In der aktuellen Diskussion wird so getan, als sei die Agrardieselrückvergütung eine Art Subvention, die den Bauern auf Kosten der Allgemeinheit gewährt werde. Doch dem ist nicht so.
Stephan Aust, Chef-Redakteur der Welt, stellt klar: Die Agrardieselrückvergütung ist KEINE Subvention [siehe hierzu VIDEO der WELT auf YouTube HIER].
Seit Beginn der Automobilisierung in der Kaiserzeit war der Spritzoll und seit den 1930er Jahren die Mineralölsteuer zweckgebunden für den Ausbau und die Erweiterung des Straßennetzes. Denn je mehr Autos fuhren, desto mehr Straßen mussten gebaut werden. Seit 1939 wurde auch Diesel besteuert.
Traktoren und landwirtschaftliche Fahrzeuge, die in der Regel auf dem Feld, Acker oder Hof unterwegs sind und die Straßen nur in Ausnahmefällen befahren, haben diese Steuer stets zurückerstattet bekommen.
Die Agrardieselsteuerrückerstattung hat also historisch gesehen denselben Zweck erfüllt wie die Kfz-Steuerbefreiung: Weil Agrarfahrzeuge auf dem Acker unterwegs sind und nicht auf der Straße, sind sie von diesen Ausgaben befreit.
Wenn also heute die Regierung so tut, als seien dies neuartige Subventionen, die als Sparmaßnahme zurückgenommen werden, dann ist das falsch.
Die Agrardieselrückerstattung dient dazu, den Bauern das Geld zurückzugeben, dass ihnen sozusagen unrechtmäßig abgenommen wurde.
Dies ist auch deshalb notwendig, weil die Bauern international und europaweit konkurrenzfähig sein müssen. In anderen Ländern tanken die Trecker und Agrarfahrzeuge mitunter Heizöl. In Deutschland ist das betanken der Traktoren mit Heizöl verboten.
Kommentare zum Artikel
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"Die Mineralölsteuer war zum Ausbau des Straßennetzes gedacht" - So ist es. Und W O ist die Kohle hingeflossen?! In unseren Straßen- und Brückenbau offensichtlich und spürbar NICHT! (Wir alle wissen, was stattdessen damit passiert und passierte...)
"Veruntreuung von Steuergeldern" gehört daher ganz dringend ins Strafgesetz!
Diese rotgrüngelbe Regierung braucht massiv Geld, um riesige Löcher zu stopfen, die die selbst aufgerissen hat. Also schröpft und zockt sie das Volk immer mehr ab. Da bleibt keiner verschont. Und jetzt ist diese Bagage halt auf die Idee gekommen, die Bauern so richtig auszunehmen, denen sie mit ihren irren Gesetzen sowieso schon seit langem das Leben schwermacht und ihnen den Garaus machen will, um billigen Fraß fürs Volk billig importieren zu können.
Damit hat aber diese HAmpel den Bogen nicht nur bei den Bauern überspannt, indem sie glaubt, sie sei allmächtig und könne mit dem Volk umspringen und machen, was die will. Denn bisher war ja das Volk sehr brav und hat sich alles gefallen lassen, hat alles hingenommen und sich nicht gewehrt gegen diese Tyrannei, die Schikanen, diese gesamte irrsinnige und extreme Ausbeutung.
Aber naja, woher soll eine Regierung auch das Geld nehmen, wenn nicht vom Volk?! Geld, das es sich selbst zuhauf in die eigenen Taschen steckt, Millionen von schmarotzenden Eingeströmten finanziert und Millionen bzw. Milliarden in die gesamte Welt verschenkt! Dieses Geld können sich die Herrschenden ja nur vom arbeitenden Volk holen, das Volk dafür bluten und es verarmen lassen und ihm somit die Mittel für die Lebensgrundlagen entziehen und stehlen. Doch eine solche Regierung, die derart skrupel- und rücksichtslos mit dem eigenen Volk umgeht, hat definitiv verspielt und keine Daseinsberechtigung mehr!!
In Frankreich dürfen die Bauern ihre Landmaschinen mit Heizöl betreiben! Ist das eine Subvention?
Auf ihre Haarspalterei kann ich gerne verzichten, Herr Aust. Und ganz nebenbei: die "Welt" ist bestimmt kein Sturmgeschütz für die Aufrechterhaltung der Demokratie.
Die Ampelmännchen ersparen uns kein einziges grün-sozialistischen Programm, sondern raffen sich nur noch mehr Eigentum der Steuerzahler-Bürger an, um unbeirrt unser geliebtes Deutschland zu zerstören. Legal? Sch***egal! Darüber lese ich nichts in der "Welt"
Regierungserklärungen kann der Bundespräsident oder Bundeskanzler abgeben, hingegen kein dahergelaufener Bundesminister. Sieht die "Welt" das auch so?
Und schließlich: Wer regiert eigentlich diese Ampel-Stümpertruppe, Herr Aust? Wäre das nicht auch etwas, was ein Chef-Redakteur sich fragen muss, bevor er schlau schwätzt?
Da diese Regierung nicht wiirtschaften kann und
sich im Klimawahn verrannt hat, versuchen SIE
alles um sich durchzuwurschteln.
Das Geld ( Steuern ) wird WELTWEIT verschenkt,
nur für das eigene Land und die Menschen ist
nichts DA. Es gibt Sondervermögen, unsinnige
Aufbauhilfen für die Ukraine und Sanktionen
gegen Russland. Alles um DEUTSCHLAND,
die Wirtschaft und Bauern
ZU-VER-NICHTEN !!!!!!
Mal sehen wer nach den Bauern sanktioniert wird !!!!
Meine Meinung SO GEHT ES NICHT WEITER !!
... „ Seit 1939 wurde auch Diesel besteuert.
Traktoren und landwirtschaftliche Fahrzeuge, die in der Regel auf dem Feld, Acker oder Hof unterwegs sind und die Straßen nur in Ausnahmefällen befahren, haben diese Steuer stets zurückerstattet bekommen.“ ...
Darf ich deshalb vermuten, dass sich dies bzgl. auch die aktuelle Bundesregierung schlimmer als die Nazis gebärdet???
https://jungefreiheit.de/kultur/zeitgeist/2021/schlimmer-als-die-nazis-geschichte-ist-was-ihr-draus-macht/