Migranten haben in Deutschland ein hartes Leben. Selbst wenn die anerkannte Asylberechtigte sind, wird nach drei Jahren überprüft, ob der Status noch gilt. Mittlerweile könnten sich die Verhältnisse in der Heimat des Flüchtlings zum besseren verändert haben. Dann ist der Anspruch auf Asyl erloschen und es geht zurück in die Heimat.
So war es bis Ende letzten Jahres. In drei Jahren bis Ende 2021 wurden 450.000 Verfahren eingeleitet und Asylanten überprüft, monatlich 12.500. Doch seit Beginn 2022 sind es bis einschließlich April nur noch 15.000 Personen gewesen, die ein Widerspruchsprüfungsverfahren durchlaufen mussten. Das 3.700 pro Monat. Angeblich, weil die Pandemie nicht mehr zulässt.
Trotzdem soll das Verfahren noch einmal schneller verlaufen. Das Zauberwort lautet: »Anlassbezogene Widerrufsprüfung«.
Bislang gilt eine »anlasslose« Widerrufsprüfungen. Will heißen: »Ein Asylant wird in jedem Fall alle drei Jahre überprüft. Das binde, behauptet die SPD, »unnötig viel Arbeitskraft im BAMF«, dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Außerdem sorge es bei den Asylanten für »unnötigen Stress«. Die Flüchtlingslobbyisten von »Pro Asyl« sprechen sogar von einer »Retraumatisierung«, weil die ganze Fluchtgeschichte noch einmal besprochen würde. Außerdem würde ein »Hineinwachsen« in die Gesellschaft verhindert.
In Zukunft sollen Asylanten nur noch überprüft werden, wenn etwas passiert ist, etwa wenn sich »die Lage in einem Herkunftsland zum Positiven geändert hat«.
Mit dieser Änderung verstößt die Ampel-Regierung gegen die Genfer Konvention. Die sagt unmissverständlich: Es gibt keinen Schutz, wenn keine Gefahr droht. Und das ist alle drei Jahre individuell zu überprüfen.
Die Hilfsindustrie kümmert das nicht. Ihr geht es ohnehin nicht um die Rettung Verfolgter, sondern allein um die Rettung ihrer Pfründe.
Kommentare zum Artikel
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Der Kollaps ist vorhersehbar. Was dann? Auch wenn die illegalen Bunten die Einheimischen massakrieren und nach Strich und Faden bestehlen, irgendwann ist nichts mehr da und auch die Einheimischen ausgedünnt. Wer erhält diese Kreaturen dann und die Politdarsteller und die anderen, die sich als Elite ansehen? Glauben die Altparteien, dass sie verschont werden, dass sie finanziell so abgesichert sind, dass ihnen nichts mehr passiert, dass die "Eliten" sie schon versorgen, dass Deutschland, was abgewickelt wird und als erster, vielleicht einsam und allein, Bundesstaat der vereinigten Staaten von Europa wird, dann von den anderen Mitgliedern ausgehalten wird? Nein, Deutschland existiert nur, weil es sich von allen auf der Nase herumtanzen lässt und und alles und jeden bezahlt, für was auch immer. Ist das nicht mehr der Fall, gehen ganz schnell für alle hier die Lichter aus. Buchstäblich.
Die nächste Stufe ist dann, daß wir Deutschen alle 3 Jahre überprüft werden, ob wir uns auch ausreichend in die Kultur der Migranten integriert haben.
Dabei könnten dann auch gleich die Impfpässe kontrolliert und dokumentierte Verstösse gegen das Gendern oder rassistische Äußerungen geahndet werden.
Der Michel ist durch die Verbildung gar nicht in der Lage das zu verstehen , was in den letzten 100 Jahren vor sich gegangen ist.
Die Verbindung Russland und Deutschland wurde vom englischen und amerikanischen Kapital mit allen Mittel verhindert. Die Flüchtlinge durch die amerikanischen Kriege kann man bei uns in jeder Stadt sehen. Diese Folgen , auch die jetzigen Flüchtlinge, müssen wir Deutschen schwer zahlen. Die Dummen die die etablierten Politiker seit Jahren wählen werden es finanziell bitter bereuen. Dazu werden Schwerstverbrecher ohne Kontrollen ins Land gelassen und die werden die Waffen mitbringen, welche der Michel schon bezahlt hat. Und mit diesen wird er demnächst drangsaliert!