In der aktuellen Diskussion wird so getan, als sei die Agrardieselrückvergütung eine Art Subvention, die den Bauern auf Kosten der Allgemeinheit gewährt werde. Doch dem ist nicht so.
Stephan Aust, Chef-Redakteur der Welt, stellt klar: Die Agrardieselrückvergütung ist KEINE Subvention [siehe hierzu VIDEO der WELT auf YouTube HIER].
Seit Beginn der Automobilisierung in der Kaiserzeit war der Spritzoll und seit den 1930er Jahren die Mineralölsteuer zweckgebunden für den Ausbau und die Erweiterung des Straßennetzes. Denn je mehr Autos fuhren, desto mehr Straßen mussten gebaut werden. Seit 1939 wurde auch Diesel besteuert.
Traktoren und landwirtschaftliche Fahrzeuge, die in der Regel auf dem Feld, Acker oder Hof unterwegs sind und die Straßen nur in Ausnahmefällen befahren, haben diese Steuer stets zurückerstattet bekommen.
Die Agrardieselsteuerrückerstattung hat also historisch gesehen denselben Zweck erfüllt wie die Kfz-Steuerbefreiung: Weil Agrarfahrzeuge auf dem Acker unterwegs sind und nicht auf der Straße, sind sie von diesen Ausgaben befreit.
Wenn also heute die Regierung so tut, als seien dies neuartige Subventionen, die als Sparmaßnahme zurückgenommen werden, dann ist das falsch.
Die Agrardieselrückerstattung dient dazu, den Bauern das Geld zurückzugeben, dass ihnen sozusagen unrechtmäßig abgenommen wurde.
Dies ist auch deshalb notwendig, weil die Bauern international und europaweit konkurrenzfähig sein müssen. In anderen Ländern tanken die Trecker und Agrarfahrzeuge mitunter Heizöl. In Deutschland ist das betanken der Traktoren mit Heizöl verboten.
Kommentare zum Artikel
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Teilweise erinnert man sich nicht mehr warum gewisse Vergünstigungen geschaffen wurden, oder man will die Geschichte fälschen und in Neusprech andersherum indoktrinieren. Irgendwann wird sich kaum mehr einer erinnern von wem und warum die BRD gegründet worden ist. Im Wikipedia wird man es vollständig löschen. Die unbequemen Perspektiven fehlen sowieso bei den meisten Themen.
Man könnte zynischerweise meinen, dass D zum Hauptschauplatz des 3. Weltkriegs auserkoren wurde und dass das Land genau deswegen jetzt erst noch kräftig ausgeplündert und mit Menschen vollgestopft wird. Kann das wirklich sein?
VDK-Chefin: „Gesetzliche Rentenversicherung als Selbstbedienungsladen“
Die Ampel bedient sich wieder einmal an der Rentenrücklage. Die wird eigentlich dringend benötigt, um die Folgen des demografischen Wandels und die steigenden Ausgaben für gesellschaftlich wichtige Leistungen abzufedern.
https://www.fr.de/wirtschaft/gastwirtschaft/rentenkasse-ampel-haushalt-rente-rentenzuschuss-erhoehung-beitraege-vdk-bentele-92767552.html
Wenn die Mineralösteuer für Ausbau und Unterhalt des Strassennetzes angedacht war, müssten angesichts des Zustandes des Strassennetzes eigentlich alle davon befreit werden.
Endlich spricht jemand mal Klartext, was bei Ampel unmöglich ist.
Scholzi will in Davos noch mehr Waffen und Geld an Ukris versprechen, ob die Bauern das noch zahlen wollen und wir?.
"Die Mineralölsteuer war zum Ausbau des Straßennetzes gedacht"
Das ist völlig richtig. Aber manchmal vergessen fast alle, für welchen Zweck etwas eingeführt wurde.
"In anderen Ländern tanken die Trecker und Agrarfahrzeuge Heizöl."
Auch das ist völlig richtig. Mit den billig produzierten ausländischen Waren werden dann unsere Märkte überschwemmt, und es kaufen besonders die Roten und die Grünen.
Das sollte man Habeck auch nicht krumm nehmen, denn er wusste ja auch nicht was eine Pleite ist.
Für mich ist das Einer, der saublöd ist und nur als Marionette fungieren kann! Die Leute hinter der ganzen Berliner Gurkentruppe haben sich eben die dümmsten Kälber ausgesucht, um am Schluss geopfert zu werden! Denn bricht der ganze Mist zusammen, dann braucht man einen Schuldigen!
https://www.youtube.com/watch?v=yseMF1iwxFg
Frau Dr. Weidel ist wie immer spitze!
Es trägt extrem zum Bürokratieabbau bei, wenn ein Land (Corona- und andere) Hilfen, Fördermittel und Subventionen so sparsam, wie möglich einsetzt, und dafür mit Steuer- und Abgabensenkungen das Leben für alle billiger macht.
Im alten Rom hatten die Provinzen eine ähnlich Struktur, wie die Hauptstadt. Sie wurden ähnlich verwaltet und besteuert. Wie kann es denn sein, das die amerikanische Kolonie des Wirtschaftsgebietes der BRD 10 X so hohe Strompreise hat, wie das Mutterland?
Welche Wirtschaft, welche Bevölkerung kann das dauerhaft verkraften? Will uns die USA vernichten, oder haben übereifrige Stadthalter und Gouverneure einfach nur ihre Macht mißbraucht?
Hat unser Volk nach dem Ausverkauf der D- Mark und des Euros nicht jedes Recht der Welt, sich gegen den Raub und die Verschleuderung unserer Recoucen zu wehren?
Raubzug auf Kosten der Beitragszahler: Ampel plündert Arbeitslosenversicherung
Um das Loch im Bundeshaushalt zu stopfen, will die Ampel-Koalition auch die Arbeitslosenversicherung anzapfen. Über fünf Milliarden Euro will sie daraus umschichten. Damit zweckentfremdet sie Sozialbeiträge Beschäftigter, während der Rüstungsetat weiter wächst.
https://freedert.online/meinung/192085-ampel-pluendert-arbeitslosenversicherung-um-haushaltsloch-zu-stopfen/