint bei ntv: "Unser Ehrgeiz muß sein, daß die AfD in Umfragen runtergeht".
Wie wär's denn mal mit dem Ehrgeiz, stattdessen eine Politik FÜR Deutschland zu machen?
Und dann wirft dieser Vogel der AfD vor, keine Lösungen für die Probleme Deutschlands zu haben. Die Lösung liegt doch zunächst schon mal darin, die von der Ampel geschaffenen Probleme wieder abzuschaffen ...
Wer schützt uns endlich vor dieser neuen Stasi?
Haldenwang ist der übelste Demokratiefeind!!!
Warum die Aufregung? In einer Diktatur ist es üblich, dass die staatlichen Behörden die politischen Gegner unterdrücken!
Die AFD ist keine faschistische Kriegspartei, ganz im Gegenteil. Abgesehen davon, das ein Herrn Hitler keinen Krieg, auch mit Polen nicht, wollte. ...
Bei all den existenzgefährdenden Problemen die die BRD durch die Altparteispitzen importiert hat, soll ausgerechnet die AFD eine Gefahr für den Fortbestand der BRD darstellen?
Die einzige Partei, die Deutschland für das deutsche Volk retten will?
Wessen Lied singt der Verfassungsschutz? Wo ist die Verfassung, die vom deutschen Volk legitimiert wurde?
Wir wollen die mediale fremdgesteuerte absichtliche Desinformation trockenlegen.
Ist es so schlimm, wenn wir Deutschland und Europa zurück auf seine gesunden Füße stellen wollen? Denn wir wollen mit dem deutschen Volk eine echte Demokratie mit Volksbefragungen zu wichtigen Sachfragen und mit einem schlanken gesunden Staatswesen aufbauen.