[Siehe Tagesthemen vom 21.11.2023 auf YouTube HIER]
»Die Haushaltssperre ist das Eingeständnis, dass die Ampel nicht mehr weiter weiß.« — »Robert Habeck wirft eifrig Nebelkerzen, um den eigenen Anteil an dem Irrweg zu verschleiern.«
Es geschehen noch Wunder: In der ARD wird Klartext gesprochen. Ein Kommentator in den Tagesthemen legt den Finger auf die Wunde:
»Die Ampel sollte jetzt bitte nicht so tun, als sei diese schwere Krise vom Himmel gefallen oder gar die Schuld von Opposition oder Bundesverfassungsgericht. An Warnungen von maßgeblichen Sachverständigen hat es nicht gefehlt. Aber SPD, Grüne und FDP haben lieber eine verfassungsrechtlich fragwürdige Konstruktion durchgezogen, als die Prinzipien einer soliden Haushaltsführung hochzuhalten. Erst den Karren in den Dreck fahren, und sich dann in die Büsche schlagen: Ist das die Politik der selbsternannten Fortschrittskoalition?«
Das größte Problem seien die Grünen:
»Die Liste der Fehlentscheidungen ist lang. Für mich die gravierendste: die völlig unrealistischen Pläne der Grünen, eine Industriegesellschaft im Rekordtempo umzubauen, Energie erst zu verteuern und dann die Folgen mit gigantischen Subventionen abzumildern, finanziert mit immer neuen Schulden.«
Die Ampel-Koalition müsse beendet werden:
»Die Ampel-Koalition ist hart auf dem Boden der Tatsachen aufgeschlagen. Und ich erinnere mich daran, wie Christian Lindner vor vielen Jahren begründet hat, warum die FDP nicht in einer Koalition mit Union und Grünen gehen wollte: ›Es ist besser nicht zu regieren als falsch zu regieren‹. In dieser Logik kann es für mich nur eine Konsequenz geben: Lieber Christian Lindner, beenden Sie bitte dieses Trauerspiel in einer Koalition, die nie einen auch nur annähernd ausreichenden Vorrat an gemeinsamen Überzeugungen hatte. Die Mehrheit der Wähler will eine neue Regierung.«
Kommentare zum Artikel
Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.
Mit Geld konnte der Herr Lindner noch nie umgehen:
http://looking-forward.to/startup-kultur/gruenderportraet-christian-lindner/
Der hat schon als Student nur ausgegeben und auf Kosten anderer gelebt. Die Firmen, die er hatte, sind alle pleite gegangen und das Geld war "weg".
Herrlich diese Show. Die Medien geben sich regierungskritisch (plötzlich) und der Michel denkt, wir haben doch ehrliche Medien, was wollen die dummen Verschwörungstheoretiker denn.
In Wirklichkeit ist alles die Abarbeitung des Plans zum Great Reset. Michel merkt's, wenn es zu spät ist bzw. die meisten Michels begreifen es nie, denn die größten Verbrecher werden sich als Retter darstellen - Grundeinkommen etc.
die wissen nicht nur "nicht mehr weiter",
DIE WISSEN GAR NICHTS!
Weil es völlig an Kompetenz fehlt. Jedem von denen!!!
Diese Augen versprühen wahre Intelligenz.
https://www.focus.de/politik/deutschland/umgang-mit-schattenhaushalt-ohne-hemmungen-insider-packt-aus-wie-die-ampel-ins-finanzchaos-raste_id_250705041.html
Deutschland braucht erst einmal eine richtige Verfassung und kein Militärverwaltungsrecht (Grundgesetz für Deutschland) der Besatzer.
Die Politiker müssen frei gewählt werden und nicht von den USA ausgewählt und eingesetzt werden. Wir brauchen eine richtige Demokratie für die Menschen und keine parlamentarische Parteiendemokratie die den Willen der Menschen mißachtet und die Fremdbestimmung und Herrschaft zementiert. Politiker müssen juristisch für Fehlverhalten und -entscheidungen strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden. Wir brauchen eine unabhängige Justiz mit moralischen Richtern und Staatsanwälten und keine Parteienjustiz wie in der DDR und dem 3.Reich. Schluß mit der diktatorische Herrschaft von Parteien und ihren Terrorelementen. Die Deutschen wollen endlich Freiheit und keine Diktatur alter Prägung.
Wie hieß es doch gleich 89?
"Stasi in die Produktion!" Heute solltes heißen :
"Grüne und Rote Schmarotzer endlich in die Produktion. Kein 4.Reich!"
Tagesthemen!
Natürlich spricht der ÖR Herr nur von einer neuen Regierung, nicht das noch einer auf die Idee von Neuwahlen kommt.
Lindner hätte längst die Reissleine ziehen müssen und nicht die Verantwortung auf andere abwälze, in dem Falle das Bundesverfassungsgericht. Wie dem auch sei, jetzt wäre es an der Zeit, diese unsägliche Koalition zu beenden. Lindner ist doch nicht glücklich darüber. Seine Chance. Aber er hängt genauso an der Macht und den Fleischtöpfen wie die anderen, keiner wird zurücktreten, oder gefeuert, im Gegenteil. Sie machen mit noch schmutzigeren Tricks und noch dreister weiter wie bisher. Vor allem die Rentner hat man wieder im Visier, von allen Seiten wird auf ihnen herumgedroschen. Wie sich diese armseligen Wohlstandsschrottkreaturen nur nicht schämen, wie schwach und erbärmlich sie sind und wie zerfressen von Hass.
Hier muss die Frage gestellt werden, wer schmiert Herrn
Lindner, dass er diese bürgerfeindliche Politik von rot/grün mitmacht? Was die Ampel betreibt, ist das Agieren einer Räuberbande, die das Volk schamlos ausplündert. Und die Scheinopposition aus CDU/CSU lässt die Bande gewähren. Sie vertritt die gleichen Interessen wie die Regierungsparteien. Die Transatlantiker haben die deutsche Politik im Würgegriff. BlackRock und Co lassen grüßen. Wenn die AfD nicht die absolute Mehrheit bekommt, bleibt alles wie es ist. Deutschland wird dann mit Hilfe der Deutschen Trojaner zerstört werden.
Es kommt noch viel schlimmer:
Die Wirtschaftsweise der Ampel-Regierung Veronika Grimm, fordert, dass die Renten gekürzt werden! Sie sagt, dass diese Forderung schon lange auf dem Tisch liegt"
Ich fordere die AfD auf, alle Rentner und Rentnerinnen und alle Menschen, die in den nächsten Jahren in Rente gehen, dazu aufzurufen, auf die Straßen zu gehen. Es wird Zeit, dass wir dieses Irrenhaus-Ampel-Pack dem Ende zuführen. Wir brauchen Neuwahlen, damit die AfD Verantwortung übernehmen kann!
Ich fordere alle Rentner und Rentnerinnen auf, jetzt auf die Straße zu gehen - so laut und eindeutig, dass die Irrenhaus-Regierung endlich abtritt!!!
Ich fordere Frau von Storch auf, sich dieser Sache mit anderen AfD-Abgeordneten, anzunehmen.
Es müssen Plakate und Handzettel verteilt werden...!
Die "neue" reGIERung besteht dann aus Blackrock-Kriegstreiber Merzen`s CDU.
Meint wirklich jemand, dass es dann besser wird ?