AfD kritisiert Vorschläge von Helge Braun scharf

AfD kritisiert: Diskriminierung Ungeimpfter spaltet die Gesellschaft

»Kanzleramtsminister Braun spaltet die Gesellschaft in Bürger erster und zweiter Klasse. Eine systematische Diskriminierung ungeimpfter Bürger ist blanke Willkür und mit dem Grundgesetz nicht zu vereinbaren.«

Foto: Pixabay
Veröffentlicht:
von

Zur Forderung von Kanzleramtsminister Helge Braun und anderer Spitzenpolitiker, Ungeimpfte dürften »weniger Freiheiten« haben als Geimpfte, und zu Brauns Drohung mit einem »Lockdown für Ungeimpfte« erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel:

»Kanzleramtsminister Braun spaltet die Gesellschaft in Bürger erster und zweiter Klasse. Eine systematische Diskriminierung ungeimpfter Bürger ist blanke Willkür und mit dem Grundgesetz nicht zu vereinbaren. In Artikel 1 des Grundgesetzes und den darauffolgenden Grundrechtsartikeln steht nichts von einer Beschränkung auf geimpfte Bürger.

Grundrechte stehen jedem Bürger von Geburt an zu und werden nicht von der Regierung nach Gutdünken zugeteilt. Die Entscheidung für oder gegen eine Impfung muss eine freie Willensentscheidung unter Abwägung individueller Vorteile und Risiken bleiben. Ein indirekter Impfzwang durch selektiven Grundrechtsentzug ist unethisch und verfassungswidrig.

Die Argumente, die Kanzleramtsminister Braun, der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann und andere für ihre Forderung nach faktischer ‚Impf-Apartheid‘ anführen, sind auch sachlich fragwürdig. Durch eine Impfung kann weder das Ansteckungs- noch das Erkrankungsrisiko ausgeschlossen werden.

Der ›Inzidenzwert‹, an dem Braun seine Forderungen festmacht, ist erwiesenermaßen eine untaugliche Größe für die Bewertung des Infektionsgeschehens. Statt mit Panikmache und Fake News Radikalkuren zu Lasten der Bevölkerung zu verordnen, muss die Corona-Politik künftig an vernünftigen Messwerten ausgerichtet werden, die die reale Leistungsfähigkeit des Gesundheitssystems und die tatsächliche Gefährlichkeit kursierender Virusvarianten im Hinblick auf das Risiko schwerer Erkrankungen und Verläufe in den Vordergrund stellen.«

Ihnen hat der Artikel gefallen? Bitte
unterstützen Sie mit einer Spende unsere
unabhängige Berichterstattung.

Abonnieren Sie jetzt hier unseren Newsletter: Newsletter

Kommentare zum Artikel

Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.

Gravatar: Kimai

Ich schlage vor, dass wir diesmal pinkfarbene statt gelber Sterne nehmen ! Das sieht auch in den künftigen laaangen Warteschlangen der E-Tankstellen und den künftig durch den Regen strampelnden Radfahrern trendiger und moderner aus. Wir wollen doch nicht weiterhin als veraltet á la 1933 gelten ?! und dann noch ein bisschen "grün" zum (Herrn)"Braun": Lasst uns noch ordentlich Windkrafträder aufstellen und das Land mit riesigen Stromtrassen/ Überlandleitungen überspannen, dass sorgt zumindest für die gleichen Symtome wie Long Corvid nur eben nicht heilbar und schon halbieren wir die Menschheit ( das war doch der Plan, oder? ) und nachher können sich alle - wie gehabt- hinstellen und voller Überzeugung sagen : Oh davon haben wir nichts gewußt. Na ja- Gehirnmatsch nach Gehirnwäsche.
Mir macht Sorge, dass sich diese " Herr Braun" blitzartig vermehrt ! Am meisten fällt mir das in Behörden, Ämtern und Gerichten auf. Vom Steuerzahler bezahlte Staatsbedienstete haben in ihrem Gehabe und Benehmen immer mehr Ähnlichkeit mit denen aus alten Filmen und Dokumentarberichten. und ich fürchte, wenn diese Plandemie je zu Ende geht, müssen viele ,viele Leute erst gaaanz langsam wieder lernen zu arbeiten. Weitere Milliarden brauchen wir dann für deren Wiedereingliederung, es sei denn, sie zerstören unsere Hirne vorher. Windkraftanlagen erzeugen Infraschall, der ungehindert über viele Kilometer weitergetragen wird. Und was die Wenigsten wissen: Infraschall ist eine weltweit geächtete Kriegswaffe aber das gilt ja nicht für unsere Lobbyisten und Politiker und das chronische Erschöpfungssyndrom ( auch Folge v.Corona) ist eine unheilbare, perverse Erkrankung - aber extrem dankbar für die Pharmaindustrie. Bei diesen Aussichten ist doch PINK ein echter Stern am Himmel. Deshalb schlage ich pinkfarbene Sterne vor.

Gravatar: Rita Kubier

@Onkel Dapte 27.07.2021 - 16:43

Bei wichtigen Entscheidungen, und sei es "nur" politischer Art, oder gerade dabei, trennt sich die Spreu vom Weizen! Das war schon immer so. Aber dummen oder auch bewusst dumm-fanatisch staatskonform hörigen Menschen sollte man nicht nachtrauern, sondern froh sein, wenn man die los ist bzw. man sich nicht mehr mit solchen herumschlagen muss, um ihnen ein verstandbesetztes Denken nahe zu bringen. Man schont die eigene Kraft und Anstrengung und damit seine Gesundheit. Selbst wenn es traurig ist, gute, alte Freunde, die man glaubte, dass sie das seien, verloren zu haben. Wäre denen jedoch die alte Freundschaft etwas wert und wichtig, dann würden die auch über ihren Schatten springen und trotz der Diskrepanzen die Freundschaft nicht aufgegeben haben. Aber vielleicht ist denen auch ihre Scham, sich eingestehen zu müssen, dass die falsch lagen mit ihrer Meinung, peinlich und hüllen sich deshalb lieber voller falschem Stolz und Erhabenheit in Schweigen. Denn dann müssen sie ja zumindest nicht zugeben, dass sie falsch lagen, blauäugig und realitätsfern waren - und vielleicht das ja auch immer noch sind. Denn das wären bei Weitem nicht die einzigen immer noch Einfältigen, die mit ihrer Dummheit dazu beitragen, das Land und Volk - und gesundheitlich mit diesen Giftspritzen sich selbst - in den Untergang zu treiben!
Es ist nicht immer gut und richtig, dass der Klügere nachgibt! Denn es regieren schon genug Dumme und Verblödete diese Welt!!

Gravatar: Onkel Dapte

Liebe AfD, es ist wunderbar, daß ihr auf die Spaltung hinweist und auf das GG. Man kann es nicht oft genug tun.

Dennoch ist es etwas spät. Das GG ist faktisch abgeschafft, ich bin von meiner Restfamilie längst getrennt, alle (alle!) meine Freunde wollen nichts mehr mit mir zu tun haben.

Ich bin halt ein Querdenker, ziehe aber vor, als gut informierter und logisch denkender Mensch gesehen zu werden. Wenn ich heute den Ex-Freunden schreibe, seid doch mal ehrlich, so ganz falsch habe ich mit meinen Befürchtungen wirklich nicht gelegen, tatsächlich ist es doch eher noch schlimmer gekommen, antwortet niemand. Heute weiß ich viel mehr um den Wert von Freundschaften, selbst wenn sie bis zu 60 Jahre angedauert haben.

M, Sie haben es geschafft!

Gravatar: Jutta Elmhorn

Politiker, die den Souverän öffentlich drohen...
sind KRIMINELLE!

... sie gehören angeklagt, abgeurteilt und dazu noch lebenslanges Berufsverbot.

Wie viele tausend Menschen haben Ihre Gesundheit ruiniert, weil sie Angst vor den Drohungen hatten?

Gravatar: Peter Müller

Diese Regierung kann nichts, sie kann nur die Menschen in Angst, Schrecken, Panik, Hysterie und Schockwirkung versetzen. Bei den mainstreamgeilen Menschen wirkt das. Bei den anderen nicht. So ist es ein leichtes die manipulierten, indoktrinierten, eingeschüchterten Fernsehkonsumenten gegen die lügenresistenten, selbstdenkenden, mit einem gesunden Menschenverstand ausgestatteten Menschen aufzubringen. Teile und herrsche.

Gravatar: Willi Winzig

Es gibt keine Impfpflicht znd wird auch keine geben.
Siehe folgende Nachricht:

BREAKING NEWS
VERBOT DER „Impfpflicht“ WURDE VOM EUROPÄISCHEN GERICHTSHOF BESCHLOSSEN
10. Juli 2021
Der Europäische Gerichtshof hat endlich über das Verbot der Impfpflicht entschieden.
Jede Impfpflicht ist nun standardmäßig illegal.
Der Europarat (nicht zu verwechseln mit der EU), dem alle europäischen Staaten mit Ausnahme von Weißrussland, Kosovo und dem Vatikan angehören, der Pate des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ist, hat am 27.01.2021 in seiner Resolution 2361/ 2021 unter anderem beschlossen, dass niemand unter Druck gegen seinen Willen geimpft werden kann.
Die 47 Mitgliedsstaaten sind aufgefordert, vor der Impfung zu signalisieren, dass keine Impfpflicht besteht und ungeimpfte Menschen nicht diskriminiert werden dürfen.
Ausdrücklich untersagt ist eine Diskriminierung auch bei bestehenden Gesundheitsrisiken oder wenn eine Person nicht geimpft werden möchte.
Impfstoffhersteller sind verpflichtet, alle Informationen zur Impfstoffsicherheit zu veröffentlichen.
Mit dieser Resolution hat die größte Menschenrechtsorganisation Europas nun Standards und Verpflichtungen sowie völkerrechtliche Leitlinien geschaffen, die von den 47 Mitgliedsstaaten einschließlich der EU als Organisation anzuwenden sind.
Diskriminierungen, beispielsweise am Arbeitsplatz oder Reiseverbote für Ungeimpfte, sind daher gesetzlich ausgeschlossen.
Zum weiterteilen freigegeben!!!!
@technicus_news [22.07.2021]

Gravatar: Ingeborg Mayer

Die AFD hat wieder mal völlig recht, da will jemand eine katastrophale Spaltung heraufbeschwören. Aber das deutsche Bild zeigt gerade was anderes - bei Katastrophen stehen sie zusammen und helfen wo sie können, was man von der Regierung bis jetzt nicht sagen kann. Also setzt Eure Hoffnung nicht auf die Regierung, die inzwischen so daneben ist, dass nicht mehr geht. Von dort hat man nichts mehr zu erwarten, außer dass sie uns und unsere Kinder totspritzen und dabei noch massig verdienen.

Gravatar: Walter Gerhartz

Querdenken-Gründer: „Auch bei Verbot wird demonstriert“
-
Michael Ballweg über die Berlin-Demo am 1. August
-
https://reitschuster.de/post/querdenken-gruender-auch-bei-verbot-wird-demonstriert/
-
Von einem möglichen Verbot für die geplante große Anti-Corona-Maßnahmen-Demonstration in Berlin am 1. August will sich Querdenken-Gründer Michael Ballweg nicht abhalten lassen:
-
Man werde im Falle eines solchen Schrittes von Seiten der Behörden Wege finden, in Berlin zu protestieren, kündigte der Stuttgarter in einem Interview mit mir an (anzusehen hier => https://www.youtube.com/watch?v=RfSWkz1bBQw).
-
Nachdem an diesem Samstag der Christopher-Street-Day in Berlin mit rund 65.000 Teilnehmern stattgefunden habe, wäre ein Verbot der Querdenken-Demo ganz offensichtlich widerrechtlich, weil es dem Gleichheitsgrundsatz widersprechen würde, so Ballweg.
-
Man habe jetzt schon vorsorglich eine Feststellungsklage beim zuständigen Verwaltungsgericht eingereicht, damit nicht wie bei vielen Demo-Verboten zuvor in höchster Eile geklagt werden müsse. ....UNBEDINGT ALLES LESEN / HÖREN


KOMMENTAR
-
WIR BRAUCHEN DRINGEND MEHR SOLCHER MUTIGEN BÜRGER WIE DIE QUERDENKER !!
-
Die FAKE-PANDEMIE hat uns gezeigt, dass wir im WESTEN auch in einer FAKE-DEMOKRATIE leben.
-
Den Regierungen in Bund & Land, sowie die Mehrzahl der dortigen Abgeordneten (außer AfD) kann ABSOLUT NICHT VERTRAUT werden, da sie nicht das Volk vertreten, sondern die Wünsche der ELITEN (WEF, PHARMA) erfüllen.
-
Sie sind eindeutige VERBRECHER GEGEN DIE GRUND- und MENSCHENRECHTE, wobei IMPFZWANG GEGEN DEN NÜRNBERGER KODEX VERSTÖSST !!
-
Es gab nie ÜBERSTERBLICHKEIT (Sterblichkeit etwa 0,4% der Erkrankten), es gab nie überfüllte INTENSIVSTATIONEN .... DAS IST ALLES LÄNGST BEWIESEN !!
-
NUN WISSEN WIR, DASS WIR AUCH IN DER VERGANGENHEIT NUR BELOGEN WURDEN !!!
-
USA: Mehr Tote durch Covid-Impfung als Covid-Tote
-
https://politikstube.com/usa-mehr-tote-durch-covid-impfung-als-covid-tote/
-
Offiziell sind allein in den USA bis letzte Woche bereits 11.140 Todesfälle durch den COVID-Impfstoff gemeldet. Doch diese Zahl entbehrt jeder Dunkelziffer.
-
Jetzt hat eine Whistleblowerin die eidesstattliche Erklärung abgelegt, dass die realen Todesfälle durch COVID-Impfstoffe bei etwa 45.000 liegen. ....UNBEDINGT ALLE HÖREN !!

Gravatar: E. Ludwig

Zitat:<...
»Kanzleramtsminister Braun spaltet die Gesellschaft in Bürger erster und zweiter Klasse...>

Das ist das eigentliche Ziel. Lenin:"Wir müßen fraktionieren, fraktionieren...!"

Gravatar: Zicky

Braun ist halt braun. Und Braune haben schon immer die Menschen in Gute und Schlechte kategorisiert.
Helge ich hab da mal ne Frage an Dich.
Gedenkst Du, die Duschen wieder in Betrieb zu nehmen, um die denkbetreuten braven und guten Menschen, vor uns selbstdenkenden Bösen zu schützen?
Falls ja, solltest Du dich beeilen, weil der Herbst naht und alle Braunen Blätter werden fallen, denn alle noch selbstdenkenden und Demokratieliebenden wählen die Farbe der Hoffnug. Und die ist Blau. Blau steht für ein normales Deutschland.

Schreiben Sie einen Kommentar


(erforderlich)

Zum Anfang