Die »Feststellung der epidemischen Lage« dient der Regierung, an den Parlamenten vorbei Corona-Maßnahmen mit neuen Regelungen und Gesetzen beschließen zu können. Doch im November läuft sie aus.
Die Ampel-Koalition plant daher eine Verlängerung bis März in Form einer Übergangsregelung, die es weiterhin ermöglicht, Corona-Maßnahmen zu verhängen [siehe Bericht »n-tv«].
Doch dieser Ausnahmezustand solle kein Dauerzustand werden, betonte vor allem die FDP. Corona-Maßnahmen sollten auf absehbare Zeit wieder in die Obhut der Länder gegeben werden, die eigentlich dafür zuständig seien. Das beutet aber nicht, dass dies ein Ende der Maßnahmen wäre. Denn die Länder können sich bei der Bund-Länder-Konferenz auf auch bundesweite Regeln einigen.
Kommentare zum Artikel
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Hallo!
Es ist schon manchmal witzig wenn ich mich zurück erinnere was mein Lehrer damals in Staatsbürgerkunde von sich gegeben hat,als er meinte das der Kommunismus eines Tages siegen wird und ich und andere Leute dieses im stillen belächelt haben!!! Leider ist es nun heut zu Tage so daß wir in einer anderen Realität leben und er Recht hatte!
Auch damals nach der Wende als ich hier in den Westen gekommen bin wurde ich belächelt,man sollte doch nicht so weit den Mund auf machen als man sagte daß es hier auch geschehen kann und wachsam sein sollte da viele Stasi Leute das System hier im Westen unterwandern haben könnten!!!! Ich wurde ausgelacht und angeprangert das dieses hier niemals geschehen wird da wir hier im Westen unsere Meinung frei äußern dürfen und nicht die Klappe halten müssten so wie wir Ossis im Osten!!!! Nun sehe ich wer Recht behalten sollte.....
Es wurde hier im Westen eine Kanzlerin gewählt die das ganze SED Regime mitgemacht hat,angefangen von den Pionieren der FDJ bis hin in die Parteispitze! Nun muss ich ernsthaft fragen: Wie kann man so eine Frau zur Kanzlerin hier im Westen wählen,habt ihr hier all die Jahre nur geschlafen und nichts gelernt oder in der Schule nicht aufgepasst???? Für so einen Mist heute bin ich im Osten verhaftet worden habe mich dort mit dem Staat angelegt nur um heute wieder eines auf den Latz zu bekommen???? Der Osten Deutschland(siehe Sachsen, Thüringen,Sachsen-Anhalt) ist schlau genug geblieben und hat die richtige Partei gewählt vielleicht sollte sich die Abneigung gegenüber den Ossis Mal von Grund auf ändern dann wird der schlafende Riese BRD auch Mal wach...
Vielleicht wird man nun wieder belächelt,aber Nachdenken hilft manchmal
Moin!
Wie bestellt sooo geliefert!?!?
Diese bunte Volksmord-Junta wird das knallhart durchziehen....egal ob jemand krank ist oder keiner!
Als nächstes kommen dann die KZ für Kokolores-Leugner
Praktisch. Dann kann man, die die sich noch wehren wie in Ausschwitz mit Ömpfen vergasen und obendrein behaupten, das wäre Kokolores.
Jetzt kommt auch raus, wozu die mit MRD-Aufwand gebauten FEMA-Lager unter Obongo wirklich sind!
Das heißt seit min. 15 Jahren wird massiv am globalen Holocaust gearbeitet.
Und genau die, die immer rumschreien, sie hätten da ein Copywright drauf, stecken ganz, ganz tief in dieser Freakshow mit drin.
Ihr solltet einen auf "Flüchtlings"Syrer oder Afghane machen und Rotz und Wasser heulen... den dann gibt als Begrüßungsgeschenk 450.000 US-Dollar (!!!) , respektive Euro, GRATIS im Axx geblasen.... zu dem, was sie sowieso schon bekommen.
Aber im Ahrtal gibts gar nix und man lässt die Leute erfrieren.
Roobääärt Geis würde sagen: " Mehr Verachtung und Zynismus gegenüber den eigenen Landes-Kindern gät nu wirklich nich."
Wird dringend Zeit zum Aufräumen!!!
Nebenbei:
Wenn die Meuthen-Fraktion meint mit 10% Bakschisch-Fleischtöppe reicht.... Ihr geht mitbaden!
HuS
Die naiven Bürger versuchen unermüdlich die Farben (somit die Ziele) der Parteien zu definieren. Es gibt schon seit langer Zeit eine Einheitsfarbe für alle Politdarsteller: Kackenmahagoni. Immerhin werden sie alle von glechen Drahtziehern auf die Bühne gefördert !
@Frank. Es stimmt fast alles in dem Kommentar, bis auf eines. Die Spaltung der Gesellschaft begann bereits 2015, mit Mürksels "Willkommenskultur".
Das Lindner Wahlversprechen hat soviel gehalten, wie ein Rattenschwanz
Wenn ich das alles hier lese ist es leider so das ich jedem Artikel zustimmen muss der die jetzigen Zustände kritisiert. Auch das man vor den Deutschen keine Achtung mehr haben kann, da sie mit sich alles machen lassen.
Abert schauen wir einmal etwas weiter zurück. In Artikel 56 heißt es:
„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“
So wurden Merkel und Vorgänger vereidigt. Bitte überlegt doch mal. Hier einige Waren die Deutschland erfunden oder Dominiert hat.
- Solarenergie
- USB Technik
- Auto
- Motorrad
- Mopeds, Mofas
- Fahrrad
- Reisverschluss
- Fotgraphie
- Unterhaltungselektrik/Elektronik
- Schiffsbau
- Stahlherstllung
- Kohleabbau
usw. usw.
Das sind alles Resore die wir erfunden oder dominiert haben. Und jetzt die Frage an euch.
WECHE DIESER BRANGEN SIND NOCH IN UNSEREM LAND DEUTSCHLAND:
Wozu brauchen wir überhaupt Politiker die uns Millionen und aber Millionen kosten. Und selbst wenn wir alle AfD wählen, würde das nicht funktionieren, da die Wahlen so oft wiederholt würden bis die alten Verbrecher wieder dran sind siehe Sachsen und Merkels Aussage. Wie sagte Stalin noch. "Es zähl nicht wer Wählt, es zählt wer zählt".
Ich sehe nur eine Möglichkeit. Und zwar die kompl. Einheiten von Polizei, Militär, usw. dahingehend zu überzeugen das diese ein Schlussstrich unter das aktuelle Regime setzen.
Hat jemand was anderes von dieser Geisterbahnbesatzung erwartet? Der Deep Pic State will das bis zum St. Nimmerleinstag fortführen und die Masse der naiven "Leibeigenen = ( lt. Nick Rockefeller) Untertanen die immer noch nicht gemerkt haben wohin die Reise in der 3. Diktatur auf deutschem Boden hinführt, werden ein böses Erwachen ohne Rückkehr erleben, falls sie nach den Giftspritzen denn überhaupt noch aufwachen werden. Ich führe viele Gespräche mit fremden Menschen über die jetzige Lage und bin erschrocken über die Untertanen Mentalität und die Dummheit vieler Zeitgenossen, egal wie alt die sind. Da bleibt einem nur zu sagen:"Selig sind die Bekloppten, denn die verstehen rein gar nichts von der Wirklichkeit die man uns aufoktroyiert hat!"
Wenn ich das Wort Ampel schon lese oder höre wird es mir sterbensschlecht!!
Es geht nur noch um Corona, was gar nicht mehr haltbar ist und um Klima was derart übertrieben ist, dass es schon lächerlich wird, wenn ich das Geschwafel der Grünen höre spukt die Galle!!!
"Doch dieser Ausnahmezustand solle kein Dauerzustand werden, betonte vor allem die FDP."
Wenn die FDP soetwas sagt dann muß da ja was dran sein... vor allem nach über 1,5 Jahren Ausnahmezustand in Restdeutschland.
1,5 Jahre Kindheit weg, 1,5 Jahre Entfremdung, 1,5 Jahre in denen auch das Immunsystem gelitten hat weil kaum noch Krankheiten umgingen um es zu trainieren, 1,5 Jahre Ausgrenzung, 1,5 Jahre Anfeindungen von, 1,5 Jahre Spaltung, 1,5 Jahre ohne Familienfeiern, 1,5 Jahre in welchen alte Menschen alleine starben, 1,5 Jahre in denen 80% der Einwohner absichtlich und gezielt in Angst und Schrecken versetzt wurden, 1,5 Jahre völlige Willkürherrschaft, 1,5 Jahre in denen man um die ureigensten und inhärenten Grundrechte kämpfen mußte, 1,5 Jahre in welchen man nie wußte wann ein Maskenträger über einen herfällt egal wo man hingeht, 1,5 Jahre behördliche unterdrückung, 1,5 Jahre Gewalt gegen Oppositionelle, 1,5 Jahre in denen 80% der Bevölkerung gelernthaben wie man sich einer jeglichen Willkürdiktatur unterwirft, 1,5 Jahre die für jeden den offensichtlichen Beweis erbrachten das jedwede Diktatur zu jeder Zeit immer wieder erfolgreich eingeführt werden kann.
Es waren 1,5 Jahre in welchen ich fast drohte das Vertrauen in die Menschen dieses Landes zu verlieren bis ich feststellte das sie wie gelähmt sind aus nackter Furcht vor einem unsichtbarem Vitus und vor behördlichen Repressalien und das löste Verständnis aus -Niemand will als einziger auffallen" -, das rechtertigt jedoch rein garnichts, wenn man bedenkt was sie durch das brave tragen ihrer Masken sich selbst und ihren Mitmenschen angetan haben.
Jeder einzelne Tag war einer zuviel seitdem man wußte das es unnötig war. Und das war nach spätestens 2 Wochen. Länger hätte es nie gehen dürfen.
Doch eigentlich hätte es ohne eine isolierte Virusprobe und handfeste wissenschaftliche Beweise für eine ECHTE Pandemie niemals irgendeine Maßnahme geben dürfen!
1,5 gestohlene Jahre meines Lebens und das meiner Familie! Die Rechnung ist noch unbeglichen!
... der hat als Deutscher jederzeit die Freiheit, dieses Land zu verlassen.
Genau ...
https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/grosse-koalition-zum-abschied-noch-ein-ja-zur-vorratsdaten-speicherung-a-266cd41b-8589-4b0a-bb9e-4d78067d5fda ,
... und der Frosch im Kochtopf hatte dieses Jahr auch schon seinen elften Todestag ...
https://www.youtube.com/watch?v=P9qFG8NBWC8
https://youtu.be/uhODzchqeLw?t=94 .