Zähneknirschend muss der linkslastige, antisemitische Spiegel berichten, dass ein weiteres Amtsgericht die von Kanzlerin Merkel über deutsche Schulen verhängte Maskenpflicht verfassungswidrig sei. So was macht der regierungsamtliche, mediale Mainstream nicht gerne, denn damit wird einmal mehr das verfassungswidrige Vorgehen der Regierung Merkel und Scholz bestätigt.
Schlimmer: Das Amtsgericht im oberbayerischen Weilheim, das das Urteil fällte, ist schon das zweite Gericht. Erst vor wenigen Tagen hat das Amtsgericht Weimar für zwei Schulen die Maskenpflicht ausgesetzt.
Anders als der Richter in Weimar berief sich die Richterin in Weilheim nicht nur auf die Gefährdung des Kindeswohls, sondern zusätzlich auf das Grundgesetz, wenn es erklärt laut Tichys Einblick: »Die Anordnung der Maskenpflicht an Schulen gem. § 18 Abs. 2 der Bayerischen Infektionsschutzverordnung ist daher verfassungswidrig und damit nichtig.« Das Urteil selbst ist noch nicht öffentlich.
Allerdings beschränkte das Gericht die Wirkung des Urteils auf den konkreten Fall. Es wird also nicht der Schule verboten, die Maskenpflicht zu verhängen; lediglich die Kinder der klagenden Eltern sind von der Pflicht befreit. Weiter verbot das Gericht der Schule, die Kinder nach dem Urteil in irgendeiner Form zu isolieren. Damit wird einer möglichen Stigmatisierung vorgebeugt, die den Behörden in Bayern von dem Gericht offenbar zugetraut wird.
Die Landesregierung bestand im Nachgang des Urteil darauf, dass ihre Regelungen Bestand hätten. Die AfD im bayerischen Landtag forderte dagegen die Staatsregierung in München auf, die Verordnungen umgehend zu ändern, weil sich »längst als unsinnig und schädlich erwiesen« habe.
Kommentare zum Artikel
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Das ist gut zu hören, aber es sollten noch viel mehr Gerichte auf stehen um eine größere Wirkung zu haben, dass alle Kinder im Land von der Maskenpflicht befreit werden und von der Testpflicht!!!!
Bei den Erwachsenen sollte es freiwillig sein eine Maske zu tragen oder nicht, die ängstlichen können diese ja gerne eine tragen, aber eben freiwillig!
Ohne wissenschaftliche Begründung, ohne irgendeinen Sinn werden die Kinder gequält. Inzwischen seit über einem Jahr. Wir reden hier von ungeheuerlichen Verbrechen und jeder, der das zulässt, befürwortet, anordnet, durchsetzt oder duldet macht sich mitschuldig. Lediglich die Tatsache, dass die Waffengewalt in der Hand der Verbrecher ist, ermöglicht solche Untaten. Die Menschen, die das zu verantworten haben, spüren nichts, sie haben keine Empathie, kein Gewissen, sie kennen keine Gnade, kein Erbarmen, keine Skrupel. Ihnen sind die Kinder sowas von egal.
Auch dieser Richter wird mit seinem Urteil - wie in Thüringen - attackiert werden. Ganz sicher nicht zuletzt von Söder persönlich! Der wird dem Kommunisten und Diktator Ramelow sicher mit SEINEN Attacken gegen den Richter nicht nachstehen und dafür sorgen, dass dieses vernünftige Urteil gekippt wird. Außerdem wird der Diktator Söder dafür sorgen, dass dieser Richter künftig "mit der Katze fressen muss"!!
Ich begrüße dieses Urteil sehr!
Aber Absurdistan lässt grüßen, wenn ich lese, daß nur die Klagenden von den verfassungswidrigen Maßnahmen ausgeschlossen werden. Dämlicher geht es nicht mehr.
Und dann wundern wir uns über überlastete Gerichte.
Eigentlich gehört der Richterin eine Klage an den Hals wegen Diskriminierung der restlichen armen Kinder, die diesen völlig überflüssigen Quatsch weiterhin mitmachen müssen..
„Weiterer Richter fällt Urteil gegen Merkel-Arrest
Amtsgericht in Bayern erklärt Maskenpflicht in Schulen für verfassungswidrig“ ...
Ja Himmel, Sakra und beim Barte des Propheten:
Da unter göttlichem(?) Diktat selbst für mich spürbar ´längst schon wieder` gilt:
„Feind ist, wer anders denkt“
https://www.youtube.com/watch?v=6o73Woflqds:
Müssen diese Richter nun ´auch` damit rechnen, per göttlicher(?) Order vom Verfassungs(?)schutz kontrolliert zu werden?
Allerdings: Würde das nicht erneut beweisen, dass die AfD auch dies bzgl. vollkommen Recht hat?
https://www.morgenpost.de/politik/article227591231/Angela-Merkel-AfD-greift-Kanzlerin-an-und-sorgt-fuer-Eklat-im-Bundestag.html
Klagen sind - bei realistischer Einschätzung der Machtverhältnisse - das wirksamste Mittel um den blinden Aktionismus der Plandemiker-Marionetten zu bremsen.
Also KLAGEN - wer auch immer die Möglichkeit dazu hat!
Und, wird das die Politik jucken? Wahrscheinlich verfolgt nun die Staatsanwaltschaft die Richter und sperrt diese in der Folge ein.
Irgendwie erinnere ich mich an den Geschichtsunterricht.