AfD prangert an: Keine Transparenz, keine Aufklärung

Ampel blockiert Aufklärung von Habecks Günstlingsnetzwerk

»Es wird wohl ein Untersuchungsausschuss notwendig sein, um das gesamte Günstlingsnetzwerk im Wirtschaftsministerium ans Tageslicht zu befördern.«

Fotos: Screenshots YouTube/Phoenix
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Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, sieht zu viele Fragen in der Affäre Habeck ungeklärt und hält einen Untersuchungsausschuss für notwendig:

»Die Befragung am Mittwoch war durch die Taschenspielertricksereien der Ampel eine einzige Farce. Offenbar haben die Beteiligten aus der letzten Befragung gelernt und wollten Habeck und seinem Staatsekretär ein echtes Trommelfeuer an Fragen ersparen. Es hat weder mit Transparenz noch mit Aufklärung zu tun, wenn den Abgeordneten direkte Nachfragen verwehrt bleiben. Dieses Vorgehen spricht Bände über den selbstherrlichen Umgang der Ampel mit elementaren parlamentarischen Rechten der Opposition.

So konnten Minister Habeck als auch Staatssekretär Philipp mit Allgemeinplätzen antworten, soweit man überhaupt von Antworten sprechen kann. Wenn Robert Habeck glaubt, die Affäre damit zu den Akten legen und zur Tagesordnung übergehen zu können, dann sollte er lieber ins Bundesministerium für Wünsch-Dir-Was wechseln. Er hätte heute die Möglichkeit gehabt, seinen Aufklärungswillen zu zeigen. Davon war aber nichts zu erkennen.

Es wird wohl ein Untersuchungsausschuss notwendig sein, um das gesamte Günstlingsnetzwerk im Wirtschaftsministerium ans Tageslicht zu befördern.«

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: asisi1

Wer diese Aufklärung einer kriminellen Volksverräter Sekt verhindert, hängt bis über die Ohren mit drin!
Alle etablierten haben Leichen im Keller und diese stapewln sich schon bis zur Decke. Auch haben diese Lumpen Erika mitgeholfen hier Alles in Grund und Boden zu fahren. Dafür müssen sie vor einen "Volksgerichtshof" und nicht vor diese deutsche Justiz! Welche sich lieber mit Rollator Umstürzlern abgibt!

Gravatar: Siegfried

Zitat: Tychys Einblick
"Im Wirtschaftsministerium ist ein Lobby-Netzwerk zutage getreten, das tief in die Parteienlandschaft hineinreicht und, ohne gewählt zu sein, die Geschicke Deutschlands lenkt. Wer regiert dieses Land eigentlich, und wie kann Deutschland sich seine Politik zurückholen?"
Ende Zitat

So langsam kristallisiert sich heraus, das Deutschland kriminedllen Banden zum Opfer gefallen ist, die sich Land und Leute zur Beute gemacht haben und bis auf die Knochen ausplünern um sich auf bisher unerreichtes Niveau zu bereichern.. Weder Kommunisten noch Nazis haben sich so schamlos am Volksvermögen bereichert wie die "Wertedemokraten" von heute. Dadurch ist dieses Land in die Gruppe der Schurkenstaaten einzuordnen. Man schaue sich nur das Bildungssystem an, in dem mehr Gewaltkriminalität unter den Kindern herrscht wie Bildung.

Gravatar: Veronica Dahlberg

@Fritz der Witz 25.05.2023 - 09:50 , falls Sie die italienische Mafia meinen , die hat wenigstens die kleinen Leute in Ruhe gelassen und ich könnte mir auch vorstellen, daß sie beispielsweise im Ahrtal nach der Flutkatastophe geholfen hätte, im Gegensatz zu unserer Noch-Regierung. Wie mir von RT bekannt ist bremsen die Grünen nämlich die Fluthilfe aus weil das Heizgesetz nicht schnell genug durchkommt. Steht so aber auch in der BILD

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/fdp-und-spd-sauer-haben-gruene-die-hilfe-fuer-flutopfer-blockiert-84049896.bild.html

Gravatar: maasmaennchen

Die ganze Regierung gehört abgesetzt.Sie handeln schon seit Beginn ihrer Amtszeit mit voller Absicht gegen das Land und das Volk.Sie haben geschworen Schaden abzuhalten und den Nutzen zu mehren.Sie brechen ihren Schwur und keine juckt es.

Gravatar: Kassandra

Tja...und alles nur, weil Lindner unbedingt Finanzminister spielen und seine 4 Jährchen "vollmachen" will. Andererseits brächten auch Neuwahlen derzeit nichts - soll keiner glauben, es liefe mit dem BlackRock-Statthalter von der CDU anders! Herr Hofreiter und Herr Röttgen sind dieser Tage ja bereits bei den Bilderbergern zu Gast...es ist also absehbar, wer uns hier demnächst als "Heilsbringer" serviert werden wird...

Solange die Leute nicht kapieren, dass sie KEINER der "Block-Parteien" ihre Stimme geben dürfen, so lange wird das nichts mit dem nötigen Wechsel. Dabei gäbe es mittlerweile wirklich für jeden "Wählergeschmack" etwas. Nur trauen müsste sich dieses Dummvolk endlich!

Schlimmer geht es doch nun wirklich nicht mehr! Da kann man doch sein Kreuz auch mal woanders machen!?

Gravatar: Karl Biehler

Wäre es nicht Sache einer unabhängigen Staatsanwaltschaft, hier aufzuklären?

Gravatar: F. Michael

Wenn in Nürnberg unter fadenscheinigen Gründen nun auf dem Bahnhof die MP des US Militärs patrolieren soll, zeigt mir das, dass die eine riesen Angst haben vor dem Aufknall. Aber liebe Ampel der kommt und ein Verfassungssch(m)utz kommt dann auch gleich mit dran.

Gravatar: Werner Hill

Schon titelt Focus-online "Merz sieht Ampel-Koalition vor dem Scheitern".

Und selbst beim globalistennahen ntv heißt es bezüglich der Ampel: "Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende".

Aber was dann? Die AfD dürfte bei Neuwahlen die 20% überschreiten und die Totengräber Deutschlands werden dann eine GroKo herbeiintrigieren, damit mit kleinen Abstrichen weitergemacht werden kann wie bisher ...

Gravatar: Fritz der Witz

Hat die Mafia jemals geholfen, das eigene Verbrecher-Netzwerk zu enttarnen ?

Gravatar: Olaf fröhlich

Ampel blockiert Aufklärung von Habecks Günstlings-Netzwerk

Gerade deswegen muss dieser Moder aufgedeckt werden, denn wer eine reine Weste hat, muss nichts blockieren. Aber keine Sorge, es wird der Tag kommen, an dem sie bereuen werden, sich so intensiv an ihrem Sessel geklammert zu haben. An diesem Tag, wenn es längst zu spät für sie ist umzukehren, würden sie sich wünschen, doch lieber Kuhscheißestaplerfahrer geblieben zu sein.

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